Politik

Beiträge zum Thema Politik

Politik

75 Jahre Grundgesetz
SPD-Fraktion mit Stand in der Iserlohner Innenstadt

Heute, am 23. Mai jährt sich das Inkrafttreten des Grundgesetzgesetzes zum 75. Mal. Die SPD-Ratsfraktion machte darauf mit einem Stand in der Wermingser Straße aufmerksam. Bei Muffins und Kaffee kamen die Sozialdemokrat:innen ins Gespräch am Pavillon, den eine Girlande aus Zitaten der Grundrechte zierte. Ausgangspunkt für Aktivitäten zum Verfassungsjubiläum war ein Antrag der SPD-Fraktion aus dem Herbst. Da Anfang Mai bereits Veranstaltungen um das Gedenken der Revolution 1848/49 stattfanden,...

  • Iserlohn
  • 23.05.24
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Politik
6 Bilder

Die Kaffeebecher-Kritik
Ricardas Becher

Ricarda hätte rigoros sein müssen und keinen Plastikbecher annehmen sollen. Aber vielleicht war es ja auch nur ein Pappbecher und nur der Deckel aus Plastik – so genau weiß man es nie. Oder eigentlich doch. Die Becher sind in der Regel aus Pappe und lediglich der Deckel ist aus Plastik. Ähnlich wie die Capri-Sonne-Trinktüten. Die bestehen aus Aluminium und Plastik, während lediglich der Halm aus Papier besteht Ricarda Lang, die sich ebenfalls mitten im Wahlkrampf befindet, soll laut Spiegel ein...

  • Bochum
  • 21.05.24
  • 3
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Vereine + Ehrenamt

Europawahlen 2024 kommen:
U16-Wahl der Falken Rotthausen im meyer56

Am 9. Juni finden die Europawahlen statt. In der Woche zuvor können bereits Kinder und Teenies unter 16 Jahren an der U-16-Wahl teilnehmen. Die Falken in Rotthausen beteiligen sich dabei an der Aktion des Jugendrings und öffnen dafür am Montag, den 27. Mai 2024 von 15-18 Uhr am Ernst-Käsemann-Platz ein Wahllokal für alle unter 16 Jahren. Aber nicht nur die Stimme abgeben, sondern auch Angebote rund um die Wahl stehen zur Verfügung. Welche Parteien haben welche Ziele? Und was bedeuten einzelne...

  • Gelsenkirchen
  • 19.05.24
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Wirtschaft

Lüner Unternehmen expandiert!
FDP Lünen zu Gast bei der Ares GmbH

Wer häufiger über die Brunnenstraße in Lünen fährt, dem wird das neue Firmengelände der Ares GmbH mit Sicherheit schon aufgefallen sein. Wo früher die Gaststätte Haus Breddemann stand, ist in den letzten 2 Jahren nämlich das neue Zuhause der Ares GmbH, die auch als Spiegel21 bekannt ist, entstanden. Der FDP Stadtverband Lünen hat sich vor Ort ein Bild von der Expansion gemacht. „Was hier auf rund 24.000 Quadratmetern entstanden ist, zeigt die großartige Erfolgsgeschichte von Erkan Doganay und...

  • Lünen
  • 17.05.24
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Politik

FDP Hemer
Die Landesregierung darf Familien, Kommunen und Trägerlandschaft beim OGS-Ausbau nicht im Stich lassen.

Der ab 2026 geltende Rechtsanspruch auf Ganztagsbetreuung in den Grundschulen stellt die Kommunen in NRW vor große Herausforderungen. Für Ende Januar 2024 war von der schwarz-grünen Landesregierung ein Entwurf für ein Ausführungsgesetz angekündigt worden, das die konkrete Umsetzung des Rechtsanspruchs auf einen Ganztagsplatz für Grundschulkinder regeln sollte. Doch anstelle einer bereits angekündigten landesrechtlichen Verankerung eines qualitativ hochwertigen Ganztagsangebots hat das Kabinett...

  • Hemer
  • 17.05.24
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Politik

EBB-FW fordert kostenlose Parkplätze
EBB-FW fordert kostenlose Parkplätze am Samstag in der Essener Innenstadt

EBB-FW fordert kostenlose Parkplätze am Samstag in der Essener Innenstadt Niedergang der City müsse entschieden entgegengetreten werden Die Fraktion ESSENER BÜRGER BÜNDNIS – Freie Wähler (EBB-FW) im Rat der Stadt Essen fordert die Abschaffung des kostenpflichtigen Parkens an Samstagen in der Innenstadt. In einer weiteren Stufe könne das freie Parken wochentags ab 18 Uhr geprüft werden. “Die Innenstadt leidet seit Jahren an Besucherrückgang und Verschlechterung der Aufenthaltsqualität. Viele...

  • Essen
  • 15.05.24
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Politik

Herzlich willkommen, Michelle Levering
SPD-Fraktion begrüßt neue sachkundige Bürgerin

Die Iserlohner SPD-Fraktion begrüßt Michelle Levering als neues Mitglied der Fraktion. Sie wird die SPD als sachkundige Bürgerin im Ausschuss für Bürgeranregungen und Beschwerden vertreten. Die 30-Jährige ist politische Sekretärin der IG Metall und setzt sich auf betrieblicher und gesellschaftlicher Ebene für die Interessen der Arbeitnehmenden im Märkischen Kreis ein. Zur Unterstützung der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer ist sie ehrenamtliche Richterin des Arbeitsgerichts und Mitglied im...

  • Iserlohn
  • 15.05.24
  • 1
Politik

Kritik vom EBB-FW:
Unzureichender Schutz für Ordnungskräfte in Essen

Schutzwesten müssen Mindeststandard sein- bei der Entlohnung darf nicht gekürzt werden Das ESSENER BÜRGER BÜNDNIS – Freie Wähler (EBB-FW) äußert ernste Bedenken hinsichtlich der Sicherheit und der Arbeitsbedingungen der kommunalen Ordnungsdienstkräfte sowie der Mitarbeiter der städtischen Sicherheitsfirma RGE. In einer aktuellen Pressemitteilung nimmt die Fraktion Stellung zu den jüngsten Sicherheitsmaßnahmen, die im Stadtgebiet umgesetzt wurden, insbesondere im Kontext der Überwachung der neu...

  • Essen
  • 14.05.24
  • 1
Politik
Foto: UWG: Freie Bürger

UWG: Freie Bürger laden ein:
Ortsbegehung im "Germanenviertel"

Zu einer Ortsbegehung ins Wattenscheider „Germanenviertel“ (Wikingerstraße, Frankenweg, Sachsenring, Friesenweg) laden Mandatsträger der UWG: Freie Bürger aus der Bezirksvertretung Wattenscheid und dem Rat der Stadt Bochum ein. Die Veranstaltung findet am Donnerstag, 23. Mai, 17:00 Uhr, statt. Treffpunkt ist die Bäckerei Naber an der Wikingerstraße. Die UWG: Freie Bürger möchte wissen, wo der Schuh im Germanenviertel drückt und lädt daher alle interessierten Bürgerinnen und Bürger zum Rundgang...

  • Bochum
  • 14.05.24
  • 1
Politik
7 Bilder

in der Kulturmetropole Neuss
Investigativbericht vom Städtetag NRW

Nele Hülshorst war als Geastdelegierte auf dem NRW-Städtetag in Neuss und berichtet den Genossix Am 07. Und 08.05.2024 fand die Mitgliederversammlung des Städtetags NRW in der Stadt Neuss statt. Ich war zum ersten Mal auf einer Mitgliederversammlung des Städtetags und habe mich bemüht alle Eindrücke aufzusaugen wie ein Dirt Devil Staubsauger (#keinewerbung). Und nun, wieder im wunderschönen Essen, bemühe ich mich mindestens genauso sehr diese Eindrücke in Textform zu gießen und den geneigten...

  • Essen-Süd
  • 14.05.24
  • 1
Wirtschaft
7 Bilder

Mallorca hat mehr zu bieten als nur ..
.. Sauftourismus

Man soll ja bekanntlich mit dem anfangen, womit man aufgehört hat. Aber was, wenn man überhaupt nicht mehr aufhört und auf Schritt und Tritt seine Dose oder Pulle mit sich führt.. Die Balearen-Regierung hat endgültig genug, das Maß sei angeblich voll - weshalb man auch endgültig strenger gegen den Sauftourismus vorgehen will. Wer in aller Öffentlichkeit Alkohol trinkt, oder am Strand zu sich nimmt und mit geöffneter Bierdose rumrennt, dem drohen hohe Strafen. Das Konsumieren von Alkohol sei...

  • Bochum
  • 11.05.24
  • 3
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Politik

Dr. Klaus Wiener MdB beim KKV in Monheim
Bericht aus Berlin

Das „C“ in der Zeitenwende: Klaus Wiener beim KKV Monheim   Das „C“ als zentraler Ausgangspunkt der Parteiausrichtung – das hatte unlängst CDU-Generalsekretär Carsten Linnemann bei einer Veranstaltung mit Klaus Wiener betont. Dieser nun unterstrich das bei seinem Besuch beim KKV Monheim – und betonte dabei weitere Grundsätze. Mit einer punktgenauen Einführung stimmte Herbert Süß, der Vorsitzende der KKV-Ortsgemeinschaft Monheim, die Besucher auf den abendlichen Gast...

  • 07.05.24
  • 1
Kultur
Wechselausstellungen im Dinslakener Stadtmuseum

Bildung im Großformat
Dinslakener Museum punktet mit Bildern zum Draufschauen & Drüberreden

Dinslaken: Aus über 600 Schulwandbildern des Hauses stellte Kurator und Museumsleiter Danny Könnicke eine repräsentatve Sammlung reizvoller Schulwandbilder zusammen, die auch in Dinslakener Einrichtungen wie etwa der Molkteschule vergangenen Schüler:innengenerationen Lebenswelten vermittelt haben. Der Fokus liegt auf den Themen Biologie, Gesellschaft und Politik sowie Technik. Eine museumspädagogische App als digitale "Schnitzeljagd" steht auch zur Verfügung. Heutzutage "lesen" sich die...

  • Dinslaken
  • 06.05.24
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Vereine + Ehrenamt

Ricardo Hoffmann in Vorstand der DGG gewählt

Der Dortmunder Ricardo Hoffmann (31) wurde auf der Mitgliederversammlung der Deutschen Gesellschaft für Gesetzgebung (DGG e.V.) in Berlin als Beisitzer in den Vorstand gewählt. Vorsitzender der DGG ist Prof. Dr. Günter Krings, MdB. Der eingetragene Verein setzt sich insbesondere für eine Verbesserung der Rechtsetzung in Bund, Ländern und Gemeinden ein. Das disziplinübergreifende Gremium vereint Akteure unterschiedlichster Berufsgruppen, die aus staatsbürgerlichem Engagement an einer kritischen...

  • Dortmund
  • 02.05.24
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LK-Gemeinschaft
Caroline Lindekamp schrieb als Journalistin unter anderem für Handelsblatt Online, das European Journalism Observatory, FAZ und den journalist. Sie hat an Hochschulen sowie als Medienanalystin bei NewsGuard gearbeitet. Nach dem Journalistik-Studium in Dortmund und Frankreich war sie Fellow im JournalismAI Program der London School of Economics. Diese Bereiche kommen in ihrer Rolle bei dem gemeinwohlorientierten Medienhaus CORRECTIV zusammen: Sie leitet das Projekt noFake.  | Foto: CORRECTIV/Ivo Mayr

Diskussionsrunde
Fake News im Fokus

"Man stelle sich vor, es gäbe ein politisch angelegtes Treffen von Bürgerreportern des Lokalkompass, moderiert und inhaltlich vorbereitet vom LK-Management. Das hätte schon etwas, würde mich persönlich sehr reizen." So hatte Bürgerreporter Helmut Feldhaus seinen Beitrag zu einer politischen Diskussionsrunde im Lokalkompass begonnen.  Eine Umfrage in der Community später - und ich bin überzeugt. Nach einem Gespräch mit Herrn Feldhaus steht fest: Wir wollen es ausprobieren (wenn auch beim ersten...

  • Essen
  • 01.05.24
  • 15
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Politik

Europawahltour in Oberhausen am 13. Mai 2024
Landeszentrale und Demokratiebüro Oberhausen laden ein

Im Straßenbild bemerken wir aktuell deutliche Veränderungen. Bunte Wahlplakate zieren die Straßenlaternen und Großplakate der Parteien werben mit Parolen und Gesichtern um die richtigen Ansätze oder das geeignete Personal. Es ist deutlich zu bemerken: Ein Wahlkampf beginnt. Vom 6. bis 9. Juni 2024 finden die Europawahlen statt. Gewählt werden auch in Oberhausen die Abgeordneten des Europaparlaments für die nächsten 5 Jahren. Der Wahltermin in Deutschland ist der 9. Juni 2024. Für etliche...

  • Oberhausen
  • 29.04.24
  • 1
Sport
Foto: KDBuer

Karate-Dojo Buer
Rainer Katteluhn wieder Präsident

Anlässlich der Mitgliederversammlung des Karate Dachverband Nordrhein-Westfalen KDNW am 14. April im Sportpark Duisburg wurde u. a. das Präsidium neu gewählt. Auch Rainer Katteluhn, 1. Vorsitzender und Cheftrainer des Karate-Dojo Buer, stellte sich der Wiederwahl. Bisher hatte er den KDNW in drei Amtszeiten souverän und um- sowie weitsichtig durch alle Unwegbarkeiten (u. a. die Pandemie) zu lenken gewusst. Durch seine wertschätzende und faire Art und Weise, den mit 17.000 Mitgliedern...

  • Gelsenkirchen
  • 27.04.24
  • 1
Kultur
4 Bilder

Die Zugvögel - ein Chorkonzert
Was sind das für Zeiten?

Ein Spannungsbogen zwischen ernsten Themen und der Freude am Leben Im Frühlingsmonat Mai freuen wir uns am 4.5.2023 um 17 Uhr den Chor „Die Zugvögel“ in der Ev. Kirche in Hemmerde begrüßen zu können. Dieser gemischte Chor nimmt das Publikum mit in die weite Welt, mit folkloristischen Tönen und unterhaltsamen, politischen, rockigen Stücken. Das Besondere an ihren Auftritten ist das Erzählen von Geschichten zu den Liedern, die zum Nachdenken anregen. Die Zugvögel sind Mitglied im Verein...

  • Unna
  • 27.04.24
  • 2
Politik
Foto: EBB-FW

A40-Sperrung in Bochum-Hamme
EBB-FW befürchtet Verkehrsinfarkt

Die anstehende Vollsperrung der A40 in Bochum im kommenden Sommer wegen des Neubaus der Schlachthofbrücke bereitet auch der Essener Politik große Sorgen. Der Essener Ratsherr für den Essener Osten, Wilfried Adamy vom ESSENER BÜRGER BÜNDNIS – Freie Wähler (EBB-FW), befürchtet einen Verkehrsinfarkt im Essener Osten, wenn die A40 für 3 Monate gesperrt wird. "Die kurze Vorlaufzeit für den Essener Osten ist schlichtweg unzumutbar", kritisiert Adamy. "Seit einiger Zeit ist die durch die Großbaustelle...

  • Essen
  • 26.04.24
  • 1
Politik

Politik grätscht mit getrecktem Bein
Doppelter Schienbeinbruch für Dinslakener Fußballvereine

Sprachlosigkeit. Unverständnis. Resignation. Verzweiflung. Wut. Alles Gefühle, die beschreiben, was der jüngste Ratsbeschluss zur Bezirkssportanlage Augustastraße in großen Teilen der Dinslakener Bevölkerung und Politiklandschaft ausgelöst hat. Wir wurden Zeuge einer weiteren Machtdemonstration der Dinslakener Einheitspartei, die sich einreiht in eine lange Folge von Beschlüssen mit negativen Auswirkungen für Stadt und Bevölkerung. Aber nicht nur die Einheitspartei zeigte sich verantwortlich –...

  • Dinslaken
  • 26.04.24
  • 1
Kultur
Begegnungen im Kunstmuseum - Mülheimer Künstler Bernd Kirstein mit Besucherinnen aus Wuppertal  | Foto: MMKM - Museum Moderne Kunst Mülheim
7 Bilder

Devise „Pay what you want“/ „Zahl was du möchtest“
Kostenloser Museumsbesuch auch in Mülheim: Ein Beispiel für kulturellen Wandel?

Der Mülheimer Kunstverein und Kunstförderverein KKRR diskutierte auf seiner Mitgliederversammlung auch Möglichkeiten, eine breitere Öffentlichkeit für Kunst- und Kulturaktivitäten zu gewinnen. Dabei kam ein aktuelles Tagesthema rechtzeitig für den Tagesordnungspunkt "Sonstiges". Thema: Kostenloser Museumsbesuch in Mülheim: Ein Beispiel für kulturellen Wandel? Modellversuch Märkischer Kreis gestartet In Anbetracht einer neuen Ära der kulturellen Teilhabe wirft die Entscheidung des Märkischen...

  • Mülheim an der Ruhr
  • 25.04.24
  • 1
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Politik

POLITIK in 60 Minuten“ – Ratsherr Dirk Kalweit lädt zur wöchentlichen digitalen Bürgersprechstunde ein!

- Aktuelle Neuigkeiten und Sachstände aus der aktuellen Ratssitzung im April - Neuste politische Informationen rund um Byfang, Dilldorf, Kupferdreh, der Ruhrhalbinsel & Essen Ins Gespräch kommen, zuhören, offensein für andere Sichtweisen, diskutieren, Stellung beziehen, Vertrauen schaffen, Probleme angehen und gemeinsam Lösungen finden! Wöchentlich steht die digitale Tür offen, ist das Telefon anrufbereit, damit SIE persönlich mit dem Byfanger, Dilldorfer und Kupferdreher Ratsherrn Dirk Kalweit...

  • Essen-Ruhr
  • 25.04.24
  • 1
Politik

Bettina Lugk, MdB lädt ein
Dialogabend: Das Horn von Afrika - Herausforderungen und Chancen

Das Horn von Afrika wird für Deutschland und die EU immer bedeutsamer. Dabei ist die Region längst nicht mehr nur als Unruheherd zu betrachten. Die jüngsten Ereignisse im Roten Meer bieten Anlass im Rahmen der Veranstaltungsreihe „Fraktion-vor-Ort“ zu einem Diskussionsabend im Städtischen Saalbau Letmathe einzuladen. Hierfür kommt Fraktionskollegen Jürgen Coße, MdB extra in den Märkischen Kreis. Jürgen Coße sitzt ebenfalls im Ausschuss für Auswärtiges des Bundestages und ist...

  • Iserlohn-Letmathe
  • 25.04.24
  • 1
Blaulicht
14 Bilder

Kindesmissbrauch
MANUELS MARTYRIUM

Kindesmissbrauch in der Kirche und die unerschütterliche Liebe einer Familie Eine autobiografische Aufarbeitung Eine Familie 1993 ... Vorbereitungen für den Besuch in einer Eliteschule für Hochbegabte. Die Schulbrüder im Wiener Bezirk haben einen guten Ruf und so möchte Manuel, selbst hochbegabt, in diese Schule. In der Schule für hochbegabte Kinder, werden Elite-Menschen herangezogen. Weltweit betreiben die Schulbrüder Internate und weltweit wurden Kinder Opfer. Viele schwiegen. Erstmals hat...

  • Dinslaken
  • 24.04.24
  • 2
  • 2