BAMH

Plötzlich war Alexander Kocks Kopf einer Protestbewegung. Der 42-Jährige erinnert sich an die Phase vor gut drei Jahren, als er Großdemos organisierte, im Stadtrat Rederecht bekam, als Oberbürgermeister und Stadtkämmerer das Gespräch suchten. Nun ließ eine dürre Erklärung aufhorchen: „Alexander Kocks trat als Vorsitzender der Wählergemeinschaft BAMH zurück und erklärte gleichzeitig seinen Austritt. Er begründet diesen Schritt mit unüberwindbaren Differenzen.“ Kocks betont, dass er nicht der Typ...

Nach seinem spektakulären Abgang beim Bürgerlichen Aufbruch Mülheim ist Jochen Hartmann nicht etwa in der Versenkung verschwunden: „Ich tanke Kraft für den Wahlkampf.“ Der fraktionslose Stadtverordnete möchte Mülheims Oberbürgermeister werden. Die für seine Kandidatur benötigten Unterschriften hat er bereits zusammen. Der 61-jährige ist Staatsanwalt in Duisburg und dort auch für Fälle von Kinderpornographie zuständig. Hartmann sieht sich berufen, endlich für Sicherheit, Ordnung und Sauberkeit...

Dr. Martin Fritz möchte Mülheimer Oberbürgermeister werden. Der 63-Jährige wirft seinen Hut für die Wählergemeinschaft Bürgerlicher Aufbruch in den Ring: „Meine Ziele für Mülheim sind klar formuliert: Aufräumen, zupacken und gestalten.“ Sein politisches Engagement kommt nicht von ungefähr. Die erste Hälfte seines bisherigen Lebens spielte sich in der DDR ab: „Meine tagtäglichen Erfahrungen auf der Straße hatten so überhaupt nichts gemein mit dem, was der Staatsapparat und die gelenkten Medien...

Im September ist die Kommunalwahl. Die ersten Verlierer scheinen allerdings bereits jetzt festzustehen. Die meinungsfreudigen Fraktionsvorsitzenden Jochen Hartmann und Dieter Spliethoff werden wohl dem nächsten Stadtrat nicht mehr angehören. In zufällig parallel stattfindenden Sitzungen wurde den altgedienten Politikern ziemlich überraschend die Gefolgschaft verweigert, beide verließen ihre Versammlung vorzeitig. Die Mülheimer Woche hakte nach. Wie geht es Jochen Hartmann (BAMH) und Dieter...

Bei der Ratssitzung kam es zu Turbulenzen. Die Geschäftsordnung wurde mehrfach zu Rate gezogen, nach Auffassung einiger empörter Lokalpolitiker aber nicht beachtet, es gab persönliche Erklärungen, einen Streit um die richtige Zählweise, einen abrupten Stopp der Debatte und sogar einen vermissten Stadtverordneten. Unterm Strich stand jedoch eine Mehrheit von 31 zu 20 Stimmen für eine Fortführung des Flughafens Essen/Mülheim bis zum Jahr 2034. In Abwesenheit von OB Ulrich Scholten leitete die 1....

Nach zahlreichen Gesprächen mit Vertretern des Hauptausschusses Gross-Mülheimer-Karneval 1957 über die Möglichkeiten der Stadt, zukünftig Aktivitäten des Mülheimer Karnevals verstärkt zu fördern, hat die CDU-Fraktion ein „Initiativen-Paket geschnürt“ und Anträge in die Ratsgremien eingebracht. Die geplante Änderung der städtischen Hauptsatzung – auch mit der Regelung der Zuständigkeiten der Ratsausschüsse – wird zum Anlass genommen, ausdrücklich die Förderung der gesamtstädtischen...

Im Rahmen einer Klausurtagung wählte die BAMH Fraktion einen neuen Fraktionsvorstand. Hintergrund war die personelle Erweiterung der Fraktion durch das Neumitglied Dr. Martin Fritz und die Bitte des bisherigen Vorsitzenden, aufgrund dessen zu einer neuen Vertrauensentscheidung zu kommen. Die nunmehr sechsköpfige Fraktion wählte den bisherigen Vorsitzenden Jochen Hartmann erneut einstimmig zum Vorsitzenden. Bei dem Stellvertreter gab es einen Wechsel, weil die bisherige Stellvertreterin Ramona...

Der Bürgerliche Aufbruch lehnt die von der Verwaltung vorgeschlagene Erhöhung der Elternbeiträge für die Kinderbetreuung in der vorliegenden Form ab. Wie in den Vorjahren auch hat die Verwaltung eine Erhöhung vorgeschlagen, die zu einer enormen Mehrbelastung für Familien führen wird. „Diese Erhöhung von 15 % 2018 und weiteren 15% 2019 sowie der Wegfall der Geschwisterkindregelung, steht dem Ziel einer familienfreundlichen Stadt konträr gegenüber“, so der Jugendpolitische Sprecher der BAMH...

„Endlich hat der Oberbürgermeister die Zügel in die Hand genommen und zugleich den Planungsdezernenten Peter Vermeulen an die Kette gelegt. Mit seiner Entscheidung, die Dinge selbst in die Hand zu nehmen, mutiert der Honorarprofessor zugleich zum bloßen Frühstücksdezernenten“, erklärte der Fraktionsvorsitzende und planungspolitische Sprecher des BAMH, Jochen Hartmann, zu der vorläufigen Einigung im Fall „Lindgensgelände“. Damit liege aber auch das Gelingen dieser städtebaupolitisch bedeutsamen...

Auf Ablehnung und Unverständnis stößt bei der BAMH-Fraktion der Vorschlag der Verwaltung für die nächste Sitzung des Rates im Oktober. Demnach soll auf die Wechselbepflanzungsflächen ab Frühjahr 2018 in der Innenstadt und am Wasserbahnhof verzichtet werden. Ratsfrau Ramona Bassfeld erbost :“ Warum sollen Mülheimer noch in die Innenstadt gehen, wenn sie vor leeren Kübeln stehen?“ Mit „hohem Aufwand und TamTam“ gestalte die Verwaltung den Platz um die Dröppelminna neu – nur, um ein halbes Jahr...

"Die BAMH Fraktion setzt sich für einen konsequenten Schuldenabbau in Mülheim ein. Deshalb hoffen wir, dass der neue Kämmerer seriöser vorgehen wird als sein Vorgänger. Wir erwarten, dass er die zu erwartende aus der RWE Dividende im nächsten Jahr allein für den Schuldenabbau einsetzen wird. " Dies erklärte der finanzpolitische Sprecher der BAMH-Fraktion, Frank Wagner, aus Anlass der Medienberichte über eine zu erwartende Dividendenausschüttung beim RWE im nächsten Jahr. Die vergangenen...

An die Opfer der Mauer in Berlin und an der innerdeutschen Grenze erinnerte die BAMH-Fraktion aus Anlaß der Wiederkehr des Tages des Mauerbaus am 13.August. Mitglieder der Fraktion legten vor dem Mauergedenkstein im MÜGA-Park ein Gebinde nieder. Der Fraktionsvorsitzende des BAMH, Jochen Hartmann, nannte die Opfer des Sozialismus beim Namen, beispielhaft Günter Liftin, Peter Fechter und als letztes Opfer der Mauer der noch 1989 ermordete Chris Gueffroy. Ein Zeitzeuge gesellte sich zu der...

„Laufen ist nicht nur eine Lebensanschauung, sondern auch gesund. Deshalb sollte die Stadt endlich die vier bis fünf geplanten Laufstrecken festlegen“, meint der Stadtverordnete des BAMH, Hans-Georg Hötger. Hötger, der selbst ein Vielläufer ist hofft auch darauf, daß wenigstens eine dieser Strecken eine auf Waldboden oder einem befestigten Waldweg sein wird. Hötger:“ Nach unserer Auffassung eignet sich dazu im besonderen Maße die Uhlenhorststrecke. Die anderen bisher diskutierten Laufstrecken,...

„Es kommt Schwung in die Diskussion um den lange Zeit vergessenen Nelebrunnen. Das begrüßen wir ausdrücklich“, so der Vorsitzende der Fraktion „Bürgerlicher Aufbruch Mülheim, Jochen Hartmann. Für die neu entfachte Diskussion nimmt seine Fraktion das „Erstgeburtsrecht“ in Anspruch. Aber entscheidend sei, so Hartmann, daß Bürgerschaft und Politik den wunderschönen Brunnen wieder in den Blickwinkel bekommen. Hartmann : „Für uns wären Stadthafen bzw. Rathausplatz geeignete Orte. In beiden Fällen...

„Wann endlich erfolgt die erste Sitzung des interfraktionellen Arbeitskreises zur Fusion der Verkehrsunternehmen“, diese Frage stellt sich der Chef der VAMH Fraktion, Jochen Hartmann. Hartmann rief in Erinnerung: „ Im letzten Jahr hatten alle Fraktionen unseren Antrag auf Einrichtung einer Projektbegleitgruppe abgelehnt. Man fühle sich ausreichend informiert. Nach dem Streit um die Chefgehälter legte die SPD im Frühjahr einen entsprechenden Antrag vor, der angenommen wurde.“ Seither, so...

Nachdem die Gründungsversammlung erfolgt und die Formalien abgearbeitet worden sind, zeigt sich die neugegründete Wählergemeinschaft des Bürgerlichen Aufbruchs Mülheim erstmals der Öffentlichkeit. In einer ersten Vorstandssitzung legten die Mitglieder die Grundzüge ihrer Arbeit fest. “Bürgernähe soll für uns nicht nur ein Schlagwort sein“, so der gewählte Vorsitzende Frank Wagner. Man wolle die Arbeit der Ratsfraktion unterstützen und durch Ideen und Anregungen aus der Mitgliedschaft - falls...

„Nachdem Herr Reinhardt von der MBI seine diesbezüglichen Versuche wohl aufgegeben hat, scheint jetzt der BAMH-Fraktionsvorsitzende Hartmann in die vakante Rolle des planungspolitischen Dauernörglers hineinschlüpfen zu wollen.“ Mit diesen Worten kommentiert der SPD-Fraktionsvorsitzende Dieter Wiechering die Kritik der BAMH an den Planungen für den Radschnellweg in Mülheim. Auch zu dem von Hartmann geäußerten Begriff einer „desaströsen Planungspolitik der SPD“ nimmt der...

„Schöne Aussichten“ „Schöne Aussichten“, mit diesen ironischen Worten kommentierte der BAMH – Fraktionsvorsitzende die Planung und Durchführung des sogenannten Stadtbalkons am Rathausplatz. Der Hintergrund: ein großer Baum, der zentral steht, versperrt den Blick auf den „lebendigen Platz mit italienischem Flair“, wie Hartmann den SPD Fraktionsvorsitzenden Wiechering zitierte. Der Platz sei aber weder lebendig noch voll italienischem Flair und der Stadtbalkon sei teuer und unnütz. Von dort aus...