Bündnis 90/Die Grünen

Auf ihrer Jahreshauptversammlung haben die GRÜNEN Gelsenkirchen ihren Parteivorstand gewählt. Die neue Kreisvorsitzende heißt Meike Gerwin. Die 29 jährige wurde mit großer Mehrheit gewählt. Ihr zur Seite steht der wiedergewählte Kreisvorsitzende Dennis Nawrot, die stellvertretende Vorsitzende Meltem Erdogrul und der in dieser Position ebenfalls wieder gewählte Kassierer Patrick Jedamzik. Komplettiert wird der Parteivorstand durch die BeisitzerInnen Kathrin Oeltjen, Laura Blankenburg, Melanie...

Mehr Beteiligung von Menschen mit Einwanderungsgeschichte? Die GRÜNEN und auch die beiden Einzelmandatsträger*innen des Integrationsrates Safa Mansour und Michael Hegmanns sind unbedingt dafür und wollen dafür die Gremienform anpassen. Im September steht die Kommunalwahl und damit auch die Neuwahl des Gremiums für Integration in Gelsenkirchen an. Seit einer Änderung der Gemeindeordnung NRW Ende 2018 kann durch freiwilligen Beschluss des Stadtrates anstelle des in Gelsenkirchen aktuell...

Die Gelsenkirchener GRÜNEN haben die ersten Plätze der Ratsreserveliste für die Kommunalwahl im September gewählt. Angeführt wird die Liste von den aktuellen Fraktionsvorsitzenden Adrianna Gorczyk und Peter Tertocha. „Wir sind in der letzten Wahlperiode stark gewachsen und konnten unsere Ratsarbeit merklich ausbauen. An diesem Trend wollen wir nach der Kommunalwahl anknüpfen und zeigen, dass starke Grüne im Stadtrat einen spürbaren Unterschied für unsere Stadt machen“, so das Spitzenduo. „Wir...

Ein Erfahrungsbericht Die Bundestagswahl 2025 steht an und sie dürfte eine der Wichtigsten seit Bestehen der Bundesrepublik Deutschland sein. Während manche noch nicht wissen, welche Partei sie wählen sollen, andere überzeugt sind und wieder andere gar nicht wählen, bleibt die Frage: Wer ist eigentlich unser Direktkandidat? Es ist in keinem Gesetz niedergeschrieben, dass der Direktkandidat (Erststimme) mit der Partei (Zweitstimme) übereinstimmen muss. Wohlwissend, dass ein Abgeordneter seinem...

In der heutigen Berichterstattung über die gestrige emotional aufgeladene Sitzung des Bundestags spricht die NRZ von einem Pokerspiel, das Friedrich Merz verloren habe.  Klar ersichtlich ist der Tenor dieser Formulierung. Es geht nicht um die Wertschätzung eines gescheiterten Versuchs eines engagierten Politikers, sich den zunehmenden Sorgen und Ängsten der Menschen in unserem Land anzunehmen. Vielmehr wird die Niederlage bei einem politischen Spiel konstruiert. Damit wird alle gebotene...

Uns hat die Nachricht vom Tod unserer Kollegin und Weggefährtin Stephanie Aeffner erreicht. Ihr plötzlicher Tod trifft uns tief. Wir sind traurig und erschüttert. Wir verlieren eine sehr geschätzte Abgeordnete, die mit Leidenschaft, großer Überzeugung und Expertise für ihre und unsere Anliegen gekämpft hat. Stephanie Aeffner stellte die Rechte und Chancen eines jeden Menschen in den Mittelpunkt ihres Handelns. Sie hat sich ihr ganzes politisches Leben lang für den sozialen Zusammenhalt, für...

Täglich werden auf der Gladbecker Straße in Altenessen (zwischen Bäuminghausstraße und Berthold-Beitz-Boulevard) große Mengen Öl und Benzin "abgelassen". Dass die Stadt Essen diese extremst marode und belastete Bundesstraße seit Jahrzehnten verkommen lässt und Bürgerschutz ignoriert, ist nichts Neues, jedoch muss endlich über die Auswirkungen von Bodenverunreinigungen mit Öl und Benzin auf die Umwelt geredet werden. Wieviel "Barrel Öl" sind wohl mittlerweile durch den löchrigen Asphalt...

Die Mülleimer quellen über, Hauswände und Verteilerkästen beschmiert, Balkone zugemüllt, die Fensteransichten der Wohngebäude die reinste Katastrophe, die Holz-Sitzbänke unansehnlich - die Hölzer feucht und mit Schmier durchzogen, Plakatwände und Litfaßsäulen zerfetzt, gelbe Tüten, Pappkartons, etc. liegen in den Baumscheiben (weit vor festgelegten Abholtag), Zigarettenkippen, Plastikbecher, Blechdosen, Schalen von Sonnenblumenkerne, Schrottfahrräder, sonstige Abfälle und vieles unerwünschte...

Die Fraktion der Wählergemeinschaft Die Grünen beantragt die Einführung einer ganztägigen Tempo-30-Zone. Der Antrag, der dem Stadtplanungsausschuss vorgelegt wird, zielt auf eine Verkehrsberuhigung ab. Die Maßnahmen von Bündnis 90 Grüne in Marl, die sich zunehmend gegen den motorisierten Individualverkehr richten, haben in den vergangenen Monaten in Marl für Diskussionen gesorgt. Dazu zählen insbesondere die Sperrung von Fahrspuren für Autofahrer zugunsten von Radfahrern, die Einrichtung von...

Die Grünen im Ennepe-Ruhr-Kreis haben auf ihrer Kreismitgliederversammlung am 1. Oktober den Bundestagsabgeordneten Dr. Janosch Dahmen einstimmig zu ihrem Direktkandidaten im Wahlkreis 138 für die Bundestagswahl im kommenden Jahr gewählt. Der Wahlkreis umfasst Hattingen, Herdecke, Sprockhövel, Wetter und Witten. Janosch Dahmen zeigte sich hocherfreut über das einstimmige Votum und erklärte: „Ich danke den Grünen für dieses große Vertrauen! Das Ergebnis ist Ausdruck unserer Geschlossenheit und...

Mit der Ratssitzung am 26. April tritt die Ratsfraktion von Bündnis 90 / Die Grünen endlich mit einer Doppelspitze an. Spitzenpositionen in Partei und Fraktion mit einem gemischten Tandem auf Augenhöhe zu besetzen gehört zwar seit Jahren zum Selbstverständnis der Partei und ist im Bundestag gelebte Praxis, war aber bislang in den kommunalen Räten in NRW aus rechtlichen Gründen nicht möglich. Erst vor einigen Monaten wurde dafür der Weg mit der Änderung der Entschädigungsverordnung freigemacht....

Extremisten töten eine demokratische Gesellschaft! Ein Erfahrungsbericht  Gegen 17 Uhr bin ich mit dem Bus, erstmals nach meiner Demonstrationperiode im letzten Jahr, wieder am Hans-Sachs-Haus Gelsenkirchen angekommen. Im letzten Jahr habe ich hier noch selbst demonstriert, um meinen Arbeitsplatz, trotz fehlender künstlicher Immunisierung, nicht zu verlieren. Schon damals musste ich mir über meinen legalen, friedlichen Protest, mit dem selbst die Polizeiführung sehr zufrieden war, unhaltbar...

Vorstandssprecher Barbara Floer und Thomas Sutmann legen Sprecherposten nieder. Der Marler Ortsverband von Bündnis 90/Die Grünen erfährt erneut Veränderungen im Personalkarussell, da Barbara Floer und Thomas Sutmann aus persönlichen Gründen ihre Sprecherposten niedergelegt haben.  Die Fusion mit der Wählergemeinschaft Die Grünen Marl rückt wie erwartet näher, wobei Johannes Westermann und Beate Kühnhenrich als potenzielle Vorsitzkandidaten im Gespräch sind. Machtkampf bei den Grünen in Marl?...

Der Deutsche Bauernverband ruft gemeinsam mit den Landesbauernverbänden ab dem 8. Januar 2024 zu einer Aktionswoche auf. Gemäß Presseerklärung der Polizei werden „Verkehrsstörungen auf den Einfallstraßen bzw. Pendlerstrecken aus dem Düsseldorfer Norden (Schwerpunkt Nordosten) in die Landeshauptstadt [erwartet, d.h.], regionale Landwirte [werden sich] mit bis zu 200 Fahrzeugen im Frühverkehr in und durch die Landeshauptstadt in Richtung Süden bewegen. Die genauen Routen stehen noch nicht...

Bei der Mitgliederversammlung des Klever Ortsverbandes von BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN in der Wasserburg in Rindern wurde am vergangenen Freitag ein neuer Vorstand für die kommenden zwei Jahre gewählt. Im Vorfeld der Wahlen informierten Vorstand und Fraktion die Versammlung und es wurde der Haushaltsplan 2024 verabschiedet. Seit der letzten Mitgliederversammlung im August gab es zahlreiche Teilnahmen an Aktionen und Veranstaltungen wie Rhine Clean UP, Klimastreik oder Mifgash Festival. Man wolle...

Die Bundesregierung plant erneute Kürzungen der Gelder für die Jobcenter. Von den Kürzungen betroffen ist hier vor allem der sogenannte „Soziale Arbeitsmarkt“. Diese Neuigkeit betrifft viele Menschen im Kreis Recklinghausen und sorgt für Bedenken. Ein klares Handeln im Sinne der Bürger*innen ist nun gefordert! Was ist der Soziale Arbeitsmarkt? Seit 2019 erhalten Arbeitgeber, die langzeitarbeitslose Menschen einstellen, über mehrere Jahre hinweg einen Zuschuss zum Lohn. Im Rahmen der Maßnahme...

„Seit Jahren sorgt man sich um Fahrradfahrende und damit verbundene Unfälle auf der Benderstraße. Deshalb haben alle Bezirksvertreter, alle Vor-Ort-Experten aller in der Bezirksvertretung 7 vertretenen Parteien einstimmig beschlossen, den Ordnungs- und Verkehrsausschuss (OVA) aufzufordern, jetzt, unverzüglich große Fahrradpiktogramme mittig innerhalb des Schutzstreifens aufzubringen sowie dies mit einer durchgehenden farbigen Markierung dieses Streifens zu ergänzen,“ erklärt Torsten Lemmer,...

„Am 19. April fand eine Bürgerinformationsveranstaltung zur Gubener Straße, Tempo 30, Fahrradweg statt. Die anwesenden Anwohner und Bürger erklärten unmißverständlich, was sie möchten und was nicht – am liebsten, das sich gar nichts ändert. Wenn jedoch Tempo 30 und Fahrradwege in jeder Richtung errichtet werden sollten, dann sollen auf keinen Fall bestehende Bäume geopfert werden und der Fußweg sowie die Parkplätze vollumfänglich erhalten bleiben und keiner Weise verändert werden,“ erklärt...

„Gegen die Stimme von Tierschutz / FREIE WÄHLER haben CDU, Bündnis 90 / Grüne, SPD, LINKE und Die Partei/Klima den sechsmonatigen Versuch auf der Luegallee, Tempo 30 und Radfahrstreifen im Ordnungs- und Verkehrsausschuss beschlossen, “erklärt Torsten Lemmer, Ratsherr und Geschäftsführer der Ratsgruppe Tierschutz / FREIE WÄHLER. „Man kann ja für die Stärkung des Radverkehrs sein. Man kann ja argumentieren, dass der öffentliche Raum für alle Verkehrsteilnehmer gerechter verteilt werden soll. Aber...

„In der CDU-Bündnis90/Grüne-Kooperationsvereinbarung ist zu lesen: „In vielen privaten Haushalten ist ein Austausch von Ölheizungen nötig. Wir möchten den Umstieg auf regenerative Energien fördern und dazu den Beratungsservice stärken.“ Beratung ist schon gut, hilft bei der Problemlösung und Umsetzung nur bedingt. Auch wurde bisher den Besitzern und Nutzern von Ölheizungen bei der Bewältigung der Folgen des Ukraine-Kriegs und den stark steigenden Energiepreise nicht geholfen. Das für Düsseldorf...

„In Düsseldorf wurden und werden Frauen und Männer mit der Benennung von Straßen und Plätzen geehrt bzw. dadurch wird an sie erinnert. Da es jedoch viel mehr Menschen gibt, an die man sich erinnern möchte bzw. die geehrt werden sollten, ist die Einrichtung eines Walk of Fame eine gute und umsetzbare Idee. Sollte die Verwaltung sich für die dezentrale Lösung entscheiden, dann sollten diese Vorschläge in der jeweiligen Bezirksvertretung vorgestellt werden,“ erklärt Torsten Lemmer, Ratsherr und...