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Zum im WAZ-Artikel vom 6. Juni "Singen ist die beste Medizin für Demente" angesprochenen vermeintlichen Förderstopp für Demenz-WGs in Gelsenkirchen nimmt Lutz Dworzak (SPD), Vorsitzender des Ausschusses für Soziales und Arbeit (ASA) wie folgt Stellung: "Auch mich hat in der Pflegekonferenz die Nachricht über die Vertragskündigung für die Förderung der Demenz-Wohngemeinschaften überrascht. Ich habe aber zwischenzeitlich mit der Sozialverwaltung gesprochen, die mir versichert hat, dass weder von...

Bürgermeisterin Gabriele Preuß, die auch Sprecherin der SPD-Ratsfraktion im Integrationsrat ist, kehrte zufrieden von der Preisverleihung in Stuttgart zurück: „Dass Gelsenkirchen mit seinen Präventionsprojekten für Kinder zum dritten Mal hintereinander von der Aktion „Cities for Children“ mit einem Preis gewürdigt wurde, zeigt, dass wir damit Vorreiter für viele andere Städte in Europa sind. Darauf können wir zu Recht stolz sein. “ Für eine Chancengleichheit aller Kinder in Gelsenkirchen sei es...

Der Vorstand der SPD-Ratsfraktion besichtigte am vergangenen Montag die Vorburg am Schloss Horst. Das Gebäude ist mittlerweile fast fertig gestellt und soll neben der Stadtteilbibliothek Horst künftig auch das Bürgercenter beherbergen. Die SPD-Politiker, angeführt vom stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden und Horster Stadtverordneten Lutz Dworzak zeigten sich beeindruckt vom jetzigen Anblick des Gebäudes und von den Möglichkeiten, die es bietet. „Wer den ursprünglichen Zustand des Gebäudes...

Die Forderung der CDU-Fraktion, die Brücke und wohl auch die Uechtingstraße in diesem Bereich vierspurig auszubauen, ohne auf die hierfür notwendigen Finanzmittel und Planungsvorläufe Rücksicht zu nehmen, fordert die Kritik der SPD-Ratsfraktion heraus. von Wolfgang Hovenga, Dr. Klaus Haertel, Vorsitzender der SPD-Ratsfraktion: „Nur wenn man nicht in der politischen Verantwortung für diese Stadt steht und die Finanzlage der Stadt einfach ignoriert, kann man jede Woche ein neues populistisches...

„Jetzt rächt es sich, dass die CDU-Vertreter im Planungsausschuss jahrelang eine Hinhaltetaktik bei der Kampmannbrücke gefahren sind. Der dringend notwendige Neubau hätte bereits realisiert sein können, wenn nicht immer wieder blockiert worden wäre. Jetzt sind die Landesfördermittel für dieses wichtige Infrastrukturprojekt weg und das Wehklagen groß“, empört sich Peter Dinkelmann, planungspolitischer Sprecher der SPD-Fraktion im Rat der Stadt Essen. Die Kampmannbrücke stelle eine wichtige...

Verwundert über die Vorgehensweise von Grünen und FDP zur der Berichterstattung über die Unregelmäßigkeiten bei Gelsendienste zeigt sich die Vorsitzende des Betriebsausschusses, die SPD-Stadtverordnete Birgit Welker. Die Betriebsleitung hat bereits in der letzten Sitzung einen ausführlichen Bericht abgegeben. Dieser ist den Fraktionen in schriftlicher Form zugeleitet worden. Es war auch Konsens, dass die Betriebsleitung künftig bis zum Abschluss der Vorgänge in jeder Sitzung unter dem Punkt...

Die Vorsitzende des Betriebsausschusses Gelsendienste Birgit Welker (SPD) hat eine Initiative gestartet, um die blaue Altpapiertonne künftig auch für die Abfuhr von Wertstoffen nutzen zu können. Ein entsprechendes Modellprojekt läuft im Februar in Bottrop an. „Beim Bottroper Modell wird die blaue Tonne zweimal im Jahr einen Tag nach der Leerung des Altpapiers noch einmal abgefahren. Dann können die Bürgerinnen und Bürger darin Wertstoffe wie Metalle, Kunststoffe oder Elektrokleingeräte...

Mit Erstaunen reagiert die SPD-Fraktion auf das plötzliche Interesse der CDU in Sachen Liebrechtstraße. „Dass die Verhältnisse dort seit Jahren völlig unzumutbar sind, mahnt die SPD seit ihrem Antrag von 2008 an. Längst gibt es Beschlüsse zur Sanierung. Konsequent wäre, wenn hier endlich gehandelt würde“, erklärt Janine Laupenmühlen, Ratsfrau aus Überruhr. Flexible Gebäudelösungen Erst die SPD habe das Thema in 2012 endlich wieder auf die Tagesordnung gesetzt. „Den Menschen muss eine...

Der Bülser SPD-Stadtverordnete Mario N. Aretz hat erreicht, dass der Verkehr jetzt nicht mehr über die Endemannstraße an der großen Baustelle Bülsestraße/Taubenstraße vorbei fließt. Wegen der „Umleitung“ hatte es zuvor erhebliche Beschwerden von Einwohnern gegeben. „Die Umleitung war eigentlich gar nicht vom Gelsenkanal eingerichtet worden,“ so Mario N. Aretz. „Mir ist immer noch nicht ganz klar, wer die Schilder aufgestellt hat, aber in jedem Fall bedanke ich mich bei Gelsenkanal für das...

CDU scheitert im Rat mit Angriff auf den Beirat für Menschen mit Behinderung Udo Brückner, Vorsitzender im Beirat für Menschen mit Behinderung: „Der CDU-Antrag, den Beirat in einen Ausschuss zu überführen war populistisch und unsolidarisch gegenüber der Arbeitsgemeinschaft der Gelsenkirchener Behindertenverbänden und Selbsthilfegruppen (AGB), die in keiner Form beteiligt wurden. Ein Ausschuss würde nahezu automatisch zu einer geringeren Beteiligung der Selbstorganisationen der Behinderten...

Nachdem die Umgestaltung des Schillerplatzes wegen der Einbeziehung der Rembrandtstraße neu ausgeschrieben werden musste, haben die Bauarbeiter jetzt mit der Arbeit begonnen. „Damit ist dann jetzt auch ein Ende der Sperrung absehbar,“ freut sich die SPD-Stadtverordnete Michaela Marquardt. Zur Erinnerung: Bei der Umgestaltung des Schillerplatzes war nachträglich von Bürgerinnen und Bürgern angeregt worden, doch die Rembrandtstraße in die Arbeiten mit einzubeziehen. Oberbürgermeister Frank...

CDU-Ruhr fordert Die Krokodilstränen, die Oliver Wittke, MdL über den im Moment gescheiterten Ausbau der A-52 auf Gladbecker Gebiet vergießt, verwundern die SPD-Ratsfraktion. Dr. Klaus Haertel, Vorsitzender der SPD-Ratsfraktion: „Oliver Wittke erwähnt in seiner Äußerung zum gestoppten Ausbau der A-52 natürlich nicht, dass er von 2005 bis zum Rücktritt im Jahr 2009 wegen doppelter Geschwindigkeit in geschlossener Ortschaft, Verkehrsminister unseres Landes und damit verantwortlich für den Ausbau...

"Schalker Appell" Die Nachricht, dass bei der Betriebsversammlung der TRW-Mitarbeiter am Montag der „Schalker Appell“ beschlossen wurde, erreicht die SPD-Ratsfraktion in ihrer wöchentlichen Fraktionssitzung im Ratssaal an der Emscherstraße. Die SPD-Fraktion diskutierte gerade die Entwicklung der industriellen Arbeitsplätze in Gelsenkirchen und die drohenden Arbeitsplatzverluste in verschiedenen Firmen. Die SPD-Ratsfraktion wird das in ihren Kräften stehende tun, um die von der IG-Metall...

Mit großer Zuversicht erwartet die SPD-Ratsfraktion die Aufsichtsratssitzung der Allbau AG am heutigen Mittwoch, auf deren Tagesordnung auch die städtische Notunterkunft an der Liebrechtstraße in Überruhr steht. Nachdem die Stadt Essen diese Obdachlosenunterkunft zur einzigen in Essen gemacht hatte, war bereits 2008 im Rat verabschiedet worden, dass die Unterkunft instand gesetzt werden sollte. "Seitdem ist nichts passiert und so hatte die SPD und zuletzt auch die Linken die Unterkunft immer...

Die SPD-Fraktion im Rat der Stadt stellt für die Sitzung des Ausschusses für Kultur und Integration am Mittwoch, 1. Februar, einen Antrag, wonach die Verwaltung prüfen möge, welche Beteiligungsmöglichkeiten für Bürgerschaft und Vereine genutzt werden können, um den Bürgertreff Überruhr als „dauerhaft lebendigen Ort des Gemeinschaftslebens im Stadtteil zu erhalten und welche Unterstützung die Verwaltung dabei leisten kann“. „Wenn die Stadt Essen jetzt noch einmal Geld in das Bürgerzentrum...