Skandal

Einer Untersuchung von Le Monde zufolge war und ist mindestens ein Viertel der 720 EU-Abgeordneten in Affären, Skandale und Korruption verwickelt. Ex-MEP Marine Le Pen und zwei Dutzend ihrer Parteifunktionäre gehören nun dazu. Im Gerichtsverfahren gegen Front bzw. Rassemblement National hat die französische Staatsanwaltschaft nach sechswöchiger Anhörung soeben fünf Jahre Haft sowie den Entzug des passiven Wahlrechts für Marine Le Pen beantragt. Zwischen 2004 und 2016 soll die damals (mit 9 Mio....

Ein Schlag ins Gesicht, für alle die an Recht und Gesetz glauben. Die USA "kopieren" das Rechtssystem von Russland. Man darf lügen und betrügen, alles ist gut, wenn man nur möglichst hoch im System angesiedelt ist. Sonderermittler Jack Smith kneift Der Sonderermittler Jack Smith erwirkte nun bei der zuständigen Bundesrichterin die Einstellung des Verfahrens wegen Wahlmanipulation, Sturm auf das Capitol und der Verschwörung zum Betrug. Berufung zurückgezogen Der Berufungsantrag gegen die...

In der Essener Ratssitzung kam es heute zu einem handfesten Skandal, denn die Altparteien lehnten die von Die PARTEI angemeldete Aktuelle Stunde zur Änderung des Kommunalwahlrechts ab 2025 ab.  Lesen Sie hier die Rede von Ratsherr "El Comandante" Stadtmann, die von den Altparteien unter klarem Verstoß gegen die Geschäftsordnung verweigert wurde: Bereits 1929 erkannte der spanische Philosoph Ortega y Gasset: „Das Wohl der Demokratien hängt von einem geringfügigen technischen Detail ab, dem...

Fassungslos...habe ich diesen Artikel gelesen! Von Mülheim an der Ruhr zum Drachenfels war die 78-jährige Cecilia V. mit einem 86-jährigen Bekannten auf dem Weg ins Siebengebirge unterwegs. Doch kurz vor Troisdorf nimmt die Reise eine dramatische Wende: Wer kennt das nicht!?!Da meldet sich - während der Zugfahrt - die volle Blase und verlangt nach Erleichterung! So geht man dann im Zug zu den Toiletten. Schlimm, wenn diese nicht benutzbar sind. Noch schlimmer, wenn der befragte Schaffner weder...

Am 12.6.2024 berichtete die WAZ unter der Überschrift A-59-Streit: Ministerium blockiert Gutachten (Link zum Online-Artikel vom 6.6.2024), dass das Bundesverkehrsministerium bzw. die Autobahn Gesellschaft als Behörde des Bundesverkehrsministeriums die vom Bundestag beschlossene und mit 1 Mio € finanzierte Machbarkeitsstudie zur Tunnellösung beim Ausbau der A 59 nicht in Auftrag geben will. Begründung: Die Studie mache aus ihrer Sicht keinen Sinn und koste nur Zeit.  Gilt für das Ministerium ein...

Dinslaken – Die Partei DIE PARTEI in der Kritik: Umgang mit Mitglied Christian Fath wirft Fragen auf In einer überraschenden und umstrittenen Entscheidung hat die Partei DIE PARTEI in Dinslaken ihr Mitglied Christian Fath ausgeschlossen. Der Rausschmiss erfolgte laut Fath ohne vorherige Kommunikation oder Aussprache, was viele Beobachter als einen Bruch mit den eigenen Werten und Prinzipien der Partei werten. Christian Fath, der in einem kürzlich veröffentlichten Podcast "Offen gesagt" mit...

Freie Wähler Köln zum Stadthaus-Skandal: Köln wurde zum dummen Bittsteller gemacht. „Der Skandal um das „verpatzte Vorkaufsrecht“ für das Deutzer Stadthaus muss harte Konsequenzen haben. Wieder einmal ist der Stadt Köln ein Schaden in Millionenhöhe entstanden, der durch völlig überhöhte Mietverträge Jahr für Jahr immer größer wird. Die Politik wurde offenbar erneut hinters Licht geführt und die Stadt zum „dummen Bittsteller“ gemacht.“ Kritisiert Torsten Ilg, Kölner Vorsitzender der Partei FREIE...

HALTERN AM SEE. Offensichtlich gibt es rechte Umtriebe innerhalb der „HalternPartei“, wie sich die Halterner CDU nennt: Die CDU-Ratsfrau und Ex-CDU-Bundestagsabgeordnete Rita Stockhofe beteiligte sich als Landwirtin mit einem umstrittenen, weil skandalösen Plakat an den Bauern-Demonstrationen: „Geht’s dem Bauern an die Butter, bleibt der Habeck auf dem Kutter“. Damit erweist sie der Protestbewegung einen "Bärendienst". Obwohl sich die Landes- und Bundespolitiker ihrer Partei wie auch die...

Das Kultur- und Stadthistorische Museum am Duisburger Innenhafen lädt am Sonntag, 7. Januar, 15 Uhr, wieder zu einer interessanten Themenführung durch die Ausstellung zur Stadtgeschichte. Harald Küst beleuchtet bei seinem Rundgang die Höhen und Tiefen der Alten Universität Duisburg im 17. und 18. Jahrhundert. Im Mittelpunkt stehen nicht nur das Leben der Studenten und der Professoren, sondern auch die Skandale, Konflikte und Duelle, die den Universitätsalltag prägten. Die Teilnahme ist im...

(Köln) Geldspenden sind in der Politik eine heikle Angelegenheit. Viele detaillierte Regelungen beschreiben, in welchem Rahmen Spenden zu erfolgen haben, öffentlich gemacht werden müssen und was nicht erlaubt ist. Es ist immer wieder dazu gekommen. dass politische Parteien in Deutschland hohe Geldstrafen zahlen müssen, wenn sich herausstellt, dass sie illegale Parteispenden angenommen hat. Zuletzt musste die AfD in diesem Jahr eine Strafe in Höhe von knapp 400.000 Euro zahlen, eine Berufung...

HALTERN AM SEE. Einen Monat vor dem Landtags-Wahltermin gehen die aktuellen Umfragen derzeit von einem Kopf-an Kopf-Rennen zwischen SPD und CDU in NRW aus: Beiden Parteien werden aktuell um die 30% vorausgesagt. Seit dem Rücktrittsskandal der CDU-Umweltministerin herrscht also annähernd Gleichstand zwischen den größten Parteien. Um dennoch ihre Besitzstände zu bewahren, hatte bereits im vorigen Jahr die Regierungskoalition aus CDU und FDP gegen die Stimmen der SPD vorbeugend die...

Eklat beim Spitzenspiel der Fußball-Regionalliga West zwischen Tabellenführer RWE und Verfolger Preußen Münster: Unmittelbar nach dem 1:1-Ausgleich in der 73. Minute detonierte ein Böller vor dem Essener Fanblock. Daraufhin schickte der Schiedsrichter beide Teams zunächst in die Kabine und brach die Partie eine halbe Stunde später ab. Grund: Zwei Preußen-Spieler hatten offenbar ein Knalltrauma erlitten. Die Voraussetzungen für einen packenden Westschlager waren sowieso alles andere als optimal....

Das Dekanat Märkisches Sauerland zeigt sich schockiert über die Skandale, die in den letzten Wochen öffentlich geworden sind. Viele DekanatsmitarbeiterInnen wollten Stellung zum Thema beziehen. Unsere Redaktion hat daher alle persönlichen Äußerungen und Statements zusammengefasst und an dieser Stelle veröffentlicht. Dechant Andreas Schulte, Balve "Ich nehme derzeit Verunsicherung und Empörung wahr. Manchen Ehrenamtlichen wurde die Frage gestellt: Warum machst Du eigentlich noch weiter mit?...

Die Presse berichtete, dass letzten Sonntag in einem Wahllokal in Bergheim einer Wählerin mit Kopftuch zunächst verwehrt wurde, ihre Stimmen abzugeben, da das Verschleierungsverbot eine eindeutige Identifizierung der Wahlberechtigten in Verbindung mit dem Tragen einer Mund-Nase-Bedeckung nicht möglich wäre. Nach heftigem Protest, auch über das Rathaus, wurde erklärt, dass mit Vollverschleierung das Tragen einer Burka, nicht jedoch das Tragen eines Kopftuchs gemeint sei – sie könne...

Das Stadtparkviertel steht unter Denkmalschutz. Die Uhlandstraße ist eine der letzten Feldsteinstraßen, die noch im Ursprungszustand erhalten sind. Trotzdem verschenkt die Stadt unter der Hand die Pflastersteine. Denkmalschutz und der Erhalt der Straße scheinen nicht ernsthaft zu interessieren. Was ist passiert? Die Stadtwerke schlossen zwei Häuser an der Uhlandstraße an das Fernwärmenetz an, nahmen dazu das historische Pflaster der Uhlandstraße auf, zogen einen Graben quer über die Straße,...

Tierschützer filmten schlimme Szenen in einer Tiersammelstelle der Firma Mecke in Werne - nun nimmt Geschäftsführer Marko Mecke persönlich Stellung zu den Vorfällen und verspricht lückenlose Aufklärung. Im Wortlaut lesen Sie hier das Schreiben des Firmen-Chefs: "Die Video-Aufnahmen aus unserer Tiersammelstelle haben in den letzten Tagen hohe Wellen geschlagen, die mich und mein Unternehmen förmlich überrollt haben. Insofern bitte ich um Verständnis dafür, dass ich zu den Geschehnissen erst...

Das Bochumer Schulamt wies die Bochumer Schulen an, die Formulare für Zuschüsse vom Jobcenter zum Erwerb von Tablets zur Teilnahme am Distanzunterricht, so auszufüllen, dass die entsprechenden Anträge vom Jobcenter abgelehnt wurden. Der Schuldezernent verweigert jetzt die Aufklärung dieses Skandals. Kinder, die in Familien leben, deren Eltern von Transferleistungen leben, haben Anrecht auf einen Zuschuss, von dem Sie ein Tablet kaufen können, mit dem die Kinder am digitalen Schulunterricht...

"Durch den Lebenslauf des sogenannten "Experten" Karl Lauterbach ziehen sich zahlreiche Skandale. Konsequenzen für sein wiederholtes Fehlverhalten musste er jedoch nie fürchten.", berichtet die Internetseite gewerkschaftsforum.de am 27. März 2021. Die Internetseite erinnern an den Lipobay-Skandal. Allein in den USA sind an diesem Medikament von Bayer mindestens 31 Menschen gestorben. Der Konzern Bayer musste an über 3.000 Geschädigte über 1 Milliarde US-Dollar Entschädigung zahlen. Auch...

Augusta - Klinik - Bochum : Die Staatsanwaltschaft Bochum untersucht und ermittelt nun wegen Unterschlagung. In der Augusta - Klinik Bochum wurden Mitte Januar Impfungen an nicht berechtige Personen vorgenommen. Die Klinikleitung und ihre Familienangehörigen wurden geimpft .Die Aufregung war groß an den Augusta Kliniken in Bochum an Bergstraße 26 . Führungskräfte und Angehörige wurden geimpft obwohl Ärzte und Pflegepersonal an der Reihe gewesen wären. Impfdrängler sind wohl auch überall dort zu...

Lobbyismus auf Bundestagspapier für ein windiges Startup: Vergangenes Jahr geriet Phillip Amthor durch seine Tätigkeiten für Augustus Intelligence unter Druck. Bis heute will das Unternehmen verhindern, dass öffentlich wird, wie der Bundestagsabgeordnete lobbyierte. Deswegen hat Augustus jetzt Klage eingereicht. Der Bundestagsabgeordnete Phillip Amthor (CDU), Ex-Geheimdienstchef Hans-Georg Maaßen (CDU), Ex-Wirtschaftsminister Karl-Theodor zu Guttenberg (CSU) – die Liste der prominenten...

Die vorzeitige Impfung des 31-jährigen Bürgermeisters von Hennef in NRW sorgte nicht nur für Kritik sondern führte zur Anzeige. Ein Orthopäde aus Hennef hat den Bürgermeister Mario Dahm nach seiner umstrittenen Impfung gegen Covid-19 angezeigt. Wir erinnern uns : Der aufopferungsbereite Bürgermeister ließ sich aus Restbeständen impfen obwohl er nicht zur Risikogruppe gehörte. (Mein Beitrag vom am 22. Januar 2021 : Eine Riesensauerei - Politiker drängeln sich bei Impfungen vor.) Übrigens: 200...

Die Erneuerung der Eisnbahnbrücke in der Rauchstr. ist längst abgeschlossen, nur die Wiederherstellung der Straße lässt weiterhin auf sich warten. Für die SPD Dellwig ist es ein Skandal das sich hier seit Monaten nichts mehr tut. Wir erinnern uns noch gut, die Schilder besagten die Unterführung ist vom 7. Jnauar 2019 bis zum 30.12.2019 gesperrt. Wir sind nun 13 Monate weiter, seit April 2020 also auch wieder seit 9 Monaten totaler Stillstand. Alle Baufahrzeuge wurden abgezogen. Auf Anfragen in...

Die Landeshauptstadt Düsseldorf teilt mit, dass der Angelverein Petri Heil 04 mit dem Umweltpreis geehrt wird. Der Wettbewerb 2020 stand unter dem Motto „Umweltschutz von A bis Z – vielseitig, vorbildlich, vorausschauend“. Die Ehrung wird seitens der Verwaltung damit begründet, dass der ASV Petri Heil 04, der älteste Angelverein in Düsseldorf, auf eine über hundertjährige Geschichte zurückblicken kann und nicht nur den etwa 150 Mitgliedern eine grüne Oase inmitten der Großstadt, in Wersten...