Kommunalwahlen

CDU, SPD und Grüne haben in dieser Woche ein neues Kommunalwahlgesetz verabschiedet. Es legt fest, dass die großen Parteien schon für eine Stimme einen zusätzlichen Sitz im Stadtrat erhalten, der den kleinen Parteien trotz hunderter überzähliger Stimmen abgenommen wird. In diesem Beitrag wird am Beispiel von Bochum erklärt, wie der Stimmenraub funktioniert. Schon immer sind den großen Parteien die kleinen ein Dorn im Auge. Jetzt haben SPD, Grüne und CDU ein neues Wahlgesetz verabschiedet, um...

Wie hältst du's eigentlich mit dem Klimawandel? Diskussion organisiert von Gemeinsam für Stadtwandel Essen - es ging um die Verkehrswende, Grünflächen, Wohnbau, Energiewende und mehr. Leider hat der Oberbürgermeister die Zeichen der Zeit nicht erkannt: wir haben noch genau 7 Jahre und 4 Monate, um das 1,5 Grad Ziel zu schaffen. Was wir brauchen, ist eine an die Wurzel gehende soziale Klimapolitik, die mehr Lebensqualität und Klimagerechtigkeit für die absolute Mehrheit der Menschen bedeutet....

Die Entscheidung ist gefallen: Mit der Nominierung der drei Ratskandidaten hat sich der SPD-Ortsverein Gladbeck-Mitte für die im Jahr 2020 anstehenden Kommunalwahlen neu aufgestellt. Im Rahmen der jüngsten Mitgliederversammlung wurden die drei Ratskandidaten gewählt. Zu dem Trio gehören neben dem Ortsvereins-Vorsitzenden Volker Musiol auch Verena Gigla und Thorsten Nagel. Zu den ersten Gratulanten gehörte mit Bettina Weist die erst vor wenigen Tagen gekürte SPD-Bürgermeisterkandidatin. Sowohl...

Auch der Gladbecker Stadtrat ist spätestens seit den letzten Kommunalwahlen doch recht "bunt" besetzt: Elf Parteien, Gruppierungen und Organisationen sind in dem Gremium vertreten, haben sich zum Teil zu Fraktionen zusammengeschlossen. Doch diese "Vielfalt" dürfte es nach der Kommunalwahl im Jahr 2020 kaum noch geben: Im Düsseldorfer Landtag hat die Rot-Grüne-Landesregierung mit CDU-Unterstützung für Kommunalwahlen eine 2,5 Prozent-Sperrklausel beschlossen. Eine Hürde, die so manche...

Denkbar knapp konnte sich der SPD-Kandidat für das Amt des Dortmunder Oberbürgermeisters in der Stichwahl gegen die CDU-Kandidatin durchsetzen. Mit 51,6 Prozent zu 48,4 Prozent rettete sich Ullrich Sierau knapp vor Dr. Annette Littmann ins Ziel. Da die Wahlbeteiligung mit 30,9 Prozent einen neuen Negativrekord markiert, kann man bei einer tatsächlichen Zustimmung für Sierau von lediglich 15,72 Prozent der Wahlberechtigten wohl davon ausgehen, dass Herr Sierau nicht wirklich im Amt bestätigt...

Lange hat es ja gedauert, doch nun haben die beiden großen Fraktionen im Gladbecker Stadtrat endlich doch noch ein wahlkaumpftaugliches Thema gefunden: Die drohende Anhebung der Müllgebühren für Gladbeck. Und so wehren sich die vier Gladbecker SPD-Kreistagsmitglieder (Margitta Opora, Jens Bennarend, Volker Musiol und Jürgen Linau-Seifer) vehement gegen die Ausführungen von CDU-Ratsherr Peter Rademacher zu dem genannten Thema. „Nur dadurch, dass man etwas immer öfter wiederholt, wird es nicht...

14.04.2014 | Pressemitteilung der SPD Hünxe Kommunalwahlen 2014 Hünxe: SPD-Ratskandidaten führen Haustürgespräche mit Bürgerinnen und Bürgern Am 25. Mai sind die Menschen in NRW aufgerufen, ihre Gemeinde- und Stadträte bei den Kommunalwahlen zu bestimmen - so auch in Hünxe. Die Sozialdemokraten zeigen sich zuversichtlich und ehrgeizig. „In den kommenden Wochen werden wir im Rahmen einer großangelegten ‚Tür zu Tür‘-Kampagne die Bürgerinnen und Bürger an der Haustür besuchen und so auf den...

Ulrike Westkamp bleibt die Nummer Eins, das Aushängeschild, die Galionsfigur der Weseler Sozialdemokraten. Zum dritten Mal ist die amtierende Bürgermeisterin höchstoffiziell zur SPD-Kandidatin für das Amt der politischen Chefin gekürt worden: Mit 72 (also allen) Stimmen der Delegiertenkonferenz fuhr sie mit 100 Prozent das bestmögliche Ergebnis ein und tritt mit gestärktem Rückgrat zur Bürgermeisterwahl am 25. Mai an. Fraktions- und Parteichef Ludger Hovest (Ratsmitglied seit 1984) kündigte an,...

Pressemitteilung | 19. Februar 2014 SPD Hünxe: Genossen bestätigen gute Arbeit des Vorstands und beschließen Bürgerwahlprogramm „Jetzt geht’s los.“, zeigt sich Volker Marquard kämpferisch bei seiner Wiederwahl zum Vorsitzenden der SPD Hünxe in Hinblick auf die anstehenden Kommunalwahlen. Auf ihrer Jahreshauptversammlung in der Gaststätte Rühl in Bruckhausen wählten die Mitglieder ihren neuen Vorstand für die kommenden zwei Jahre und beschlossen einstimmig das Wahlprogramm der Sozialdemokraten...

Pressemitteilung | 28. Januar 2014 Hünxe: Erfolgreiche Bürgerbefragung zum SPD-Wahlprogramm „Miteinander möglich machen“ lautet der Slogan der Sozialdemokraten in Hünxe für die Kommunalwahlen am 25. Mai. Jedoch soll der Dreiklang nicht nur eine Überschrift für den Wahlkampf sondern der zentrale Leitspruch für die kommenden sechs Jahre in Hünxe sein. „Nur gemeinsam mit den Bürgern und Vereinen können wir angesichts knapper Kassen Konzepte für das Miteinander in Hünxe entwerfen.“, erklärt...

Pressemitteilung der SPD-Ratsfraktion Hünxe | 22.01.2014 SPD zeigt sich verwundert Informationen zur Kita wurden allen Ratsmitgliedern bekannt gegeben Mehr als verwundert zeigt sich die SPD Hünxe und deren Fraktionsvorsitzender Stephan Barske über die Pressemitteilung von Dr. Michael Wefelnberg (CDU) zur Problematik an der neugebauten Kita in Hünxe. „Für mich ist diese Mitteilung reines Getöse vor den Kommunalwahlen. Dinge zu hinterfragen deren Lösungen längst auf dem Tisch liegen, um somit den...

Auf den ersten Blick ist an der CDU-Anfrage „Sportlerheim Dahlmannsweg“ nichts zu beanstanden. CDU-Ratsherr Dietmar Drosdzol wartet dabei mit neun Fragen um die städtische Immobilie auf dem Rosenhügel auf. Die ersten fünf Fragen hätte sich der Rosenhügeler Drosdzol aber eigentlich sparen können. Müsste er doch wissen, dass besagtes „Sportlerheim“ sozialer Treffpunkt für viele Rosenhügeler Bürger ist. Vereine, Verbände treffen sich dort regelmäßig. Es folgen vier weitere Fragen betreffs der...

Pressemitteilung | 12. November 2013 SPD Hünxe stellt Ratskandidaten am 15. November auf „Das Machbare denken – Das Denkbare machen“ – mit diesem Credo übernahm Volker Marquard im Frühjahr dieses Jahres den Vorsitz der SPD Hünxe. Nun will er die Sozialdemokraten in die Kommunalwahlen führen und lädt zum Auftakt die Mitglieder zur Versammlung am 15. November, 19:30 Uhr, in die Gaststätte Nuyken (Alte Dinslakener Straße 11, 46569 Hünxe) ein. Dort sollen die Direktkandidaten der 13 Wahlbezirke und...

PM | Jusos Kreis Wesel Jusos wollen Kreis Wesel rot färben Auf einer Mitgliederversammlung wählten die Jungsozialisten im Kreis Wesel einen neuen Unterbezirksvorstand. Alter und neuer Vorsitzender ist der 26-jährige Dinslakener Simon Panke, welcher damit für die nun schon dritte Amtszeit bestätigt wurde. Stellvertreter/innen sind Saskia Lukassen aus Hünxe sowie Jan Dieren aus Moers, als Kassierer fungiert Jan Scholte-Reh (Hünxe). Komplettiert wird der neue Vorstand durch Anna Dieren (Moers),...