Nordrhein Westfalen

Zur Unwetterkatastrophe in Nordrhein-Westfalen und Rheinland-Pfalz erklärt Walter Hermanns, Landesvorsitzender der Aktion Partei für Tierschutz – TIERSCHUTZ hier! in NRW: “Bis jetzt sind leider schon 80 tote Menschen geborgen worden; noch über 1.000 Menschen werden vermisst. Viele Mitbürger haben Haus und Hof, Hab und Gut verloren. Viele zehntausend Menschen wurden vom Stromnetz getrennt. Straßen wurden weggespült und Schienen wurden unterspült. Versicherungen gehen schon jetzt von...

Zur Unwetterkatastrophe in Nordrhein-Westfalen und Rheinland-Pfalz erklärt Walter Hermanns, Landesvorsitzender der Aktion Partei für Tierschutz – TIERSCHUTZ hier! in NRW: “Bis jetzt sind leider schon 80 tote Menschen geborgen worden; noch über 1.000 Menschen werden vermisst. Viele Mitbürger haben Haus und Hof, Hab und Gut verloren. Viele zehntausend Menschen wurden vom Stromnetz getrennt. Straßen wurden weggespült und Schienen wurden unterspült. Versicherungen gehen schon jetzt von...

Musikalisch, humorvoll, sozial engagiert, kritisch, nachdenklich, informativ, offen für Neues und überraschend: Ein Lokalsender für und aus Düsseldorf mischt die Radio-Szene auf. Die Initiatoren und Co-Gründer des Projektes „StreamD – das Radio aus Düsseldorf für Düsseldorf“, hatten sich im Herbst 2019 gefragt, wie es gelingen kann, ein „echtes“ Lokalradio zu machen. Man wollte sich von den Sendeketten für die Programme von NRW abgrenzen. Der kulturellen Szene und der sogenannten Subkultur...

Ende Mai wurden in Nordrhein-Westfalen drei Inzidenzstufen eingeführt. Ab Freitag (9. Juli) kommt eine weitere hinzu: Stufe 0 bedeutet fast keine Einschränkungen mehr. Das hat NRWs Gesundheitsminister Karl-Josef Laumann (CDU) am Nachmittag bekannt gegeben.  Die neue Stufe 0 gilt überall dort, wo die Inzidenz stabil (also mindestens fünf Werktage in Folge) unter zehn liegt. Dies trifft heute auf 49 der 53 Städte und Kreise in NRW zu. Überall dort treten übermorgen weitreichende Lockerungen in...

Nordrhein-Westfalen wird im August 75 Jahre alt. Der Landtag lädt aus diesem Anlass Grundschüler dazu ein, zu fotografieren, worüber sie sich jetzt nach dem Ende vieler Corona-Maßnahmen freuen. Der Präsident des Landtages, André Kuper, hat den Fotowettbewerb „75 Jahre. So ist mein Nordrhein-Westfalen“ ins Leben gerufen. Er soll zeigen, wie Kinder das Land Nordrhein-Westfalen in dieser besonderen Zeit sehen. Die 30 schönsten Fotos werden auf der Internetseite und auf den Social Media-Kanälen des...

Im Gesundheitssystem dürfe es nicht in erster Linie um Effizienz und Gewinnmaximierung gehen, sondern um eine flächendeckende und hochwertige Gesundheitsversorgung für alle Landesteile. Die SPD-Fraktion im nordrhein-westfälischen Landtag hat zu diesem Thema einen Leitantrag ins Plenum eingebracht. „Wir brauchen einen sozialen Neustart in der Gesundheits- und Pflegepolitik. Mit guten Arbeitsbedingungen für alle Beschäftigten. Mit einer sicheren Versorgung an jedem Ort. Mit gleichem Zugang zu...

Die Stadt Velbert gehört zu den 20 ausgewählten Kommunen, die zukünftig vom Förderprogramms „Bau.Land.Partner“ profitieren. Das hat Ina Scharrenbach, Ministerin für Heimat, Kommunales, Bau und Gleichstellung des Landes Nordrhein-Westfalen, bekannt gegeben. Ziel ist es, Hemmnisse bei der Aktivierung von ungenutzten und brachgefallenen Grundstücken zu beseitigen und die Brachflächen gemeinsam mit den Kommunen und Grundstückseigentümern zu neuem Leben zu erwecken. „Mit Bau.Land.Partner machen wir...

Ende Oktober liegt das Durchschnittsalter im Düsseldorfer Plenarsaal deutlich unter 20 Jahren. Dann findet zum elften Mal der Jugendlandtag statt. „Wir freuen uns, dass der Landtag langsam seine Pforten wieder für die Bürgerinnen und Bürger öffnen kann. Die Corona-Pandemie hat das umfangreiche Besuchsprogramm im Landesparlament leider stark eingeschränkt. Deshalb ist es umso erfreulicher, dass nun 199 junge Menschen aus dem ganzen Land im Oktober die Möglichkeit erhalten, drei Tage lang einen...

Vom Modernisierungsprogramm der Deutschen Bahn profitieren 182 Bahnhöfe in Nordrhein-Westfalen. "Nur unser Bahnhof Holzwickede ging dabei leider leer aus.", kritisierte die CDU, die eine Videoüberwachung am Holzwickeder Bahnhof begrüßen würde. "Umso mehr freuen wir uns über die Nachricht aus dem NRW-Verkehrsministerium, die wir vor einigen Tagen erhalten haben.", heißt es weiter. "Im Rahmen der ÖPNV-Offensive investiert das Land in die Sicherheit an Bahnhöfen. Mit insgesamt 10 Millionen Euro...

Zum Antrag der LINKEN, Resolution zur Stärkung der Kommunalfinanzen, hat die Ratsgruppe Tierschutz / FREIE WÄHLER einen Ergänzungsantrag gestellt. Torsten Lemmer, Ratsherr und Geschäftsführer der Ratsgruppe Tierschutz / FREIE WÄHLER: „Wir haben ergänzend beantragt, dass die Stadtverwaltung Düsseldorf aufgefordert wird, unverzüglich alle rechtlichen Mittel und Schritte gegen das Land Nordrhein-Westfalen zur Erlangung der finanziellen Mindestausstattung gemäß dem am 6. Januar 2016 vorgestellten...

"Chemieunfall, Großbrand, Hochwasser, Schneechaos oder Jahrhundertsturm: Wenn der Tag X eintritt, braucht es viele und vor allem fachkundige Hände, um Gefahren von der Bevölkerung abzuwenden. Es ist der Moment, in dem in Nordrhein-Westfalen die Katastrophenschützer der sieben beteiligten Organisationen zum Einsatz kommen.", heißt es seitens des Deutschen Roten Kreuzes, Kreisverband Gelsenkirchen. Wie wichtig der Einsatz der zumeist ehrenamtlichen Helfer ist, würdigte in Düsseldorf...

Gute Nachrichten aus Arnsberg: Das Land NRW nimmt zwei Bauprojekte des Kreises in das Denkmalförderprogramm 2021 auf. Das teilte die Bezirksregierung nun mit. Insgesamt gingen für dieses Jahr mehr als 100 Anträge für das Förderprogramm des Landes bei der Bezirksregierung ein. 57 Förderanträge wurden gewährt, zwei davon betreffen das kreiseigene Gut Haus Opherdicke. Ende des vergangenen Jahres beantragte der Kreis eine Förderung von bis zu rund 170.000 Euro im Rahmen der Umbau-Arbeiten des...

Der SPD-Landtagsabgeordnete René Schneider ist neuer Sprecher seiner Fraktion für die Themen Umwelt, Landwirtschaft, Natur- und Verbraucherschutz. Er löst damit André Stinka ab, der diese Funktion mehrere Jahre innehatte und kürzlich in den geschäftsführenden Vorstand der SPD-Fraktion gewählt wurde. „Ich freue mich sehr über die Wahl und verbinde damit den Wunsch, in den kommenden Monaten die umweltpolitischen Positionen der SPD klar herauszuarbeiten. Wir stehen für den Schutz der Umwelt und...

Schon vor der Corona-Krise waren die Stadtzentren vielerorts in einer schwierigen Situation. Deswegen hat die SPD-Fraktion im Landtag NRW nun ein unbürokratisches Hilfsprogramm zur Sicherung lebenswerter Innenstädte beantragt. Es wurde am Donnerstag. 22. April. 2021 im Haushalts- und Finanzausschuss beraten. „Für Gelsenkirchen würde diese Hilfe 11 Millionen Euro betragen“, erklärte Sebastian Watermeier. „Mit dem Förderprogramm wollen wir die Lebensqualität in den Städten und Gemeinden erhalten...

Das Ministerium für Arbeit, Gesundheit und Soziales hat den Umgang mit Einzelfallentscheidungen im Rahmen der Coronaschutzimpfung geregelt. Der Antrag ist bei dem Kreis oder der kreisfreien Stadt zu stellen, in dem beziehungsweise der die antragstellende Person ihren Erstwohnsitz oder ihren gewöhnlichen Aufenthaltsort hat. Grundvoraussetzung ist das Vorliegen eines qualifizierten ärztlichen Zeugnisses. Gesundheitsminister Karl-Josef Laumann erklärt: „Es gibt Menschen mit Vorerkrankungen, die...