Kommunalwahlen

(Köln / NRW) „Wir wissen, dass wir momentan in Köln eine sehr dünne Personaldecke haben“ So das Bekenntnis von Torsten Ilg, dem Vorsitzender der Partei FREIE WÄHLER in Köln und im Bezirk Mittelrhein. Dennoch gibt er sich sehr optimistisch, was die Kommunalwahl 2025 betrifft: „Wir vertreten eine ideologiefreie Politik jenseits von rechts und links, die sich in keine politische Schublade stecken lässt. Angesichts der medialen Fokussierung auf die politischen Ränder ist eine politische Bewegung...

Oberbürgermeister Thomas Eiskirch wird nicht für eine dritte Amtszeit kandidieren. Dies hat er heute bekanntgegeben und die Beweggründe in einer persönlichen Erklärung dargelegt: „Liebe Bochumerinnen, liebe Bochumer, in einer Demokratie werden politische Ämter von den Bürgerinnen und Bürgern auf Zeit vergeben. Und das ist auch richtig so. Seit 2015 darf ich Oberbürgermeister meiner Heimatstadt sein. Das schönste Amt, in das man gewählt werden kann. Im Jahr 2020 haben mir dann - als dem...

CDU, SPD und Grüne haben in dieser Woche ein neues Kommunalwahlgesetz verabschiedet. Es legt fest, dass die großen Parteien schon für eine Stimme einen zusätzlichen Sitz im Stadtrat erhalten, der den kleinen Parteien trotz hunderter überzähliger Stimmen abgenommen wird. In diesem Beitrag wird am Beispiel von Bochum erklärt, wie der Stimmenraub funktioniert. Schon immer sind den großen Parteien die kleinen ein Dorn im Auge. Jetzt haben SPD, Grüne und CDU ein neues Wahlgesetz verabschiedet, um...

Am gestrigen Samstag fand in der Werkhalle des Union-Gewerbehofes in Dortmund der Landesparteitag der Partei Mensch Umwelt Tierschutz (Tierschutzpartei) in Nordrhein-Westfalen statt. Wichtigster Tagesordnungspunkt war dabei die Neuwahl des Landesvorstands (LaVo). Auf der hybrid durchgeführten Veranstaltung wurde der Iserlohner Michael Siethoff zum Landesvorsitzenden der Partei gewählt. Siethoff hatte zuvor bereits als Spitzenkandidat der Landesliste bei der Bundestagswahl 2021 und der...

Ergebnisse der Kommunalwahlen in Düsseldorf Stand: 3:30 Uhr     CDU Anzahl: 75.441 Prozent: 32.92 %       SPD Anzahl: 41.472 Prozent: 18.10 % GRÜNE Anzahl: 55.381 Prozent: 24.17 % FDP Anzahl: 20.652 Prozent: 9.01 % DIE LINKE Anzahl: 9.512 Prozent: 4.15 %            AfD        Anzahl: 8.322 Prozent: 3.63 PIRATEN    Anzahl: 1.380 Prozent: 0.60 % FREIE WÄHLER      Anzahl: 2.098 Prozent: 0.92 % REP    Anzahl: 544 Prozent: 0.24 % TIERSCHUTZ hier!  Anzahl: 3.235...

Endergebnisse: Bürgermeisterwahl Dinslaken: Dr. Michael Heidinger / SPD  41,41 % Michaela Eislöffel / CDU/Grüne  37,22 % Thomas Giezek / UBV     15,32 % Gerd Baßfeld / LINKE      6,05% Dr. Heidinger und Michaela Eislöffel gehen am 27. September in die Stichwahl. Bürgermeisterwahl Voerde: Dirk Haarmann / SPD/GRÜNE   66,64 % Frank Steenmanns / CDU 22,18 %  Mathias Brücker / die PARTEI    5,67 % Martin Kuster      5,51 % Bürgermeisterwahl Hünxe: Dirk Buschmann / parteilos ...

In NRW sind rund 14 Millionen Menschen aufgerufen, beispielsweise Bürgermeister und Landräte zu wählen. Und im Kreis Unna gibt es exakt 322.435 Wahlberechtigte, wovon 18.019 Erstwähler sind. Bereits zur Mittagszeit zeichnete sich eine hohe Wahlbeteiligung ab. Vor den Wahllokalen bildeten sich zum Teil Schlangen.  Um 12 Uhr hätten in NRW bereits 29,2 Prozent der Bürger ihre Stimme abgegeben, so ein Sprecher des NRW-Innenministeriums in Düsseldorf. Im Kreis Unna soll es dabei besonders spannend...

Jede Stimme soll bei der Kommunalwahl dasselbe Gewicht haben: Mit diesem Argument hat der Verfassungsgerichtshof NRW vor zwei Jahren die neue Sperrklausel in der Landesverfassung gekippt: „Deswegen lohnt es sich auch in Köln, bei der heutigen Kommunalwahl Freie Wähler (FWK) zu wählen. Wir werden im Kölner Rat stärker vertreten sein als bisher, möchten dort und den Bezirken kräftig zulegen. Aktuelle Umfragen bestätigen dies. Vielleicht können wir sogar in Fraktionsstärke einziehen,“ erklärt...

Liebe und geehrte Leserinnen und Leser!!! Mit diesem Beitrag darf ich Ihnen / euch einen weiteren netten jungen Mann vorstellen, der bei der Kommunalwahl am kommenden Sonntag kandidiert. Das Interview gewährt einen tiefen Einblick in sein Leben, das von großem Engagement in allen Lebensbereichen zeugt. Viel Freude beim Lesen!!!! HvH: Darf ich dich zunächst nach deinem Alter, deiner schulischen Ausbildung, deinem beruflichen Werdegang und deinem Wohnort fragen? Markus Krebber: Ich bin 27 Jahre...

"Briefwahl wird momentan überall angeboten. Es gibt aber noch Wähler, die ihre Kreuze lieber persönlich im Wahlbüro machen.", heißt es seitens der SeniorenUnion Xanten. Daher bietet die SeniorenUnion Xanten an: "Sollte eine Fahrt dorthin für ältere Mitbürger schwierig sein, wird die SeniorenUnion Xanten diese ermögliche. Ein kurzer Anruf unter Xanten 9100 am Samstag oder Sonntag und das Problem wird gelöst."

Ein Kommentar Jetzt also neigen sie sich auch in Gladbeck ihrem Ende entgegen: Die Wochen der Versprechungen. Versprechungen, die von den Parteien im Zuge des Wahlkampfes getätigt wurden. Versprechungen, die zum Teil wider besseren Wissens getätigt wurden, weil schon jetzt klar ist, dass diese Zusagen gar nicht eingehalten werden können. Aber dieses Prozedere ist ja schon seit Jahrzehnten bestens bekannt. Und ebenso lange gehen die Parteien gerne mit Plakaten an Plakatwändern und angebracht an...

Die halbe Welt ist weiblich – unsere Kommunalparlamente auch? Am Sonntag, den 13. September 2020 ist Kommunalwahl. Im Kreis Wesel werden die Bürgermeister/innen, die Stadt- und Gemeinderäte, der Kreistag und der Landrat/Landrätin sowie das Ruhrparlament gewählt. Die Kommune ist die politische Entscheidungsebene, die die Menschen am unmittelbarsten berührt. Hier wird über ihr direktes Lebensumfeld und ihre alltäglichen Belange entschieden. Doch wer entscheidet denn darüber? Bisher waren die Räte...

Am 13. September findet landesweit die Kommunalwahl statt. Doch bereits eine Woche vorher, in dem Aktionszeitraum vom 31. August bis 4. September, führt der Landesjugendring NRW eine U16-Wahl durch. Ziel des Jugendringes ist es, das Wahlalter für Jugendliche auf 14 Jahre herabzusenken und das Einmischen der Jugend in die Politik zu etablieren. "Die U16- bzw. U18-Wahl möchte darauf aufmerksam machen, dass junge Menschen in der Lage sind, sich eine eigene Meinung zu bilden", erklärt der...

Blinde und sehbehinderte Menschen in Nordrhein-Westfalen werden am Sonntag, 13. September, zum ersten Mal flächendeckend barrierefrei an einer Kommunalwahl teilnehmen. So steht es im Gesetz. Aber was bedeutet das praktisch? Gemeinsam mit den Blinden- und Sehbehindertenvereinen in NRW haben die Kommunen Unterstützungsmaßnahmen für Menschen mit Sehverlust entwickelt, die es ihnen erlauben, ihre Stimmen bei der Kommunalwahl selbstständig, frei und geheim abzugeben. Das funktioniert so: Damit...

Linke vermeldet erfolgreiche Aktion gegen die Krankenhaus-Schließungen - Gesundheitsversorgung wurde im Essener Norden symbolisch 'beerdigt' Im Zusammenhang der baldigen Schließung der beiden Contilia Krankenhäuser Marienhospital und des St. Vincenz-Krankenhaus im Essener Norden hat sich Die Linke Essen heute mit einer außergewöhnlichen Aktion auf dem Altenessener Markt geäußert und die Gesundheitsversorgung im Essener Norden symbolisch, samt Sarg, "beerdigt". Spitzenkandidatin für die...

Wie hältst du's eigentlich mit dem Klimawandel? Diskussion organisiert von Gemeinsam für Stadtwandel Essen - es ging um die Verkehrswende, Grünflächen, Wohnbau, Energiewende und mehr. Leider hat der Oberbürgermeister die Zeichen der Zeit nicht erkannt: wir haben noch genau 7 Jahre und 4 Monate, um das 1,5 Grad Ziel zu schaffen. Was wir brauchen, ist eine an die Wurzel gehende soziale Klimapolitik, die mehr Lebensqualität und Klimagerechtigkeit für die absolute Mehrheit der Menschen bedeutet....

Die FDP Essen-Ost sieht im Essener Osten ein enormes Potential für eine innovative und moderne Start-Up-Szene. „Wirtschaft war traditionell das Ineinandergreifen von Zahnrädern, im Ruhrgebiet der Bergbau, die Schwerindustrie, das Gewerbe und natürlich aktuell der Einzelhandel. Doch wir erleben aktuell verstärkt neue Wirtschaftskonzepte, die mehr und mehr Marktanteile übernehmen. Wer nachhaltig erfolgreiche Wirtschaftspolitik möchte, muss beste Bedingungen für Start-Ups schaffen“ führt Tim...

Die Landratskandidatin Silke Gorißen, der Bürgermeisterkandidat für Goch, Jan Theo Baumann, und der CDU-Kreisvorsitzende Dr. Günther Bergmann besuchten das Wohnbaugebiet Neu-See-Land in Goch. Die Politiker machten sich einen Eindruck vom aktuellen Stand der Umsetzung auf dem ehemaligen Gelände der Reichswald-Kaserne. Der auch in Goch so dringend benötige neue Wohnraum soll aus einem Mix aus primär Einfamilienhäusern und Doppelhaushälften sowie Reihen- und Mehrfamilienhäusern geschaffen werden....

Anliegen der Hunde und ihrer Halterinnen und Halter Die Tierschutzpartei Essen fordert seit Jahren die Schaffung von eingezäunten Hundewiesen für alle Stadtteile von der Stadt. Ebenso eine Überarbeitung der völlig veralteten Hundesteuersatzung sowie der nicht zeitgemäßen Rasselisten, wonach die Höhe der Steuer pauschal entlang von Rassen festgelegt wird ohne Blick auf die Individualität des einzelnen Tieres. "Im Stadtrat stehen wir bei Anträgen zum Tierschutz da wie die Rufer in der Wüste. Die...

Conny Born-Maijer ist Bürgermeister-Kandidatin für Ennepetal und hat eine Info-Hotline eingerichtet. Seit dem 17. Juli können alle Interessierten über die kostenfreie Hotline 0800 55 65 100 (aus dem Festnetz und Mobilfunk kostenlos für jeden Anrufer) eine dreiminütige Ansage abrufen, in der Conny Born-Maijer sich über ihre Motivation zur Bürgermeisterin-Kandidatur in Ennepetal äußert. „Es ist mir eine Freude, eine weitere Informationsmöglichkeit für alle Wählerinnen und Wähler anzubieten, denn...

Patrick Voss und Birgit Beisheim aus Duisburg bilden die Grüne Doppelspitze Die Grünen der Metropole Ruhr haben sich am Wochenende in Bochum zum Ruhrparteitag getroffen. Neben dem Beschluss des Wahlprogramms stand für die Delegierten die Wahl der Liste für die Ruhrparlamentswahlen im September auf dem Programm. Der Sprecher der Dinslakener Grünen, Patrick Voss, wurde dort mit über 89% auf Listenplatz zwei gewählt und führt in der Doppelspitze mit der Duisburgerin Birgit Beisheim die 40-Köpfige...

Die Wählergemeinschaft Forum Xanten (FoX) will im nächsten Rat die Zahl ihrer Vertreter mehr als verdoppeln. Derzeit hat sie vier Sitze; nach der Kommunalwahl im September solle sich ihre Zahl am besten auf zehn erhöhen, sagte Fraktionsvorsitzender Tanko Scholten auf der Aufstellungsversammlung von FoX in der Mensa des Stiftsgymnasiums. Dort wählten die Mitglieder ihre Kandidaten für alle 16 Wahlkreise. "Jede Stimme ist wichtig", betonte Scholten, "denn bei der Kommunalwahl gibt es keine...