Christoph Nitsch aus Bochum

Ich dokumentiere hier eine Pressemitteilung der VVN-BdA Bochum zum NPD-Urteil des BVerGer: Neofaschisten bejubeln das Urteil des Bundesverfassungsgerichts, denn sie dürfen ihre antisemitische und rassistische faschistische Propaganda als Partei weitertreiben! Die VVN-BdA als größte antifaschistische Organisation Deutschlands fordert seit Gründung der NPD deren Verbot, weil eine neofaschistische Partei laut Grundgesetz verboten werden muss! Das Urteil wird die Faschisten aller Schattierungen in...

Ich dokumentiere hier eine Pressemitteilung der LINKEN NRW: Im Bochumer Stadtrat ist es auf der vergangenen Tagung zu einem Dammbruch in der politischen Kultur der Stadt gekommen. CDU, SPD, Grüne und UWG haben sich für eine Zusammenarbeit mit der rassistischen und zum Teil antisemitischen AfD entschieden. Die Bochumer Linksfraktion hatte sich zuvor geweigert, mit der AfD an einer gemeinsamen Resolution zu arbeiten. Daraufhin wurde der Resolutionstext unter Ausschluss der LINKEN eingereicht und...

Veranstaltung zu RWE mit Hubert Zdebel (MdB) (Fraktion DIE LINKE. im Bundestag, Sprecher für Atomausstieg) am Dienstag, 19.04.2016, um 18.30 Uhr in der Jugendherberge, Tagungsraum 4, Humboldtstraße 59-63, 44787 Bochum Im Februar wurde bekannt, dass der Stromriese RWE seine Börsen-Dividende nicht wie bisher angekündigt an die Aktionäre ausschütten wird. Für die Ruhrgebietskommunen, die größtenteils die Aktien halten, ist diese Ankündigung ein Desaster, denn die Kämmerer vieler Städte stehen...

Liebe Leser*innen, was hat es zu bedeuten, wenn sich CDU und FDP in Bund und Land von einer Zusammenarbeit mit der rechten AfD distanzieren, aber die Bochumer Kommunalfraktionen dieser Parteien nun offensichtlich damit beginnen, gemeinsame Anträge mit den Rechtspopulist*innen zu stellen? Das ist eines der Themen dieses Newsletters. Insgesamt berichten wir schwerpunktmäßig von der Ratssitzung am 17. März - und davon, was sonst noch so in der Bochumer Kommunalpolitik passiert. Die Themen im...

Bereits am heutigen Samstag, statt am eigentlichen Frauenkampftag, dem 8.März, fand heute die offizielle Bochumer Kundgebung zum Internationalen Frauentag statt. Viele Bochumer Initiativen und Parteien präsentierten dort ihre frauenpolitischen Forderungen. Hier einige Impressionen:

Ich dokumentiere hier eine Pressemitteilung der LINKEN im Rat der Stadt Bochum: Wie soll die Stadt Bochum auf fehlenden kommunalen Wohnraum und die anhaltende Unterbringungskrise reagieren? Am Donnerstag, den 18. Februar berät der Bochumer Rat über einen Antrag der Linksfraktion für eine aktivere städtische Wohnungspolitik. DIE LINKE. im Rat fordert, dass die Stadt weitere Anteile der bisher halbstädtischen Wohnungsbaugesellschaft VBW kauft. Gesellschaftern, die Interesse an einem Verkauf...

Ich dokumentiere hier eine Pressemitteilung von bo-alternativ.de: Bereits zum dreizehnten Mal findet am Sonntag, dem 24. Januar 2016 ab 11:00 Uhr im Bahnhof Langendreer ein Neujahrsempfang verschiedener Gruppen aus der sozialen Bewegung in Bochum statt. Auf Initiative des Friedensplenums laden diesmal ein: Attac, Bahnhof Langendreer, Bochumer Bündnis gegen Rechts, DFG-VK, Frauen für den Frieden, Hellas Solidarität, Humanitäre Cuba Hilfe, Medizinische Flüchtlingshilfe, Occupy Bochum, Soziales...

Ich dokumentiere hier eine Pressemitteilung der LINKEN im Rat der Stadt Bochum: Die Bochumer Linksfraktion lehnt das sogenannte Haushaltssicherungskonzept 2016 ab. Das erklärt der Fraktionsvorsitzinde Ralf-D. Lange nach der Haushaltsklausur seiner Fraktion und anlässlich der Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 10. Dezember. „Die Finanzplanungen von Stadtkämmerer Manfred Busch und der rot-grünen Koalition sind unsozial und ruinieren die Infrastruktur der Stadt“, sagt Ralf-D. Lange....

Ich dokumentiere hier eine Pressemitteilung von DIE LINKE Bochum und Linksjugend ['solid] in Bochum zum Internationalen Tag gegen Gewalt an Frauen Anlässlich des heutigen Internationalen Tages gegen Gewalt an Frauen kritisieren DIE LINKE. Bochum und die Linksjugend [‘solid] Bochum die diskriminierende Praxis, finanziell benachteiligten Frauen, die keinen Anspruch auf Sozialleistungen haben, den Zugang zu Frauenhäusern zu erschweren. Zugleich weist DIE LINKE. Bochum darauf hin, dass Gewalt gegen...

Oftmals lohnt es sich genauer hinzusehen, was sich unbeachtet im Bochumer Stadtbild findet, wie dieses Denkmal für Adalbert von der Recke-Volmerstein (* 28. Mai 1791 in Hamme bei Bochum; † 10. November 1878 in Kraschnitz), einem der Gründerväter der Diakonie, der sein Leben und seine Arbeit verwahrlosten Kindern widmete. https://de.wikipedia.org/wiki/Adalbert_von_der_Recke-Volmerstein

Ein Ort der Einkehr, direkt an der A 40 gelegen.

Ein halbes Dutzend Figuren auf dem abgesperrten Husemannplatz und drei Redebeiträge, von denen zwei vom selben Redner gehalten wurden und die von den 200 GegendemonstrantInnen komplett übertönt wurden, das war das peinliche Fazit der Propaganda- Veranstaltung der rechtsextremen Splitterpartei Pro NRW am Sammstagvormittag in der Bochumer City. Der Versuch der rechten Kleinpartei, aus der Stimmungsmache gegen Flüchtlinge Kapital zu schlagen, ist hiermit komplett gescheiter!

Ich dokumentiere hier eine Pressemitteilung des Bochumer Bündnisses gegen Rechts: Wenn „PRO NRW“ kommt, wissen wir was uns an Beiträgen erwartet. Ihre Veröffentlichungen enthalten die bekannten Formulierungen und Begriffe von „Scheinasylanten“ und „Asylbetrügern“, „Masseneinwanderung“ und „Überfremdung“. Am 31.10. 2015 kommt „PRO NRW“ nach Bochum mit der Parole „Ja zum Asylrecht - Nein zum Asylmissbrauch“. Nichts Neues von „PRO NRW“ also, oder doch ? Diese rechte Splittergruppe erkennt, dass...

Ich dokumentiere hier eine Pressemitteilung der LINKEN im Rat der Stadt Bochum: Die Eröffnung des Bochumer Musikzentrums verschiebt sich wegen großen Problemen um mindestens ein weiteres Vierteljahr – Baufirmen haben bereits im September die Arbeit eingestellt. Die vom Land NRW und der EU zugesagten Fördergelder in Höhe von 16,53 Millionen Euro sind ernsthaft in Gefahr. Durch einen Verfahrenstrick hat Stadtdirektor Michael Townsend dafür gesorgt, dass die Mitglieder des Rats über diese Fakten...

Ich dokumentiere hier eine Pressemitteilung der LINKEN im Rat der Stadt Bochum: Am Mittwoch fand eine Ratssitzung statt, um den neuen Oberbürgermeister Thomas Eiskirch ins Amt einzuführen. Es blieb allerdings nicht bei dieser Formalie. Ganz kurzfristig, nur wenige Stunden vor der Ratssitzung, hat die Verwaltung eine Beschlussvorlage vorgelegt, die es in sich hatte: Statt Schritte vorzuschlagen, wie die Stadt Bochum ihre eigenen Standards zur menschenwürdigen Unterbringung von Flüchtlingen...

Seit heute ist es nun amtlich, Frau Dr. Scholz ist nicht mehr Oberbürgermeisterin von Bochum. Sie wird mir ein Stück weit fehlen, schließlich war die von ihr initiierte und mitgetragene Politik stets eine wunderbare Vorlage für den Satiriker Christoph Nitsch. Deshalb sei hier nochmals an ihre wohl "größte Tat" (ACHTUNG IRONIE!) gegen, ähm, für Bochum erinnert, den "Cross- Border- Leasing"- Deal, den sie noch als Kämmerin, ein erfolgreiches Bürgerbegehren dagegen mißachtend, auf den Weg brachte...

Ich dokumentiere hier eine Pressemitteilung der LINKEN im Rat der Stadt Bochum: Die Stadt Bochum will ernst machen mit weiteren Sozialkürzungen zu Lasten von ALGII-EmpfängerInnen. Die Linksfraktion kritisiert, dass Sozialdezernentin Britta Anger die Erstellung eines sogenannten „grundrechtsrelevanten Mietspiegels“ ausgeschrieben hat, obwohl kein politisches Gremium das beschlossen hat. Vor einem Jahr hatte die Consulting-Agentur Rödl & Partner die Erstellung als Sparmaßnahme empfohlen, damit...