NATO

Anfang November haben 36 Friedensorganisationen eine Kampagne gegen die Stationierung landgestützter US-Mittelstreckensysteme in Deutschland gestartet. "Die Entscheidung zur Stationierung der Mittelstreckenwaffen in Deutschland ist eine Bedrohung für den Frieden in Europa", warnen die beteiligten Organisationen, darunter die IPPNW Deutschland. Bundesregierung und US-Regierung haben angekündigt, ab 2026 landgestützte Marschflugkörper, Hyperschallwaffen und Raketen der Vereinigten Staaten in...

Die Nato ist Russland in fast allen militärischen Schlüsselparametern weit überlegen, selbst die europäischen Nato-Staaten für sich genommen liegen in Militärbudget, Truppenstärke und Großwaffensystemen vor Russland – das ist das Ergebnis einer Studie der Friedensforscher Herbert Wulf und Christopher Steinmetz im Auftrag von Greenpeace. Das Ergebnis verdeutlicht, dass die anhaltende Aufrüstungsrhetorik in Deutschland nicht mit dem tatsächlichen militärischen Kräfteverhältnis übereinstimmt. "Die...

Nach Recherchen von Business Insider waren über Monate Nato-Soldaten in der ukrainischen Hauptstadt Kiew stationiert. Unter diesen befanden sich auch mehrere Soldaten der deutschen Bundeswehr. Die Bundeswehrsoldaten hatten die ukrainische Regierung militärisch beraten. Dabei hatte Bundeskanzler Olaf Scholz den Deutschen sein Wort darauf gegeben: "Um es klipp und klar zu sagen: Als deutscher Bundeskanzler werde ich keine Soldaten unserer Bundeswehr in die Ukraine entsenden. Das gilt. Darauf...

"Die am 10. Juli 2024 zwischen den USA und Deutschland getroffene Vereinbarung, ab 2026 US-amerikanische Mittelstreckenraketen SM-6 und Dark-Eagle sowie Marschflugkörper des Typs Tomahawk in unbekannter Zahl in Deutschland zu stationieren, ist höchst alarmierend. Dieser Beschluss bringt uns alle in Gefahr, denn er erhöht die Atomkriegsgefahr in Deutschland und Europa enorm. Was als Abschreckung getarnt ist, erweist sich als strategische Offensivoption gegen Russland.", erklärt das...

"Bündnis Sahra Wagenknecht lehnt die Stationierung neuer US-Langstreckenraketen in Deutschland ab. Kanzler Olaf Scholz und die Ampel machen mit der willfährigen Zustimmung zu Washingtons Raketenplänen Deutschland zur Zielscheibe“, erklärt Sevim Dagdelen. Anlässlich des NATO-Gipfels in Washington sagt die außenpolitische Sprecherin der BSW-Gruppe im Bundestag und Obfrau im Auswärtigen Ausschuss, die sich zurzeit in der US-Hauptstadt befindet, weiter: "Die Bevölkerung sollte in einer...

Ab 2026 sollen nach 20-jähriger Abwesenheit mal wieder nicht nur US-Langstreckenraketen nach Deutschland verlegt werden, ein Zurückdrehen der Geschichte, zurückzuführen auf den Angriffskrieg Russlands auf die Ukraine. Doch nein, nein, nein, es ist nicht nur Putin und sein ihm ergebener Machtapparat, die Verantwortung tragen für die aktuelle ungute und bedrohliche Aufrüstungsspirale, die der jahrzehntelangen von Zuversicht geprägten Rüstungskontroll- und Abrüstungszeit ein Ende gesetzt hat, und...

Als Gruppe BSW im Bundestag verurteilen wir den völkerrechtswidrigen Krieg Russlands in der Ukraine. Den Opfern dieses Krieges gelten unsere Solidarität und unser Mitgefühl. Allen, die dafür verantwortlich sind, das Leid und das Sterben in der Ukraine zu verlängern, gilt unser entschiedener Widerstand. Dieser Krieg muss so schnell wie möglich beendet werden. Zugleich müssen wir alles dafür tun, dass Deutschland nicht Kriegspartei wird und der Konflikt sich nicht zu einem großen europäischen...

Präsident Biden liegt in fünf der sechs wichtigsten umkämpften Staaten hinter Donald J. Trump. Damit ergäbe sich für Gesamt-USA: Republikaner 301│Demokraten 237. Swing States: Priorisierung der Themen bei den Wählern: Gesellschaftliche Themen wie Abtreibung, Waffen oder Demokratie: 29%, Wirtschaftliche Themen wie Arbeitsplätze, Steuern oder Lebenshaltungskosten: 57% 51% sagen, dass die Politik von Donald Trump Ihnen persönlich geholfen hat. Nur 35% sagen, dass die Politik von Donald Trump Ihnen...

Verteidigung Europas auf eigene Beine stellen. Militärstandorte in NRW ausbauen.  (NRW / Köln/Bonn) „Die sogenannte Rheinschiene wurde mit der Reform der Bundeswehr seit 2011 geschwächt. Das entstehen nachgeordneter Verwaltungsbehörden hat kaum Auswirkungen auf die militärische Sicherheit. Der Abzug wichtiger militärischer Kompetenzen nach Berlin, muss angesichts der neuen Bedrohung durch Russland neu bewertet werden,“ kommentiert der Bezirksvorsitzende der Partei FREIE WÄHLER im Bezirks...

Gedanken von Stephan Leifeld Der Focus titelt mit 45 Frauen, „die ihr Schweigen brechen“ …und meint damit Frauen, die Opfer sogenannter „häuslicher Gewalt“ geworden sind. Die Tagesschau am Wochenende veröffentlicht eine Studie, die belegt, dass „jeder dritte junge Mann“ Gewalt gegen Frauen „akzeptabel“ findet. Kamala Harris benennt diese Tage als Todesursache Nr. 1 für Kinder in den USA „Gun violence“ …und SIPRI meldet, dass sämtliche Atom-Mächte wieder heftig aufrüsten. Etliche Staaten, die in...

Die Presse berichtet, dass im Juni das Nato-Manöver „Air Defender 23“ den Flugverkehr in und über Düsseldorf massiv beeinträchtigen wird. Dazu erklärt Torsten Lemmer, Ratsherr und Geschäftsführer der Ratsgruppe Tierschutz / FREIE WÄHLER: „Deshalb frage ich aus aktuellem Anlass die Verwaltung 1.) Wie konkret hat Flughafen Düsseldorf (Geschäftsführung, Aufsichtsrat) im Vorfeld der Nato-Übung „Air Defender 23“ gegen die nun in der Presse lesbaren Einschränkungen und Behinderungen des zivilen...

Das gibt es doch nicht! Man weiß doch um die Sorgen der Russen! Die NATO, diese imperialistische Bedrohung Russlands, ist gestern erweitert worden um Finnland, das eine lange Grenze mit Russland hat. Putins Russland will doch nur Frieden in Sicherheit. Aber die Hegemonialmacht USA will Russland vernichten, daran kann kein Zweifel bestehen. Das arme Russland muss sich verteidigen, will sich das Land nicht aufgeben. Und mit dieser Verteidigung hat das Land seit dem 24.Februar 2022 längst...

Es gibt wenige Möglichkeiten, ein U Boot mal von innen zu sehen. Ich kenne nur drei Orte, Cuxhaven, der Fischmarkt in Hamburg und das Technik Museum in Speyer. Viel Platz gibt es in keinem U-Boot. Hier mal eine Bilderstrecke , eines alten U Bootes in Speyer. Auffällig ist bei diesem Boot, dass es offen ist, das heißt es gibt keine Schoots. Dringt Wasser ein, läuft das Boot wohl voll. Das Boot hatte 22 Mann Besatzung, keine Ahnung wo die sich aufgehalten haben. Es wurde 1966 gebaut und 1993...

Vor einigen Tagen gab es aus dem Nato Hauptquartier, eine klare Ansage in Richtung Russlands. Sollten Atomare Waffen in der Ukraine zum Einsatz kommen, würde die Russische Arme vernichtet. Der Einsatz von Atomaren Waffen sei von der Nato aber nicht geplant. Heute dann die Ankündigung seitens der Nato, man führe eine Übung im Umgang mit Atomaren Waffen durch. Ist das eine neue Eskalationsstufe? Aus dem Nato Hauptquartier kommt dazu die Antwort, NEIN! Die Übungen werden regelmäßig durchgeführt,...

Meinung von Stephan Leifeld Michail Sergejewitsch Gorbatschow * 2. März 1931 in Priwolnoje, Russische SFSR; ist am 30. August 2022 in Moskau verstorben. Von März 1985 bis August 1991 ist der Mann mit dem feuerroten „Sylt“ auf der Glatze, Generalsekretär des Zentralkomitees der Kommunistischen Partei der Sowjetunion (KPdSU) und von März 1990 bis Dezember 1991 Staatspräsident der Sowjetunion, gewesen. Das Feuermal war eines seiner Markenzeichen. Viel wichtiger ist jedoch sein Verständnis von...

Gedanken von Stephan Leifeld Der russisch-ukrainische Krieg wurde bis Februar 2022 hauptsächlich als „Krise“ bezeichnet. Einen offenen Konflikt hat es 2014 kurz gegeben, als beinahe ohne kriegerische Eskalation die Russen die Halbinsel Krim in Besitz genommen haben. Diese Annexion betrachten die Russen als Eingliederung eines historisch eigenen Gebiets, da die Ukraine nur zu Zeiten der Sowjetunion in den Besitz der Krim gekommen sei, die über mehrere Jahrhunderte Eigentum der Russen gewesen...

Schon wieder gibt es Drohungen von Putin, gegen die westliche Allianz. Nachdem die Türkei, ihr Veto gegen den Nato Beitritt von Schweden und Finnland zurückgezogen haben, ist der Weg frei, für einen NATO Beitritt der beiden Länder. Eine Antwort aus Russland ließ nicht lange auf sich warten. Putin hat auf einmal nichts gegen einen Beitritt der beiden Länder zur Nato. Sollten man aber zusätzliche Truppen in den Ländern stationieren, würde man militärisch reagieren! Es könnte einen neuen...

Einleitung: Seit Russland in die Ukraine einmarschiert ist, gibt es weltweit anscheinend keine anderen Probleme mehr. Eine verdammt gute Gelegenheit von allen anderen Schwierigkeiten, Konflikten und Unfähigkeiten abzulenken. Doch für die Wirtschaft die beste Gelegenheit, so richtig abzusahnen und die Angst der Menschen auszunutzen und in Zusatzprofite zu verwandeln. Dies hat die weltweite Ausbeutungswirtschaft natürlich sofort erkannt und nutzt ihre preislichen Möglichkeiten voll aus, obwohl...

Jetzt ist es passiert, ein weiterer Staat in Europa bekommt keine Energie mehr aus Russland. Nun wird kein Strom mehr aus Russland geliefert. Lieferverträge interessieren nicht.  Dieses Mal trifft es Finnland. Nur der Wunsch aus Finnland, der NATO beizutreten hat jetzt diese Reaktion ausgelöst. Russland hat in der Nacht seine Lieferungen für Strom nach Finnland gestoppt. Die Stromexporte aus Russland nach Finnland sollen seit Mitternacht eingestellt sein. Diese Information sind vom finnischen...

Die Gefahr scheint zum Greifen nahe. In seinem Interview beim russischen Fernsehen, bezeichnete Putin seinen Einmarsch in der Ukraine als unausweichlich. Die Nazis müssen vernichtet werden. Ukrainer würden gar nicht existieren. Menschen verachtend diese Aussagen.  Bei den Soldaten gab es wohl auch Gehirnwäsche. Nach dem Abzug der Truppen aus einer Stadt in der Ukraine, berichten die Anwohner von Greul taten. Eine alte Frau berichtete, die russischen Soldaten, drangen in unsere Wohnung ein und...

Kommentar von Stephan Leifeld Heute ist ein historischer Tag, werden Stoltenberg und Biden zitiert. Die Tagesschau im öffentlich rechtlichen Fernsehen berichtet von dem dreifach-Gipfel. G7, NATO und EU. Die vertretenden Staaten wollen Geschlossenheit demonstrieren. Es wird vom Völkerrecht gesprochen und von der Verletzung, durch den Angriff, durch die zahllosen Bomben. Fast könnte man meinen, die NATO besitzt den Anstand, mit dem historischen Moment den Jahrestag zu erwähnen, als man heute - am...

Einschätzung: Um von vornherein Missverständnisse zu vermeiden, mit dem gewaltsamen Einmarsch in die Ukraine, reiht sich Putin eindeutig in die Reihe der Kriegsverbrecher ein. Ein Angriffs-Krieg kann niemals richtig oder gerechtfertigt sein, denn die Leidtragenden sind immer die unschuldigen Völker auf beiden Seiten und die Soldaten die sich bekämpfen müssen, obwohl sie nichts gegeneinander haben. Die Völker selbst werden ja niemals gefragt, denn wenn sie selbst bestimmen könnten, würden man...

Meinung von Stephan Leifeld Im Augenblick ist es nicht gesellschaftsfähig, großartig anders zu denken, als es einer lautstarken, scheinbaren Mehrheit gefällt. Schnell wird man in eine Schublade gepackt, „entfreundet“ in den vorgeblich Sozialen Medien, oder sogar nach Jahrzehnten aus einer Partei ausgeschlossen, obwohl die Haare immer noch ungetönt geblieben sind. Die ganze Welt ist nun blau und gelb. So scheint es jedenfalls. Dem mutmaßlichen Underdog zwischen Russland und Polen werden...