Palästina
Mehrheit der Deutschen gegen Waffenlieferungen an Israel
- Die Mehrheit der Deutschen wünscht keine Waffenexporte aus Deutschland nach Israel.
- hochgeladen von Carsten Klink
Aktuell fordern 52 Staaten bei der UNO ein Waffenembargo gegen Israel. Seit fast 60 Jahre hält Israel palästinensische Gebiete besetzt. Ein Verstoß gegen internationales Recht, sagt der Internationale Gerichtshof, das höchste UN-Gericht. Die israelische Besatzung ist aus Sicht des Internationalen Gerichtshofes unrechtmäßig. Ebenso verstößt die israelische Siedlungspolitik gegen internationales Recht.
Südafrika leitete am 29. Dezember 2023 vor dem Internationalen Gerichtshof (IGH) angesichts von rund vierzigtausend durch die israelische Armee getöteten Palästinensern, mehrheitlich Zivilisten, Frauen und Kinder, ein Verfahren gegen Israel wegen Verstoß gegen die Völkermordkonvention ein. Chile, Kolumbien, Libyen, Mexiko, Nicaragua, Palästina, Spanien und die Türkei baten den IGH, sich der Klage anschließen zu dürfen. 34 weitere Staaten und internationale Organisationen begrüßten die Klage.
Eine Forsa-Umfrage für den stern ergab nun Ende Oktober 2024, dass 60 Prozent der Deutschen Rüstungsexporte nach Israel ablehnen. 31 Prozent finden sie richtig. 9 Prozent äußern keine Meinung.
Autor:Carsten Klink aus Dortmund-Ost |
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