pro nrw

“Haut ab!“ Mit einem deutlichen Imperativ zeigten am Samstag über 400 Bottroper, was sie von der Mahnwache der rechten Bürgerbewegung „Pro NRW“ in der Innenstadt hielten. Das „Bündnis gegen Rechts“ hatte zusammen mit der Gewerkschaft IGBCE zu einer Gegenveranstaltung aufgerufen, die sich am Mittag vorwiegend am Marktplatz versammelte. Beamte der Einsatzhunderschaft hatten zuvor eine Schleuse aus Absperrgittern errichtet und Personenkontrollen durchgeführt. Unter den häufig bunt gekleideten und...

Ein halbes Dutzend Figuren auf dem abgesperrten Husemannplatz und drei Redebeiträge, von denen zwei vom selben Redner gehalten wurden und die von den 200 GegendemonstrantInnen komplett übertönt wurden, das war das peinliche Fazit der Propaganda- Veranstaltung der rechtsextremen Splitterpartei Pro NRW am Sammstagvormittag in der Bochumer City. Der Versuch der rechten Kleinpartei, aus der Stimmungsmache gegen Flüchtlinge Kapital zu schlagen, ist hiermit komplett gescheiter!

Ich dokumentiere hier eine Pressemitteilung des Bochumer Bündnisses gegen Rechts: Wenn „PRO NRW“ kommt, wissen wir was uns an Beiträgen erwartet. Ihre Veröffentlichungen enthalten die bekannten Formulierungen und Begriffe von „Scheinasylanten“ und „Asylbetrügern“, „Masseneinwanderung“ und „Überfremdung“. Am 31.10. 2015 kommt „PRO NRW“ nach Bochum mit der Parole „Ja zum Asylrecht - Nein zum Asylmissbrauch“. Nichts Neues von „PRO NRW“ also, oder doch ? Diese rechte Splittergruppe erkennt, dass...

Die Polizei ist bereits mit einem Großaufgebot vor Ort: Am Mittag wird eine Demonstration von Pro NRW gegen den geplanten Bau einer Moschee der türkisch-islamischen Gemeinde erwartet. Währenddessen werden auch auf dem dortigen Gelände emsige Vorbereitungen getroffen. Alle Bürger in Schwelm sind aufgerufen, ein Zeichen dafür zu setzen, wie ein gutes Zusammenleben in der Stadt aussehen soll. Fröhliches und buntes Miteinander Bürgermeister Jochen Stobbe, die künftige Bürgermeisterin Gabriele...

Ich dokumentiere hier eine Pressemitteilung der Bochumer Bundestagsabgeordneten Sevim Dagdelen (DIE LINKE): In verschiedenen bundesdeutschen Städten ist es ausgerechnet am 8. Mai, dem 70. Jahrestag der Befreiung Deutschlands vom Faschismus, zu Aufmärschen von Neofaschisten, Rassisten und anderen extrem rechten Gruppen gekommen. Unbemerkt - und somit auch ungestört von Nazigegnern - fand ein Aufmarsch von mehreren Dutzend Anhängern der neofaschistischen Partei „Die Rechte“ „an einem zentralen...

Die Rechtspopulisten in Duisburg müssen sich um Zulauf keine Sorgen machen. Ihre Wahlkampfhelfer sitzen im sogenannten Integrationsrat. Dieser hat jetzt einen Antrag verabschiedet, in dem gebeten (nicht gebetet) wird, zu prüfen, ob Schwimmzeiten und Schwimmkurse für muslimische Einwohner eingerichtet werden können, und zwar möglichst wöchentlich und flächendeckend in allen Duisburger Bädern. Hey Integrationsrat, oder soll ich besser sagen Separationsrat, Ihr habt hier noch eine Menge Arbeit vor...

Die Hörer der WDR5-Radiosendung "Tagesgespräch" bekamen am vergangenen Dienstagmorgen Erstaunliches (und Erschreckendes) zu hören: Ein Unnaer Politik-Lehrer behauptete hier, die moderne Massentierhaltung interessiere ihn mehr als Auschwitz. Thema der Sendung mit Moderatorin Elif Senel war "Auschwitz und ich" am Tag der Befreiung des Konzentrationslagers. Dabei ging es auch um den Aspekt, wie das Thema in den Schulen behandelt wird. Den Schülern reiche es langsam, Jahr für Jahr hätten sie das...

Für DIE LINKE muss das kommende Jahr in Bottrop zum Wendepunkt in der Sozialpolitik werden: So verlangen die Sozialisten unter anderem die Wiedereinführung des Bottrop-Passes und die Einschränkung der immer weiter ausgedehnten Sonntagsöffnungen im Einzelhandel. Dies sei auch deshalb notwendig, weil es in unserer Stadt zunehmende Versuche gebe, die Einwohnerschaft zu spalten und einzelne Gruppen gegeneinander aufzuhetzen. Das zeigten etwa die Entgleisungen des hiesigen AfD-Ratsvertreters oder...

Einladung zu einer Veranstaltung Nicht alles, was rechtsradikale Parteien in Parlamenten, Stadträten, in Bezirksvertretungen, Bürgerversammlungen oder als Presseerklärung so von sich geben, verdient gleich das Prädikat „faschistisch“. Trotzdem oder gerade deshalb bewirken AfD und andere Gruppierungen wie Pro NRW und NPD unsere volle Aufmerksamkeit und Kritik, denn sie können viele bisher anerkannte Standards des solidarischen und toleranten Zusammenlebens aushöhlen. Dabei ist es notwendig,...

Die Linksfraktion im Essener Stadtrat lässt die Wahlmodalitäten in der Ratssitzung am 2.7. rechtlich prüfen. Die anderen Fraktionen des Rates waren im Vorfeld der Wahlgänge in der Ratssitzung am nicht bereit, in ihren Wahlvorschlägen die Stärke der linken Fraktion, zu der jetzt wieder vier Mitglieder gehören, angemessen zu berücksichtigen. Deshalb wurden sowohl die Sitze für den Jugendhilfe-Ausschuss und die für den Integrationsrat als auch die Aufsichtsratsmandate strittig abgestimmt. Linke...

Es folgt die Rede, die Deniz Sert (Foto), Vorsitzende des Bochumer Forums für Antirassismus und Kultur, kurz BoFo e.V., gestern auf der Kunggebung vor dem Rathaus gehalten hat: Liebe Bochumerinnen und Bochumer, liebe Freundinnen und Freunde, ich spreche hier heute im Namen des Bochumer Forums für Antirassismus und Kultur, kurz BoFo e.V. zu Euch. Mit einem rassistischen Geist im neofaschistischen und rechtspopulistischen Gewand haben wir es heute zu tun. Das ist aber keine so neue Entwicklung;...

Etwa hundert BochumerInnen sind heute dem Aufruf des Bochumer Bündnisses gegen rechts gefolgt, um gegen die drei Rechtsaußenparteien NPD, Pro NRW und AfD zu demonstrieren, die nun im Bochumer Rat vertreten sind. Vielfältig waren die Gruppen, die diesen antifaschistischen und antirassistischen Protest unterstützt haben. Anhand meiner Bilder kann man davon einen kleinen Einblick gewinnen. Auf dem zweiten Bild ist ein Transparent zu sehen, das von den Jugendorganisationen aller demokratischen...

Ich dokumentiere hier eine Pressemitteilung der LINKEN Bochum: Bei den Kommunalwahlen am 25.5. ist es der rechtspopulistischen Partei PRO NRW mit einem Ergebnis von über 4 % gelungen, einen Sitz in der Bezirksvertretung Bochum Ost zu gewinnen. Die konstituierende Sitzung der Bezirksvertretung wird nun das PRO NRW Mitglied Wolf-Dieter Varney als Alterspräsident eröffnen dürfen. Wir halten dies für eine Zumutung für alle Bürgerinnen und Bürger unseres Bezirks. Wolf-Dieter Varney kandidierte bei...

Ich dokumentiere hier eine Pressemitteilung der VVN-BdA Bochum: Die VVN-BdA Bochum ist “entsetzt über den Anstieg an Stimmen und Mandaten für die Parteien der extremen Rechten in den Rat und in die Bezirksvertretungen der Stadt Bochum” und erklärt: »Dass NPD und Pro NRW zur extremen Rechten zu zählen sind, scheint allgemein klar, weil sie seit vielen Jahren einen rassistisch begründete Fremdenfeindlichkeit verkünden und dadurch wie die NPD nicht nur zu Gewalttaten aufruft, sondern sie auch...

„Erschreckend“, „dramatisch“, „eine Katastrophe“: Die Reaktionen der etablierten Parteien über den Einzug der Rechten (Pro NRW mit vier Mandatsträgern, NPD mit einem Vertreter) in den Duisburger Rat sind nahezu einstimmig. Nicht mit einer Stimme sprechen die Parteien naturgemäß, wenn es darum geht, in Sachen Rechtsruck Ursachenforschung zu betreiben. Zu viel öffentliches Gejammer über Armutszuwanderung aus Südosteuropa, zu wenig praktische Lösungen? Zu sehr im Wahlkampf am rechten Rand...

Eine humane Flüchtlingspolitik in Essen, mit menschenwürdiger Unterbringung für einzelne Personen wie auch Flüchtlingsfamilien muss weiterhin Aufgabe der Essener Stadtpolitik sein. So könnte man mit einem knappen Satz die Hauptaussage einer Kundgebung zusammenfassen, zu der das überparteiliche Bündnis "Essen stellt sich quer“ am Nachmittag des 1. Mai aufgerufen hatte. Pro NRW - die Minikreuzzügler gegen eingebildete Islamisierung Unerfreulicher Anlaß war wieder einmal eine Aktion der...

GRÜNE rufen dazu auf, am 1. Mai rechten Hetzern gegen das Flüchtlingsheim im Neerfeld entgegen zu treten An diesem 1. Mai haben wache BürgerInnen viel zu tun. Neben der traditionellen Demonstration und Kundgebung des DGB auf dem Burgplatz für eine sozial gerechtere Arbeitswelt und dem Internationalen Stadtteilfest in der Altenessener Zeche Carl braucht es an diesem Tag auch deutliche Zeichen gegen fremdenfeindliche Aktionen von Pro NRW. Koordiniert von „Essen stellt sich quer“, dem...

Im beginnenden Wahlkampf für die anstehenden Europa- und Kommunalwahlen sind auch in Gelsenkirchen bereits wieder Plakate zu sehen, auf denen von Rechtsextremen und rechtspopulistischen Parteien mit unverhohlener Hetze oder rassistischen Parolen Stimmung gegen Minderheiten gemacht wird. Ich erkläre mich mit allen Angehörigen von Minderheiten als gleichrangige Mitglieder unserer Gesellschaft solidarisch und weise entschieden jede Form der Minderheitendiskriminierung zurück. Das heutige...

„Wir möchten uns im Namen des Vorstands der DITIB-Gemeinde bei allen Menschen bedanken, die mit uns im bunten Bündnis gegen Rechts zusammengestanden haben“, zeigen sich Özcan Balik, Sekretär des Moscheevereins DITIB, und Gemeindemitglied Erkan Cöloglu noch immer sichtlich bewegt bei ihrem Besuch in der STADTSPIEGEL-Redaktion. „Es hat uns sehr berührt und berührt uns nach wie vor, dass so viele verschiedene Gruppierungen und Akteure aus Politik, Stadtverwaltung, Kirchen, Vereinen, Verbänden und...

"Buntes Hattingen gegen Rechts" lautete das Motto der Gegenveranstaltung zu Pro NRW, die eine Demo gegen das geplante Bauvorhaben der Moschee angemeldet hatten. Die als rechtsextrem und verfassungsfeindlich eingestufte Bürgerbewegung Pro NRW meldet sich überall im Land mit antimuslimischen Parolen zu Wort. Das Bündnis "Buntes Hattingen gegen Rechts" startete mit einer Gegenbewegung auf dem Untermarkt udn marschierte anschließend zur Martin-Luther-Straße. Zahlenmäßug war das bunte Hattingen den...