Nordrhein Westfalen

Euskirchen - Die Entscheidung des Christopher Street Day (CSD) in Euskirchen, Fetischkleidung und Puppy Hoods von der Veranstaltung zu verbieten, hat eine Welle der Enttäuschung und des Unverständnisses in der Community ausgelöst. Trotz der Erklärung der Organisatoren gegenüber der Deutschen Presse-Agentur (dpa), dass sie sich gegen Ausgrenzung und Diskriminierung einsetzen, wird das Verbot von einigen als inkonsistent mit diesen Werten betrachtet. Die Kritik konzentriert sich darauf, dass das...

Vom 15. bis 21. April müssen Autofahrer in Nordrhein-Westfalen verstärkt mit Geschwindigkeitskontrollen rechnen. Die Polizei in NRW beteiligt sich an der sogenannten „Speed-Week“, einer europäischen Aktionswoche für mehr Verkehrssicherheit. Vor allem auf unfallträchtigen Streckenabschnitten und in Gebieten mit besonderer Gefährdungslage (vor Schulen) erwartet der ADAC Nordrhein mehr Kontrollen. „Es geht darum, auf die Gefahren durch zu schnelles Fahren aufmerksam zu machen und dafür zu...

So geht Bürgernähe: Auch in diesem Sommer lädt der Landtag in Düsseldorf zum Besuch. An mehreren Sonntagen kann das Landtagsgebäude von 11 bis 16 Uhr besichtigt werden, individuell oder im Rahmen von Smartphone- bzw. kostenlosen Themenführungen vor Ort. Auch der Plenarsaal und Fraktionsräume sind geöffnet. Architektur als Skulptur Die Lage des Landtags am Fuß des Fernsehturms unmittelbar am Rhein neben der Kniebrücke ist einmalig. Aus der Vogelperspektive wirkt das Gebäude wie eine riesige...

IT NRW teilte am 11. Mai mit, dass die Zahl derer, die Empfänger von Leistungen der Grundsicherung sind, im Jahr 2022 in Nordrhein-Westfalen um fast 10% angestiegen ist. Torsten Lemmer, Ratsherr und Geschäftsführer der Ratsgruppe Tierschutz / FREIE WÄHLER: „In der nächsten Ratsversammlung fragen wir nun die Verwaltung, 1.) Wie beurteilen der Oberbürgermeister, die Stadtspitze, die Verwaltungskonferenz den Anstieg der Menschen, die Grundsicherung erhalten in Düsseldorf? 2.) Welche ersten...

Eine kleine Abendrunde mir der Kamera am späten Freitag Abend durch den Medienhafen und der angrenzenden Rheinpromenade von Düsseldorf......

„Ist man einmal Wahlhelfer, ist man immer Wahlhelfer.“ Ich meldete mich vor zwei Jahren freiwillig als Wahlhelfer an, weil ich etwas Gutes für meine Heimatstadt Oberhausen tun wollte. Und wenn ich ehrlich bin: „Einfacher kann man Geld nicht verdienen.“ Und als Student habe ich davon nie zu viel. Die Kommunalwahl 2020 war also mein Debüt. Was ich damals nicht wusste: Wer einmal das Amt des Wahlhelfers bekleidet hat, kann dies bei künftigen Wahlen laut Bundeswahlgesetz nur noch mit einem...

Jetzt doch: Karneval darf in Nordrhein-Westfalen gefeiert werden, wenn auch mit erheblichen Einschränkungen. Das macht die neue Corona-Schutzverordnung möglich, die NRWs Gesundheitsminister Karl-Josef Laumann heute Nachmittag vorgestellt hat.  "Es wäre gegenüber den vielen Geimpften rechtlich weder möglich noch umsetzbar, das Brauchtum Karneval zu verbieten", so der Minister. Und so können die einzelnen Kommunen so genannte Brauchtumszonen zwischen Altweiber und Veilchendienstag einrichten, an...

Er stehe für eine "Politik der Mitte", sagte NRW-Ministerpräsident Hendrik Wüst am Mittwoch in seiner ersten Regierungserklärung vor dem Landtag. Wüst zeigte dabei auf, welche Themen die schwarz-gelbe Koalition in der nächsten Zeit "angehen und lösen" will. Man wolle man sich "nicht mit Ideologien, sondern mit der alltäglichen Realität der Menschen beschäftigen", sagte Wüst. Dabei gehörten das soziale Miteinander und der wirtschaftliche Erfolg zusammen. Den drei Millionen Kindern und...

NRW hat einen neuen Ministerpräsidenten. Am Mittwochmittag wählte der Landtag Hendrik Wüst (CDU) zum Nachfolger von Armin Laschet. Für Wüst stimmten 103 von 198 Abgeordneten, drei mehr, als die schwarz-gelbe Koalition an Köpfen zählt. Der 46-jährige Jurist aus Rhede bei Münster war bislang Verkehrsminister. Wüst, Vater einer sechs Monate alten Tochter,  sagte in seiner Antrittsrede, politische Verantwortung bedeute, "Verantwortung für die Zukunft unserer Kinder" zu übernehmen. Mit dem...

Musikalisch, humorvoll, sozial engagiert, kritisch, nachdenklich, informativ, offen für Neues und überraschend: Ein Lokalsender für und aus Düsseldorf mischt die Radio-Szene auf. Die Initiatoren und Co-Gründer des Projektes „StreamD – das Radio aus Düsseldorf für Düsseldorf“, hatten sich im Herbst 2019 gefragt, wie es gelingen kann, ein „echtes“ Lokalradio zu machen. Man wollte sich von den Sendeketten für die Programme von NRW abgrenzen. Der kulturellen Szene und der sogenannten Subkultur...

Zum Antrag der LINKEN, Resolution zur Stärkung der Kommunalfinanzen, hat die Ratsgruppe Tierschutz / FREIE WÄHLER einen Ergänzungsantrag gestellt. Torsten Lemmer, Ratsherr und Geschäftsführer der Ratsgruppe Tierschutz / FREIE WÄHLER: „Wir haben ergänzend beantragt, dass die Stadtverwaltung Düsseldorf aufgefordert wird, unverzüglich alle rechtlichen Mittel und Schritte gegen das Land Nordrhein-Westfalen zur Erlangung der finanziellen Mindestausstattung gemäß dem am 6. Januar 2016 vorgestellten...

Immer wieder fallen sogenannte Reichsbürger durch ihre Worten und Taten auf. Auch ihr Gedankengut wird beispielsweise in sozialen Netzwerken verbreitet bzw. diskutiert. In einer Presserklärung des Ministeriums des Inneren des Landes Nordrhein-Westfalen wird Minister Reul zitiert, „so schwer können die Zeiten die nicht sein, als dass wir Leute gegen Juden und Ausländer hetzen lassen. Diese Typen können sich auch in Corona-Zeiten nicht in Sicherheit wiegen.“ Weiter wird ausgeführt, dass es in NRW...

Autofahrer müssen auf den Autobahnen in Nordrhein-Westfalen nach Monaten der Entspannung wieder deutlich mehr Geduld aufbringen. Die Anzahl und Länge der Staus in NRW liegt seit Anfang September nämlich wieder auf dem Vor-Corona-Niveau. „Die Entwicklung hatte sich in den vergangenen Wochen abgezeichnet und unterstreicht, dass das Auto auf der Langstrecke gegenüber den öffentlichen Verkehrsmitteln wieder an Attraktivität gewonnen hat“, sagt Mobilitätsexperte Prof. Dr. Roman Suthold vom ADAC...

Diesen Freitag, den 10. Juli, kommen ab 15 Uhr Aktivist*innen aus ganz NRW im IHZ-Park in Düsseldorf zusammen, um lautstark gegen das am vergangenen Freitag verabschiedete Kohleausstiegsgesetz zu protestieren. Auf Initiative der Fridays for Future-Bewegung haben sich zahlreiche Organisationen, darunter BUND, Extinction Rebellion und die NAJU, zusammengeschlossen, um zu einer Großdemonstration aufzurufen. Gemeinsamen wollen sie vor die NRW-Parteizentralen von SPD und CDU ziehen, um der Politik...

Düsseldorf, 27. April 2020 Fahrschulen sind in Düsseldorf seit Wochen coronabedingt geschlossen. Seit dem 20. April dürfen sie eigentlich wieder öffnen – oder auch nicht. Es herrscht Verwirrung in Nordrhein-Westfalen. Im Sauer- und Siegerland haben Fahrschulen ebenso wieder geöffnet, wie beispielsweise auch in Hamm/Westfalen. „Deshalb hat die Ratsfraktion Tierschutz FREIE WÄHLER heute den Beigeordneten Zaum angeschrieben und aufgefordert, dass er bzw. der Krisenstab beraten und beschließen...

Düsseldorf, 26. April 2020 In Österreich dürfen Restaurants ab dem 15. Mai 2020 unter Auflagen eine begrenzte Anzahl von Gästen bedienen, wenn alle Beschäftigten einen Mund-Nasen-Schutz tragen und spätestens um 23 Uhr wieder geschlossen werden. „Es muss auch eine spezifische, auf Düsseldorf passende Lösung möglich sein“ erklärt Burkhard Harting, Bürgermitglied der Ratsfraktion Tierschutz FREIE WÄHLER. „Deshalb hat die Fraktion heute den Oberbürgermeister angeschrieben, dass er bzw. der...

Düsseldorf, 24. April 2020 „Am 4. Mai dürfen Friseure unter Beachtung der Corona-Regeln wieder öffnen. Es wird berichtet, dass zuerst Stammkunden und ausgefallenen Termine nachgeholt werden sollen. Deshalb steht zu befürchten, dass es Wochen oder Monate dauert, bis die Rückstände aufgeholt werden können. Und auch auf andere Dienstleistungen mußten viele wochenlang verzichten“, bemerkt Birgit Stenger, Bürgermitglied der Ratsfraktion Tierschutz FREIE WÄHLER. „Deshalb hat die Ratsfraktion...

Ab Freitag dieser Woche (17.4.) will das Land NRW die Online-Anträge auf Soforthilfe für Kleinstbetriebe und Freiberufler wieder ins Netz stellen. Das sagte Wirtschaftsminister Andreas Pinkwart am Dienstag  in Düsseldorf. Nach Betrugsversuchen mit gefälschten Antragsseiten hatte das Wirtschaftsministerium das Hilfsprogramm letzten Donnerstag vorerst gestoppt. Jetzt müsse die Hilfe schnell wieder aufgenommen werden, sagte Pinkwart: "Die Wirtschaft braucht schnelle Hilfe. Rund 14 Prozent der...

Vor den Gesprächen der Länderchefs mit Kanzlerin Angela Merkel am Mittwoch hat sich NRW-Ministerpräsident Armin Laschet (CDU) für zeitnahe Lockerungen der Corona-Maßnahmen ausgesprochen. "Wir müssen zurück in eine verantwortungsvolle Normalität", sagte Laschet nach einer Kabinettssitzung am Dienstag in Düsseldorf. Dabei plädiert Laschet für eine stufenweise Lockerung. "Wir müssen uns fragen, was kann jetzt geöffnet werden, was in einer zweiten und was in einer dritten Stufe" skizzierte er eine...

Weil "die Menschen so aktiv und diszipliniert mitmachen", hält der Bonner Virologe Hendrik Streeck eine Lockerung der strengen Corona-Auflagen für möglich. Voraussetzung sei die strikte Einhaltung von Hygiene-Regeln, sagte Streeck heute in Düsseldorf. Dort stellte er gemeinsam mit Ministerpräsident Armin Laschet erste Ergebnisse der sogenannten Heinsberg-Studie vor. Streeck leitet die von der Landesregierung in Auftrag gegebene Studie, die Aufschluss über die Verbreitung des Corona-Virus geben...

Herzlich sind Sie eingeladen zur Eröffnung unserer Ausstellung mit Horst Wackerbarth anlässlich des Fotografie-Festivals düsseldorf photo+! Horst Wackerbarth ist ein international renommierter FotoKünstler aus Düsseldorf. Seine Werke wurden in mehr als 50 Einzelausstellungen weltweit präsentiert. Das Ziel seines bekanntesten Projekts - The Red Couch: A Gallery of Mankind - ist eine Galerie der Menschheit. Seit 40 Jahren bereist Wackerbarth die Welt mit seiner roten Couch, die er im Lebensumfeld...

Liebe Freunde, ein ereignisreiches Jahr im Tierschutz liegt jetzt hinter uns. Auch für mich ist es nun Zeit einmal 2019 Revue passieren zu lassen. Vor dem Beginn meiner Amtszeit als Bundesvorsitzender am 06.08.19 war die Partei schon erfolgreich mit fast 100.000 Stimmen durch die Europawahl gegangen. Ich konnte also auf der fleißigen und hervorragenden Vorarbeit meines Vorgängers Thomas Schwarz anknüpfen. Dafür nochmal Danke an Ihn und allen Unterstützern. Die letzten Monate hatten es weiter in...

Der Landesverband Nordrhein-Westfalen der Aktion Partei für Tierschutz – DAS ORIGINAL – TIERSCHUTZ hier! lud zu seinem Parteitag ein und über 40 Mitglieder aus allen Teilen Nordrhein-Westfalens nahmen persönlich und aktiv teil. Der bisherige Landesvorsitzende Thomas Schwarz führte aus, was diese junge Partei in den letzten knapp 2,5 Jahren in NRW erreicht hat. „Nicht nur der Kraftakt von Parteigründung über Erfüllung aller Formalien bis hin zur Landtagswahl 2017 ist hervorzuheben, sondern, und...