Sondersitzung der Bezirksvertretung Hamborn vorzeitig abgebrochen
Die Sondersitzung der Bezirksvertretung Hamborn musste gestern, am 21. November 2024 vorzeitig abgebrochen werden. Grund war, dass die Beschlussfähigkeit nicht mehr gegeben war. Dies geschieht, wenn weniger als die Hälfte der Mandatsträger des Gremiums anwesend sind.
In der Sitzung ging es insbesondere um die Sicherheit und Ordnung rund um das Hamborner Bezirksrathaus. Auf der Tagesordnung standen allerdings auch diverse Anträge und Anfragen der Parteien. Die CDU zog ihre Eingaben am Anfang der Sitzung auf Bitten der SPD-Bezirksbürgermeisterin zurück . Da sich meine AfD-Anträge aber auf dringende Probleme, wie beispielsweise die unhaltbare Situation an der Otto-Hahn-Straße, bezogen, stellte ich meine Eingaben weiterhin zur Abstimmung. Soweit kam es allerdings nicht.
Bevor die Tagesordnung die Anfragen und Anträge erreichte, hatten sich die Reihen der Mandatsträger so stark gelichtet, dass das Gremium nicht mehr beschlussfähig war. Die Sitzung musste abgebrochen werden. Vielleicht gingen die Mandatsträger der anderen Parteien vorzeitig, da sie sich nicht mit den Anfragen und Anträgen der AfD beschäftigen wollten.
Ich finde dies extrem schäbig, schließlich bekommen alle Bezirksvertreter eine dreistellige monatliche Aufwandsentschädigung für ihr politisches Engagement. Übrigens auch in Monaten, in denen keine Sitzungen stattfinden. Dafür sollten die Bürger schon erwarten können, dass die Volksvertreter ihr Mandat ernst nehmen, an den Sitzungen teilnehmen und vor allem bis zum Ende bleiben. Insbesondere die Reihen der SPD und CDU waren später sehr ausgedünnt.
Ich verspreche Ihnen, dass ich mein Mandat weiterhin sorgfältig ausfüllen werde.
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