OB-Affäre

Beiträge zum Thema OB-Affäre

Politik

Pressemitteilung: Sperrfrist 1. April 2019 - Große Ausstellung im Rathaus

Nur am 1. April werden die Bürgerinnen und Bürger Mülheims die Gelegenheit haben, eine weltweit einzigartige Ausstellung auf den Fluren des Historischen Rathauses besichtigen zu können. Darauf weist die BAMH-Fraktion jetzt hin. Extra zu diesem Termin hat das Stadtarchiv in Zusammenarbeit mit dem Büro des Oberbürgermeisters die „Oberbürgermeister-Affäre“ didaktisch aufbereitet. Zahlreiche Exponate, insbesondere die Abrechnungen diverser Besuche Ulrich Scholtens in Gaststätten und Restaurants,...

  • Mülheim an der Ruhr
  • 01.04.19
Politik

BAMH: So nicht, Herr Oberbürgermeister

„Hier wird ein unnötiger Nebenkriegsschauplatz eröffnet“, so die Auffassung des BAMH Fraktionsvorsitzenden Jochen Hartmann zur Vorlage des Oberbürgermeisters in Bezug auf seine Selbstverpflichtung in Sachen Spesenabrechnung. Ein Bedarf an zusätzlichen Regelungen bestehe nämlich nicht. Die Märkische Revision habe in ihrem Prüfbericht zutreffend die Rechtsgrundlagen dargestellt. Insbesondere habe sie auf den Erlass des Innenministeriums für Kommunen im Nothaushalt verwiesen. Selbst wenn man aber...

  • Mülheim an der Ruhr
  • 17.09.18
Politik

Erste vorläufige Bewertung des Fraktionsvorsitzenden der BAMH-Fraktion zum Bericht der OB zu seiner Affäre

Anders als in einem staatsanwaltlichen Verfahren hat der Oberbürgermeister aus Gründen der politischen Hygiene gegenüber den Bürgerinnen und Bürgern Mülheims, den Steuerzahlern, und gegenüber dem Rat als Kontrollorgan eine Bringschuld zu erfüllen. Dieser Verpflichtung ist der Oberbürgermeister bisher praktisch nicht nachgekommen. Die Berichtsvorlage und die Pressekonferenz haben mehr Fragen eröffnet als Antworten erbracht. Teilweise bleibt nur Unverständnis und Fassungslosigkeit. Es geht...

  • Mülheim an der Ruhr
  • 16.08.18
Politik

BAMH: OB blockt weiter - von Transparenz keine Spur

Mit Bedauern habe die BAMH Fraktion zur Kenntnis nehmen müssen, dass offensichtlich bisher der Oberbürgermeister seinen Verpflichtungen aus dem Ratsbeschluss nicht nachgekommen ist. Lt Ratsbeschluss sollten die Verteidiger des Oberbürgermeisters bis Mitte der Woche erklären, ob sie den Ratsbeschluss vorbehaltslos anerkennen würden. Dies ist nach Auskunft des Stadtdirektors bisher unterblieben. Da stelle sich die Frage, ob dies die vom Oberbürgermeister mehrfach versprochene Transparenz und...

  • Mülheim an der Ruhr
  • 13.07.18
Politik

BAMH:Theater an der Ruhr 2.0 - Scholten vs. Mendack und Ernst; Wie geht es weiter mit der OB – Affäre ?

Die BAMH-Fraktion schlägt vor, einen TOP "OB-Affäre" in die Tagesordnung der öffentlichen Sitzung des Hauptausschusses am 28.6.2018 aufzunehmen ,um einen aktuellen Sachstandsbericht insbesondere von Kämmerei und Rechtsamt zu erhalten, der sich auch zu den nachfolgenden Themen verhält. Seit Wochen beschäftigt die Mülheimerinnen und Mülheimer die von den beiden Dezernenten Ernst und Mendack im Zusammenwirken mit dem Fraktionsvorsitzenden der SPD, Spliethoff, angestrengte Affäre um den...

  • Mülheim an der Ruhr
  • 18.06.18
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