Die Grünen

WUT, Hass und Ich als Kanzler Sehr geehrte Damen und Herren, hier mein Plan, um zu sagen: Ich bin raus, ich bin frei, ich bin ohne Glauben, denn die Politik ist tot, die Philosophie, wie auch die Religion. Wer war der Mann, der erzählte, die Religion hat der Mensch erfunden. Wer war der, der sie leugnete? Haben wir Verstand und kritisieren unsere aufdiktierte Unmündigkeit. Ich möcht frei sei, Mensch sein. Es geht um eine Möglichkeit Kriege zu beenden. Es gibt Gründe, Untergründe. Mein Lehrer...

Wahlsonntag Thüringen und Sachsen Ergebnis der Wahlen in den beiden Bundesländern, ein großer Knacks in die Demokratie, mit einem Björn Uwe Höcke und einem Michael Kretschmer. Höcke hat das Problem: Er bekommt keinen Koalitionspartner. Selbst war er bei der Jungen Union und wird seit 2020 überwacht bezgl Verfassungsfeindlicher Dinge. Er hat selbst über 30 %, jedoch hoffe ich auf Hilfe von BSW, Der Linken und CDU. Das wäre ein starker Zusammenschluss. Höcke hat bei mir kein Vertrauen....

Klima und Umwelt. Datteln 4 ist ein Steinkohlekraftwerk in Datteln. Mit einer elektrischen Nettoleistung von über 1.000 MW, der Nutzung von Kraft-Wärme-Kopplung und einem Gesamtwirkungsgrad von bis zu 60 Prozent erfüllt das Kraftwerk Datteln 4 höchste Anforderungen an Effizienz und Wirtschaftlichkeit. Für den Kunden Deutsche Bahn betreibt der Standort in Datteln die größte Bahnstromumrichteranlage der Welt. Daneben erzeugt Datteln 4 Fernwärme für mehr als 100.000 Haushalte. Im jahrelangen...

Ein politisches Desaster Es ist das VERSAGEN der SPD-Landespolitik, was so viele Hannoveraner derzeit Fassungslos macht. Und es ist Verlust einer in 70 Jahren gewachsenen Natur in einem Landschaftsschutz- und Naherholungsgebiet im Süden von Hannovers. Es wurde vom Plan nicht abgewichen und Fakten geschaffen, die weiteres Handeln erklären sollen. Doch das tut es nicht. Niemand kann diese Hauruck-Aktion der Landesregierung verstehen und ist so sinnlos, wie überflüssig. Ein letzter Spaziergang am...

Meinung von Stephan Leifeld Wenn der Druck auf Olaf Scholz enorm gewesen ist - wie es BILD, ZDF und Tagesschau "erklären", muss ich mich doch wundern: Im übertragenen Sinn hätte das ja zur Folge, in Bezug auf Nervenstärke, bildhaft von "Harndrang" zu sprechen. Dabei könnte dieser Schuss sogar "nach hinten" losgehen. Seltsamerweise hat der frühere Vize-Kanzler in Sachen Cum-Ex und Warburg-Bank vor noch nicht langer Zeit, einfach vergessen solchem Druck nachzugeben - und blieb standhaft. Immerhin...

„Ist man einmal Wahlhelfer, ist man immer Wahlhelfer.“ Ich meldete mich vor zwei Jahren freiwillig als Wahlhelfer an, weil ich etwas Gutes für meine Heimatstadt Oberhausen tun wollte. Und wenn ich ehrlich bin: „Einfacher kann man Geld nicht verdienen.“ Und als Student habe ich davon nie zu viel. Die Kommunalwahl 2020 war also mein Debüt. Was ich damals nicht wusste: Wer einmal das Amt des Wahlhelfers bekleidet hat, kann dies bei künftigen Wahlen laut Bundeswahlgesetz nur noch mit einem...

Hier das vorläufige amtliche Endergebnis; per Erststimme wurden direkt für die Landeshauptstadt in den Landtag gewählt: Von Sandra Bihn Wahlkreis 41 (Düsseldorf I): Olaf Lehne (CDU) mit 36,3 Prozent Wahlkreis 42 (Düsseldorf II): Marco Schmitz (CDU) mit 31,3 Prozent Wahlkreis 43 (Düsseldorf III): Angela Erwin (CDU) mit 31,9 Prozent Wahlkreis 44 (Düsseldorf IV): Peter Blumenrath (CDU) mit 36,4 Prozent Bei den Zweitstimmen hat die CDU bei der Landtagswahl 2022 mit 32,9 Prozent in Düsseldorf die...

NRW hat gewählt. Die vorliegenden amtlichen Endergebnisse für den Wahlkreis Wahlkreis 106 ( Ennepe-Ruhr-Kreis II), zu dem neben der Witten auch die Stadt Herdecke gehört, liegen vor. Entgegen dem NRW-weiten Ergebnis wurde hier die SPD stärkste Kraft - wenn auch nur knapp. Erst gegen 23 Uhr stand fest, wer an diesem Abend das Kopf-an-Kopf-Rennen für sich entscheiden würde. Nadja Büteführ, die seit 2017 den Wahlkreis im NRW-Parlament vertritt, verteidigte für die SPD mit 32,36 % ihren Wahlkreis,...

NRW hat am Sonntag, 15. Mai einen neuen Landtag gewählt. Die vorläufigen amtlichen Endergebnisse für den Ennepe-Ruhr-Kreis mit seinen Wahlkreisen 104, 105 und 106 liegen jetzt vor - und es wird deutlich: Im Kreis konnten sich - entgegen den NRW-Trend - die Direktkandidaten der SPD durchsetzen.  Die Sieger stehen fest - und es sind drei Siegerinnen: Ina Blumenthal (SPD), Kirsten Stich (SPD) und Dr. Nadja Büteführ (SPD) werden in der kommenden Legislaturperiode den Ennepe-Ruhr-Kreis in Düsseldorf...

Am kommenden Sonntag stehen in NRW die Landtagswahlen an. Dann dürfen rund 13 Millionen Bürger entscheiden, wer im Düsseldorfer Landtag für die nächsten fünf Jahre regiert. Eine wichtige Entscheidung, denn unter anderem werden auf Landesebene die Kulturpolitik, die Bildungspolitik und die Landes- und Regionalplanung gemacht. Auch die Corona-Politik fiel in den Bereich der Landesregierung.  Kopf-an-Kopf-Rennen Während momentan Schwarz-Gelb in NRW regiert, ist noch unsicher, wer die Landtagswahl...

Mehr als 408.000 Bürger sind aufgerufen, bei der Landtagswahl am Sonntag, 15. Mai 2022, ihre Stimme abzugeben. Wie bereits zu den Kommunalwahlen 2020 und zur Bundestagswahl 2021 ist der Trend zur Briefwahl ungebrochen. Das Amt für Statistik und Wahlen hat bis zum 6. Mai bereits mehr Anträge bearbeitet (123.668) als 2017 insgesamt (76.912). Über 77.800 rote Wahlbriefe sind inzwischen auch wieder zurückgekommen. Von Sandra Bihn Die Woche vor der Wahl: Hinweise und Services Für alle...

Friedlich und einvernehmlich in den meisten Punkten zum Thema Mobilität und Verkehr in NRW, so war die Grundstimmung bei der Podiumsdiskussion der fünf verkehrspolitischen Sprecher aller Parteien aus dem Landtag am 26. April über den Dächern der Stadt. Und mit etwa 60 Gästen war sie gut besucht. Von Gabriele Schreckenberg Die Deutsche Verkehrswissenschaftliche Gesellschaft mit Niederlassung Rhein-Ruhr-Westfalen war der Gastgeber der luftigen Runde, denn im sechsten Stock des Design Office auf...

Kamen. Die Bundestagswahl hat bundesweit zu teilweise größeren Verschiebungen in der politischen Landkarte geführt. Dies zeigt sich auch an den Wahlergebnissen in Kamens Partnerstädten beobachten. SPD setzt sich durchIm Wahlkreis Frankfurt (Oder), dem auch die Partnerstadt Beeskow angehört, setzte sich die SPD durch. Sie gewann mit einem Erststimmenanteil von 29,2 Prozent und 30,6 Prozent bei den Zweitstimmen. Die AFD kam auf 22,5 Prozent. Bündnis 90/Die Grünen konnten ihren Zweitstimmenanteil...

HAGEN. Mit 33,1 Prozent, konnte der SPD-Kandidat Tino Schisanowski das Direktmandat im Wahlkreis Hagen/Ennepe-Ruhr I, für sich entscheiden. Gefolgt von Christian Nienhaus, der CDU der mit 23,9 Prozent, auf Platz zwei landete. Bündnis 90/Die Grünen erreichten mit dem Kandidaten Dr. Janosch Dahmen, 12,1 Prozent den dritten Platz. Alle weiteren ausführlichen und aktualisierten Ergebnisse finden Sie im laufe des Tages auf Lokalkompass.de. Stand: Stand: 27. September, 00.09 Uhr.

Im Kreis Kleve liegt die CDU meist vorne Am Wahlabend um 23.11 Uhr stand das endgültige Ergebnis fest: Stefan Rouenhoff von der CDU gewinnt mit 37,59 % der Stimmen das Direktmandat des Kreises Kleve für den Deutschen Bundestag. Auch wenn sich der Gocher Stefan Rouenhoff mit 9,18 % Vorsprung gegen den Reeser Bodo Wißen durchsetzen konnte, war dem alten und neuen Bundestagsabgeordneten nicht unbedingt zum Feiern zumute. Die CDU fuhr bei der Wahl ihr historisch schlechtestes Ergebnis ein und auch...

ENNEPE-RUHR-KREIS. Die Bundestagswahl im Wahlkreis 139 Ennepe-Ruhr-Kreis II ist entschieden, kurz vor Mitternacht waren die letzten der insgesamt 136.697 abgegebenen Stimmen erfasst. Das Direktmandat geht an Axel Echeverria von der SPD. Er setzte sich mit 35,4 Prozent gegen zehn weitere Bewerber durch. Ebenfalls zweistellige Ergebnisse erzielten Hartmut Ziebs von der CDU, mit 24,6 Prozent und Ina Gießwein  von den Bündnis90/Die Grünen mit 16,1 Prozent. Auch bei den Zweitstimmen entschieden sich...

Als Bezirksbürgermeister Stefan Golißa um kurz vor 22 Uhr nach fast fünf Stunden die Sitzung der Bezirksvertretung (BV) 5 schloss, hatte sich diese den fragwürdigen Titel "Marathonsitzung" wahrhaftig verdient. Düsseldorf-Nord. So hatten sich 65 Tagesordnungspunkte angesammelt, die es abzuarbeiten galt. Vor allem der Bericht des Leiters des Düsseldorfer Ordnungs- und Servicedienstes, Holger Körber, sorgte für positive Erregung. Dieser lobte die neue Linie des OB Stephan Keller (CDU) in Fragen...

„Wir möchten, dass kurz-, mittel und langfristige Maßnahmen ergriffen werden, damit Schwerte im ganzen Stadtgebiet gewappnet ist für die Klimaveränderungen, für Starkregen und auch Dürrephasen“, so die SPD-Fraktion Schwerte. Sie hat den Antrag auf den Weg gebracht, ein Regenwassernutzungskonzept im Sinne einer Schwammstadt  (Sponge-City) für Schwerte zu entwickeln. Hüfthoch stand das Wasser am 14. Juli 2021 in den Technikräumen, Duschen und auf den Liegewiesen im Elsebad. Dreckiger Schlamm und...

Immer wieder vor einer Wahl das gleiche Thema, Tempolimit Grüne und SPD fordern ein Tempolimit von 130 Stundenkilometer auf Autobahnen. Die CDU Armin Laschet lehnt es ab, aber mit dem Blick auf Elektroautos, die hätten ja gar keine Immersionen und dürften schneller fahren. Die Automobilindustrie lehnt ein Tempolimit sowieso ab, dieses Mal mit dem Blick auf das autonome Fahren, dass es irgendwann mal geben soll. Selbst bei der Bundesbahn gibt es ein Tempolimit, wenn die Streckenführung oder die...

Wie hat sich die Stadt bisher in der Corona-Krise geschlagen? In wichtigen Bereichen gut bis sehr gut, bei Schulen und Bildung allerdings katastrophal. Heute ist in Bochum der Corona-Inzidenzwert endlich wieder unter 50 gesunken, abgesehen von wenigen Tagen im Februar erstmals wieder seit Anfang Oktober 2020. Die Zeichen stehen auf Entspannung der Corona-Lage. Also ein guter Zeitpunkt Bilanz ziehen, wie die Stadt bisher durch 15 Monate Corona-Krise gekommen ist. Krisenstab – Diese Gremium,...

Der Bochumer Norden wird auch weiterhin von einer stabilen Koalition aus den Parteien SPD und Die GRÜNEN geführt werden:  Bereits am 10. November wurde im Amtshaus Harpen die Koalitionsvereinbarung für 2020 – 2025 unterzeichnet. Im Vorfeld hatten beide Parteigremien am 6. und 8. November dieser einstimmig zugestimmt. „Fortschritt und Verstetigung für den Bochumer Norden“, unter diesem Titel steht die Koalitionsvereinbarung, mit der die Fraktionen SPD und Die GRÜNEN in den kommenden fünf Jahren...

Zumindest an der Spitze ist in den Bezirksvertretungen (BV) Mitte und Süd alles beim Alten geblieben. Elvira Ulitzka (Mitte) und Beate Lieske (Süd) wurden in ihren Ämtern als Bezirksbürgermeisterinnen bestätigt. Die beiden SPD-Frauen waren allerdings unterschiedlichen Gemengelagen und Stimmungen bei ihrer Wahl ausgesetzt. Elvira Ulitzka erhielt auf einer „Konsens-Liste“ für die künftige Bezirksspitze 16 der insgesamt 17 Stimmen. Dasselbe gilt für die 1. Stellvertretende Bezirksbürgermeisterin...

Die personellen Weichen sind gestellt. In dieser Woche hat sich die Bezirksvertretung (BV) Hamborn als letzte in den sieben Duisburger Stadtbezirken konstituiert. Die Repräsentanten sind in Amt und Würden. Es kann (und muss) an die inhaltliche Arbeit gehen. Im Duisburger Norden gab es allerdings zu Beginn einige Überraschungen und „atmosphärische Störungen mit Nachwirkungen“. Bis kurz vor Toresschluss gingen Beobachter in Hamborn davon aus, dass der amtierende Bezirksbürgermeister Marcus...

Kurt Nickel ist ein streitbarer Genosse, ein Mensch, der den politischen Diskurs nicht scheut. Er beobachtet, hinterfragt, fordert Transparenz und ist mit vielem nicht einverstanden, was im politischen Alltag läuft. Er sieht Egoismus, Lügen, Posten-Geschacher, eben all die Dinge, die ein politisches Misstrauen unterfüttern. Und so heißt denn auch Nickels neuer Roman genauso: "Politik-Paranoia". VON FRANZ GEIB Pfalzdorf. "Ich habe in meinem Leben oft erleben müssen, wie Versprechungen vor der...