Oskar Lafontaine

Beiträge zum Thema Oskar Lafontaine

Politik
"Gorbatschows Vision vom gemeinsamen europäischen Haus ist unsere Zukunft.", erklärt Oskar Lafontaine. | Foto: Von Sandro Halank, Wikimedia Commons, CC-BY-SA 3.0, CC BY-SA 3.0, https://commons.wikimedia.org/w/index.php?curid=57451721

Dokumentiert
"Fuck the EU" - "Über unsere Köpfe hinweg …" – die europäischen Vasallen proben den Aufstand - von Oskar Lafontaine

Nach der Münchner Sicherheitskonferenz und der Entscheidung Donald Trumps, direkte Verhandlungen mit Russland ohne die Ukraine und die übrigen Europäer aufzunehmen, erhebt sich großes Protestgeschrei bei den europäischen Vasallen. Über unsere Köpfe hinweg! Das kann doch nicht wahr sein! Haben die bemitleidenswerten Vasallen noch immer nicht gemerkt, dass sie im Ukraine-Krieg zwar mitmachen durften, aber nichts zu sagen hatten? Zwar hatten sie mit den USA Gorbatschow das Versprechen gegeben, die...

Politik
"Wenn wir bei "Kriegsverbrechern" keine Rohstoffe kaufen dürfen, dann müssen wir sofort jeglichen Handel mit den USA einstellen. Die Wahrheit ist: Ohne günstiges Gas und Öl bleiben wettbewerbsfähige Energiepreise für den Industriestandort Deutschland ein Traum.", erklärt Oskar Lafontaine (BSW). | Foto: Von xtranews.de - Flickr: IMG_4211.jpg, CC BY 2.0, https://commons.wikimedia.org/w/index.php?curid=19413017

Oskar Lafontaine kommentiert das Zeitgeschehen

Der Ehemann von Sahra Wagenknecht hat sich wie gewohnt rhetorisch zünpftig zum aktuellen politischen Zeitgeschehen geäußert: Bei seinem Treffen mit dem französischen Präsidenten Emmanuel Macron in Paris sagte Bundeskanzler Olaf Scholz: "Europa wird sich nicht ducken und verstecken, sondern ein konstruktiver und selbstbewusster Partner sein." "Niemand ist ungeeigneter, als Olaf Scholz, solche Sätze zu sprechen. Bei der Ankündigung von Joe Biden im Weißen Haus, der Nordstream-Gasleitung "ein Ende...

Politik
Wie gewohnt meinungsstark: Oskar Lafontaine über deutsche Vasallen und US-Milliardäre. | Foto: Von Sandro Halank, Wikimedia Commons, CC-BY-SA 3.0, CC BY-SA 3.0, https://commons.wikimedia.org/w/index.php?curid=57451721

Dokumentiert
Die deutschen Vasallen und die US-Milliardäre - von Oskar Lafontaine

Jetzt mischt sich auch der US-Milliardär Elon Musk in den Bundestagswahlkampf ein. Man hatte sich schon daran gewöhnt, dass der US-Milliardär und BlackRock-Vorstandsvorsitzende Larry Fink in Friedrich Merz einen einflussreichen Freund im Bundestag hat. BlackRock spielt eine wichtige Rolle beim geplanten Wiederaufbau der Ukraine. Wie das Leben manchmal so spielt: Je mehr die Ukraine zerstört wird, umso mehr verdient BlackRock beim Wiederaufbau. Solange nur George Soros über Organisationen wie...

Politik
Rotterdams Innenstadt nach einem Luftangriff im 2. Weltkrieg. | Foto: Von Rijksdienst voor het Cultureel Erfgoed, CC BY-SA 4.0, https://commons.wikimedia.org/w/index.php?curid=23878382
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APPELL DER 38
Eine Minute vor Zwölf – Einen großen europäischen Krieg verhindern!

Der völkerrechtswidrige Krieg Russlands gegen die Ukraine tobt seit über 1000 Tagen. Täglich sterben Menschen, die Ukraine wird mehr und mehr zerstört. An der Front steht die ukrainische Armee unter Druck; es fehlt nicht nur an Waffen, sondern auch an Soldaten, die Russen erzielen Geländegewinne. Ein Ende des Sterbens ist nicht in Sicht. Die Last-Minute-Entscheidung des US-Präsidenten Biden, Angriffe auf Russland mit von den USA gelieferten Raketen zu genehmigen, hat eine neue Eskalationsstufe...

Politik
Oskar Lafontaine ist  derzeit Fraktionsvorsitzender der Linken im Saarland. | Foto: Axel Griesch

Kommunalwahl 2020
Oskar Lafontaine kommt nach Iserlohn

Am Mittwoch, 2.September, erwartet DIE LINKE mit Oskar Lafontaine ein politisches Schwergewicht zur Unterstützung im Kommunalwahlkampf. Lafontaine war Vorsitzender sowohl der SPD als auch der Partei DIE LINKE, ist ehemaliger Bundesfinanzminister und derzeit Fraktionsvorsitzender der Linken im Saarland. Die Veranstaltung beginnt um 15.30 Uhr auf dem alten Rathausplatz. Neben Lafontaines Rede, die für 16.30 Uhr geplant ist, wird es Wortbeiträge von Bürgermeisterkandidat Manuel Huff und...

Politik
US-Präsident Donald Trump (1.v.l.) ist nicht ganz so eloquent wie sein Vorgänger Barak Obama (2.v.l.), aber dafür ebenso skrupellos beim Einsatz von "TodesschwaDrohnen". Nicht wenige Menschen bezeichnen auch die anderen drei (Joe Biden, Bill Clinton und Georg W. Bush) als Kriegsverbrecher. | Foto: Facebook Oskar Lafontaine

"Verbündeter des Lichts? Mörder sind sie alle!"
USA-Parteitag: Falsches Bild vom guten Amerika

Große Aufmerksamkeit findet der Parteitag der Demokraten in den USA. Clinton und Obama legten sich mächtig ins Zeug, um den Präsidentschaftskandidaten Joe Biden zu loben. Biden selbst sagte: "Ich werde ein Verbündeter des Lichts sein, nicht der Dunkelheit." "Haben die US-Bürger wirklich eine Wahl? Dass Trump ein Kotzbrocken ist, wissen wir. Und dass Obama mehr Benehmen hat und geschliffener reden kann, sah man gestern wieder. Aber ob Clinton, Bush, Obama mit Vize-Präsident Joe Biden oder Trump:...

Politik
Am 11. Januar 2020: XXV. Internationale Rosa Luxemburg Konferenz in Berlin.

3000 Teilnehmende erwartet
25. Rosa-Luxemburg-Konferenz: "Macht der Straße - Kampf um die Zukunft - Die Systemfrage beantworten"

Die Tageszeitung junge Welt lädt zur 25. Internationalen Rosa-Luxemburg-Konferenz ein. Diese findet am 11. Januar 2020 im Berliner Mercure Konferenzhotel MOA statt. Unter dem Motto "Macht der Straße – Kampf um die Zukunft – Die Systemfrage beantworten" referieren und diskutieren Intellektuelle, Politiker, Wissenschaftler und Künstler aus Europa, den USA, Lateinamerika und dem Nahen Osten. Ein besonderer Schwerpunkt liegt auf politischen und gesellschaftlichen Protestbewegungen, die in jüngster...

Politik
"Die Air Base muss geschlossen werden, weil von ihr aktuelle und zukünftige US-amerikanische Kriege geführt werden"

groß, bunt, vielfältig und beeindruckend
Demonstration gegen die US-Air Base Ramstein

5000 Teilnehmer*innen demonstrierten bei drückender Hitze vor der Air Base Ramstein, um gegen den völkerrechtswidrigen Dohnenkrieg und die US-Kriegführung und ihre deutsche Unterstützung von dieser zentralen Drehscheibe der US-Kriegspolitik zu demonstrieren. "Die Air Base ist der Schlüssel für die atomare und konventionelle (Luft-)Kriegsführung. Ohne sie gibt es keinen US-Drohnenkrieg", so Pascal Luig. Ihre Auflösung bleibt das langfristige Ziel der Kampagne. "Die Air Base muss geschlossen...

Politik
Erstaunlicher Erfolg der Grünen bei der Europawahl.

Europawahl: Starkes Ergebnis der Grünen ist erstaunlich

Das überaus starke Ergebnis der Partei "Die Grünen" ist wahrlich erstaunlich, da die Grünen in den vergangenen Jahren ebenso für Waffenexporte in Spannungsgebiete, eine Beteiligung der Bundeswehr an den Rohstoffkriegen und eine Verstärkung der Konfrontation gegenüber Russland Verantwortung trugen wie CDU/CSU und SPD. Böse Zungen behaupten, dass der Stimmenzuwachs für die Satirepartei DIE PARTEI daran lag, dass viele ehemalige Grünenwähler*innen sich von den kriegs- und naziverbrecherafinen...

Politik
Die Regierung von US-Präsident Trump hat Sanktionen gegen den Internationalen Strafgerichtshof verhängt. | Foto: https://de-de.facebook.com/oskarlafontaine/

US-Regierung verhängt Sanktionen gegen Internationalen Strafgerichtshof
Die Verbrecher drohen den Richtern. Von Oskar Lafontaine.

Die Regierung von US-Präsident Trump hat Sanktionen gegen den Internationalen Strafgerichtshof verhängt: Mitarbeiter, die an Untersuchungen gegen in Afghanistan eingesetzte US-Militärs beteiligt sind, bekommen für die USA keine Visa mehr. Die Untersuchungen zu möglichen US-Kriegsverbrechen, so der nationale Sicherheitsberater John Bolton, seien ein Angriff auf die Souveränität seines Landes. Die korrupte US-Oligarchie (Jimmy Carter) führte und führt seit dem Zweiten Weltkrieg Handelskriege,...

Politik
Wie gewohnt streitbar: Oskar Lafontaine. | Foto: OL
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Sammlungsbewegung #Aufstehen: Oskar Lafontaine zu den falschen Argumenten der #Aufstehen-Gegner

Obgleich die neue Sammlungsbewegung #Aufstehen offiziell erst am 4. September vorgestellt wird, wirkt sie bereits heute, wie nicht zuletzt die jüngsten Umfragen beweisen, die belegen, dass sich über 30 Prozent der Wähler vorstellen können die neue Formation zu wählen. Selbst unter CDU-Wählern werden zweistellige Ergebnisse erreicht. Natürlich ruft der Erfolg auch Neider und Kritiker auf den Plan, deren Argumente jedoch nicht überzeugen können. Oskar Lafontaine hat diesen Argumenten einmal auf...

Politik

Oskar Lafontaine redet Tacheles über Hartz IV / Agenda 2010

Rückblick: Zusammenschnitt der Statements von Oskar Lafontaine (Fraktionsvorsitzender der Linkspartei, Saarland) und Ulrich Wockelmann (Hartz-IV-Kritiker und Berater von Erwerbslosen) aus der Sendung 'Maischberger', vom 08.03.2017. Thema der Sendung war, "Schluss mit Agenda 2010: Macht Schulz das Land gerechter?".  Wer ist Martin Schulz? Wer ist Hannelore Kraft? aufRECHT e.V, arbeitet weiter.

Politik
Noch schnell ein Autogramm von "Oskar": Den Wünschen der Gladbecker kam der prominente LINKE-Politiker gerne nach. | Foto: Braczko
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Oskar Lafontaine kam zum Endspurt im Wahlkampf nach Gladbeck

Gladbeck. Ein Autogramm oder ein Selfie nach der 40-minütigen Rede gab es von Oskar Lafontaine am Donnerstagnachmittag auf der Lambertistraße. Nach den Reden von Ralf Michalowsky und Christan Leye legte "Oskar" los: "In Östrerreich erhält ein Rentner 800 Euro mehr pro Monat!" Da kam Beifall auf. Der Linken-Spitzenpolitiker weiter: "Leiharbeit sollte verboten werden" und weiter: "Alle Parteien fordern, wir brauchen mehr Kinder - aber wie sollen junge Leute eine Familie gründen, wenn sie nur...

Politik
Oskar Lafontaine und der örtliche Landtagskandidat Ralf Michalowsky hier bei seinem letzten Besuch in Gladbeck zur Landtagswahl 2012.

Oskar Lafontaine spricht in Gladbeck

Die Städte und Gemeinden schultern die Kosten der in Berlin gemachten sozialen Schieflage, finanzieren den Kita-Ausbau und vieles mehr. Bei hohen Erwerbslosenzahlen sinken auch noch die Einnahmen. Die Landesregierung antwortete auf die Hilferufe mit einem vergifteten Angebot, dem »Stärkungspakt Stadtfinanzen«. Es ist ein Pakt mit dem Teufel, der die Städte vor allem zu massiven Kürzungen zwingt. Öffentliche Einrichtungen, Schulsanierungen oder die Straßeninstandhaltung werden gestrichen. Wir...

Politik

Paris: Linker Gipfel für einen Plan B - "Das neoliberale Europa hat keine Zukunft!" - "Raus aus dem Euro"

Von den bundesdeutschen Mainstream-Medien natürlich überhaupt nicht beachtet, fand an diesem Wochenende in Paris das Gipfeltreffen der europäischen Linken unter dem Motto "Erster Internationalistischer Kongress für einen Plan B in Europa" statt. Diskutiert wurde die Möglichkeiten einer Demokratisierung der EU sowie wirksame Alternativen zu den Austeritätsmaßnahmen und der Macht der Gemeinschaftswährung Euro. "Die europäische Linke, angeführt von Oskar Lafontaine und seinem französischen...

Politik
Waren sich in etlichen Punkten einig: Gesine Schwan (li.) – 2004 und 2009 Bundespräsidentinnen-Kandidatin der SPD - und Oskar Lafontaine (re.). Moderiert wurde die Diskussion von Tom Strohschneider (Mitte), Chefredakteur des Neuen Deutschland.

LINKE und SPD-Grundwerte-Kommissions-Vorsitzende Schwan für ein anderes Europa

„Brauchen wir einen Plan B? Wie weiter mit Euro und EU?“ Hierüber diskutierten am Samstag im voll besetzten Saal des Berliner DGB-Hauses der frühere LINKEN-Vorsitzende Oskar Lafontaine und die Vorsitzende der SPD-Grundwerte-Kommission Gesine Schwan. Veranstalter war die Sozialistische Linke, die gewerkschaftlich orientierte Strömung in der Partei DIE LINKE. Lafontaine plädierte in der Diskussion für einen Bruch mit den bisherigen Strukturen der EU und des Euro. Derzeit dienten sie nur der...

Politik
"Dass Flüchtlingen in Deutschland geholfen wird und sie Aufnahme finden, ist eine moralische Frage. Aber wenn wir wollen, dass die viel beschworene "Willkommenskultur" erhalten bleibt und die Stimmung in der Bevölkerung nicht kippt, dann dürfen die Benachteiligten in unserem Land jetzt nicht vergessen werden.", so Oskar Lafontaine (DIE LINKE).
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Oskar Lafontaine: Flüchtlings-Zuzug begrenzen um den Familiennachzug zu sichern

Oskar Lafontaine fordert feste Flüchtlings-Kontingente in Europa, um den Familiennachzug in Deutschland aufrecht erhalten zu können: "Es ist menschlicher, die Zahl der Flüchtlinge, denen man in Deutschland Schutz gewährt, durch feste Kontingente in Europa zu begrenzen und dafür den hier Aufgenommen zu ermöglichen, ihre Ehepartner und Kinder nach zu holen. Ein stetig ansteigender Zuzug dagegen hätte zwangsläufig zur Folge, dass der Nachzug von Familienmitgliedern begrenzt werden müsste. Auch der...

Politik
Sahra Wagenknecht und Sevim Dagdelen | Foto: Die Linke Bochum

Armutsspirale im Ruhrgebiet stoppen- Konferenz widmete sich Strategien im Kampf gegen die Armut!

Ich dokumentiere hier eine Pressemitteilung der LINKEN Bochum: Über 240 Menschen nahmen am Freitag an der Konferenz „Armutsspirale im Ruhrgebiet stoppen“ in Bochum teil. "Weltweit, aber gerade auch in Deutschland führen die kapitalistische Enteignung zu einer immer ungerechteren Gesellschaft. Der wachsende Reichtum einiger weniger, steht der brutalen Proletarisierung von immer mehr Menschen gegenüber, die als arbeitende Arme ihr Dasein fristen", kritisierte die Bochumer Bundestagsabgeordnete...

Politik
Foto: DIE LINKE

Armutsspirale im Ruhrgebiet stoppen!

Die Bundestagsfraktion Der Linken veranstaltet am 12. Juni in Bochum eine hochkarätig besetzte Konferenz mit dem Titel „Armutsspirale im Ruhrgebiet stoppen“. In der Einladung heißt es: »Die soziale Lage an Rhein und Ruhr ist mittlerweile dramatisch und wird immer dramatischer. Die Armutsquote in der Region ist in den vergangenen fünf Jahren um 20 Prozent gestiegen. Inzwischen lebt in einigen Ruhrgebietsstädten jedes dritte Kind in Armut, der Paritätische Wohlfahrtsverband spricht von einem...

Politik
Nachdem im August 1900 der SPD-Gründer Wilhelm Liebknecht und später auch weitere Sozialdemokraten dort beerdigt wurden, erhielt der Friedhof in Friedrichsfelde im Volksmund den Beinamen "Sozialistenfriedhof". Auch Karl und Rosa wurden dort beigesetzt. | Foto: SpreeTom
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Rote Nelken für Karl und Rosa - Lafontaine (LINKE) & Wimmer (CDU) bei 20. Rosa-Luxemburg-Konferenz - Frieden statt NATO

Trotz Unwetter sind auch dieses Jahr wieder viele Tausend Berlinerinnen und Berliner in die Gedenkstätte der Sozialisten nach Berlin-Friedrichsfelde gekommen, um an Rosa Luxemburg und Karl Liebknecht, die 1919 von rechtgerichteten Freikorpssoldaten mit Zustimmung der SPD-Reichsregierung ermordet wurden, zu erinnern. Politikerinnen und Politiker der LINKEN, unter ihnen die Parteivorsitzenden Katja Kipping und Bernd Riexinger sowie Bundestagsfraktionschef Gregor Gysi, legten am Morgen in der...

Politik
Landrats-Kandidat Sascha Wagner (Linke) mit Parteifreund Gerd Baßfeld (Bürgermeisterkandidat in Dinslaken) im Biergarten.
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Kandidat privat 2014: "Geben Sie ihr bitte meine Nummer!"

In der NA-Reihe „Kandidat privat“ stellen wir bis zur Kommunalwahl am 25. Mai 2014 die Bürgermeister-Kandidaten und Landrats-Kandidaten der hiesigen Wahlkreise vor: Kreis Wesel. Lieblingsort von Sascha Wagner (*1980) in Dinslaken ist ein Biergarten der Altstadt. Und wo verabredet man sich am besten mit einem Politiker, auch einem der Linken, um ein Kandidat-Privat-Interview mitten im Wahlkampf zu führen? Natürlich dort, wo sich die Kandidaten wohlfühlen. Wenn dann auch noch der eigene...

Politik
Bundeskanzlerin Angela Merkel (59). "Merkel führt Europa nicht aus der Krise, sondern in eine Krise ohne Ende. Deshalb müssen vor allem die den Euroländern aufgezwungenen Kürzungen gestoppt werden. Um den Krisenländern wieder auf die Beine zu helfen benötigen wir ein europäisches Investitionsprogramm in Höhe von mindestens 600 Milliarden Euro.", so Michael Schlecht, Chef-Volkswirt der Fraktion DIE LINKE im Deutschen Bundestag. | Foto: Alexander Kurz, Lizenz: CC-BY-SA-3.0
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Merkels bittere Medizin bewirkt keine Heilung der Euro-Krise - Merkel führt die europäische Karawane mit ihrer Kürzungspolitik weiter in die Wüste

Auf den ersten Blick scheint sich die Eurokrise abzuschwächen. Aber leider nur auf den ersten Blick. Das Handelsblatt meldet aktuell: "Die Konjunkturerholung in der Euro-Zone hat im Oktober überraschend an Fahrt verloren. Der Einkaufsmanagerindex für die Privatwirtschaft fiel um 0,7 auf 51,5 Punkte, teilte das Markit-Institut am Donnerstag zu seiner Umfrage unter gut 4.000 Unternehmen aus Industrie und Dienstleistungssektor mit." Dabei waren die Nachrichten der letzten Tage vordergründig gar...

Politik
Für Oskar Lafontaine ist der Gedanke des Schriftstellers und Staatstheoretikers Jean-Jacques Rousseau (1712-1778) zeitlos gültig: „Zwischen dem Starken und dem Schwachen unterdrückt die Freiheit, während das Gesetz befreit." | Foto: Gunther Hißler, GNU-Lizenz für freie Dokumentation
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Entfesselte Finanzmärkte - Analyse des modernen Kapitalismus von Oskar Lafontaine

Der ehemalige Bundesfinanzminister Lafontaine hat auf dem Investmentkongreß der DAB Bank in München eine Rede vor rund 1000 Gästen über den entfesselten Kapitalismus gehalten. Weil die Bankenkrise, so in Deutschland zwar noch nicht wahrgenommen, die entscheidende politische Herausforderung unser Zeit ist, da sie nicht nur unsere Wirtschaftsform, sondern letztlich auch unsere Gesellschaftsform und die Demokratie gefährdet, soll Lafontaines Rede hier dokumentiert und gern über die...

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