Ulrich Scholten

Verfügungsmittel für Scholten gestrichen - Neutralität des OB wird angezweifelt Oberbürgermeister Ulrich Scholten wurden die persönlichen Verfügungsmittel gestrichen. Die ominöse Kreditkarte ist eingezogen. Mit ihr beglich Scholten die hoch umstrittenen Bewirtungskosten. Doch mit wem hat der Oberbürgermeister da getafelt und getrunken? Und zu welchem Zweck? War das alles wirklich dienstlich veranlasst? Diese Fragen sind nach wie vor in großen Teilen offen. Bei der emotionsgeladenen Ratssitzung...

Es war eine denkwürdige Veranstaltung am Donnerstag. Der Rat der Stadt Mülheim forderte Oberbürgermeister Ulrich Scholten mit großer Mehrheit auf, sein Amt ruhen zu lassen. Scholten, gegen den sich staatsanwaltschaftliche Ermittlungen wegen des Verdachts der Untreue aufgrund auffälliger Spesenabrechnungen richten, lehnte ab. Einen Rücktritt hatte er bereits vor Wochen ausgeschlossen. So eine Ratssitzung sollte sich eigentlich mit den wichtigen Dingen beschäftigen. In Mülheim besonders mit der...

Ab sofort lässt Oberbürgermeister Ulrich Scholten sein Amt als Unterbezirksvorsitzender der Mülheimer SPD ruhen, wie er auf einer Sondersitzung des Parteivorstandes am Montagabend verkündete. Hintergrund sind die staatsanwaltlichen Ermittlungen wegen Untreueverdachts, die sich noch Wochen hinziehen können. Er könne aktuell nicht mit der politischen Freiheit agieren, die vom Vorsitzenden erwartet werde, begründe er den Schritt. Scholten bedankte sich bei seinen Stellvertretern Cem Aydemir und...

Die Staatsanwaltschaft Duisburg hat gegen Oberbürgermeister Ulrich Scholten ein Ermittlungsverfahren wegen des Verdachts der Untreue eingeleitet, wie sie am Donnerstag mitteilte. Seit Juni hat die Staatsanwaltschaft die Auffälligkeiten bei den Spesenabrechnungen des Oberbürgermeisters geprüft, nachdem die von Kämmerer Mendack beauftragten Wirtschaftsprüfer der Märkischen Revision eine Vielzahl von Spesenabrechnungen beanstandet haben.  Nach Sichtung und Prüfung verschiedener schriftlicher...

„Der Oberbürgermeister von Mülheim an der Ruhr kann mit dem staatsanwaltschaftlichen Verdacht der Untreue gegen ihn nicht frei agieren. Auch um Schaden vom Amt abzuwenden, empfiehlt die SPD-Fraktion Ulrich Scholten dringend, sein Amt bis zur endgültigen Klärung des gegen ihn bestehenden Anfangsverdachts ruhen zu lassen. Bis dahin gilt für uns selbstverständlich weiterhin die Unschuldsvermutung.“

Oberbürgermeister Ulrich Scholten hat im Zuge seiner Bewirtungsaffäre am Donnerstagabend im Stadtrat um Entschuldigung gebeten und ebenso neue Regeln wie eine Spende angekündigt. Dennoch konnte er die meisten Mitglieder damit nicht besänftigten. Eine förmliche Missbilligung war die Folge.Als der letzte Redner seinen Beitrag beendet hatte und Bürgermeisterin Margarete Wietelmann die Rednerliste für abgearbeitet erklärte, brandete im Mülheimer Stadtrat Applaus auf. Eine fast zweieinhalbstündige...

Von RuhrText Oberbürgermeister Ulrich Scholten hat sich am heutigen Dienstagnachmittag vor etwa 90 Mülheimer Bürgern zu seiner Bewirtungsaffäre erklärt. Dazu hatte der OB am Wochenende über ein Youtube-Video eingeladen. Am Ringlokschuppen räumte der 60-Jährige auch Fehler ein. "Bei der ein oder anderen Geschichte sind Fehler passiert beziehungsweise war es äußerst unsensibel", meinte Scholten in Bezug auf den Alkoholkonsum bei geschäftlichen Terminen. Der OB weiter: "Wenn an der ein oder...

Oberbürgermeister Ulrich Scholten informiert in einer Facebook-Videobotschaft über seine Sichtweise der Debatte rund um die Verwendung von Repräsentationsmitteln/Spesen der Stadt Mülheim. Gleichzeitig lädt der Oberbürgermeister interessierte Bürger ein mit ihm ins Gespräch zu kommen. Am Dienstag, 28. August, von 16 bis 18 Uhr  findet der Bürgerdialog am Ringlokschuppen, Am Schloß Broich 38, statt. Dort stellt sich der Bürgermeister allen Fragen.

Anders als in einem staatsanwaltlichen Verfahren hat der Oberbürgermeister aus Gründen der politischen Hygiene gegenüber den Bürgerinnen und Bürgern Mülheims, den Steuerzahlern, und gegenüber dem Rat als Kontrollorgan eine Bringschuld zu erfüllen. Dieser Verpflichtung ist der Oberbürgermeister bisher praktisch nicht nachgekommen. Die Berichtsvorlage und die Pressekonferenz haben mehr Fragen eröffnet als Antworten erbracht. Teilweise bleibt nur Unverständnis und Fassungslosigkeit. Es geht...

Oberbürgermeister Ulrich Scholten legte am Mittwoch einen Bericht zu seinen Bewirtungsabrechnungen vor. Nun bleibt Zeit zum Studium der Unterlagen bis zur öffentlichen Diskussion in der Ratssitzung am 30. August.  Den kritisierten Belegen sollten die entsprechenden Kalenderblätter beigelegt werden. Dazu Erklärungen: Wie viele Gesprächspartner wurden verköstigt, wie lauten ihre Namen? Vor allem aber: Was war der dienstliche Anlass? Aber wie bereits vermutet, stieß man auf technische Hürden. Das...

„Nichts läuft gut in Mülheim“. Zu diesem Ergebnis kommt jetzt der Fraktionschef der BAMH-Fraktion, Jochen Hartmann. „Wir stecken im Nothaushalt, haben zu wenig Gewerbeflächen, die Innenstadt verdreckt zusehends, wir haben erhebliche Leerstände und im Bereich der Planungsverwaltung geht nichts“, so Hartmann weiter. Mit Entsetzen habe er vernommen, daß der Ortsteil Styrum „mindestens zwei Monate“ offline sein werde. Offenbar meine die Verwaltung, mit den Styrumern könne man es machen. Dass...

Frank Mendack über die Schließung der VHS und die Abrechnungen des Oberbürgermeisters Zwei höchst umstrittene Themen, die Mülheim bewegen: Die geschlossene Volkshochschule und monierte Spesenabrechnungen von Oberbürgermeister Ulrich Scholten. Mittendrin: Frank Mendack. In seiner Funktion als Chef des Immobilienbereiches musste Mendack neu festgestellte Brandschutzmängel zur Kenntnis nehmen, die dann dazu führten, dass die VHS durch die Bauaufsicht geschlossen werden musste. Er bleibt dabei:...

Wer kennt es nicht? Man ist unterwegs, hat Durst, aber die eigene Trinkflasche ist leer? Und ein Supermarkt ist auch nicht in der Nähe. Was tun? Gut zu wissen, dass man jetzt an mehreren Stellen in der Stadt seine Flasche nachfüllen kann - kostenfrei, mit Trinkwasser aus der Leitung. "Refill" steckt dahinter. Hinter diesem Begriff verbirgt sich ein mittlerweile über ganz Deutschland verbreitetes Konzept. In Geschäften, Cafés, Restaurants oder sonstigen Einrichtungen, die sichtbar einen runden...

Mit Bedauern habe die BAMH Fraktion zur Kenntnis nehmen müssen, dass offensichtlich bisher der Oberbürgermeister seinen Verpflichtungen aus dem Ratsbeschluss nicht nachgekommen ist. Lt Ratsbeschluss sollten die Verteidiger des Oberbürgermeisters bis Mitte der Woche erklären, ob sie den Ratsbeschluss vorbehaltslos anerkennen würden. Dies ist nach Auskunft des Stadtdirektors bisher unterblieben. Da stelle sich die Frage, ob dies die vom Oberbürgermeister mehrfach versprochene Transparenz und...

SPD zerstritten ob der Abrechungsaffäre rund um Oberbürgermeister Ulrich Scholten Er nannte keine Namen. Aber Ulrich Scholten betonte erneut, für Transparenz sorgen zu wollen. Doch mit erheblichen Einschränkungen und erst nach ausführlicher Beratung durch seinen Rechtsbeistand. Es müsse aus Gründen des Datenschutzes erst noch Gespräche geben, ob er preisgeben dürfe, wer da in Mülheimer Gaststätten mit laut Abrechnungen erheblichen Mengen Alkohols mit dem Oberbürgermeister zusammenhockte und was...

Schier endloses Tauziehen statt Lösung des Konfliktes um Oberbürgermeister Ulrich Scholten Die Thematik der umstrittenen Kostenabrechnungen des Oberbürgermeisters Ulrich Scholten wurde doch auf die Tagesordnung der Ratssitzung gehievt. Dazu CDU-Fraktionsvorsitzende Christina Küsters: „Für uns sind viele Fragen offen geblieben. Die Diskussion im Hauptausschuss um die Verfügungsmittel des Oberbürgermeisters hat als ein Ergebnis mit sich gebracht, dass der OB gemäß seinen Zusagen hier im Rat der...

In einer Sondersitzung am Dienstagabend hat sich die SPD-Ratsfraktion mit den Ergebnissen des Prüfberichtes der Märkischen Revision über die Verwendung der OB-Verfügungsmittel befasst. Die Ergebnisse der Beratung fasst Fraktionsvorsitzender Dieter Spliethoff zusammen: „Die Fraktion befand sich mitten in einer intensiven konträren Diskussion, als die Stellungnahme des Parteivorstands mit seiner Einschätzung der aktuellen Lage in die Sitzung hineinplatzte. Damit wurde die Meinungsbildung...

Die BAMH-Fraktion schlägt vor, einen TOP "OB-Affäre" in die Tagesordnung der öffentlichen Sitzung des Hauptausschusses am 28.6.2018 aufzunehmen ,um einen aktuellen Sachstandsbericht insbesondere von Kämmerei und Rechtsamt zu erhalten, der sich auch zu den nachfolgenden Themen verhält. Seit Wochen beschäftigt die Mülheimerinnen und Mülheimer die von den beiden Dezernenten Ernst und Mendack im Zusammenwirken mit dem Fraktionsvorsitzenden der SPD, Spliethoff, angestrengte Affäre um den...

Von Regina Tempel und Daniel Henschke Im Gerangel um vermeintlich unrechtmäßige Spesenabrechnungen bei Oberbürgermeister Ulrich Scholten kommt es zu einer Atempause. Die Mülheimer SPD hat - zumindest vorläufig- ihre Reihen geschlossen und sich auf einen Waffenstillstand geeinigt. Am Dienstagabend konnte Oberbürgermeister Ulrich Scholten dem Unterbezirksvorstand seine Sicht der Dinge referieren. Scholten ist in Mülheim Parteivorsitzender. Er stellte sich danach auch den Ortsvereinen, die jeweils...

Eine kurze Pressemitteilung mit großer Sprengkraft - was letzte Woche Dienstag mit dem Gang in die Öffentlichkeit durch Kämmerer, SPD-Dezernenten und SPD-Fraktionsspitze begann, hat sich inzwischen zu einem politischen Tsunami entwickelt, der so ziemlich alle Beteiligten beschädigt zurücklassen wird - und das sicher nicht zum Wohle der Stadt. Untreue-Vorwürfe gegen den OB, das hat politische Sprengkraft. Doch was damit gleichzeitig - und sicher gewollt - an die Oberfläche gespült wird, zeigt...