Der Bochumer Osten hat keinen Platz für die Rassisten von PRO NRW! - Gegen Faschismus, Rassismus und Chauvinismus!

Ich dokumentiere hier eine Pressemitteilung der LINKEN Bochum:

Bei den Kommunalwahlen am 25.5. ist es der rechtspopulistischen Partei PRO NRW mit einem Ergebnis von über 4 % gelungen, einen Sitz in der Bezirksvertretung Bochum Ost zu gewinnen. Die konstituierende Sitzung der Bezirksvertretung wird nun das PRO NRW Mitglied Wolf-Dieter Varney als Alterspräsident eröffnen dürfen. Wir halten dies für eine Zumutung für alle Bürgerinnen und Bürger unseres Bezirks. Wolf-Dieter Varney kandidierte bei den Kommunalwahlen 2009 auch schon für die NPD. Dies macht wieder mal deutlich, dass PRO NRW eben keine „normale“ Bürgerbewegung ist, sondern ein Auffangbecken für Faschisten und Rassisten aller Couleur.

Die LINKE ruft alle Bürgerinnnen und Bürger dazu auf, am Dienstag, 24. Juni ab 14.00 zum Amtshaus in Langendreer zu kommen und gegen diesen unerträglichen Vorgang zu protestieren. Wir möchten verhindern, dass die Nazis in Langendreer weiteren Raum für ihre rassistische Hetze bekommen.

Die wieder gewählte Bezirksvertreterin Sevim Kaplan dazu: "Mit einer erschreckend hohen Anzahl an Stimmen ist PRO NRW in den Rat gewählt worden. Ein deutliches Zeichen dafür, dass auch im Bochumer Osten die Hetze von PRO NRW gegen Flüchtlinge auf Zuspruch trifft. Nachdem es bereits seit Monaten in Bochum immer wieder rechte Hetze gegen Flüchtlingsunterkünfte gab, hat es nun auch erstmals eine Partei, die sich vor allem den Kampf gegen ZuwanderInnen aus Rumänien und Bulgarien auf die Fahne geschrieben hat, in die Bezirksvertretung geschafft. Wir halten diese Entwicklung für unerträglich und werden uns jeder Form von Rassismus und menschenverachtender Hetze auch in der Bezirksvertretung entgegenstellen!“

Der neu gewählte Bezirksvertreter Benny Krutschinna dazu: „Wir hatten hier in Langendreer erst vor zwei Jahren ein Problem mit Faschisten. Damals hat sich ein ganzer Stadtteil solidarisch mit Betroffenen von Gewalt gezeigt und ist gemeinsam bei einer Demo mit über 1000 Menschen auf die Straße gegangen. Langendreer hat keinen Platz für Faschisten.“

Rassismus und Faschismus sind keine Meinung, sondern ein Verbrechen! Rechte Hetze blockieren, immer und überall!

Für eine solidarische und menschenwürdige Stadt!