Schon zu viel Demokratie?!
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Wenn am 25. Mai die Gladbecker zur Kommunalwahl schreiten, haben sie sprichwörtlich die „Qual der Wahl“: Noch nie zuvor haben so viele Parteien und Gruppierungen für den Stadtrat kandidiert.
Und man darf gestrost davon ausgehen, dass es nach der Wahl im Stadtrat sehr „bunt“ zugehen wird. Schließlich gibt es bei Kommunalwahlen keine „Prozenthürde“, weshalb schon vergleichbar wenige Stimmen ausreichen, um wenigstens einen Ratssitz zu ergattern.
Befürworter des Wegfalls der „Prozenthürde“ setzen gerne auf den Begriff „Basis-Demokratie“, denn es sei doch undemokratisch, wenn viele Stimmen - verteilt auf viele kleine Gruppierungen - bei der Besetzung des Stadtrates unberücksichtigt bleiben würden.
Das ist sicherlich richtig. Ob es der Demokratie aber dienlich ist, wenn bei Stadtratbeschlüssen am Ende ein Ratsmitglied, für dessen Partei/Gruppierung gerade einmal ein Handvoll Gladbecker gestimmt haben, das „Zünglein an der Waage“ spielt?
Ist das nicht schon zu viel Demokratie?
Autor:Uwe Rath aus Gladbeck |
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