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Am 27.04.2015 feierten alle Niederländer; ihren König Willem-Alexander. Eine Reisegruppe der Senioren-Union der CDU Unna feierte in Unnas Partnerstadt Waalwijk mit. Zwar ohne den König, aber mit Bürgern von Waalwijk in der Provinz Nordbrabant. Die 56-köpfige Reisegruppe war auf Einladung der Stadt Waalwijk angereist. Am Vormittag wurde die Besichtigung der Stadt und seiner Vororte, Waspik und Sprang-Capelle, mit Rene van Boxtel und Hermann Wachtel van den Berg, durchgeführt. In der über 700...

Den nachstehenden Antrag samt Begründung stellt die Partie Die LINKE zur konstituierenden Ratssitzung am Dienstag, 1. Juli, 17 Uhr im Ratssaal. Zum Tagesordnungspunkt 5.1 „Gemeindebezirke“ in der konstituierenden Ratssitzung stellen wir folgenden Antrag: • Der Gemeindebezirk Kesbern wird abgeschafft. § 2 der Hauptsatzung der Stadt Iserlohn, „Gemeindebezirk Kesbern“, ist ersatzlos zu streichen. • Der Tagesordnungspunkt 26 „Wahl des Ortsvorstehers des Gemeindebezirks Kesbern“ entfällt damit....

Graues Wetter überlagert das in fröhlicher Gemeinschaft ausklingende Fest. Als Besucher kann man die verschiedenen Verkaufsstände besuchen und sich einen Snack gönnen. Interessant auch, die internationalen Parteigäste der DKP, welche selber Stände betreuen wie die Türkei oder der Iran. Weiter, mit etwas Glück, bekommt man dann einen Hauch von süd-amerikanischer Folklore in Form von Live-Musik zu hören. Das allumgebende Gefühl von Vintage gibt einem den Grund sich nicht den politischen...

Der zivilgesellschaftliche Verein „BackUp – ComeBack … e.V.“ hat sich schon im Namen als westfälischer Verein die offensive Auseinandersetzung mit dem Rechtsextremismus als Aufgabe gesetzt. Zur Arbeit gehört die Beratung von Opfern rechtsextremer und rassistischer Gewalt („BackUp“) sowie die Beratung zum Ausstieg aus der rechtsextremen Szene („Come Back“). Aber auch die Information der Öffentlichkeit über die rechtsextremen Strukturen und Aktivitäten in Westfalen sind Vereinsziel. Vor allem die...

Am 30. März war in der Türkei Kommunalwahl, jetzt am 25.05. findet sie bei uns in NRW statt. In der Türkei versuchte die regierende Partei AKP kurz vor der Wahl die Kritik an ihrem Regierungsstil zu unterdrücken, indem sie Twitter und Youtube abstellte. Politische Meinungsäußerungen und Diskussionen zu verbieten, gerade in Zeiten des Wahlkampfes, sollte in einer Demokratie eigentlich undenkbar sein. Doch wenn die regierende Partei unter Kritik gerät, dann hat sie tatsächlich drei Möglichkeiten...

Samstag trafen sich die Verantwortlichen der Statt-Partei und am Ende des Treffens stand eine Entscheidung: Die Partei verzichtet auf eine offizielle Beschwerde gegen den Ausschluss von der Wahl. Die Statt-Partei unternimmt keine Schritte gegen den Beschluss des Wahlausschusses und tritt zur Kommunalwahl im Mai in Lünen definitiv nicht an. "Nachdem wir nochmals bilanziert haben, wie viele Wahlkreise wir tatsächlich besetzen konnten, schätzen wir unsere Wahlaussichten für den Fall der Zulassung...

Keine Kommunalwahl für die Statt-Partei? Die Kandidaten dürfen nach dem Willen des Wahlausschusses bei der Wahl zum Rat der Stadt Lünen im Mai nicht antreten. Dieter God von der Statt-Partei hat aber Hoffnung und schrieb eine Beschwerde gegen die Entscheidung an den Kreiswahlleiter. Der Gemeinde-Wahlausschuss tagte am Mittwoch im Rathaus und die Sitzung bot eine überraschende Entwicklung. Neun Parteien werden zur Kommunalwahl in Lünen zugelassen, nicht aber die Statt-Partei. Die Begründung:...

Die Dortmunder FDP hat auf ihrem Kreisparteitag Michael Kauch (46) mit großer Mehrheit als Kreisvorsitzenden wiedergewählt. Der ehemalige Bundestagsabgeordnete erhielt mit 87 Prozent der Stimmen ein ausgezeichnetes Ergebnis. Insgesamt war es ein Parteitag der Erneuerung: die Hälfte der Vorstandsmitglieder wurde erstmals in den Kreisvorstand gewählt - darunter vier Mitglieder, die erst nach der Bundestagswahl in die FDP eingetreten sind. "Neuer Wind hat bei der FDP Einzug gehalten und treibt uns...

Mit über 97 Prozent der Stimmen wählte die Dortmunder CDU Dr. Annette Littmann als OB-Kandidatin. Am 25. Mai will die 53-Jährige für die Christdemonkarten für die Wahl des Stadtoberhauptes antreten. Mit der ehemaligen FDP-Politikerin will die CDU einen Neuanfang bei der vorgezogenen Wahl der Stadtspitze einleiten. Viel Applaus bekam Dr. Littmann bei ihrer Wahl bei der Kreisvertreterversammlung der CDU im Brausaal der Actien Brauerei. Die Dortmunder wählen ihren Oberbürgermeister oder ihre...

Die Grünen begrüßen die Bereitschaft des OB für einen gemeinsamen Wahltermin am 25. Mai. Doch dafür brauche es keinen rechtlichen "Persilschein". Zur Situation um die Wahl des Oberbürgermeisters äußern sich Ingrid Reuter, Fraktionssprecherin der Grünen im Rat sowie Hilke Schwingeler, Sprecherin des Dortmunder Grünen Kreisverbandes: "Wir sind froh, dass Herr Sierau den Sinn eines einheitlichen Wahltermins für Kommunal- und OB-Wahl am 25. Mai jetzt doch noch erkannt hat. Das entspricht unserer...

An die Bottroper Presse An die Öffentlichkeit Richtigstellung zur der Stellungnahme „Die Linke zu einem linken Bündnis in Bottrop“, Christoph Ferdinand und Günter Blocks und zum Interwiew mit Ratsherr Michael Gerber in "Junge Welt" 2014 und in Bottroper Medien. Als ich Mitte Mai 1999 nach Bottrop zog, war der Christoph Ferdinand Kreissprecher PDS KV Bottrop/Gladbeck . Kurz danach ging er zur Uni nach Essen; da habe ich das Amt des Kreissprecher von Bottrop/Gladbeck übernommen mehrere Jahre. Von...

NRW-Landessprecher Dilger: Auf dem Parteikonvent herrscht Einigkeit Angebliche Machtkämpfe schreiben diverse Internetportale und Printmedien der Partei Alternative für Deutschland zu. So würde parteiintern über die Ablösung von Parteichef Prof. Dr. Bernd Lucke diskutiert. „Das stimmt nicht“, so NRW-Landessprecher Prof. Dr. Alexander Dilger. Dass der stellvertretende AfD-Bundessprecher, Alexander Gauland, Bernd Lucke wegen seiner schlechten Performance kritisiere, sei schlichtweg nicht richtig....

Lockt die Politik am Sonntag die Wähler hinter dem Ofen hervor? Oder droht die große Wahlmüdigkeit, weil eine Couch und Kuchen einfach verlockender sind? Ein Kommentar von Daniel Magalski: Sonntag ist Wahltag. Zeit für große Politik. Plakate, Fernsehspots und Wahlkampf-Teams in der Fußgängerzone lassen kaum zu, dass die Wähler diesen Tag vergessen. Gehen Sie hin? Sonntage sind ja im Prinzip auch gut für die schönen Dinge des Lebens geeignet. Lange im Bett liegen, ein gemütliches Frühstück,...

Sahra Wagenknecht hat mit ihrem Wahlkampf-Auftritt in Selm die Pflicht geschafft. In der Kür gibt es einen kleinen Punktabzug. Die Linke kam mit Verspätung vor dem Bürgerhaus an. Schuld seien Verzögerungen beim Flug und die vollen Autobahnen gewesen. Nicht länger warten! So warb die Linke am Donnerstagnachmittag direkt neben der Bühne mit einem Plakat. Gemeint war damit aber die "Abschaffung der Zwei-Klassen-Medizin", nicht etwa das Warten auf Wagenknecht. Die stellvertretende Parteivorsitzende...

Ab sofort gibt es auch in Herne einen Kreisverband der Alternative für Deutschland (AfD), eine Partei, die mittlerweile bundesweit bekannt ist obwohl sie erst im Februar diesen Jahre gegründete wurde. Am Mittwoch, den 21. August 2013 fand in der Gaststätte „Zur alten Mühle“ die Gründungsversammlung des Kreisverbandes Herne statt, auf der auch alle notwendigen Wahlen durchgeführt wurden. Zum Sprecher wurde Stefan Roß gewählt, stellvertretender Sprecher ist Tobias Lorbiecki. Gleichzeitig wurden...

Bundestags-Kandidaten stellen sich im Westfalenkolleg den Fragen der Studierenden. Marco Bülow für die SPD, Thorsten Hoffmann für die CDU, Markus Kurth für Die Grünen, Daniel Poznanski für die FDP, Dieter McDevitt für Die Piraten und Hannelore Tölke für Die Linke. Im Vorfeld sind aus den höheren Semestern des Kollegs gezielt Stellungnahmen zu Politikfeldern vorbereitet worden, von denen drei in der Debatte vorgetragen wurden. Angesprochen wurden in den Statements bereits die Finanzierung eines...

Nicht nur Genossen, auch viele Passanten und Besucher feierten mit der SPD rund um die Reinoldikirche das runde Jubiläum. Den 150. Geburtstag beging die Partei mit einem großen Familienfest. Zur Feier des Tages stellte die Dortmunder SPD ihre Chronik vor, die es im Büro des Unterbezirks am Brüderweg für 2 Euro Schutzgebühr gibt. Und bevor der Parteivorsitzende Sigmar Gabriel zum Mikro griff, schoss schnell Oberbürgermeister Ullrich Sierau noch ein Erinnerungsfoto. Nicht nur die Parteispitze...

Zum Thema Tierschutz und Politik stellt der Tierschutzverein Dortmund die Frage: "Wie engagieren sich die Parteien?" auf einer Podiumsdiskussion mit den Dortmunder Kandidaten für die Bundestagswahl 2013. Die Tierschützer wollen wissen, für wen ist Tierschutz nur Beiwerk ist und wer wirklich etwas tut. besucher sind willkommen zur öffentliche Podiumsdiskussion mit den Parteien CDU, SPD, FDP, Bündnis 90/Die Grünen und DIE LINKE am Mittwoch,19. Juni, um 19 Uhr im Rheinsaal des Park Inn Hotel...

Hier mal ein Paar Fotos von der 150 zigsten Geburtstagsfeier der SPD auf der "Zeche Zollverein" in Essen

Einiges bewegt hat der massive Polizeieinsatz gegen Rechtsextreme. Und Polizeipräsident will genauso personalintensiv am dem Thema dranbleiben. „Wir müssen realistisch bleiben, dass Dortmund Betätigungsfeld für Rechtsextreme ist“, betont Norbert Wesseler. Der Führungskader des verbotenen Nationalen Widerstatandes finde sich heute komplett in der Partei „Die Rechte „ wieder. Die Staatsanwaltschaft sehe gegen die Partei derzeit keinen Anfangsverdacht. Jetzt prüfe das Ministerium, ob die Partei...

Trauer in Lünen: Ingbert Kersebohm lebt nicht mehr. Der Landwirt, der für die Grünen im Rat der Stadt saß, starb am Sonntag nach schwerer Krankheit. Ingbert Kersebohm wurde 53 Jahre alt. Ingbert Kersebohm hinterlässt eine Frau und drei Kinder. Engagement, das war sein Ding. Die Liste ist lang. Neben seiner Tätigkeit als Ratsmitglied war Ingbert Kersebohm Parteivorsitzender der Grünen, Mitglied im Haupt- und Finanzausschuss, im Ausschuss für Sicherheit und Ordnung, der zentralen...