NATO

Anfang November haben 36 Friedensorganisationen eine Kampagne gegen die Stationierung landgestützter US-Mittelstreckensysteme in Deutschland gestartet. "Die Entscheidung zur Stationierung der Mittelstreckenwaffen in Deutschland ist eine Bedrohung für den Frieden in Europa", warnen die beteiligten Organisationen, darunter die IPPNW Deutschland. Bundesregierung und US-Regierung haben angekündigt, ab 2026 landgestützte Marschflugkörper, Hyperschallwaffen und Raketen der Vereinigten Staaten in...

"Die am 10. Juli 2024 zwischen den USA und Deutschland getroffene Vereinbarung, ab 2026 US-amerikanische Mittelstreckenraketen SM-6 und Dark-Eagle sowie Marschflugkörper des Typs Tomahawk in unbekannter Zahl in Deutschland zu stationieren, ist höchst alarmierend. Dieser Beschluss bringt uns alle in Gefahr, denn er erhöht die Atomkriegsgefahr in Deutschland und Europa enorm. Was als Abschreckung getarnt ist, erweist sich als strategische Offensivoption gegen Russland.", erklärt das...

Als Gruppe BSW im Bundestag verurteilen wir den völkerrechtswidrigen Krieg Russlands in der Ukraine. Den Opfern dieses Krieges gelten unsere Solidarität und unser Mitgefühl. Allen, die dafür verantwortlich sind, das Leid und das Sterben in der Ukraine zu verlängern, gilt unser entschiedener Widerstand. Dieser Krieg muss so schnell wie möglich beendet werden. Zugleich müssen wir alles dafür tun, dass Deutschland nicht Kriegspartei wird und der Konflikt sich nicht zu einem großen europäischen...

Meinung von Stephan Leifeld Michail Sergejewitsch Gorbatschow * 2. März 1931 in Priwolnoje, Russische SFSR; ist am 30. August 2022 in Moskau verstorben. Von März 1985 bis August 1991 ist der Mann mit dem feuerroten „Sylt“ auf der Glatze, Generalsekretär des Zentralkomitees der Kommunistischen Partei der Sowjetunion (KPdSU) und von März 1990 bis Dezember 1991 Staatspräsident der Sowjetunion, gewesen. Das Feuermal war eines seiner Markenzeichen. Viel wichtiger ist jedoch sein Verständnis von...

Gedanken von Stephan Leifeld Der russisch-ukrainische Krieg wurde bis Februar 2022 hauptsächlich als „Krise“ bezeichnet. Einen offenen Konflikt hat es 2014 kurz gegeben, als beinahe ohne kriegerische Eskalation die Russen die Halbinsel Krim in Besitz genommen haben. Diese Annexion betrachten die Russen als Eingliederung eines historisch eigenen Gebiets, da die Ukraine nur zu Zeiten der Sowjetunion in den Besitz der Krim gekommen sei, die über mehrere Jahrhunderte Eigentum der Russen gewesen...

Schon wieder gibt es Drohungen von Putin, gegen die westliche Allianz. Nachdem die Türkei, ihr Veto gegen den Nato Beitritt von Schweden und Finnland zurückgezogen haben, ist der Weg frei, für einen NATO Beitritt der beiden Länder. Eine Antwort aus Russland ließ nicht lange auf sich warten. Putin hat auf einmal nichts gegen einen Beitritt der beiden Länder zur Nato. Sollten man aber zusätzliche Truppen in den Ländern stationieren, würde man militärisch reagieren! Es könnte einen neuen...

Die Gefahr scheint zum Greifen nahe. In seinem Interview beim russischen Fernsehen, bezeichnete Putin seinen Einmarsch in der Ukraine als unausweichlich. Die Nazis müssen vernichtet werden. Ukrainer würden gar nicht existieren. Menschen verachtend diese Aussagen.  Bei den Soldaten gab es wohl auch Gehirnwäsche. Nach dem Abzug der Truppen aus einer Stadt in der Ukraine, berichten die Anwohner von Greul taten. Eine alte Frau berichtete, die russischen Soldaten, drangen in unsere Wohnung ein und...

„Aktiver Widerstand für den Weltfrieden! Gegen jede imperialistische Aggression und Krieg, ob von Russland oder USA und NATO!“ Unter diesem Motto ruft die seit August 2004 stattfindende Essener Montagsdemonstration für morgen zum Protest auf: Die bundesweite Montagsdemonstrationsbewegung verurteilt uneingeschränkt den Angriff des russischen Putin-Regimes auf die Ukraine. Wir fordern den sofortigen Stopp der russischen Bombardements und der Truppeneinmärsche! Zugleich kritisieren wir die Politik...

Als wenn wir keine anderen Sorgen haben könnten, titelt die BILD-Zeitung heute am Sonntag mit „KRIEG IN EUROPA“. Große Buchstaben, weithin sichtbar am Zeitungsständer in der dörflichen Bäckerei. Dabei hat Deutschland doch heute - wie selbstverliebt in die eigene Demokratie - ein anderes Thema: Sozialdemokraten sind wieder ganz oben im politischen Theater angekommen. Bauchnabelschau im Willy-Brandt-Haus für Sozialdemokraten 2022. Stellen die „Sozis“ mit etwa 25% Rückhalt beim Wahlvolk,...

Die USA hat gewählt. Nicht ganz die USA. Ein Teil der Bevölkerung ist auch in diesem Jahr nicht zur Wahl gegangen. Große Teile der Vereinigten Staaten sind völlig anders strukturiert, als andere. Während an den Küsten eine große Bevölkerungsdichte herrscht, findet man in den mittleren Staaten Landstriche, in denen man lange fahren muss, um andere Menschen zu treffen. Die USA setzen sich zudem aus sehr unterschiedlichen, ethnischen Gruppen zusammen - und das sehr regional unterschiedlich. Da...

Seit über 60 Jahren begeht der DGB den 1. September als Antikriegstag, denn 1939 begann der zweite Weltkrieg mit dem Überfall der Wehrmacht auf Polen. Damals nannte man Essen noch die "Waffenschmiede des Reiches". "Anstatt aus der Geschcihte zu lernen, spielt die Stadt immer noch eine wichtige Rolle für internationale Kriege", sagt Daniel Kerekeš, Die Linke Oberbürgermeister-Kandidat. "Die NATO tagt jährlich in der Messe Essen und ja, sie plant dort auch Einsätze und Kriege. Wir fordern schon...

Die türkische Regierung trägt mit ihrem Militäreinsatz im Nordsyrien zu einer neuerlichen Eskalation der Situation in der Region bei und gefährdet die Bevölkerung in den überwiegend kurdisch besiedelten und von der Syrisch Demokratischen Kräften (SDF) beherrschten Gebieten. Dieser völkerrechtswidrigen Krieg wird viele Opfer mit sich bringen, die weitere Destabilisierung der gesamten Region vorantreiben und die Errungenschaften Rojavas zunichte zu machen: das friedliche Zusammenleben...

Pressemitteilung: 1ß.10.2019 Der Abzug der us-amerikanischen Truppen aus dem Norden Syriens / Rojava sorgt für große Beunruhigung in der kurdischen Bevölkerung auch in Deutschland. Bisher galt die stabile Region als ein Zufluchtsort zahlreicher Binnenflüchtlinge aus dem Bürgerkriegsland Syrien. Der ehemalige Ratsherr Sahin Aydin glaubt, dass die drohende Invasion der türkischen Armee gemeinsam mit islamistischen Milizen die Region weiter destabilisieren und für neue Flüchtlingswellen sorgen...

Wie schon in den vergangenen Jahren trafen sich auch an diesem 3. Oktober wieder einige Hundert Friedensfreunde und -Aktivistinnen und -Aktivisten vor der Von-Seydlitz-Kaserne vor den Toren Kalkars zur Demonstration für Frieden und Abrüstung. Dort fand die alljährliche Auftaktkundgebung statt, anschließend zog der Demontrationszug zum historischen Marktplatz. Vor dem Rathaus sprach auf der Abschlusskundgebung unter anderem der Bundestagsabgeordnete der Partei DIE LINKE. Alexander Neu. Dort gab...

Am Samstag kamen circa 200 Menschen zur Demonstration gegen die geplante Nato Konferenz in der Messe Essen. Redner von Grüne, SPD und Linke sprachen sich gegen die Konferenz im städtischen Eigenbetrieb aus.  "Krieg wird nicht mehr erklärt. Er wird fortgesetzt", sagte Bernhard Trautvetter, einer der Initiatoren der Demonstration, am Anfang der Kundgebung und erntete Applaus. Circa 200 Menschen versammelten sich so "zwei vor zwölf" vor dem RWE Turm. Der Startort wurde aus Solidarität mit den...

Am 06. Oktober findet vom Bündnis "No NATOm Krieg", ab 11:58 am RWE Turm startend, eine Demonstration gegen die Essener Nato-Konferenz statt. Ich sprach mit Bernhard Trautvetter, Mitglied des Essener Friedensforums, über die Konferenz des Joint Air Power Competence Centre (JAPCC), die Demonstration, die Gegenproteste und die Reaktion der Stadt Essen. Michael Mahler: Herr Trautvetter, was macht die Nato in Essen? Bernhard Trautvetter: Die Nato-Einrichtung Joint Air Power Competence Centre in...

Zum Bericht über den Türkei-Besuch: „Merkels Mutprobe“ in den Zeitungen des Medienhauses Bauer, Marl, vom 24. Mai 2016: Die Bundeskanzlerin ist zu bedauern: Sie wollte in der Türkei die Kartoffeln aus dem Feuer holen und kommt mit leeren Händen zurück. Ist die Türkei nicht längst für Europa, aber auch für die NATO untragbar geworden? Ein Staat, der die Demokratie abschafft und die Menschenrechte derart mit Füßen tritt, kann kein ebenbürtiger Vertragspartner sein. Im Nordatlantikvertrag haben...

Gedenkveranstaltung für HIROSHIMA und NAGASAKI Donnerstag, 6. August 2015, Friedensplatz, Stadt Oberhausen Fotos & Film: Bottrop TV

Sevim Dagdelen, Bundestagsabgeordnete der Linken und Günter Gleising, Vorsitzender der VVN-BdA Bochum erinnerten gestern an der Gedenktafel im Bochumer Stadtpark an die Widerstandskämpfer und Zwangsarbeiter, die hier Anfang April 1945 Opfer von Nazi-Verbrechen wurden. Die Gestapo, die damals ihren Sitz in einer beschlagnahmten Villa auf der Bergstraße 76 hatte, erschoss allein hier, im Keller der Gestapowache, wenige Stunden vor dem Einmarsch der amerikanischen Truppen, 20 Menschen und...

Nachfolgend die Rede, die Wolfgang Dominik schon am vergangenen Ostermontag beim Ostermarsch in Bochum- Werne hielt, um thematisch auf den Tag der Befreiung einzustimmen: Liebe Freundinnen und Freunde, liebe Genossinnen und Genossen, Liebe Kameradinnen und Kameraden, sehr geehrte Damen und Herren, 70 Jahre Befreiung von Faschismus und Krieg! (Ausrufezeichen!) 70 Jahre Befreiung von Faschismus und Krieg? (Fragezeichen!) Mit beiden Sätzen möchte ich mich heute wegen der Kürze der Zeit nur...