NATO

Die CDU Kupferdreh / Byfang lädt zu einer außergewöhnlichen Studienreise ein, die zwei faszinierende Stationen miteinander verbindet: die NATO-AWACS Airbase in Geilenkirchen und den Rheinbraun-Tagebau Garzweiler. Diese Exkursion bietet eine einmalige Gelegenheit, moderne Luftüberwachungstechnologie und großflächigen Braunkohletagebau aus nächster Nähe zu erleben. Einblick in die Luftüberwachung: Besuch der NATO-AWACS Airbase Geilenkirchen Der erste Programmpunkt führt zur NATO-AWACS Airbase...

EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen (CDU) möchte die Rüstungsausgaben in EU-Europa extrem um bis zu 800 Milliarden Euro erhöhen. Von der Leyen schlägt einen milliardenschweren "Plan zur Wiederaufrüstung Europas" vor. "Frau von der Leyen, wann geht die SMS an Lockheed Martin raus? Von der Leyen: "Ära der Wiederbewaffnung" und 800 Mrd für Rüstung in der EU! Kommen die in Deutschland diskutierten 400 Mrd, da nochmal oben drauf? Frage für einen Freund? Ich frage mich welche Abgeordneten...

Eine Schulklasse in irgendeiner Schule. Waleri, Dick und Wei, sich einander alles andere als grün, sind die Stärksten in der Klasse, sind als Chefs der Klasse, wenn auch nicht alleinige, anerkannt und bestimmen bei allen Disharmonien, wo's in der Klasse lang geht oder quer läuft. Einvernehmlichkeit ist kein Charakteristikum der Klassengemeinschaft, die diesen Namen überhaupt nicht verdient hat. Permanent eine angespannte Atmosphäre. Jeder der drei hat so seine Follower in der Klasse, der eine...

Das BSW fordert im Bundestagswahlkampf ein 3-Prozent-Ziel für die Rente, eine Rentenerhöhung von 200 Euro zum 1. Juli 2025 und eine Einzahlpflicht für die neuen Abgeordneten und Minister. Die Nato fordert, dass ihre Mitgliedstaaten künftig 3,6 Prozent der Wirtschaftsleistung für Waffen und Militär ausgeben. Das wären für Deutschland mehr als 150 Milliarden Euro pro Jahr, rund ein Drittel des gesamten Bundeshaushaltes. "Wir lehnen die neuen Nato-Vorgaben entschieden ab. Während Deutschland immer...

Nach der Münchner Sicherheitskonferenz und der Entscheidung Donald Trumps, direkte Verhandlungen mit Russland ohne die Ukraine und die übrigen Europäer aufzunehmen, erhebt sich großes Protestgeschrei bei den europäischen Vasallen. Über unsere Köpfe hinweg! Das kann doch nicht wahr sein! Haben die bemitleidenswerten Vasallen noch immer nicht gemerkt, dass sie im Ukraine-Krieg zwar mitmachen durften, aber nichts zu sagen hatten? Zwar hatten sie mit den USA Gorbatschow das Versprechen gegeben, die...

Rutte: "Ich kann Ihnen aber eins versichern: Es wird viel, viel, viel mehr sein als zwei Prozent." "Ich sage es Ihnen ganz deutlich: Wir müssen uns auf Krieg vorbereiten" Bei dem nächsten Nato-Gipfel erwarten Diplomaten ein erbittertes Feilschen um eine höhere Zielmarke von zunächst drei oder 3,5 Prozent. https://www.focus.de/politik/ausland/eu/wir-muessen-uns-auf-krieg-vorbereiten-nato-chef-rutte-fordert-von-deutschland-deutlich-hoehere-verteidigungsausgaben_id_260686877.html

In einem Offenen Brief mit mehr als 30 prominenten Erstunterzeichnerinnen und Erstunterzeichnern wendet sich die Kampagne "Friedensfähig statt erstschlagfähig: Für ein Europa ohne Mittelstreckenwaffen!" - ein Bündnis von knapp 50 Friedensinitiativen - an die Kandidierenden zur Bundestagswahl. Sie fordern die Politikerinnen und Politiker auf, sich gegen die Stationierung von US-Mittelstreckenwaffen in Deutschland auszusprechen und "für neue Verhandlungen über Rüstungskontrolle und die Abrüstung...

Jetzt mischt sich auch der US-Milliardär Elon Musk in den Bundestagswahlkampf ein. Man hatte sich schon daran gewöhnt, dass der US-Milliardär und BlackRock-Vorstandsvorsitzende Larry Fink in Friedrich Merz einen einflussreichen Freund im Bundestag hat. BlackRock spielt eine wichtige Rolle beim geplanten Wiederaufbau der Ukraine. Wie das Leben manchmal so spielt: Je mehr die Ukraine zerstört wird, umso mehr verdient BlackRock beim Wiederaufbau. Solange nur George Soros über Organisationen wie...

Jetzt hat das Jahr 2025 gerade erst begonnen, trübe Wolken zogen sich schon im Dezember 2024 zusammen. Diese verdichten sich jetzt noch mehr, zu einer undurchsichtigen und beängstigen Lage. Wahlen in Deutschland Die anstehenden Wahlen in Deutschland, werden sicher nicht, das Ergebnis liefern, dass die Politik sich erhofft. Es kann gut sein, dass man sich die Ampel wieder zurück wünscht. Das auch sicher aus den Augen der FDP. Bestes Beispiel zur Zeit in Österreich. Die Welt Spinnt Noch nicht im...

Gedanken zum Jahreswechsel 2024 von Heiner Flassbeck Was tut man, wenn einem die Probleme über den Kopf wachsen? Man steckt den Kopf in den Sand oder man flüchtet sich in hektische Aktivität, die man als die Lösung aller Probleme verkauft. Unsere Politiker wählen fast immer die zweite Variante und sie scheitern regelmäßig kläglich. Deutschland, Frankreich, Italien, Großbritannien und die USA sind offenbar nur noch regierbar, wenn einer wie Donald Trump den Menschen weismacht, man müsse nur die...

Anfang November haben 36 Friedensorganisationen eine Kampagne gegen die Stationierung landgestützter US-Mittelstreckensysteme in Deutschland gestartet. "Die Entscheidung zur Stationierung der Mittelstreckenwaffen in Deutschland ist eine Bedrohung für den Frieden in Europa", warnen die beteiligten Organisationen, darunter die IPPNW Deutschland. Bundesregierung und US-Regierung haben angekündigt, ab 2026 landgestützte Marschflugkörper, Hyperschallwaffen und Raketen der Vereinigten Staaten in...

Die Nato ist Russland in fast allen militärischen Schlüsselparametern weit überlegen, selbst die europäischen Nato-Staaten für sich genommen liegen in Militärbudget, Truppenstärke und Großwaffensystemen vor Russland – das ist das Ergebnis einer Studie der Friedensforscher Herbert Wulf und Christopher Steinmetz im Auftrag von Greenpeace. Das Ergebnis verdeutlicht, dass die anhaltende Aufrüstungsrhetorik in Deutschland nicht mit dem tatsächlichen militärischen Kräfteverhältnis übereinstimmt. "Die...

Nach Recherchen von Business Insider waren über Monate Nato-Soldaten in der ukrainischen Hauptstadt Kiew stationiert. Unter diesen befanden sich auch mehrere Soldaten der deutschen Bundeswehr. Die Bundeswehrsoldaten hatten die ukrainische Regierung militärisch beraten. Dabei hatte Bundeskanzler Olaf Scholz den Deutschen sein Wort darauf gegeben: "Um es klipp und klar zu sagen: Als deutscher Bundeskanzler werde ich keine Soldaten unserer Bundeswehr in die Ukraine entsenden. Das gilt. Darauf...

"Die am 10. Juli 2024 zwischen den USA und Deutschland getroffene Vereinbarung, ab 2026 US-amerikanische Mittelstreckenraketen SM-6 und Dark-Eagle sowie Marschflugkörper des Typs Tomahawk in unbekannter Zahl in Deutschland zu stationieren, ist höchst alarmierend. Dieser Beschluss bringt uns alle in Gefahr, denn er erhöht die Atomkriegsgefahr in Deutschland und Europa enorm. Was als Abschreckung getarnt ist, erweist sich als strategische Offensivoption gegen Russland.", erklärt das...

"Bündnis Sahra Wagenknecht lehnt die Stationierung neuer US-Langstreckenraketen in Deutschland ab. Kanzler Olaf Scholz und die Ampel machen mit der willfährigen Zustimmung zu Washingtons Raketenplänen Deutschland zur Zielscheibe“, erklärt Sevim Dagdelen. Anlässlich des NATO-Gipfels in Washington sagt die außenpolitische Sprecherin der BSW-Gruppe im Bundestag und Obfrau im Auswärtigen Ausschuss, die sich zurzeit in der US-Hauptstadt befindet, weiter: "Die Bevölkerung sollte in einer...

Ab 2026 sollen nach 20-jähriger Abwesenheit mal wieder nicht nur US-Langstreckenraketen nach Deutschland verlegt werden, ein Zurückdrehen der Geschichte, zurückzuführen auf den Angriffskrieg Russlands auf die Ukraine. Doch nein, nein, nein, es ist nicht nur Putin und sein ihm ergebener Machtapparat, die Verantwortung tragen für die aktuelle ungute und bedrohliche Aufrüstungsspirale, die der jahrzehntelangen von Zuversicht geprägten Rüstungskontroll- und Abrüstungszeit ein Ende gesetzt hat, und...

Als Gruppe BSW im Bundestag verurteilen wir den völkerrechtswidrigen Krieg Russlands in der Ukraine. Den Opfern dieses Krieges gelten unsere Solidarität und unser Mitgefühl. Allen, die dafür verantwortlich sind, das Leid und das Sterben in der Ukraine zu verlängern, gilt unser entschiedener Widerstand. Dieser Krieg muss so schnell wie möglich beendet werden. Zugleich müssen wir alles dafür tun, dass Deutschland nicht Kriegspartei wird und der Konflikt sich nicht zu einem großen europäischen...

Präsident Biden liegt in fünf der sechs wichtigsten umkämpften Staaten hinter Donald J. Trump. Damit ergäbe sich für Gesamt-USA: Republikaner 301│Demokraten 237. Swing States: Priorisierung der Themen bei den Wählern: Gesellschaftliche Themen wie Abtreibung, Waffen oder Demokratie: 29%, Wirtschaftliche Themen wie Arbeitsplätze, Steuern oder Lebenshaltungskosten: 57% 51% sagen, dass die Politik von Donald Trump Ihnen persönlich geholfen hat. Nur 35% sagen, dass die Politik von Donald Trump Ihnen...

Verteidigung Europas auf eigene Beine stellen. Militärstandorte in NRW ausbauen.  (NRW / Köln/Bonn) „Die sogenannte Rheinschiene wurde mit der Reform der Bundeswehr seit 2011 geschwächt. Das entstehen nachgeordneter Verwaltungsbehörden hat kaum Auswirkungen auf die militärische Sicherheit. Der Abzug wichtiger militärischer Kompetenzen nach Berlin, muss angesichts der neuen Bedrohung durch Russland neu bewertet werden,“ kommentiert der Bezirksvorsitzende der Partei FREIE WÄHLER im Bezirks...

Gedanken von Stephan Leifeld Der Focus titelt mit 45 Frauen, „die ihr Schweigen brechen“ …und meint damit Frauen, die Opfer sogenannter „häuslicher Gewalt“ geworden sind. Die Tagesschau am Wochenende veröffentlicht eine Studie, die belegt, dass „jeder dritte junge Mann“ Gewalt gegen Frauen „akzeptabel“ findet. Kamala Harris benennt diese Tage als Todesursache Nr. 1 für Kinder in den USA „Gun violence“ …und SIPRI meldet, dass sämtliche Atom-Mächte wieder heftig aufrüsten. Etliche Staaten, die in...

Die Presse berichtet, dass im Juni das Nato-Manöver „Air Defender 23“ den Flugverkehr in und über Düsseldorf massiv beeinträchtigen wird. Dazu erklärt Torsten Lemmer, Ratsherr und Geschäftsführer der Ratsgruppe Tierschutz / FREIE WÄHLER: „Deshalb frage ich aus aktuellem Anlass die Verwaltung 1.) Wie konkret hat Flughafen Düsseldorf (Geschäftsführung, Aufsichtsrat) im Vorfeld der Nato-Übung „Air Defender 23“ gegen die nun in der Presse lesbaren Einschränkungen und Behinderungen des zivilen...

Das gibt es doch nicht! Man weiß doch um die Sorgen der Russen! Die NATO, diese imperialistische Bedrohung Russlands, ist gestern erweitert worden um Finnland, das eine lange Grenze mit Russland hat. Putins Russland will doch nur Frieden in Sicherheit. Aber die Hegemonialmacht USA will Russland vernichten, daran kann kein Zweifel bestehen. Das arme Russland muss sich verteidigen, will sich das Land nicht aufgeben. Und mit dieser Verteidigung hat das Land seit dem 24.Februar 2022 längst...

Es gibt wenige Möglichkeiten, ein U Boot mal von innen zu sehen. Ich kenne nur drei Orte, Cuxhaven, der Fischmarkt in Hamburg und das Technik Museum in Speyer. Viel Platz gibt es in keinem U-Boot. Hier mal eine Bilderstrecke , eines alten U Bootes in Speyer. Auffällig ist bei diesem Boot, dass es offen ist, das heißt es gibt keine Schoots. Dringt Wasser ein, läuft das Boot wohl voll. Das Boot hatte 22 Mann Besatzung, keine Ahnung wo die sich aufgehalten haben. Es wurde 1966 gebaut und 1993...