Grüne Mülheim

In der nächsten Sitzung des Finanzausschusses wollen die Fraktionen von Bündnis 90/Die Grünen und CDU die Verwaltung damit beauftragen, einen „Konnexitätsbericht 2021“ vorzulegen. In ihrem gemeinsamen Antrag schlagen beide Fraktionen vor, dass in diesem Bericht in einer Gesamtbetrachtung alle städtischen Pflichtaufgaben im Detail, mit einer Darstellung der damit verbundenen Sach- und Personalkosten und mit einer Gegenüberstellung der vom Bund und Land NRW zugesagten beziehungsweise eingeräumten...

Seit Donnerstag steht fest, dass die Spitze der Mülheimer CDU den 65-jährigen Wilhelm Steitz ihren Mitgliedern nicht als OB-Kandidaten vorschlagen wird, sondern plant, mit Marc Buchholz einen eigenen Kandidaten ins Rennen zu schicken. Grüne Absicht war es, bereits im vergangenen Jahr auch durch eine OB-Kandidatur "nicht nur auf das Führungschaos in SPD und Stadtspitze aufmerksam zu machen, sondern dieses Macht-, Gestaltungs- und Orientierungsdesaster durch eine breit getragene gemeinsame...

In die Corona-Krise platzt auch eine neue Krise für CDU und Grüne Mülheim. Die im November von den beiden Parteien als gemeinsame OB-Kandidatin vorgestellte Diane Jägers zieht ihre OB-Kandidatur zurück. Das teilten CDU Mülheim und Bündnis 90/Die Grünen Mülheim soeben mit.  Diane Jägers trete aus gesundheitlichen Gründen von der gemeinsamen OB-Kandidatur zurück.CDU und GRÜNE Mülheim bedauern dies sehr und wünschen Diane Jägers für ihre Gesundheit und Zukunft alles Gute. Für die bevorstehende...

Die CDU und die Grünen haben überraschend eine gemeinsame Kandidatin für das Oberbürgermeisteramt vorgestellt. Die Gelsenkirchenerin Diane Jägers wird bei der Kommunalwahl am 13. September 2020 antreten, wenn die Parteigremien von CDU und Grüne am 14. Dezember der Empfehlung von Fraktions- und Parteivorsitz folgen. "Wir haben eineinhalb sehr intensive Jahre mit vielen Turbulenzen um Oberbürgermeister Scholten hinter uns. Wie er sein Amt ausfüllt, entspricht nicht unserem Amtsverständnis. Wir...

„ Es ist alles nur geklaut“, so könne man die Vorschläge der Grünen im Rat in Anlehnung an ein bekanntes Lied der „Prinzen“ derzeit beschreiben, so der umweltpolitische Sprecher der BAMH-Fraktion, Dr. Martin Fritz. „Ob Insektenschutz, Wildblumenwiesen und Grün in der Innenstadt und den Stadtteilen, ob einen Handlungsplan gegen die Folgen der extremen Hitzewellen und Klimaveränderungen, immer wieder greifen die Grünen derzeit Vorschläge der BAMH-Fraktion auf.“ So habe man bereits für die Sitzung...

Nach dem grünen Hauptstadtjahr 2017 konnte die Bundesregierung wohl kaum anders, als Essen mit unter die Liste der "Lead-Citys" zu nehmen, in denen bis zum 2020 mit Bundeszuschüssen besondere Maßnahmen gegen die permanente Überschreitung der Luftschadstoff-Grenzwerte ausprobiert werden sollen. Ob diese Zuschüsse in 2 Jahren wieder gänzlich gestrichen werden, weil die Bundesregierung hofft, dass dann alle PKW und LKW über korrekt arbeitende Abgasreinigungen verfügen, bleibt ungewiß. Schon jetzt...

Schmutzler-Jäger: Nachnutzung des Flughafenareals muss bereits ab 2024 beginnen In der Ratssitzung am 24. Mai 2017 beantragt die Ratsfraktion der Grünen, dass eine Nachnutzung des Areals am Flughafen Essen/Mülheim bereits ab 2024, und damit 10 Jahre früher als von der Verwaltung vorgesehen, erfolgen soll. Dazu erklärt Hiltrud Schmutzler-Jäger, Vorsitzende der Ratsfraktion der Grünen: Wohn- und Gewerbeflächen statt Flughafen „Wir können uns angesichts des hohen Bedarfes an Wohn- und...