Die Grünen

Nicht jeder mit den meisten Stimmen im Wahlbezirk ist mehr im Bundestag. Die AfD kann verhindert werden.Die Landesliste der Partei entscheidet nach der Reform von 2023.Mit dem neuen Wahlrecht wird die Zahl der Abgeordneten gesetzlich auf 630 beschränkt. Die Anzahl der Wahlkreise bleibt unverändert bei 299. Der 20. Deutsche Bundestages war auf 736 Abgeordnete angewachsen. Es entfallen 136 Sitze. Den Parteien fehlt jeder 4. Sitz. Auch künftig können bei der Wahl zum Deutschen Bundestag zwei...

WUT, Hass und Ich als Kanzler Sehr geehrte Damen und Herren, hier mein Plan, um zu sagen: Ich bin raus, ich bin frei, ich bin ohne Glauben, denn die Politik ist tot, die Philosophie, wie auch die Religion. Wer war der Mann, der erzählte, die Religion hat der Mensch erfunden. Wer war der, der sie leugnete? Haben wir Verstand und kritisieren unsere aufdiktierte Unmündigkeit. Ich möcht frei sei, Mensch sein. Es geht um eine Möglichkeit Kriege zu beenden. Es gibt Gründe, Untergründe. Mein Lehrer...

Wahlsonntag Thüringen und Sachsen Ergebnis der Wahlen in den beiden Bundesländern, ein großer Knacks in die Demokratie, mit einem Björn Uwe Höcke und einem Michael Kretschmer. Höcke hat das Problem: Er bekommt keinen Koalitionspartner. Selbst war er bei der Jungen Union und wird seit 2020 überwacht bezgl Verfassungsfeindlicher Dinge. Er hat selbst über 30 %, jedoch hoffe ich auf Hilfe von BSW, Der Linken und CDU. Das wäre ein starker Zusammenschluss. Höcke hat bei mir kein Vertrauen....

Klima und Umwelt. Datteln 4 ist ein Steinkohlekraftwerk in Datteln. Mit einer elektrischen Nettoleistung von über 1.000 MW, der Nutzung von Kraft-Wärme-Kopplung und einem Gesamtwirkungsgrad von bis zu 60 Prozent erfüllt das Kraftwerk Datteln 4 höchste Anforderungen an Effizienz und Wirtschaftlichkeit. Für den Kunden Deutsche Bahn betreibt der Standort in Datteln die größte Bahnstromumrichteranlage der Welt. Daneben erzeugt Datteln 4 Fernwärme für mehr als 100.000 Haushalte. Im jahrelangen...

Ein politisches Desaster Es ist das VERSAGEN der SPD-Landespolitik, was so viele Hannoveraner derzeit Fassungslos macht. Und es ist Verlust einer in 70 Jahren gewachsenen Natur in einem Landschaftsschutz- und Naherholungsgebiet im Süden von Hannovers. Es wurde vom Plan nicht abgewichen und Fakten geschaffen, die weiteres Handeln erklären sollen. Doch das tut es nicht. Niemand kann diese Hauruck-Aktion der Landesregierung verstehen und ist so sinnlos, wie überflüssig. Ein letzter Spaziergang am...

Ein kleiner Ort in Nordfriesland. Der Fährhafen Schlüttsiel, Krabbenkutter und Schafe prägen das Bild. Jetzt ist es in dem kleinen Ort, zum Showdown gekommen. In der Nacht, wollte Robert Habeck von der Hallig Hooge, zurück aufs Festland. Das hatte sich in den sozialen Medien verbreitet und zu einer spontanen Aktion der Bauern geführt. Die protestieren seit langen, gegen die geplanten Kürzungen. Diese Reaktion ist neu für unsere Politiker. Sie verurteilen, die Reaktion der Bauern und stellen sie...

Immer noch gibt es große Aufregung in Deutschland, besonders in Bayern. Die Atomkraftwerke wurden endlich abgeschaltet. Sorge bei den Bürgern bleibt, wird die Energie in Deutschland ausreichen, gibt es vielleicht einen Blackout? Die Einführung, der Atomkraft war 1976 politisch gewollt. Es sollte saubere und günstige Energie sein. Aber günstig? Die Preise stiegen Jahr für Jahr und das Problem des atomaren Mülls, kam erst nach und nach an die Öffentlichkeit. Auch war und ist, der Staat für die...

Am 8. März 2023 feierte die muslimische Ahmadiyya-Gemeinde in Düsseldorf das 100-jähriges Bestehen der Ahmadiyya. Die Gemeinde begrüßt alle Gäste mit dem islamischen Gruß – „Frieden und Segen seien auf Ihnen“ Die Veranstaltung begann mit einem Vorstellungsvideo über das 100-jährige Jubiläum, nationale ehrenamtliche Arbeit und der Entwicklung der Gemeinde. Anschließend stellte Rehmat Bashir Janjua, Vorsitzender der Ahmadiyya Gemeinde in Düsseldorf, die bestehenden und anstehenden Projekte in...

Kommentar von Stephan Leifeld WAR DAS NUR SCHLECHTES ENGLISCH - ODER HAT FRAU BAERBOCK RUSSLAND DEN KRIEG ERKLÄRT? ...Bei einer Kriegserklärung handelt es sich nach klassischem Völkerrecht um eine einseitige, formlose Willenserklärung an die gegnerische Partei, die den Eintritt des Kriegszustandes ankündigt. Auf der 2. Haager Konferenz im Jahr 1907 wurde nämlich beschlossen, dass die Kriegserklärung bis spätestens 24 Stunden nach der Aufnahme kriegerischer Handlungen zu erfolgen hat. Die...

Meinung von Stephan Leifeld Wenn der Druck auf Olaf Scholz enorm gewesen ist - wie es BILD, ZDF und Tagesschau "erklären", muss ich mich doch wundern: Im übertragenen Sinn hätte das ja zur Folge, in Bezug auf Nervenstärke, bildhaft von "Harndrang" zu sprechen. Dabei könnte dieser Schuss sogar "nach hinten" losgehen. Seltsamerweise hat der frühere Vize-Kanzler in Sachen Cum-Ex und Warburg-Bank vor noch nicht langer Zeit, einfach vergessen solchem Druck nachzugeben - und blieb standhaft. Immerhin...

Ja, es ist nicht auf den ersten Blick verständlich, dass weiter Braunkohle gefördert wird, wo wir doch nun 2030 aus der Kohleverstromung aussteigen wollen. Aber bis 2030 dauert es noch etwas. Zudem scheint der Abbau und die Verstromung von Braunkohle doch ein riesen Geschäft zu sein. Man muss nur einmal den Aufwand, die Technik und die Erschließungskosten betrachten. Dann noch die laufenden Kosten, wie Absicherung des Geländes. Trotz allem, muss man doch auch Wissen und Akzeptieren, dass das...

Pressemitteilung des Heimat- und Bürgervereins Lohausen-Stockum e.V. Neuer Flughafen-Konsortialvertrag: bürgerschaftsfeindlich, umweltschädlich und undemokratisch. Der neue Konsortialvertrag ist der Kniefall Düsseldorfs vor den Interessenten der privaten Anteilseigner und vergibt alle Chancen für einen modernen klimagerechten Flughafen bei dem versucht wird, die Belastungen der Menschen in einen Einklang mit der Technik zu bringen. Laut zuverlässigen Informationen aus Politik und Verwaltung ist...

Vor drei Wochen eröffneten die Grünen ihr neues Kreisverbandsbüro in der Wattenscheider Innenstadt. An Morgen des Donnerstag, 8. September, stellte der Geschäftsführer Oliver Buschmann fest, dass es nicht nur im Schaufenster beschmiert wurde, sondern auch die Türschlösser verklebt worden sind. Das Büro beheimatet sowohl das Wahlkreisbüro des Bundestagsabgeordneten Max Lucks, das Fraktionsbüro der Bezirksvertretung Wattenscheid sowie das Parteibüro. Der Staatsschutz hat nun die Ermittlungen...

Im Rahmen ihrer Sommertour besucht die Fraktionsvorsitzende der Grünen im Bundestag, Katharina Dröge, am Mittwoch, 13. Juli, Hagen. Die Diplom-Volkswirtin ist Mitglied im Ausschuss für Wirtschaft und Energie und setzt sich dort besonders für eine schnelle Energiewende ein. Nach einem Besuch bei dem Hagener Energieversorger Enervie lädt sie am frühen Abend zur Veranstaltung ‚Café Berlin‘ ein. Alle Hagener und Hagenerinnen sind herzlich eingeladen, sich dort zu den aktuellen politischen...

Der Bezirksvertretung (BV) 5 liegt zur vergangenen Sitzung ein Antrag auf Umnutzung eines von vier Gebäuden des ehemaligen Fliedner-Internats an der Alten Landstraße 104 vor (BV5/110/2022). Geplant ist eine Umnutzung in eine Familienbildungsstätte und damit verbunden die Erweiterung der wirtschaftlichen Tätigkeit der Kaiserswerther Diakonie (KWD). Die SPD hat zu diesem Bauantrag Beratungsbedarf angemeldet. Die Entscheidung fällt daher erst in der BV 5-Sitzung am 23. August. Zuletzt habe die...

Die CDU-Ratsfraktion will das Zusammenleben der Generationen in Düsseldorf deutlich stärken. In Zeiten, wo sich Familienstrukturen ändern, der demografische Wandel fortschreitet und die Zahl der Singlehaushalte wächst, sei Politik gefordert, neue Formen von Gemeinschaft zwischen Jüngeren und Älteren zu ermöglichen und zu fördern. Denn, auch in Düsseldorf gibt es sie: Die Einsamkeit! Düsseldorf. Man mag es kaum glauben, aber auch "an der längsten Theke der Welt" gibt es Einsamkeit und Isolation....

Es gärt nach wie vor im Düsseldorfer Norden: Streitpunkt ist die Nutzung des Angermunder Sees, der immer noch die Gemüter erhitzt (der Lokalkurier berichtete). Während sich ein Teil der Bürger für einen "ruhigen Aufenthalt" in den Sommermonaten oder gar für eine Schließung ausspricht, sorgt die "Bürgerinitiative Angermunder See" mit einer Online-Petition weiterhin für Aufruhr im Stadtteil. Nun soll die Causa in der kommenden Sitzung der Bezirksvertretung (BV) 5 Ende Mai diskutiert werden. VON...

„Ist man einmal Wahlhelfer, ist man immer Wahlhelfer.“ Ich meldete mich vor zwei Jahren freiwillig als Wahlhelfer an, weil ich etwas Gutes für meine Heimatstadt Oberhausen tun wollte. Und wenn ich ehrlich bin: „Einfacher kann man Geld nicht verdienen.“ Und als Student habe ich davon nie zu viel. Die Kommunalwahl 2020 war also mein Debüt. Was ich damals nicht wusste: Wer einmal das Amt des Wahlhelfers bekleidet hat, kann dies bei künftigen Wahlen laut Bundeswahlgesetz nur noch mit einem...

Hier das vorläufige amtliche Endergebnis; per Erststimme wurden direkt für die Landeshauptstadt in den Landtag gewählt: Von Sandra Bihn Wahlkreis 41 (Düsseldorf I): Olaf Lehne (CDU) mit 36,3 Prozent Wahlkreis 42 (Düsseldorf II): Marco Schmitz (CDU) mit 31,3 Prozent Wahlkreis 43 (Düsseldorf III): Angela Erwin (CDU) mit 31,9 Prozent Wahlkreis 44 (Düsseldorf IV): Peter Blumenrath (CDU) mit 36,4 Prozent Bei den Zweitstimmen hat die CDU bei der Landtagswahl 2022 mit 32,9 Prozent in Düsseldorf die...