Olaf Scholz

Das Ergebnis der Bundestagswahl wurde auch in Gladbeck mit Spannung erwartet. Nach Auszählung aller Stimmbezirke kurz vor 23 Uhr zeichnet sich vor Ort ein deutlicher Sieg der SPD bei den Erst- und Zweitstimmen ab, die im Vergleich zu 2017 wieder zulegen konnten. Die CDU hat es im sozialdemokratischen Gladbeck traditionell schwer und konnte auch dieses Mal nicht punkten. Die Grünen und die FDP können einen Achtungserfolg erzielen. Die AfD hingegen verliert rund ein Drittel ihrer Prozentpunkte,...

München. Über 11 Millionen sahen am Sonntagabend. 12. September. 2021 die 95-minütige Diskussionsrunde Runde der Kanzlerkandidaten von SPD Olaf Scholz, Armin Laschet CDU und Annalena Baerbock (Bündnis 90/Die Grünen). Das öffentlich-rechtliche Triell der Kanzlerkandidatin und Kanzlerkandidaten war am gestrigen Sonntag die meistgesehene Sendung im deutschen Fernsehen. 11,125 Millionen Zuschauer*innen schalteten "Das Triell - Dreikampf ums Kanzleramt" ein - davon 7,361 Millionen im Ersten, 3,508...

Ob der Kandidaten Check des direkten Abgeordneten im Wahlkreis des WDR, oder der Wahl o Mat. Man möchte den Wählern Hilfe anbieten. Aber ist das wirklich eine Hilfe? Spricht man mit anderen die auch mal den Wahl O Mat ausgefüllt haben, kommt man sehr oft zu einer Überraschung. Seine Favorisierte Partei ist nicht in der Auswahl. Exoten tummeln sich an der Spitze. Die im Bundestag vertretenden Parteien finden sich im unteren Drittel wieder. Was bedeutet das? Haben unsere Parteien den Kontakt zu...

Neulich hatte ich Post von SPD-Kanzlerkandidat Olaf Scholz im Briefkasten. Darauf präsentierte er sich wie ein Briefträger, um mich zur Briefwahl aufzufordern. Natürlich ging es ihm nicht nur um die Briefwahl, sondern vor allem darum, dass ich mein Kreuz bei der SPD mache. Dazu präsentierte mir der Kanzlerkandidat 10 Gründe, die alle eines zum Ausdruck bringen sollen: „Respekt für Sie“. Einer der 10 Gründe lautet: „Stabiles Rentenniveau & Eintrittsalter auch in Zukunft“. Da ich nun seit gut...

Mit ihrer 16-jährigen Kanzlerinnen-Erfahrung dürfte Angela Merkel (CDU) mit Blick auf die Kanzler-Kandidaten amüsiert mit dem Kopf schütteln. Einer wie die andere machen typische "Anfängerfehler".  "Vergessene" Einkünfte, die nachgemeldet werden, ein geschönter Lebenslauf, Plagiatsvorwürfe: Annalena Baerbock (Bündnis 90/ Die Grünen) hat sich seit der Bekanntgabe ihrer Kandidatur einige Vertrauenspunkte verspielt.  Jetzt legt Armin Laschet (CDU) nach. Die Aufnahme, die zeigt, dass er im...

Die Grünen bezeichnete Scholz als „liebsten“ Koalitions-partnerDer Spitzenkandidat der SPD für die Bundestagswahl, der derzeitige Bundesfinanzminister Olaf Scholz, hat sich für den Einstieg in die Bürgerversicherung zunächst bei der Pflegeversicherung ausgesprochen und angekündigt, diese zu einer Vollversicherung ausbauen zu wollen: „Die Bürgerversicherung im Bereich der Pflege ist etwas, das wir ganz dringend anpacken müssen”, sagte Scholz im Gespräch mit VdK-Präsidentin Verena Bentele. „Das...

Seine digitale Deutschlandtour führt den SPD-Kanzlerkandidaten Olaf Scholz am 12. Juni in den Kreis Wesel. Er stellt sich Fragen der Bürgerinnen und Bürger und will erfahren, was die Menschen umtreibt. Gefragt werden kann alles: Von der Vereinbarkeit von Familie und Beruf im Lockdown über gute Löhne, zukunftsfähige Mobilität und Gesundheitsversorgung, Coronahilfen für Selbstständige, moderne Bildung und Digitalisierung bis hin zu Fragen, wie eine sozial gerechte Klimapolitik aussieht. Das...

"Deutsches Eldorado für Zocker“ ein Wahlkampfthema für Bündnis90/Grüne und Linke. Betrog Wirecard über ein Jahrzehnt ein System, das mit Hilfe des Staates betrogen werden wollte? Der Autor und Finanzkorrespondent, Felix Holtermann, beleuchtet in 6 Kapiteln den Fall Wirecard ausführlich in allen Facetten. Hervorzuheben ist das letzte Kapitel 7, in welchem statt einer allgemeinen Zusammenfassung konkrete Forderungen für die Regierung, die Parteien und Politiker aufgestellt werden. Im größten...

SPD Bundesminister „Das nehmen wir jetzt gemeinsam in Angriff“ Gemeinsam mit Bundesarbeitsminister Hubertus Heil (SPD) hat Finanzminister Olaf Scholz (SPD) vorgeschlagen, Leistungen aus der öffentlichen Pflegekasse daran zu binden, dass in den Einrichtungen Tariflöhne gezahlt werden. Scholz erklärte weiter: „Es ist doch ein Alarmsignal, dass Beschäftigte in Pflegeberufen derzeit im Schnitt nur sieben, acht Jahre bleiben - das muss deutlich besser werden“. Auch zum Ende seiner Amtszeit weigert...

Seine digitale Deutschlandtour führt Olaf Scholz zu einem Zukunftsgespräch am 5. Mai nach Duisburg. Ab 20 Uhr stellt sich Olaf Scholz den Fragen der Duisburgerinnen und Duisburger. Gleichzeitig will er erfahren, was die Menschen in der Stadt umtreibt. „Auch in einer Zeit, in der wir direkte Begegnungen reduzieren müssen, geht es ums Zusammenkommen und miteinander diskutieren“, erklären Bärbel Bas und Mahmut Özdemir, die Scholz nach Duisburg eingeladen haben. „Die Zeit, die vor uns liegt,...

Auf Platz 37 hatte der Bundestagskandidat der Kreis Klever SPD, Bodo Wißen, kandidiert und der wurde es am Ende auch. Bei der Abstimmung auf der Landesdelegiertenkonferenz der nordrhein-westfälischen SPD erhielt der 47-Jährige Familienvater kürzlich 388 (90,654 Prozent) Ja-Stimmen, 23 (5,374 Prozent) Delegierte votierten mit Nein bei 11 (2,570 Prozent) Enthaltungen. Corona-konform fand die Landesdelegiertenkonferenz online statt. Nur das Spitzenpersonal um den Landesvorsitzenden Thomas...

Heute Ruft auch Olaf Scholz dazu auf, auf Reisen zu Ostern zu verzichten. Besuche in der Verwandtschaft sollten mit einem negativen Test aber möglich sein. Gleichzeitig steigt die TUI heute mit Flügen nach Mallorca ein und vermeldet eine Verdopplung der Buchungen zum gleichen Zeitraum des Jahres 2020. "Ganz" Deutschland trifft sich auf Mallorca. Wer kann es den Leuten den verübeln, wenn sie in ein sicheres Reisegebiet fliehen, in dem es nur eine Inzidenz von 21 gibt? Es war so gesehen ein...

Man wir nicht Müde, ständig die Wichtigkeit der Schulen zu betonen. Besonders in Zeiten von Wahlen, immer wieder ein Thema. Aber was passiert dann, nach der Wahl? Nichts besonders Erkennbares, zu mindestens in der Fläche. Gerade jetzt spricht man täglich von Digitalisierung, wurde etwas in der Zeit der Schulschließungen gemacht? Die Schulen brauchen Geld für Glasfaser und haben noch nicht mal das Geld für Raufaser. Wieso wird hier nichts seit Jahrzehnten gemacht? Der Finanzminister holt die...

Da soll nochmal einer sagen, die Linken können nicht mit Geld umgehen: Linke Finanzpolitik ist gut investiertes Geld. Das zeigt der jüngste Erfolg im Kampf um Steuergerechtigkeit. Es ist eine etwas komplizierte Geschichte, aber es lohnt sich, den "Cum-Ex Krimi" zu erzählen. Doch zunächst der Reihe nach. Über viele Jahre nahmen Banken und Investoren die Steuerzahler mit Cum-Ex Aktiengeschäften aus. Was sind Cum-Ex Aktiengeschäfte? Cum-Ex sind Geschäfte mit Wertpapieren, bei denen eine einmal...

SPD-Oberbürgermeisterkandidatin Karin Welge zeigt sich angesichts des Zeitpunkts der Entscheidung des SPD-Parteivorstands zur Nominierung des Bundesfinanzministers Olaf Scholz zum Kanzlerkandidaten überrascht, ist mit dem Ergebnis jedoch sehr zufrieden. „Olaf Scholz kommt als ehemaliger Erster Bürgermeister Hamburgs aus der kommunalen Familie und weiß, worauf es vor Ort ankommt“, so Welge, die in der Nominierung von Scholz auch ein klares Zeichen für Kommunen sieht. „Scholz hat sich in den...

Johannes Kahrs - langjähriger Vorzeige-Genosse aus Hamburg - ist bereits von seinen politischen Ämtern zurückgetreten. Vielleicht zu einem guten Zeitpunkt, angesichts der anschließenden Corona-Schlagzeilen in sämtlicher Presse. Angeblich will der vormalige Wortführer des rechten Seeheimer Kreises in der SPD „beleidigt“ gewesen sein. Kahrs wollte gerne Wehrbeauftragter werden, heißt es aus seiner früheren Fraktion als offizielle Begründung. Möglicherweise steckt aber auch ein merkwürdiger Deal...

NRW schlägt 600 Euro Corona-Bonus pro Kind vor Anfang Juni will die Bundesregierung ein Konjunkturpaket gegen die Corona-Krise beschließen, jetzt werden erste Vorschläge bekannt. Bundesfinanzminister Olaf Scholz möchte vor allem die Kaufkraft zu stärken. Eltern sollen demnach für jedes Kind einmalig 300 Euro bekommen, so ein Vorschlag von Bundesfamilienministerin Franziska Giffey (SPD). Die NRW-Landesregierung wollte unter anderen Familien einen Bonus von 600 Euro pro Kind geben. Das Kindergeld...

Die NRW-Landesregierung hat einen Gesetzentwurf beschlossen, wonach Kommunen, die am Stärkungspakt teilnehmen, mit insgesamt 324 Millionen Euro Corona-Soforthilfe unterstützt werden sollen. Für Oberhausen würde dies eine Finanzhilfe in Höhe von über 23,5 Millionen Euro bedeuten. „Diese Summe wäre angesichts der finanziellen Belastungen und Einbußen, die Oberhausen durch die Corona-Krise zu tragen hat, eine bedeutsame Entlastung unseres städtischen Etats“, freut sich Oberbürgermeister Daniel...

Die Gesellschaft für Freiheitsrechte e.V. (GFF) hat anlässlich der bevorstehenden Neuregelungen des Gemeinnützigkeitsrechts ein wegweisendes Rechtsgutachten zu den strittigen Fragen der Reformen veröffentlicht. Die politische Betätigung zivilgesellschaftlicher Organisationen ist nach dem geltenden Recht in weiterem Umfang mit der Gemeinnützigkeit vereinbar als vom Bundesfinanzhof in seiner Entscheidung gegen das globalisierungskritische Organisation Attac angenommen. Seit dem Attac-Urteil im...

Dortmund. „Die ohnehin prekäre finanzielle Lage vieler Kommunen wird in der Corona-Krise noch bedrohlicher“, erklärt die Dortmunder SPD-Bundestagsabgeordnete Sabine Poschmann und fordert umfangreiche Hilfen, um die Kommunen bei den Corona-bedingten Kosten zu entlasten. „Zudem ist jetzt der richtige Zeitpunkt, auch das Thema Altschuldenfonds nochmals auf die Agenda zu setzen. Wenn nicht jetzt, wann dann?“, fragt die Abgeordnete. „Die Kommunen müssen langfristig handlungsfähig sein und die...

"In diesem Jahr haben bereits mindestens vier Vereine den Status der Gemeinnützigkeit verloren, weil sie sich politisch einmischen. Dies zeigt, dass es dringend Klarstellungen und Ergänzungen im Gemeinnützigkeitsrecht braucht. Der Bundestag und Olaf Scholz müssen zügig Rechtssicherheit für dieses Engagement schaffen. Es gibt keinen Grund, die freie Wahl der Mittel zur Verfolgung gemeinnütziger Zwecke durch Vereine und Stiftungen zu beschränken – außer durch allgemeine Gesetze. Die kürzlich...

Das Finanzamt für Körperschaften des Landes Berlin hat der Vereinigung der Verfolgten des Naziregimes – Bund der Antifaschistinnen und Antifaschisten die Gemeinnützigkeit entzogen. "Die Aberkennung der Gemeinnützigkeit des Bundesverbandes der VVN-BdA ist ein perfider Angriff auf alle antifaschistische Organisationen und alle Demokratinnen und Demokraten. In einer Zeit, in der Neonazis und Rassisten immer aggressiver gegen Migrantinnen und Migranten und ihre politischen Gegnerinnen und Gegner...