Partei

(Köln / Tübingen) „Wir gratulieren dem Tübinger Oberbürgermeister Boris Palmer zu seiner Entscheidung, zukünftig für die Freien Wähler politisch in den Ring steigen zu wollen. Boris Palmer hat einen überregionalen Bekanntheitsgrad und wäre sicher auch eine Bereicherung für unsere Partei auf Bundesebene, die auch eine Doppelmitgliedschaft von Mitgliedern der kooperierenden Wählergemeinschaften ganz bewusst unterstützt. Es soll wohl auch schon Gespräche mit Herrn Palmer und unserem...

Am gestrigen Mittwoch (29. November) haben die Jusos Menden ihren ersten Bürgerantrag eingereicht. Inhalt des Antrags ist die Forderung nach kostenfreien Periodenprodukten auf öffentlichen Toiletten, vor allem aber in den Mendener Schulen. „Bevor wir den ersten Antrag geschrieben haben, haben wir mit einigen jungen Menschen aus Menden gesprochen und überlegt, was wir machen könnten, um sie in Menden zu unterstützen. Wir haben besprochen, was für Themen sie bewegen und was sie gerne in Menden...

Die Wählergemeinschaft der Unabhängigen Velberter Bürger UVB hat jüngst ihre Jahreshauptversammlung durchgeführt. Nach den zwei schwierigen Jahren der Pandemiezeit betonte der Vorsitzende Mike Trommler dies sei nun ein Zeichen in Richtung Normalität. UVB-Jugend: "Wir wollen mitreden"Ein Zeichen setzte der Nachwuchs. Es stellte sich die neue Gruppe der UVB-Jugend vor. Sie wolle insbesondere Akzente setzen, wenn es darum geht Jugendförderung zu leben und übereinstimmend stellte die Unabhängige...

Die Arbeitsgemeinschaft sozialdemokratischer Frauen (AsF) hat die Duisburgerin Elisabeth Koal zur stellvertretenden Landesvorsitzenden gewählt. Damit gehört jetzt eine Politkern aus unserer Stadt dem engen Führungskreis der SPD-Frauen in NRW an. Neue NRW-Vorsitzende der SPD-Frauen ist die Landtagsabgeordnete aus dem Märkischen Kreis, Inge Blask. Die SPD Duisburg gratuliert dem neu gewählten AsF-Landesvorstand und freut sich auf die Zusammenarbeit. Die dürfte durch Koals Wahl reibungslos über...

Nach intensiven Beratungen verabschiedete der Rat der Stadt Ratingen kürzlich den Haushalt 2021. Dazu erklärt FDP-Ratsfraktion: "Die Haushaltsberatungen standen ganz im Zeichen der Pandemie und ihre Auswirkungen auf die erforderlichen Investitionen und die Wirtschaft in der Stadt. Zwar hat Ratingen hat in den vergangenen Jahren regelmäßig Überschüsse erwirtschaftet, aber ab 2021 brechen die Gewerbesteuereinnahmen weg. Nach der mittelfristigen Finanzplanung kann frühestens ab 2025 wieder mit...

Der Weseler Bundestagsabgeordnete Bernd Reuther wurde kürzlich auf der Wahlversammlung der FDP NRW in Dortmund auf Platz 13 der Landesliste seiner Partei zur Bundestagswahl gewählt – damit hat er gute Chancen für den Wiedereinzug in den Deutschen Bundestag, dem er bereits seit der letzten Wahl 2017 angehört. 2017 wurde Bernd Reuther durch seinen Landesverband noch auf Platz 14 der Landesliste gewählt, über das Aufrücken auf Platz 13 freut er sich sehr. „Für meinen Einsatz in Berlin und mein...

Uns wundert zwar, dass bisher keine der anderen Parteien Stellung dazu bezogen hat, aber wir machen gerne den Anfang und beantworten die Frage, ob es in diesem Jahr einen Weihnachtsmarkt in Hattingen geben kann? Wir sagen ja. Der Freizeitpark „Funny Days“ macht dabei vor, wie und wo es ablaufen könnte: Ein Eingang und ein Ausgang, Erfassung der Kontaktdaten und Überwachung der Höchstanzahl der Besucher*innen. Das wäre zwar eine Einschränkung und auch das Flair unseres Weihnachtsmarktes würde...

Die Velberter Mitglieder der Partei Die.Linke wählten ihre Kandidaten für die bevorstehende Kommunalwahl am 13. September. Auf Platz 1 wurde einstimmig, ohne Gegenkandidatur, der bisherige Fraktionsvorsitzende Harry Gohr gewählt. Er möchte gemeinsam mit Bürgermeisterkandidatin Birgit Onori (Listenplatz 2) als Spitzenduo der Linken antreten. Bunte Mischung der Kandidaten „In Velbert werden Themen - wie beispielsweise die Digitalisierung, die Auswirkungen der Industrie 4.0, wodurch viele...

Die Unabhängigen Velberter Bürger (UVB) haben die Namen ihrer Kandidaten für die Kommunalwahl 2020 bekannt gegeben. Denn bei einer Mitglieder-Versammlung wurde nicht nur das Wahlprogramm vorgestellt, sondern es wurden zudem Kandidaten für wichtige Ämter bestimmt. Mike Trommler als Vorsitzender der UVB war überrascht und ebenso erfreut, dass trotz der Krise so viele Mitglieder teilnahmen. "Ein Kandidaten für alle Velberter" Cem Demircan wurde zum Bürgermeisterkandidaten gewählt. Der 47-jährige...

Am Samstag, 17. August, traf sich die FDP Holzwickede, nach Einladung des Ortsverbandsvorsitzenden Lars Berger, zum Grillfest am Kellerkopf. Während des Sommerfestes wurde der frühere Ortsverbandsvorsitzende Friedhelm Hahne anlässlich seiner 40-jährigen Parteizugehörigkeit geehrt. Am Fest teilgenommen hat unter anderem auch Susanne Schneider, FDP-Landtagsabgeordnete aus Schwerte. Politische Entscheidungen, wie zum Beispiel zur Kommunalwahl und konkret zur Bürgermeisterwahl 2020, wurden nicht...

Vom 4. bis 6. Juli 2019 wird in der Stadt Düsseldorf der zehnte „Jugend-Landtag Nordrhein-Westfalen“ stattfinden. Der Landtag NRW möchte so Jugendlichen die Möglichkeit geben, Politik und Demokratie hautnah zu erleben. Jugendliche im Alter von 16 bis 20 Jahren können die Düsseldorfer Landtagsabgeordneten Angela Erwin, Olaf Lehne, Marco Schmitz und Peter Preuß im Parlament drei Tage lang „vertreten“. Sämtliche Kosten – auch Übernachtung und Verpflegung – werden vom Landtag übernommen. Seit 2008...

Zum Kulinarischen Altstadtmarkt bietet die Partei Die PARTEI (Die Partei für Arbeit, Rechtsstaat, Tierschutz, Elitenförderung und basisdemokratische Initiative) bei einer Mahnwache zum Thema Hunger ebenfalls etwas Kulinarisches an. Es richtet sich allerdings nicht nur, wie beim KAM, an die betuchten Besucher und Bewohner der Stadt, sondern an alle und insbesondere an die, die nicht ganz so viel Geld und vielleicht auch einmal Lust auf etwas Anderes auf dem Teller haben. Deshalb haben wir keinen...

Für sein neues Büro im Deutschen Bundestag ist der Bochumer FDP-Abgeordnete Olaf in der Beek auf der Suche nach Bildern aus Bochum für die noch leeren Wände. Mithilfe eines Wettbewerbs möchte er diese nun finden. Unter dem Motto "Verschönern Sie unser Büro in Berlin" hat Olaf in der Beek MdB Bochumerinnen und Bochumer dazu aufgerufen, ihm ihre schönsten Fotos ihrer liebsten Orte in Bochum zuzusenden. Dabei sind "Hobbyknipser" ebenso gefragt, wie erfahrene Fotografinnen und Fotografen.  Die...

Frank Jakobs ist Vorsitzender der Christlich-Demokratischen Arbeitnehmerschaft (CDA) Heiligenhaus Heiligenhaus. Frank Jakobs ist Vorsitzender des CDA Stadtverbandes in Heiligenhaus. Zu seinen Stellvertretern wurden Rolf Lotz und Marcus Nüse gewählt. Jürgen Rolf Braun und Thorsten Thus fungieren als Beisitzer des Stadtverbandes. „Ein erster wichtiger Schritt für den christlich-sozialen Flügel der CDU“ stellte der stellvertretende Bürgermeister der Stadt Ratingen Wolfgang Diedrich (CDU) fest. Er...

Viele Rückschläge gibt es für jede Partei, die sie verkraften müssen. Manchmal löst sich eine Partei auch mal auf. Eine der großen und etablierten Parteien bemühte sich zusammen mit den Linken, Einblick in die Spählisten zu bekommen, für die der NSA wieder einmal zum Skandalfall wurde und bekamen eine satte Abfuhr. Dann verloren sie ihren Sitz im NSU-Ausschuss. Anschliessend ein peinlicher Auftritt bei einer Klausurtagung, die einige Rücktritte forderte. Viele Abgeordnete weinten bei den...

Samstag trafen sich die Verantwortlichen der Statt-Partei und am Ende des Treffens stand eine Entscheidung: Die Partei verzichtet auf eine offizielle Beschwerde gegen den Ausschluss von der Wahl. Die Statt-Partei unternimmt keine Schritte gegen den Beschluss des Wahlausschusses und tritt zur Kommunalwahl im Mai in Lünen definitiv nicht an. "Nachdem wir nochmals bilanziert haben, wie viele Wahlkreise wir tatsächlich besetzen konnten, schätzen wir unsere Wahlaussichten für den Fall der Zulassung...

Keine Kommunalwahl für die Statt-Partei? Die Kandidaten dürfen nach dem Willen des Wahlausschusses bei der Wahl zum Rat der Stadt Lünen im Mai nicht antreten. Dieter God von der Statt-Partei hat aber Hoffnung und schrieb eine Beschwerde gegen die Entscheidung an den Kreiswahlleiter. Der Gemeinde-Wahlausschuss tagte am Mittwoch im Rathaus und die Sitzung bot eine überraschende Entwicklung. Neun Parteien werden zur Kommunalwahl in Lünen zugelassen, nicht aber die Statt-Partei. Die Begründung:...

Lockt die Politik am Sonntag die Wähler hinter dem Ofen hervor? Oder droht die große Wahlmüdigkeit, weil eine Couch und Kuchen einfach verlockender sind? Ein Kommentar von Daniel Magalski: Sonntag ist Wahltag. Zeit für große Politik. Plakate, Fernsehspots und Wahlkampf-Teams in der Fußgängerzone lassen kaum zu, dass die Wähler diesen Tag vergessen. Gehen Sie hin? Sonntage sind ja im Prinzip auch gut für die schönen Dinge des Lebens geeignet. Lange im Bett liegen, ein gemütliches Frühstück,...

Sahra Wagenknecht hat mit ihrem Wahlkampf-Auftritt in Selm die Pflicht geschafft. In der Kür gibt es einen kleinen Punktabzug. Die Linke kam mit Verspätung vor dem Bürgerhaus an. Schuld seien Verzögerungen beim Flug und die vollen Autobahnen gewesen. Nicht länger warten! So warb die Linke am Donnerstagnachmittag direkt neben der Bühne mit einem Plakat. Gemeint war damit aber die "Abschaffung der Zwei-Klassen-Medizin", nicht etwa das Warten auf Wagenknecht. Die stellvertretende Parteivorsitzende...

Bundestags-Kandidaten stellen sich im Westfalenkolleg den Fragen der Studierenden. Marco Bülow für die SPD, Thorsten Hoffmann für die CDU, Markus Kurth für Die Grünen, Daniel Poznanski für die FDP, Dieter McDevitt für Die Piraten und Hannelore Tölke für Die Linke. Im Vorfeld sind aus den höheren Semestern des Kollegs gezielt Stellungnahmen zu Politikfeldern vorbereitet worden, von denen drei in der Debatte vorgetragen wurden. Angesprochen wurden in den Statements bereits die Finanzierung eines...

Zum Thema Tierschutz und Politik stellt der Tierschutzverein Dortmund die Frage: "Wie engagieren sich die Parteien?" auf einer Podiumsdiskussion mit den Dortmunder Kandidaten für die Bundestagswahl 2013. Die Tierschützer wollen wissen, für wen ist Tierschutz nur Beiwerk ist und wer wirklich etwas tut. besucher sind willkommen zur öffentliche Podiumsdiskussion mit den Parteien CDU, SPD, FDP, Bündnis 90/Die Grünen und DIE LINKE am Mittwoch,19. Juni, um 19 Uhr im Rheinsaal des Park Inn Hotel...

Hier mal ein Paar Fotos von der 150 zigsten Geburtstagsfeier der SPD auf der "Zeche Zollverein" in Essen

Trauer in Lünen: Ingbert Kersebohm lebt nicht mehr. Der Landwirt, der für die Grünen im Rat der Stadt saß, starb am Sonntag nach schwerer Krankheit. Ingbert Kersebohm wurde 53 Jahre alt. Ingbert Kersebohm hinterlässt eine Frau und drei Kinder. Engagement, das war sein Ding. Die Liste ist lang. Neben seiner Tätigkeit als Ratsmitglied war Ingbert Kersebohm Parteivorsitzender der Grünen, Mitglied im Haupt- und Finanzausschuss, im Ausschuss für Sicherheit und Ordnung, der zentralen...