BAMH

Plötzlich war Alexander Kocks Kopf einer Protestbewegung. Der 42-Jährige erinnert sich an die Phase vor gut drei Jahren, als er Großdemos organisierte, im Stadtrat Rederecht bekam, als Oberbürgermeister und Stadtkämmerer das Gespräch suchten. Nun ließ eine dürre Erklärung aufhorchen: „Alexander Kocks trat als Vorsitzender der Wählergemeinschaft BAMH zurück und erklärte gleichzeitig seinen Austritt. Er begründet diesen Schritt mit unüberwindbaren Differenzen.“ Kocks betont, dass er nicht der Typ...

Nach seinem spektakulären Abgang beim Bürgerlichen Aufbruch Mülheim ist Jochen Hartmann nicht etwa in der Versenkung verschwunden: „Ich tanke Kraft für den Wahlkampf.“ Der fraktionslose Stadtverordnete möchte Mülheims Oberbürgermeister werden. Die für seine Kandidatur benötigten Unterschriften hat er bereits zusammen. Der 61-jährige ist Staatsanwalt in Duisburg und dort auch für Fälle von Kinderpornographie zuständig. Hartmann sieht sich berufen, endlich für Sicherheit, Ordnung und Sauberkeit...

“Bereits im April 2019 haben wir als BAMH Fraktion im Wirtschaftsausschuss einen Antrag gestellt, wonach die Verwaltung beauftragt werden sollte, die Nutzungsmöglichkeiten des jetzigen Flughafengeländes als Drohnenhafen zu prüfen” stellt der Oberbürgermeisterkandidat des BAMH Dr. Martin Fritz fest. Seinerzeit wurde von der Verwaltung eine Stellungnahme dazu abgegeben, wonach die Verwaltung die technologischen Entwicklungen in der Luftfahrt bereits intensiv verfolge und in dieser Beziehung...

Er will weiter fraktionslos im Rat arbeiten „Ich habe mich entschieden, das Projekt „BAMH“ für mich zu beenden“, erklärte der Noch-Fraktionsvorsitzende des Bürgerlichen Aufbruchs, Jochen Hartmann, jetzt gegenüber der Presse. Der Bruch , der sich aus der Wahlversammlung am 5. März ergeben habe, sei letztlich nicht mehr zu kitten gewesen, wenn auch die Zusammenarbeit mit Dr. Martin Fritz, Hans-Georg Hötger und Frank Blum bis zum Ende vertrauensvoll gewesen sei. Die Corona-Krise habe überdeckt,...

Dr. Martin Fritz möchte Mülheimer Oberbürgermeister werden. Der 63-Jährige wirft seinen Hut für die Wählergemeinschaft Bürgerlicher Aufbruch in den Ring: „Meine Ziele für Mülheim sind klar formuliert: Aufräumen, zupacken und gestalten.“ Sein politisches Engagement kommt nicht von ungefähr. Die erste Hälfte seines bisherigen Lebens spielte sich in der DDR ab: „Meine tagtäglichen Erfahrungen auf der Straße hatten so überhaupt nichts gemein mit dem, was der Staatsapparat und die gelenkten Medien...

Im September ist die Kommunalwahl. Die ersten Verlierer scheinen allerdings bereits jetzt festzustehen. Die meinungsfreudigen Fraktionsvorsitzenden Jochen Hartmann und Dieter Spliethoff werden wohl dem nächsten Stadtrat nicht mehr angehören. In zufällig parallel stattfindenden Sitzungen wurde den altgedienten Politikern ziemlich überraschend die Gefolgschaft verweigert, beide verließen ihre Versammlung vorzeitig. Die Mülheimer Woche hakte nach. Wie geht es Jochen Hartmann (BAMH) und Dieter...

Bei der Ratssitzung kam es zu Turbulenzen. Die Geschäftsordnung wurde mehrfach zu Rate gezogen, nach Auffassung einiger empörter Lokalpolitiker aber nicht beachtet, es gab persönliche Erklärungen, einen Streit um die richtige Zählweise, einen abrupten Stopp der Debatte und sogar einen vermissten Stadtverordneten. Unterm Strich stand jedoch eine Mehrheit von 31 zu 20 Stimmen für eine Fortführung des Flughafens Essen/Mülheim bis zum Jahr 2034. In Abwesenheit von OB Ulrich Scholten leitete die 1....

Nach zahlreichen Gesprächen mit Vertretern des Hauptausschusses Gross-Mülheimer-Karneval 1957 über die Möglichkeiten der Stadt, zukünftig Aktivitäten des Mülheimer Karnevals verstärkt zu fördern, hat die CDU-Fraktion ein „Initiativen-Paket geschnürt“ und Anträge in die Ratsgremien eingebracht. Die geplante Änderung der städtischen Hauptsatzung – auch mit der Regelung der Zuständigkeiten der Ratsausschüsse – wird zum Anlass genommen, ausdrücklich die Förderung der gesamtstädtischen...

„Vereine brauchen Luft zum Atmen“ „Die Mülheimer Vereine brauchen Luft zum Atmen“, so die Stadtverordnete der BAMH-Fraktion, Ramona Bassfeld. Wenn sie in der “guten Stube der Stadt“, der Stadthalle, Feste oder Veranstaltungen ausrichten wollen, dann müsse ihnen das finanziell auch möglich sein. Gegebenenfalls müsse die Stadt mit einer finanziellen Spritze einspringen, um hohe Kosten zu senken. In Bezug auf Karnevalsvereine komme erschwerend hinzu, daß diese seit 2015 zum UNESCO Weltkulturerbe...

„Wir wünschen` The O` natürlich viel Erfolg. Dennoch sind wir von der Entwicklung sehr enttäuscht, denn der erforderliche Aufbruch für die Innenstadt ist mit einem weiteren Ärztehaus nicht zu erreichen“, meint der Fraktionsvorsitzende der BAMH-Fraktion, Jochen Hartmann, nach dem Bekanntwerden der Pläne für das denkmalgeschützte Gebäude am Ende der Schloßstraße. Hartmann: „ Viel schlimmer ist aber, daß der Stellenwert Mülheims bei potentiellen Mietern aus Gastronomie und Handel offenbar sehr...

Die BAMH-Fraktion wird am Vorabend des 30. Jahrestages des Mauerfalls den an der innerdeutschen Grenze und an der Berliner Mauer ermordeten Opfern der SED Herrschaft gedenken und lädt alle Mülheimerinnen und Mülheimer herzlich zur Teilnahme ein. Treffpunkt ist am 8.11.2019 um 17.00 Uhr auf dem Parkplatz am Ringlokschuppen. Gemeinsam wird man dann zum Mauerteil in der Müga gehen und einen Kranz niederlegen. Der Fraktionsvorsitzende der BAMH-Fraktion, Jochen Hartmann, erinnerte an die vielen...

„Mülheim ist eine begeisterte Sportstadt. Vor diesem Hintergrund frage ich mich, weshalb Mülheim beim Thema „Olympiabewerbung“ ein weißer Fleck geblieben ist. Wurde bei der Stadt von den anderen Gemeinden überhaupt angefragt oder nicht? Und wie hat die Verwaltung ggf. reagiert?“ Diese Fragen stellt sich der sportpolitische Sprecher der BAMH-Fraktion, Hans Georg Hötger, nachdem die neuerlichen Planungen für eine mögliche Olympiabewerbung bekannt geworden sind. 14 Städte hätten bereits ihr...

„Recht wird zu Unrecht, wenn es nicht der Gerechtigkeit dient“, mit diesen Worten kritisiert der Fraktionsvorsitzende der BAMH Fraktion, Jochen Hartmann, den Umgang mit der Mutter, die eine Steineinfassung am Grab ihres verstorbenen Babys wünscht. Hier zeige sich wieder einmal die gnadenlose und unsensible Seite des Dezernenten Peter Vermeulen, die sich bereits im Zusammenhang mit dem Friedhofskonzept offenbart habe. Die Friedhofssatzung müsse sowieso überarbeitet und ergänzt werden. Da könne...

„ Es ist alles nur geklaut“, so könne man die Vorschläge der Grünen im Rat in Anlehnung an ein bekanntes Lied der „Prinzen“ derzeit beschreiben, so der umweltpolitische Sprecher der BAMH-Fraktion, Dr. Martin Fritz. „Ob Insektenschutz, Wildblumenwiesen und Grün in der Innenstadt und den Stadtteilen, ob einen Handlungsplan gegen die Folgen der extremen Hitzewellen und Klimaveränderungen, immer wieder greifen die Grünen derzeit Vorschläge der BAMH-Fraktion auf.“ So habe man bereits für die Sitzung...

„ Natürlich tritt die BAMH – Fraktion für die Abschaffung der Straßenbaubeiträge nach dem Kommunalabgabengesetz ein. Viele Bundesländer sind diesen Weg bereits gegangen“, so der Fraktionsvorsitzende der BAMH-Fraktion, Jochen Hartmann. Aber: was die Ex Ministerpräsidentin Hannelore Kraft sich in diesem Zusammenhang erlaubt habe, sei die „pure Heuchelei und blanker Populismus“. Hartmann erinnerte daran, daß die SPD mit Rau, Clement, Steinbrück und Kraft über Jahrzehnte die Ministerpräsidenten des...