BAMH: OB blockt weiter - von Transparenz keine Spur
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Mit Bedauern habe die BAMH Fraktion zur Kenntnis nehmen müssen, dass offensichtlich bisher der Oberbürgermeister seinen Verpflichtungen aus dem Ratsbeschluss nicht nachgekommen ist. Lt Ratsbeschluss sollten die Verteidiger des Oberbürgermeisters bis Mitte der Woche erklären, ob sie den Ratsbeschluss vorbehaltslos anerkennen würden. Dies ist nach Auskunft des Stadtdirektors bisher unterblieben. Da stelle sich die Frage, ob dies die vom Oberbürgermeister mehrfach versprochene Transparenz und Offenheit sei, so das Fraktionsmitglied Dr. Martin Fritz.„Wir erwarten jetzt umgehend die Erklärung der Vorbehaltslosigkeit durch die Verteidiger.Der OB kann sich nicht immer hinter seinen Verteidigern verstecken.“ Andernfalls stelle sich die Frage, mit welchen Nachteilen der Oberbürgermeister selbst bei der Offenlegung des nur noch in Fragmenten vorhandenen Dienstkalenders meint rechnen zu müssen, so Dr. Martin Fritz abschliessend.
Autor:jochen hartmann aus Mülheim an der Ruhr |
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