Waffenlieferungen

Beiträge zum Thema Waffenlieferungen

Politik
Bundesländer in denen SPD, Linke, CDU, Grüne und FDP in unterschiedlicher Konstellation miteinander regieren stimmen für weitere Waffenlieferungen an die Ukraine. Bundesländer mit Regierungsbeteiligung des Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) stimmen nicht dafür. | Foto: Von Darkone (Diskussion · Beiträge) - Eigenes Werk, CC BY-SA 2.0, https://commons.wikimedia.org/w/index.php?curid=209650

Bundesrat
Übergroße Koalition stimmt trotz Friedensgespräche für Waffenlieferungen an Ukraine

Am 14. Februar 2025 ging es im deutschen Bundesrat wieder um Krieg und Frieden. Zur Abstimmung stand ein Entschließungsantrag zum 3. Jahrestag des Ukrainekriegs. Kern des Antrags: weitere Waffenlieferungen in die Ukraine und eine Beibehaltung der Wirtschaftssanktionen gegen Russland. Welche Bundesländer haben zugestimmt? Diejenigen, in denen SPD, Linke, CDU, Grüne und FDP in unterschiedlicher Konstellation miteinander regieren. Welche Bundesländer haben nicht zugestimmt? Diejenigen, in denen...

Politik
Plakat mit 229 Menschen aus dem Gesundheitswesen, die  im Jahr 2023 durch israelische Angriffe auf Gaza ermordet wurden. Bis jetzt wurden über 50.000 Menschen im Gazastreifen getötet. Die meisten davon Zivilisten. Darunter tausende Kinder. | Foto: By OwenBlacker - Own work, CC0, https://commons.wikimedia.org/w/index.php?curid=143513330

Doppelmoral im Bundestag: Keine Gedenkminute für die Opfer in Gaza

Eine Gedenkminute im Bundestag für die unschuldigen Opfer in Gaza? Diesen Vorschlag der BSW-Gruppe haben Bundestagspräsidentin Bärbel Bas und die Mitglieder des Ältestenrats von CDU/CSU, SPD, AfD, Grüne, FDP und Die Linke ignoriert. "Wir sind zutiefst bestürzt über diese Verweigerung eines würdigen Gedenkens. Im Gazastreifen sind durch die brutalen Bombardierungen des israelischen Militärs mehr als 50.000 Menschen getötet worden, darunter tausende Frauen und Kinder.", erklärt die BSW-Gruppe im...

Politik
"Deutschland ist aufgrund falscher politischer Entscheidungen auf dem Holzweg.", erklärt Sahra Wagenknecht (BSW). | Foto: BSW

Wagenknecht
Ukraine: USA und Russland verhandeln ohne Europa

Jahrelang wurden diejenigen, die sich für Verhandlungen anstelle endloser Waffenlieferungen ausgesprochen haben, als Naivlinge oder Putin-Freunde diffamiert. Jetzt beweist scheinbar ausgerechnet der amerikanische US-Präsident Trump, dass die Aufnahme von Verhandlungen jedenfalls nicht an der fehlenden Bereitschaft des Kremls scheitert. "Zwar garantieren Gespräche noch keinen Frieden, aber es war das große Versäumnis der deutschen und europäischen Politik in den vergangenen Jahren, keinen...

Politik
Erneute Debatte nach Kanzlerduell über Waffenlieferungen in Krisengebiete: IPPNW lehnt Lieferung von "Taurus" in die Ukraine ab.

 | Foto: ILA-boy (CC BY-SA 3.0)

IPPNW lehnt Lieferung von "Taurus" in die Ukraine ab

Die ärztliche Friedensorganisation IPPNW bekräftigt anlässlich der erneuten Forderung von Unions-Kanzlerkandidat Friedrich Merz ihr Nein zu der Lieferung von Taurus-Marschflugkörpern an die Ukraine und fordert Waffenstillstandsverhandlungen statt immer neuer Diskussionen um Waffen. Die Union solle sich für einen zeitnahen Waffenstillstand und eine internationale Friedenskonferenz unter Einbeziehung aller Kriegsparteien einsetzen. Die Verhandlungen sollten ohne Vorbedingungen von Russland oder...

Politik
Wie gewohnt meinungsstark: Oskar Lafontaine über deutsche Vasallen und US-Milliardäre. | Foto: Von Sandro Halank, Wikimedia Commons, CC-BY-SA 3.0, CC BY-SA 3.0, https://commons.wikimedia.org/w/index.php?curid=57451721

Dokumentiert
Die deutschen Vasallen und die US-Milliardäre - von Oskar Lafontaine

Jetzt mischt sich auch der US-Milliardär Elon Musk in den Bundestagswahlkampf ein. Man hatte sich schon daran gewöhnt, dass der US-Milliardär und BlackRock-Vorstandsvorsitzende Larry Fink in Friedrich Merz einen einflussreichen Freund im Bundestag hat. BlackRock spielt eine wichtige Rolle beim geplanten Wiederaufbau der Ukraine. Wie das Leben manchmal so spielt: Je mehr die Ukraine zerstört wird, umso mehr verdient BlackRock beim Wiederaufbau. Solange nur George Soros über Organisationen wie...

Politik
"Regierungen und internationale Organisationen sollten alle Maßnahmen ergreifen, um einen Völkermord im Gazastreifen zu verhindern, einschließlich der Einstellung aller Militärhilfen, der Prüfung bilateraler Abkommen und diplomatischer Beziehungen sowie der Unterstützung des Internationalen Strafgerichtshofs und anderer Bemühungen um Rechenschaftspflicht.", erklärt HRW.

Wassermangel bedroht Menschenleben
Israels Verbrechen in Gaza: Ausrottung und Völkermordhandlungen

Die israelischen Behörden haben der palästinensischen Zivilbevölkerung in Gaza seit Oktober 2023 vorsätzlich den Zugang zu Wasser verwehrt, was höchstwahrscheinlich zu Tausenden von Todesfällen geführt hat und somit das Verbrechen gegen die Menschlichkeit der Ausrottung und Völkermordhandlungen darstellt, so Human Rights Watch in einem am Donnerstag veröffentlichten Bericht. In dem 179-seitigen Bericht "Extermination and Acts of Genocide: Israel Deliberately Depriving Palestinians in Gaza of...

Politik
Während die abgewählte US-Regierung nun entschieden hat, der Ukraine zusätzlich die Lieferung international geächteter Antipersonenminen zu ermöglichen, fordert handicap international (hi) mehr Einsatz für ein Minenverbotsvertrag. Die Frankfurter Rundschau spricht von einem Tabubruch. | Foto: hi

USA liefern geächte Waffen
Landminen-Monitor 2024: Erneuter Anstieg der Opferzahlen

Nach einem Bericht der Washington Post hat die Regierung Biden entschieden, der Ukraine Antipersonen-Minen zu liefern. Dies widerspricht der bisherigen US-Politik und dem Ziel, Landminen nicht einzusetzen. HI fordert zudem die Ukraine auf, die schlimmen Folgen für die Zivilbevölkerung zu bedenken. Der am 20. November in Bangkok veröffentlichte Landminen-Monitor 2024 berichtet von mindestens 5.757 Toten und Verletzten, was ein Anstieg von 22 Prozent gegenüber 2022 (4.709 Opfer) bedeutet. 84...

Politik
Weltweit verurteilen jüdische Organisationen die Bundestagsresolution zu Antisemitismus. | Foto: Von Dnalor 01 - Eigenes Werk, CC BY-SA 3.0, https://commons.wikimedia.org/w/index.php?curid=31349525

Dokumentiert
Jüdische Organisationen weltweit verurteilen die Bundestagsresolution zu Antisemitismus

Als jüdische Organisationen in 22 Ländern auf 6 Kontinenten, die eine Vielzahl von Mitgliedern mit unterschiedlichen jüdischen Hintergründen und Traditionen vertreten, erklären wir unsere Empörung und Verurteilung gegenüber der Resolution, die am 7. November im Deutschen Bundestag unter dem Titel "Nie wieder ist jetzt: Jüdisches Leben schützen, bewahren und stärken". Der Inhalt der Resolution verhöhnt den Anspruch dieses Titels. Während die Resolution ein Lippenbekenntnis zu "allen Facetten"...

Politik
Die Mehrheit der Deutschen wünscht keine Waffenexporte aus Deutschland nach Israel.

Palästina
Mehrheit der Deutschen gegen Waffenlieferungen an Israel

Aktuell fordern 52 Staaten bei der UNO ein Waffenembargo gegen Israel. Seit fast 60 Jahre hält Israel palästinensische Gebiete besetzt. Ein Verstoß gegen internationales Recht, sagt der Internationale Gerichtshof, das höchste UN-Gericht. Die israelische Besatzung ist aus Sicht des Internationalen Gerichtshofes unrechtmäßig. Ebenso verstößt die israelische Siedlungspolitik gegen internationales Recht. Südafrika leitete am 29. Dezember 2023 vor dem Internationalen Gerichtshof (IGH) angesichts von...

Politik
"Die Mehrheit der Bevölkerung hat eine andere Sicht auf den Krieg in der Ukraine als die Bundesregierung, die CDU und der Medien-Mainstream.", erklärt Sahra Wagenknecht (BSW). | Foto: BSW

Sahra Wagenknecht
65 Prozent der Bevölkerung für Waffenstopp im Gegenzug für Waffenstillstand

Die Mehrheit der Bürger will Friedensverhandlungen mit Russland. Dafür sprechen sich 68 Prozent der Befragten einer aktuellen INSA-Umfrage aus, die Sahra Wagenknecht und Alice Schwarzer in Auftrag gegeben habe. Nur jeder fünfte ist absolut oder eher dagegen. 65 Prozent würden es befürworten, wenn der Westen Russland einen Stopp der Waffenlieferungen im Gegenzug für einen Waffenstillstand anbieten würde. In Ostdeutschland sind sogar 79 Prozent für einen Waffenstillstand. Lediglich 28 Prozent der...

Politik
Israel, ein "Apartheitsregime", das lediglich der "israelischen Bevölkerung Demokratie" gewähre, begehe in dem dicht besiedelten Landstrich Verbrechen, die im "evidenten Widerspruch zum Völkerrecht und damit zum Grundgesetz" stünden, erklärten die 600 Bundesbeschäftigten. | Foto: Von User:Denelson83 - Eigenes Werk: Generated in User:Jacobolus using GIMP, with colours derived from Image:Flag of Germany.svg and shield derived from an image at http://www.webchantier.com/., Gemeinfrei, https://commons.wikimedia.org/w/index.php?curid=5

Krieg gegen Gaza
600 Bundesbeschäftigte fordern Waffenexport-Stopp für Israel

Nachdem bereits 600 britische Rechtsanwälte die Regierung in London zu einem Stopp der Waffenexporte nach Israel aufgefordert hatten, haben nun in Deutschland 600 Bundesbeamte und Angestellte des öffentlichen Diensts die deutsche Regierung ebenfalls aufgefordert, die Waffenexporte nach Israel zu beenden. Deutschland ist neben den USA der wichtigste Waffenlieferant für Israel. Vor dem Internationalen Gerichtshof in Den Haag begründet Nicaragua aktuell seinen Vorwurf der deutschen Beihilfe zum...

Politik

Der Ukraine geht die Munition aus
"Gebrochene Versprechen"

„Gebrochene Versprechen“, so der Beitrag der Westfälische Nachrichten vom 03.01.2024 Die Nato Staaten können zugesagte Waffenlieferung z. Z. nicht realisieren. Müssen der Ukraine erst die Munition und die wehrfähigen Männer ausgehen, bevor die Führer der Ukraine und die des Wertewestens (Ww) auf die Idee kommen, dass der Krieg auch ohne Sieg beendet werden könnte? Selenskyjs Versuch, geflüchtete wehrfähige ukrainische Männer aus den Aufnahmeländern zwangsweise zurückführen zu lassen,...

Politik
Foto: Pixabay

Ukrainekrieg
Der Westen zwischen Empörung über den russischen Angriffskrieg und Halbherzigkeit - ach, lasst uns doch in Ruhe!

Nun dauert er schon fast zwei Jahre, der Angriffskrieg Russlands gegen die Ukraine. Ein Ende ist nicht abzusehen. Ohne die westliche Unterstützung wäre er wohl schon längst zu Ende mit dem Ergebnis, dass das ukrainische Territorium Teil Russlands wäre. Aber es gab nun mal, angesichts ihrer Empörung über die Verletzung territorialer Grenzen durch Russland, die westliche Unterstützung , seien es die Wirtschaftssanktionen oder die Militärhilfe, allen voran die USA, was den Ausgang des Krieges...

Politik
Israel/Palästina: Länder, die Waffen liefern, riskieren Mitschuld an schweren Menschenrechtsverletzungen, so die US-amerikanische NGO Human Rights Watch (HRW). | Foto: HRW

Mitschuld an schweren Menschenrechtsverletzungen
"Waffenlieferungen an Israel und bewaffnete palästinensische Gruppen aussetzen"

Verbündete Israels und Unterstützer bewaffneter palästinensischer Gruppen sollten Waffenlieferungen an die Konfliktparteien in Israel und im Gazastreifen aussetzen. Es besteht ein reales Risiko, dass der Einsatz dieser Waffen zu schwerwiegende Menschenrechtsverletzungen führt, so Human Rights Watch heute. Länder, die Waffen liefern, welche offenkundig und in erheblichem Maße bei unrechtmäßigen Angriffen eingesetzt werden, können sich so mitschuldig an Kriegsverbrechen machen. Israel und...

Politik
Russland greift weiter an | Foto: umbehaue

Russland hat das erste Land erobert
Ein Land wird von Russland „aufgenommen“

Russland hat das erste Land erobert, so wie es am liebsten ist, durch Übernahme. Ein Land wird in Russland „aufgenommen“. Wer sich mit Putin, ins Bett legt, wird aufhören zu existieren. Das kann man aus den Meldungen, des WDR, NDR und der Süddeutschen Zeitung so ableiten. Belarus ist ausgewählt, in die Russischen Föderation aufgenommen zu werden. Der Machthaber Alexander Lukaschenko, hatte nach seiner Wahl-Manipulation und den daraus entstandenen Demonstrationen, Hilfe in Russland gesucht....

Politik

Welche Waffenforderungen werden jetzt noch folgen
Retten Waffen Menschenleben ?

Kriegsmüdigkeit: Wann wird ( welche) rote Linie erreicht sein? In welcher Welt leben wir eigentlich? Die Leitmedien  setzen mit ihre ständigen einseitigen Berichterstattung den ohnehin schon recht verunsicherten Bundeskanzler wie auch den neu ernannten Verteidigungsminister in der Panzerlieferung erheblich unter Druck. FAZ: Deutschland hat leider versagt, der Tagesspiegel titelt: Deutschland blamiert sich schon wieder. Es hat Zeiten gegeben, da galt noch ein Satz wie: Frieden schaffen ohne...

Politik

Deusche Außenministerin Baerbock und ihr Statement
Sind Deutschland und das Natobündnis bereits Kriegsteilnehmer?

Gedanken zum Statement der Außenministerin Baerbock u.a. im ARD – Brennpunkt :vom 01.10.2020 Die Bundesaußenministerin kann den Wunsch der Ukraine, eine schnelle NATO-Mitgliedschaft zu erwirken, nachvollziehen, jedoch habe man vom ersten Tag des Kriegs an deutlich gemacht, dass „wir eine Verantwortung dafür haben, dass sich der Krieg nicht auf andere Länder ausweitet und die NATO nicht zum Kriegspartner wird“, so Baerbock. Und dann wieder einmal ein Ausschnitt ihrer Rede:   Zitat vom...

Politik
Give Peace a change | Foto: umbehaue

300000 neue Soldaten für den Tot
Warnung an den Westen vor dem totalen Krieg

-Meinung- Hat man aus der Vergangenheit denn gar nichts gelernt? Die russische Regierung, ordnet eine Teilmobilmachung von 300000 Reservisten an. Die Gesetze für Befehlsverweigerung, werden verschärft. Dem Westen wird nun auch wieder mit einem totalen Krieg gedroht. Rhetorik aus lang vergangenen Tagen, lässt der Kremel wieder auferstehen. Gleichzeitig wird ein Referendum der schon besetzten Gebiete angestrebt, in dem sich die befreiten Ukrainer, jetzt neu Russen, sich nun Russland anschließen...

Politik
Luftangriffe gehen weiter | Foto: umbehaue

Wann explodiert das AKW?
Staatsterror gegen AKW und Europa

Die Lage ist für uns schwer einzuschätzen, aber eine Gefahr ist real. Kämpfe in der Ukraine rund um das AKW in Saporischschja. Russische Truppen sollen nach ukrainischen Angaben das Gelände des Atomkraftwerks Saporischschja unter Feuer genommen haben. Der Beschuss sei von einem wenige Kilometer entfernten Dorf aus erfolgt und habe eine Pumpstation und eine Feuerwache beschädigt, teilte der ukrainische Militärgeheimdienst mit. Aber wieso sollen die Russen ein AKW, was sie besetzt haben...

Politik
Raketenangriffe auf Odessa | Foto: umbehaue

Angriff nach Vertragsabschluss
Russland verspielt letztes bisschen Glaubwürdigkeit

Kann man Russland überhaupt noch trauen? Gerade erst wurde ein Vertrag, über den Weizenexport aus der Ukraine in die Welt, unter Vermittlung der UN und Türkei mit Russland abgeschlossen. Auch Exporterleichterungen für russischen Weizen wurde darin geregelt. Nicht einmal 12 Stunden, nach der Unterzeichnung wird die Hafenstadt Odessa, von Raketen angegriffen! Russland bestritt sofort den Angriff, sie wären es nicht gewesen! Wer denn dann? In dem Vertrag, wurden auch Kontrollen der ein und...

Politik
Mahnmal in Solingen | Foto: umbehaue
2 Bilder

Putin mal wieder
Drohen und Frieden andeuten

Mal wieder meldet sich Putin zu Wort und berichtet über seine Erfolge im Ukraine Konflikt. Ein Einmarsch war unvermeidlich! Alles läuft nach Plan! Wir haben noch nicht mal richtig angefangen! Wir sind zu Friedensverhandlungen bereit, aber dann direkt die Drohung. Je länger man wartet, desto schwieriger wird das werden. Das heißt doch, was wir haben, geben wir nicht mehr her. Was könnt ihr uns anbieten, damit wir nicht mehr die Städte zerstören, Frauen vergewaltigen und auch Zivilisten töten?...

Politik
Angriffe gehen weiter | Foto: umbehaue

Neue Drohungen aus Russland
Man wird militärisch angemessen reagieren

Schon wieder gibt es Drohungen von Putin, gegen die westliche Allianz. Nachdem die Türkei, ihr Veto gegen den Nato Beitritt von Schweden und Finnland zurückgezogen haben, ist der Weg frei, für einen NATO Beitritt der beiden Länder. Eine Antwort aus Russland ließ nicht lange auf sich warten. Putin hat auf einmal nichts gegen einen Beitritt der beiden Länder zur Nato. Sollten man aber zusätzliche Truppen in den Ländern stationieren, würde man militärisch reagieren! Es könnte einen neuen...

Politik
Waffen für die Ukraine | Foto: umbehaue

Russland TV will Angriff auf Deutschland
Angriff, zweite Front in Deutschland eröffnen

Nächste Stufe im Russlandkonflikt Nun sind mal 3 Waffen ( Panzerhaubitzen) aus Deutschland in der Ukraine angekommen. Schon gibt es starke Aggressionen gegen Deutschland im russischen Fernsehen. Ein Angriff auf Deutschland wird gefordert. Der russische Journalist Alexander Sosnowski, der aber selbst in Deutschland lebt, und der Moderator Wladimir Solowjow, wollen dass Russland die Bundesrepublik Deutschland angreifen sollte. Jede NATO-Armee öffnet ihre Lager und schickt alles was sie hat, in...

Politik
Pipeline Durchfluss gedrosselt | Foto: umbehaue

Jetzt also doch
Russland drosselt sofort die Gaslieferungen nach Deutschland

Nun drosselt Russland doch die Gaslieferungen über die Ostsee-Pipeline Nord Stream 1 nach Deutschland um gut 40 Prozent. Als Grund werden fehlende Teile für einen Gasverdichter angegeben, die durch die Firma Siemens nicht geliefert werden konnten. Diese Ersatzteile sollen dem Energiekonzern Gazprom fehlen. Lüge, Drohung oder Tatsache? Es kann natürlich durchaus sein, dass durch das Embargo die Teile nicht in Russland mehr verfügbar sind, aber diese Ankündigung wirft doch Zweifel auf. Man...

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