NATO

„Aktiver Widerstand für den Weltfrieden! Gegen jede imperialistische Aggression und Krieg, ob von Russland oder USA und NATO!“ Unter diesem Motto ruft die seit August 2004 stattfindende Essener Montagsdemonstration für morgen zum Protest auf: Die bundesweite Montagsdemonstrationsbewegung verurteilt uneingeschränkt den Angriff des russischen Putin-Regimes auf die Ukraine. Wir fordern den sofortigen Stopp der russischen Bombardements und der Truppeneinmärsche! Zugleich kritisieren wir die Politik...

Europa ziert sich weiter, umfassende Sanktionen gegen Russland auszusprechen. Täglich werden 500 Millionen Euro an Russland überwiesen. Das für Gas und Öl Lieferungen die immer noch erfolgen. Die USA ist da auch nicht besser. Auch sie Importiert munter weiter Öl aus Russland. Versteht man das unter Sanktionen? Man will die Energieversorgung, in den Ländern sicherstellen und die Wirtschaft nicht stark belasten. Aber was will man machen, wenn Russland die Lieferungen einstellt, oder die Pipeline...

Meinung von Stephan Leifeld Einmal angenommen, wir würden die Ukraine einfach abschaffen. Auch Russland. Zumal historisch gesehen, in diesem Punkt der aktuelle russische Staatschef im Recht sein könnte, wenn er auf die gemeinsamen Wurzeln beider Staatsgebilde hindeutet. Wir könnten dann auch Kroatien und Serbien abschaffen, Nord- und Südkorea, Tibet und China, Deutschland, Frankreich und England, die Türkei und Griechenland. Selbstverständlich auch alle weiteren Nationalstaaten auf diesem...

Als wenn wir keine anderen Sorgen haben könnten, titelt die BILD-Zeitung heute am Sonntag mit „KRIEG IN EUROPA“. Große Buchstaben, weithin sichtbar am Zeitungsständer in der dörflichen Bäckerei. Dabei hat Deutschland doch heute - wie selbstverliebt in die eigene Demokratie - ein anderes Thema: Sozialdemokraten sind wieder ganz oben im politischen Theater angekommen. Bauchnabelschau im Willy-Brandt-Haus für Sozialdemokraten 2022. Stellen die „Sozis“ mit etwa 25% Rückhalt beim Wahlvolk,...

Es ist kalt in den meisten Teilen Europas. Nicht nur aufgrund der Jahreszeit und der entsprechenden Temperaturen. Es liegt zunehmend an der politischen Großwetterlage, die einen frösteln lässt, die einem Angst und Bange machen kann. Denn der schwelende Konflikt zwischen der Ukraine und Russland droht zu einem Flächenbrand zu werden. Dann wäre ganz Europa in einen Krieg verstrickt. Wie Tagesschau.de berichtete, hat in den vergangenen Wochen Russland mehr als 100.000 Soldaten mit entsprechendem...

Seit dem Frühjahr 2021 kommt es zu einer massiven Aufrüstung russischer Truppen entlang der ukrainischen Grenze, um die 100.000 Soldaten sollen mittlerweile dort stationiert sein. Die westliche Staatengemeinschaft warnt Russland vor einer Verletzung der Grenzen und ruft zur Deeskalation auf. Es droht ein neuer Kalter Krieg. Wie wird es weitergehen? Diese Frage haben wir uns als Bürgerfraktion-Marl auch schon oft gestellt. Angesichts dessen haben wir für die kommende 9. Ratssitzung am 03.02.2022...

Wenn es um die Außen- und Sicherheitspolitik geht, wenn es gegen die NATO und die Bundeswehr geht, läuft die linke Fake News- Maschinerie auf Hochtouren.  Was den Linken da nicht schon alles eingefallen ist: Die Bundeswehr würde Flüchtlingsboote "elektronisch umleiten", damit sie auf einem falschen Kurs in den sicheren Tod steuern (technisch gar nicht möglich!) oder die Bundeswehr würde Russland beim Manöver "Sea Breeze" durch ihre Kriegsschiffe im Schwarzen Meer provozieren ( obwohl die...

"Eine mögliche Ansiedlung der NATO Communications and Information Agency wäre eine große Chance für Bochum", betont Felix Haltt, Vorsitzender der FDP-Ratsfraktion Bochum. "Bochum würde damit das Profil als Stadt der Cybersicherheit weiter ausbauen können. Neben dem Horst-Görtz-Institut für IT-Sicherheit der RUB und namenhaften Firmen im Bereich der Cybersicherheit wie G-Data hätten wir dann die Hightech-Agentur der Nato in unserer Stadt. Damit bekäme Bochum weitere Aufmerksamkeit, um weitere...

Während die eher altmodisch bewaffneten Streitkräfte der Taliban Anfang August erstaunlich schnell in Kabul einmarschiert sind, ist der afghanische Präsident Ashraf Ghani bereits ins Ausland geflüchtet. Sein Aufenthaltsort ist offiziell nicht bekannt. Die Nachrichtenagentur "Al Jazeera" - die auch über Satellit in Deutschland zu sehen ist - meldet Usbekistan als Zielland, in afghanischen Regierungskreisen ist zunächst Tadschikistan genannt worden. "Er habe Afghanistan zerstört, durch ihn seien...

Als Nazi-Deutschland von den Alliierten endlich befreit worden ist, sind zahlreiche Hitler-Schergen gerade noch rechtzeitig geflohen. Einige dieser Kriegsverbrecher und Massenmörder haben es geschafft, schließlich in Latein-Amerika ein neues Leben zu beginnen. Mit geraubtem Vermögen von ermordeten Juden wurde diese Flucht erkauft, konnte man später erfahren. Chile, Argentinien, Bolivien, sind nur einige dieser Staaten, aus denen dann der israelische Geheimdienst Mossad noch in den siebziger...

Als im Sommer 1975 die britische Künstlergruppe Monty-Python die Filmsatire über das frühe Britannien in die Kinos bringt, liegt Kabul noch auf einem beliebten Reiseweg von Hippies, die  in großen Scharen unentwegt nach Indien pilgern. „Monty Python und der heilige Gral“ ist in Deutschland zu Kultstatus gelangt, mit dem Namen „Die Ritter der Kokosnuss“ - und hat mich persönlich auch in jungen Jahren in einem Essener Programmkino extrem erheitern können. Auf den sogenannten Hippie-Trails sind...

Im Rahmen des dritten Ökumenischen Kirchentages werden vom 13. bis 16. Mai 2021 rund 80 digitale Veranstaltungen gesendet. Erstmals auf einem Ökumenischen Kirchentag vertreten ist NATO-Generalsekretär Jens Stoltenberg. "Wir - Aktive aus der Friedensbewegung - sehen mit großem Befremden, dass der oberste NATO-Repräsentant sein Propagandagift auf einem Kirchentag verstreuen darf und von einem ehemaligen deutschen „Verteidigungsminister“, der für Kriegseinsätze Verantwortung trägt, unterstützt...

Seit einem Monat protestieren an der Istanbuler Boğazıcı Universität Studierende gegen den neu eingesetzten regierungsnahen Rektor. Die Polizei ging wiederholt brutal gegen die Studierenden vor. Am Montag wurden 159 Menschen festgenommen. Bei erneuten Protesten setzte die Polizei Wasserwerfer und Gummigeschosse ein. "Ich verurteile schaft das Vorgehen der Polizei und der türkischen Regierung. Besonders problematisch ist, dass es im Zusammenhang mit den Protesten seitens türkischer...

Die USA hat gewählt. Nicht ganz die USA. Ein Teil der Bevölkerung ist auch in diesem Jahr nicht zur Wahl gegangen. Große Teile der Vereinigten Staaten sind völlig anders strukturiert, als andere. Während an den Küsten eine große Bevölkerungsdichte herrscht, findet man in den mittleren Staaten Landstriche, in denen man lange fahren muss, um andere Menschen zu treffen. Die USA setzen sich zudem aus sehr unterschiedlichen, ethnischen Gruppen zusammen - und das sehr regional unterschiedlich. Da...

Seit über 60 Jahren begeht der DGB den 1. September als Antikriegstag, denn 1939 begann der zweite Weltkrieg mit dem Überfall der Wehrmacht auf Polen. Damals nannte man Essen noch die "Waffenschmiede des Reiches". "Anstatt aus der Geschcihte zu lernen, spielt die Stadt immer noch eine wichtige Rolle für internationale Kriege", sagt Daniel Kerekeš, Die Linke Oberbürgermeister-Kandidat. "Die NATO tagt jährlich in der Messe Essen und ja, sie plant dort auch Einsätze und Kriege. Wir fordern schon...

Das Thema hatte ich hier bereits vor einem guten halben Jahr zur Diskussion gestellt. Von über 3200 Lesern hat es dann gerade einmal vier Kommentare gegeben.  Der Corona-Virus hatte seinerzeit bereits die ganze Welt beunruhigt, als der aktuelle US-amerikanische Präsident klammheimlich und teilweise seinen Politikstil geändert hat. Trump ist in vielen Themenfeldern nicht mehr so laut und so schnell bei Twitter, wie zuvor gewohnt. "Deutschland hat seine Rechnungen nicht gezahlt...", ruft er...

Vor lauter „Corona“ passiert es, dass wichtige Meldungen einfach nur noch am Ohr oder Auge vorbeihuschen. Das möchte ich mit einer Meldung nicht geschehen lassen. Und die lautete wie folgt: SIPRI-STUDIE (Friedensforschungsinstitut in Stockholm) bestätigt höchsten Zuwachs bei weltweiten Militärausgaben seit zehn Jahren. Die Staaten der Erde haben im vergangenen Jahr, also 2019 fast zwei Billionen Dollar in ihre Militärapparate gesteckt. Diese Information ist schockierend, noch schockierender...

Ungeachtet der nicht absehbaren Folgekosten der Corona-Pandemie hält die Bundesregierung an ihrem milliardenteuren Aufrüstungsprogramm für die Bundeswehr fest. So soll die "Tornado"-Flotte der Bundeswehr vom Jahr 2025 an durch bis zu 90 weitere "Eurofighter"-Jets sowie 45 F-18-Kampflugzeuge abgelöst werden. Demzufolge ist der Kauf von 30 Maschinen des Typs F/A-18E/F "Super Hornet" und 15 Maschinen des Typs EA-18G "Growler" geplant. Die Maschinen aus den USA stehen vor allem für zwei...

"Angesichts der Corona-Pandemie muss die NATO ihr Aufrüstungsprogramm sofort stoppen. Die geplanten Mehrausgaben der 29 NATO-Staaten in Höhe von 400 Milliarden US-Dollar bis zum Jahr 2024 müssen komplett für den Ausbau der Gesundheitssysteme umgewidmet werden", erklärt Sevim Dagdelen, Außenpolitikexpertin der Fraktion DIE LINKE und Mitglied im Auswärtigen Ausschuss, anlässlich der Vorstellung des NATO-Jahresberichts 2019 durch Generalsekretär Jens Stoltenberg. Dagdelen weiter: "Die...

Update (17.3.20): Das Kriegsmanöver Defender 2020 wurde nach langem Zögern und Zaudern der Verantwortlichen mit Blick auf die internationale Corona-Krise nicht abgesagt, wie einige Medien berichteten, sondern lediglich "angepasst". Die Bundeswehr beendete ihre Teilnahme bis auf Unterstützungsleistungen für die Verbündeten. US-Soldaten die bereits in Europa sind, nehmen nämlich an entsprechend der Lage angepassten Trainingseinheiten weiter teil. Die Übungen seien "in Größe und Umfang angepasst"...

37.000 Soldatinnen und Soldaten, davon 20.000 aus den USA, werden in den nächsten Monaten in Richtung russische Grenze transportiert. Die US-Armee will testen, ob die europäische Infrastruktur eine so große Verlegung aushält. Züge rollen Richtung Osten, Transportkolonnen fahren nachts über die Autobahn, Panzer werden auf Binnenschiffen transportiert. Es ist das größte Manöver in dieser Größenordnung seit 25 Jahren. Und das ist keine Ausnahme, sondern soll ab jetzt jedes Jahr stattfinden. Die...

Als wenn vor und nach dem Wochenende nicht schon genug Stau auf Deutschlands Autobahnen wäre, laden die NATO-Partner zum "Angrillen" an die ukrainische Grenze, wie es scheint. Beinahe 40.000 Soldaten und entsprechendes Kriegsgerät wird einmal - quer durch Deutschland - Richtung Osten verlegt. Etwa einen Monat später ist womöglich mit dem Rücktransport zu rechnen.  Defender Europa 2020 - Teurer Sprit und Stau Die Geschichte hat Deutschland 1945 zum Verlierer des II. Weltkrieges erklärt. Die...

Gepanzerte Ungetüme auf dem Weg nach Polen: Im Rahmen einer NATO-Operation werden ab Montag, 14. Oktober, rund 570 Militärfahrzeuge über die Autobahn 2 rollen. Die Konvois fahren zwar nachts, dennoch sind Verkehrsbehinderungen möglich. Hintergrund ist die Operation "Atlantic Resolve", mit der seit 2014 osteuropäische Staaten durch die Präsenz von amerikanischen Streitkräften gestärkt werden sollen. Turnusmäßig wird daher die 2. Brigade "Black Jack" der 1. Kavalleriedivision aus den USA nach...

Die türkische Regierung trägt mit ihrem Militäreinsatz im Nordsyrien zu einer neuerlichen Eskalation der Situation in der Region bei und gefährdet die Bevölkerung in den überwiegend kurdisch besiedelten und von der Syrisch Demokratischen Kräften (SDF) beherrschten Gebieten. Dieser völkerrechtswidrigen Krieg wird viele Opfer mit sich bringen, die weitere Destabilisierung der gesamten Region vorantreiben und die Errungenschaften Rojavas zunichte zu machen: das friedliche Zusammenleben...