Rüstung

EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen (CDU) möchte die Rüstungsausgaben in EU-Europa extrem um bis zu 800 Milliarden Euro erhöhen. Von der Leyen schlägt einen milliardenschweren "Plan zur Wiederaufrüstung Europas" vor. "Frau von der Leyen, wann geht die SMS an Lockheed Martin raus? Von der Leyen: "Ära der Wiederbewaffnung" und 800 Mrd für Rüstung in der EU! Kommen die in Deutschland diskutierten 400 Mrd, da nochmal oben drauf? Frage für einen Freund? Ich frage mich welche Abgeordneten...

Der deutsche Journalist Jens Berger hat auf den NachDenkSeiten einen interessanten Podcast veröffentlicht. "Während die Öffentlichkeit zurzeit noch davon ausgeht, dass die angekündigten Verhandlungen zwischen den USA und Russland den Krieg in der Ukraine schon bald beenden könnten, sorgt ein Interview, das die deutsche Außenministerin Baerbock dem US-Medium Bloomberg am Rande der Münchner Sicherheitskonferenz gegeben hat, für Aufregung. Darin kündigt Baerbock ein gigantisches Finanzpaket der EU...

Die Nato ist Russland in fast allen militärischen Schlüsselparametern weit überlegen, selbst die europäischen Nato-Staaten für sich genommen liegen in Militärbudget, Truppenstärke und Großwaffensystemen vor Russland – das ist das Ergebnis einer Studie der Friedensforscher Herbert Wulf und Christopher Steinmetz im Auftrag von Greenpeace. Das Ergebnis verdeutlicht, dass die anhaltende Aufrüstungsrhetorik in Deutschland nicht mit dem tatsächlichen militärischen Kräfteverhältnis übereinstimmt. "Die...

"Die am 10. Juli 2024 zwischen den USA und Deutschland getroffene Vereinbarung, ab 2026 US-amerikanische Mittelstreckenraketen SM-6 und Dark-Eagle sowie Marschflugkörper des Typs Tomahawk in unbekannter Zahl in Deutschland zu stationieren, ist höchst alarmierend. Dieser Beschluss bringt uns alle in Gefahr, denn er erhöht die Atomkriegsgefahr in Deutschland und Europa enorm. Was als Abschreckung getarnt ist, erweist sich als strategische Offensivoption gegen Russland.", erklärt das...

Die Zahl der weltweiten Todesopfer durch Kriege und Konflikte ist auf einem Höchststand: Die Kriege in der Ukraine und in Gaza, Militärputsche und dschihadistische Gewalt in Afrika fordern zehntausende Opfer. Zugleich stockt der Kampf gegen Klimawandel, Armut und Hunger. In Europa und den USA setzen autoritäre und extremistische Bewegungen Demokratien unter Druck. Das ist die weltpolitische Ausgangslage des Friedensgutachtens 2024. Deutschlands führende Friedensforschungsinstitute sprechen...

Kommentar von Stephan Leifeld WAR DAS NUR SCHLECHTES ENGLISCH - ODER HAT FRAU BAERBOCK RUSSLAND DEN KRIEG ERKLÄRT? ...Bei einer Kriegserklärung handelt es sich nach klassischem Völkerrecht um eine einseitige, formlose Willenserklärung an die gegnerische Partei, die den Eintritt des Kriegszustandes ankündigt. Auf der 2. Haager Konferenz im Jahr 1907 wurde nämlich beschlossen, dass die Kriegserklärung bis spätestens 24 Stunden nach der Aufnahme kriegerischer Handlungen zu erfolgen hat. Die...

Meinung von Stephan Leifeld Wenn der Druck auf Olaf Scholz enorm gewesen ist - wie es BILD, ZDF und Tagesschau "erklären", muss ich mich doch wundern: Im übertragenen Sinn hätte das ja zur Folge, in Bezug auf Nervenstärke, bildhaft von "Harndrang" zu sprechen. Dabei könnte dieser Schuss sogar "nach hinten" losgehen. Seltsamerweise hat der frühere Vize-Kanzler in Sachen Cum-Ex und Warburg-Bank vor noch nicht langer Zeit, einfach vergessen solchem Druck nachzugeben - und blieb standhaft. Immerhin...

Meinung von Stephan Leifeld Der ukrainische Staatspräsident hat seinen Botschafter aus Deutschland abberufen. Im verflixten siebten Jahr ist Feierabend mit Deutschland auf der einen Seite, und einem patriotischen Kämpfer der Ukraine auf der anderen Seite; dem auch seine Ansichten zum Nazi und Antisemiten Bandera zum Verhängnis geworden sein könnte. Möglicherweise sind es aber auch genau solche "Melnyk", die von Putin gemeint waren, als er von der Entnazifizierung der Ukraine gesprochen hat....

Meinung von Stephan Leifeld Im Augenblick ist es nicht gesellschaftsfähig, großartig anders zu denken, als es einer lautstarken, scheinbaren Mehrheit gefällt. Schnell wird man in eine Schublade gepackt, „entfreundet“ in den vorgeblich Sozialen Medien, oder sogar nach Jahrzehnten aus einer Partei ausgeschlossen, obwohl die Haare immer noch ungetönt geblieben sind. Die ganze Welt ist nun blau und gelb. So scheint es jedenfalls. Dem mutmaßlichen Underdog zwischen Russland und Polen werden...

Wie in jedem Februar tagt auch in diesem Jahr zum 58. Mal die sogenannte „Münchener Sicherheitskonferenz“ im Hotel „Bayrischer Hof“ mit diesmal 500 Vertretern aus Wirtschaft, Finanz- und Rüstungsindustrie, hochrangigen Militärs und den wichtigste Geheimdienstchefs sowie 100 handverlesenen Spitzenpolitikern, darunter 30 Staats- und Regierungschefs, geschützt von 3.800 Polizisten. Wegen der heraufbeschworenen Kriegsgefahr in der Ukraine findet die von Wirtschaft und Rüstungslobby gesponserte...