Petition

Die Einführung von Parkgebühren in Freizeitgebieten durch die Parkzone 4 stößt auf breiten Widerstand in der Essener Bevölkerung. Das ESSENER BÜRGER BÜNDNIS – Freie Wähler (EBB-FW) hat nun eine Online-Petition gestartet und fordert damit die Rücknahme der umstrittenen Entscheidung. Das ESSENER BÜRGER BÜNDNIS – Freie Wähler (EBB-FW) hat nun eine Online-Petition gestartet und fordert damit die Rücknahme der umstrittenen Entscheidung. Ratsherr Wilfried Adamy, betont: „Diese zusätzliche Parkzone...

Am 15. August 2024 haben sieben Organisationen eine Petition mit dem Titel "Für einen gerechten Frieden in Gaza. Waffenexporte stoppen & Hilfsblockade beenden!" gestartet. Mit der Petition fordern namhafte NGOs gemeinsam mit lokalen Initiativen die Bundesregierung unter anderem dazu auf, keine Rüstungsgüter mehr nach Israel zu exportieren, wenn die Gefahr besteht, dass sie völkerrechtswidrig eingesetzt werden. Die Bundesregierung hat bekräftigt, trotz zahlreich dokumentierter...

Wer kennt noch den Film, die Matrix? Zugegeben den Film habe ich nie verstanden. Da fand ich schon Thron besser, aber dort wurde auch jemand in den Flipper gezogen. Aber dort konnte er sich auch befreien. Ich laufe seit einigen Jahren, fast täglich in der Bergen von Britisch Columbia. Was für ein Snob, werden manche sicher sagen, aber die Landschaft hat es mir angetan. Natürlich bin ich nicht live vor Ort, sondern nur auf einem Laufband mit Video Animation. Jedes Mal begegnet mir eine Gruppe...

"Schwarzfahren heißt juristisch korrekt „Erschleichen von Leistungen“. Die Leistung, die der Täter erschleicht, ua. die Beförderung durch ein Verkehrsmittel, muss entgeltlich sein. Hierauf muss sich auch der Vorsatz des Täters beziehen." Wie viele Menschen verbüßen Ersatzfreiheitsstrafen? ERSATZFREIHEITSSTRAFE von Mathias Brandt, 10.07.2024 "Im vergangenen Jahr saßen in Deutschland pro Monat zwischen 4.332 und 5.435 Menschen am Monatsende im Gefängnis, weil sie eine Ersatzfreiheitsstrafe...

RP 11.07.24 Eine vertane Chance: Heubergbad-Nachnutzung Leider hat der Rat der Stadt Wesel in seiner letzten Sitzung am 25. Juni die von den Grünen und der FDP angestrengte Petition hinsichtlich der Nachnutzung des Heubergbad-Areals mit den Stimmen von SPD und CDU mehrheitlich abgelehnt. Es wird also trotz der mehr als 1000 gesammelten Unterschriften keine Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger im weiteren Verfahren geben. Der seitens der Stadtverwaltung und durch die Bürgermeisterin getroffene...

Über 20.000 Menschen haben bereits in kurzer Zeit die Petition zur Auflösung des Sponsoringvertrages zwischen dem BVB und der Rheinmetall AG auf change.org unterschrieben. Es werden täglich mehr. "Am Mittwoch, 29.05.2024, wurde bekannt gegeben, dass der Deutsche Bundesliga Club Borussia Dortmund eine Sponsorenpartnerschaft mit dem Rüstungskonzern Rheinmetall AG eingeht. Das Unternehmen mit Sitz in Düsseldorf wird Championsleague Partner vom BVB. Das bedeutet, dass fortan Werbung für den...

Der Verein Digitalcourage fordert, das Recht auf Leben ohne Digitalzwang ins Grundgesetz aufzunehmen und startete dazu eine Petition am 23. Mai 2024. "Ohne Smartphone keine Speisekarte, ohne E-Mail keine Fahrkarte, ohne App kein Paket, ohne Account keinen Arzttermin – dieser Trend zum Digitalzwang nimmt gerade an Tempo auf. An immer mehr Stellen werden wir genötigt, uns einzuloggen, online zu registrieren oder eine App herunterzuladen – und dabei immer mehr persönliche Daten preiszugeben", sagt...

Sehr geehrte Frau Westkamp, die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen beantragt, dass der Rat der Stadt Wesel sich der Onlinepetition „zukunft-heubergbad-buergerbeteiligung“ anschließt. Die Verwaltung wird beauftragt - in Anlehnung an das Vorgehen beim Sportplatz Bislich – ein ergebnis-offenes Bürgerbeteiligungsverfahren durchzuführen. Konkret soll für den Standort des Heubergbades, der Heubergsauna und des angrenzenden Parkplatzes ein Ideenwettbewerb für alternative Nutzungskonzepte mit Fokus auf dem...

Mehr als 30.000 Menschen haben ihre Unterschrift für eine gerechte Kita-Finanzierung in NRW bereits geleistet. All diese Stimmen nimmt Familienministerin Josefine Paul am kommenden Mittwoch, 15. Mai, vor dem Düsseldorfer Landtag entgegen. Auch die familienpolitischen Sprecherinnen und Sprecher von CDU, SPD, Bündnis 90/Die Grünen und FDP sind vertreten, wie auch der AWO Kreisverband Wesel, vertreten durch Vorstandsmitglied Dr. Bernd Riekemann. Kommunale Verwaltung, Kitas, Fachkräfte, die...

Die Petition der UWG: Freie Bürger zum Erhalt der Bochumer Wochenmärkte hat innerhalb kürzester Zeit für erhebliches Aufsehen gesorgt. Insbesondere der Fokus auf die Wattenscheider Märkte hat zahlreiche Unterstützer mobilisiert und ein deutliches Signal für die Bewahrung dieser bedeutenden Tradition gesendet. Hans-Josef Winkler, Fraktionsvorsitzender der Wattenscheider Bezirksfraktion der UWG: Freie Bürger, unterstreicht die Wichtigkeit dieses Engagements: "Derzeit liegen etwa 1.300...

In Brechten regt sich was: Nach der Organisation einer "Petition" mit mehr als 7000 Unterschriften innerhalb eines Monats, ging es in der letzten Woche zum ersten Mal auf die Straße. Rund 500 Brechtener fanden sich am Kreisverkehr am scharfen Eck ein, um gegen die Pläne der Wirtschaftsförderung Dortmund zu protestieren. Diese möchte aus dem ausgewiesenen Landschaftsschutzgebiet "Brechtener Niederung" eine Wirtschaftsfläche machen. Am Montag geht es weiter und es sollen noch mehr werden:...

Die UWG: Freie Bürger lädt alle interessierten Bürgerinnen und Bürger zur Marktsprechstunde am Freitag, den 12. April, von 10 bis 12 Uhr, in Wattenscheid ein. Die Veranstaltung findet an der Ecke Oststraße/Alter Markt statt und bietet eine gute Gelegenheit, direkt mit Mandatsträgern aus Rat und Bezirk ins Gespräch zu kommen. „Besonders die Situation auf dem Wattenscheider Markt bereitet uns Sorgen. Aus diesem Grund haben wir eine Petition zum Erhalt der Wochenmärkte erstellt und bereits über...

In Brechten rührt sich was: Rund 500 Leute machten sich auf den Weg zum Kreisverkehr am ehemaligen scharfen Eck, um der Politik zu zeigen, was sie von den Plänen halten, das ausgewiesene Landschaftsschutzgebiet "Brechtener Niederung" in ein Industriegebiet zu verwandeln. Wofür geht man auf die Straße? Es sollte wohl schnell gehen, um Protest und Gegenwehr zu überrumpeln. Doch das Bürgerbündnis "Natürlich Brechten" hat - scheinbar im Gegensatz zur Wirtschaftsförderung - ihre Hausaufgaben...

In Brechten regt sich was: Ein Großteil der Brechtener Bevölkerung ist entsetzt über die Pläne der "Wirtschaftsförderung Dortmund" die Brechtener Niederung - ein ausgewiesenes Landschaftsschutzgebiet in ein Industriegebiet zu verwandeln. Nach einer "Petition" mit mehr als 7000 Unterschriften geht es nun auf die Straße. Die Bürgerinitiative "Natürlich Brechten" ruft zu drei Montagsdemonstrationen am 8. April, 15. und 22. April um 18 Uhr, Treffpunkt Brechtener Kreisverkehr sowie zwei weiteren...

Diese Mail fand ich heute in meinem Postfach Bruni... könnte die Bundesregierung bald Dackel und Corgies verbieten? Das neue Tierschutzgesetz möchte die Züchtung von Hunden, die "Abweichungen von der normalen Skelletstruktur" haben, verbieten. Darunter könnten auch Hunderassen, wie Dackel und Corgies fallen, die aber sonst gesund sind. Helfen Sie dem Verband für das deutsche Hundewesen, diese geliebten Rassen zu retten? Anpassung des Tierschutzgesetzes dringend erforderlich! 25.771 haben...

Die UWG: Freie Bürger lädt alle interessierten Bürgerinnen und Bürger zur Marktsprechstunde am Freitag, den 22. März, von 10 bis 12 Uhr, in Wattenscheid ein. Die Veranstaltung findet an der Ecke Oststraße/Alter Markt statt und bietet eine gute Gelegenheit, direkt mit Mandatsträgern aus Rat und Bezirk ins Gespräch zu kommen. „Besonders die Situation auf dem Wattenscheider Markt bereitet uns Sorgen. Aus diesem Grund haben wir eine Petition zum Erhalt der Wochenmärkte erstellt und bereits 850...

Zukunft Heubergbad! Die Stadt Wesel beabsichtigt das Heubergbad abzureißen und dieses durch eine vierstöckige Wohnbebauung zu ersetzen. Bevor eine solche Entscheidung fallen sollte, wünschen wir eine Bürger*innenbeteiligung. Was dem Gemeinwohl dient, muss für das Gemeinwohl erhalten bleiben! Unterstützen Sie unsere Petition unter: https://www.gruene-wesel.de/zukunft-heubergbad-buergerbeteiligung-2/

Mehrere Wochen lang hat die Pferdeszene Unterschriften für eine Anpassung der neuen Gebührenordnung für Tierärzte (GOT) gesammelt. Jetzt reiste eine Delegation der Deutschen Reiterlichen Vereinigung (FN) mit zahlreichen Ordnern voller Unterschriftenlisten nach Berlin, wo diese von Bundeslandwirtschaftsminister Cem Özdemir persönlich in Empfang genommen wurden. Der leichteste Ordner wog dabei besonders schwer: Er stand symbolisch für allein rund 100.000 Online-Unterschriften. „Das ist ein...

Die Petition der UWG: Freie Bürger zum Erhalt der Bochumer Wochenmärkte hat in kürzester Zeit für eine hohe Aufmerksamkeit gesorgt. Tim Pohlmann, Vorstandsmitglied der Unabhängigen Wähler-Gemeinschaft, freut sich über den großen Zuspruch: „Derzeit liegen über 600 Unterschriften und 226 Kommentare vor.“ „Was uns weniger freut, ist dies: Es ist bedauerlich festzustellen, dass einige Personen Populismusvorwürfe gegen unsere Initiative erheben und sogar so weit gehen, Verschwörungstheorien damit in...

Fast hätte die Stadt Hamminkeln die Spitzenposition unter allen Gemeinden in Nordrhein-Westfalen eingenommen: Der Hebesatz für die Grundsteuer B sollte von 650 auf 1300 Prozent erhöht werden - er wäre höher als in jeder anderen Gemeinde in NRW. Im Dezember hatte die Stadt Hamminkeln die geplante Erhöhung nach unten korrigiert. Seitdem war die Rede von einem Hebesatz von 1050 Prozent. Zum Vergleich: Auch damit läge Hamminkeln auf Platz zwei der NRW-Kommunen - hinter Niederkassel mit 1100....