Sitzung

"SPD, Grüne, FDP und die Vereinigten Wählergemeinschaften wollen keine Verzerrung der Mehrheitsverhältnisse in der Kreistagssitzung am Donnerstag, 29. April.", so Maike Wennemer, Geschäftsführerin der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Kreistag Kleve, in ihrer Presseinfo. Die Sitzung des Kreistages am Donnerstag, 29. April, bleibt wegen der derzeit hohen Inzidenzwerte ein Diskussionsthema. SPD, Bündnis 90/Die Grünen, FDP und die Vereinigten Wählergemeinschaften haben in der vergangenen Woche...

Die nächste Sitzung der BV VIII Ruhrhalbinsel findet statt am 4. Mai um 17.30 Uhr in der Sporthalle Kupferdreh, Prinz-Friederich-Platz 2. Es wird um Verständnis gebeten, dass aufgrund der geltenden Vorgaben der Coronaschutzverordnung NRW nur eine begrenzte Platzkapazität für Besucher zur Verfügung steht. Interessierte werden gebeten, sich vorab mit der Bezirksverwaltungsstelle per E-Mail bv8@essen.de oder telefonisch 88-15136/88-15135 in Verbindung zu setzen. Bezirksbürgermeister Wilhelm...

 Am Mittwoch, 28. April, tagt der Monheimer Kulturausschuss. Auf der Tagesordnung des öffentlichen Teils steht unter anderem eine Kindergarten-Bibliothek für Baumberg. Beginn im Ratssaal ist um 18 Uhr. Interessierte können die Sitzung live mitverfolgen. Auf der städtischen Internetseite wird im Bereich Stadtrat ein entsprechender Livestream bereitgestellt. Übertragungsbeginn ist hier ebenfalls um 18 Uhr. Die Tagesordnungspunkte können anschließend auch über das Archiv einzeln abgerufen werden....

Am Donnerstag, 22. April, tagt in Monheim der Ausschuss Klimaschutz, Stadtplanung und Verkehr. Auf der Tagesordnung stehen unter anderem Bebauungspläne und Satzungsänderungen. Beginn im Monheimer Ratssaal ist um 18 Uhr. Interessierte können die Sitzung live mitverfolgen. Auf der städtischen Internetseite wird im Bereich Stadtrat ein entsprechender Livestream bereitgestellt. Übertragungsbeginn ist hier ebenfalls um 18 Uhr. Die Tagesordnungspunkte können anschließend auch über das Archiv einzeln...

Am Mittwoch, 21. April, tagen die Monheimer Ausschüsse für Jugendhilfe sowie Schule und Sport gemeinsam. Beginn im Ratssaal ist um 18 Uhr. Auf der Tagesordnung stehen unter anderem die Gründungen zweier neuen Grundschulen. Interessierte können die Sitzung live mitverfolgen. Auf der städtischen Internetseite www.monheim.de wird im Bereich Stadtrat ein entsprechender Livestream bereitgestellt. Übertragungsbeginn ist hier ebenfalls um 18 Uhr. Die Tagesordnungspunkte können anschließend auch über...

Aufgrund der aktuell sehr angespannten Lage rund um die Ausbreitung des Corona-Virus werden folgende Sitzungen der Fachausschüsse der Stadt Xanten abgesagt:  "Dienstag, 27. April, 17 Uhr Ausschuss für Schule, Sport und Kultur;Mittwoch, 28. April, 17 Uhr Ausschuss für Soziales, Generationen, Inklusion und Integration;Donnerstag, 29. April, 17 Uhr Ausschusses für Stadtentwicklung, Planung und Umwelt.", heißt es aus dem Xantener Rathaus.

Aufgrund der aktuell sehr angespannten Lage rund um die Ausbreitung des Corona-Virus-SARS-CoV2 wird die nach dem Sitzungskalender vorgesehene Sitzung des Bürgerforums am Dienstag, 20. April um 18 Uhr, in Abstimmung mit dem Moderator des Bürgerforums abgesagt. In einer Mitteilung der Stadtverwaltung heißt es: Die nächste Sitzung des Bürgerforums findet – vorbehaltlich der weiteren Entwicklung der Corona-Virus-Pandemie - am Dienstag, 1. Juni, um 18:30 Uhr, statt.

Mit großer Mehrheit hat sich der Rat der Stadt Essen in seiner Sitzung im August 2020 für den Beitritt zum RadEntscheid Essen ausgesprochen, um den Radverkehr im Essener Stadtgebiet nachhaltig weiterzuentwickeln. Zentrale Aspekte des RadEntscheids sind zum einen der durchgängige und beleuchtete Ausbau des Radnetzes gemäß den Empfehlungen für Radverkehrsanlagen auf einer Länge von 80 Kilometern ab dem Jahr 2022 bis 2030 sowie der Ausbau von insgesamt 24 Kreuzungen des Haupt- und Ergänzungsnetzes...

„Aller guten Dinge sind ja bekanntlich drei“, sagt Beate Lieske mit einem weinenden und einem lachenden Auge. Die der SPD angehörende Bezirksbürgermeisterin im Duisburger Süden hofft, dass nach zwei vergeblichen Anläufen die aufgeschobene, aber nicht aufgehobene Sitzung der Bezirksvertretung Süd, mit den entsprechenden Corona-Schutzmaßnahmen jetzt zeitnah stattfinden kann. „Eigentlich“ sollte die erste Arbeitssitzung in diesem Jahr am 10. März über die politische Bühne gehen, dann war sie für...

Damit die Stadt Moers die Vorgaben der Straßen-Verkehrsordnung bei der Ausstellung von Bewohnerparkausweisen erfüllen kann, muss der Rat über Änderungen der bisherigen Praxis entscheiden. Antragsberechtigt soll jetzt jeder Bewohner mit Erst- oder Zweitwohnsitz in der jeweiligen Bewohnerparkzone sein. Diese Person muss Halterin eines Kraftfahrzeugs sein oder es nachweislich dauerhaft nutzen. Pro Bewohner wird ein Parkausweis ausgestellt, zuvor war es nur einer pro Haushalt. Das Kennzeichen wird...

Die Kulturstraße soll von der Wanheimer bis Düsseldorfer Straße ausgebaut werden. Der Bezirksvertretung Mitte liegt zur nächsten Sitzung am 11. März ein entsprechender Beschluss zur Abstimmung vor. Insgesamt sind für den Ausbau circa 2,3 Millionen Euro eingeplant. Querungsstellen für Fußgänger und genug Platz für Fahrradwege sind zentrale Elemente der vorgelegten Planung. „Der aktuelle Zustand der Fahrbahn macht den Ausbau notwendig“, erläutert Ünsal Baser, SPD-Ratsherr für den Bereich...

Auch der Ausschuss für Umwelt, Klima und Geoinformation des Ennepe-Ruhr-Kreises findet als Videokonferenz statt. Auf diese Weise soll es im Vorfeld der Sitzungen von Kreisausschusses und Kreistag möglich sein, auch ohne die abgesagten Präsenzsitzungen Informationen auszutauschen. Beschlüsse können nicht gefasst werden. Auf der Tagesordnung für die Konferenz am heutigen Dienstag, 2. März, um 17 Uhr steht neben den Klimaschutzaktivtäten im Ennepe-Ruhr-Kreis und abfallbezogenen Themen auch ein...

Da der Rat der Stadt Sundern keine abgespeckten Sitzungen im kleinen Kreis mehr abhalten möchte, trafen sich Politik und Verwaltung jetzt in der Schützenhalle.  Bürgermeister Klaus-Rainer Willeke stellte gleich zu Beginn klar, dass die Vielzahl der Aufgaben, die oft große Herausforderungen darstellen, kaum in einem Haushaltsjahr zu lösen sind. Zudem sich durch die Corona-Pandemie und den damit verbundenen Einschränkungen und Auflagen die Dinge zusätzlich schwieriger gestalten: „Aber wir greifen...

Am Donnerstag, 18. Februar, tagt in Monheim der Ausschuss für Inklusion, Soziales und Ordnung. Beginn im Ratssaal ist um 18 Uhr. Interessierte können die Sitzung live mitverfolgen. Auf der städtischen Internetseite wird im Bereich Stadtrat ein entsprechender Livestream bereitgestellt. Übertragungsbeginn ist hier ebenfalls um 18 Uhr. Die Tagesordnungspunkte können anschließend auch über das Archiv einzeln abgerufen werden. Fragezeit mit MaskenpflichtZu Beginn der Sitzung ist die Fragezeit für...

Am Mittwoch, 17. Februar, tagt der Monheimer Integrationsrat. Beginn im Ratssaal ist um 18 Uhr. Auf der Tagesordnung steht unter anderem die Entscheidung zur Verleihung des Integrationspreises der Stadt Monheim für 2020. Interessierte können die Sitzung live mitverfolgen. Auf der städtischen Internetseite wird im Bereich Stadtrat ein entsprechender Livestream bereitgestellt. Übertragungsbeginn ist hier ebenfalls um 18 Uhr. Die Tagesordnungspunkte können anschließend auch über das Archiv einzeln...

Die erste digitale Büttensitzung plant der Elferrat de Veenze Kräje am Samstag, 13. März, mit alten Bekannten, Rückkehrern und Neulingen. Los geht es um 18.45 Uhr "mit einem leichten Warm-Up – das eigentliche Programm startet dann um 19.11 Uhr. Übertragen wird das ganze live auf Facebook und Youtube, eine Registrierung ist nicht notwendig und das Ganze ist kostenlos.", heißt es in der Ankündigung des Elferrates de Veenze Kräje. "Die Finanzierung erfolgt über eine Spendenaktion. Die notwendigen...

Die geplante Sitzung des Integrationsrates der Stadt Hagen am Mittwoch, 20. Januar um 16 Uhr im Ratssaal muss leider entfallen. Vor dem Hintergrund der aktuellen COVID-19-Pandemie und der Tatsache, dass die Tagesordnung keine unaufschiebbaren Punkte aufweist, ist die Durchführung einer solchen Veranstaltung nicht zu rechtfertigen.

Während der Sitzung des Jugendrates am Mittwoch, 9. Dezember, wurde in knapp drei Stunden diszipliniert und konzentriert eine umfangreiche Tagesordnung beraten. Fest steht, dass die Jugendpartys auf dem Marktplatz und in der Stadthalle an Altweiber im Februar nicht stattfinden können. „Das wäre angesichts der Corona-Krise nicht zu verantworten. Je nachdem, wie sich die Lage entwickelt, sollen die Feiern später im Jahr in anderer Form nachgeholt werden“, sagte Sprecher Claus Köster. Als...

Am Donnerstag, 26. November, tagt in Monheim der Ausschuss für Klimaschutz, Stadtplanung und Verkehr. Beginn im Ratssaal ist um 17 Uhr. Auf der Tagesordnung stehen unter anderem Bebauungspläne. Interessierte können die Sitzung live mitverfolgen. Auf der städtischen Internetseite www.monheim.de wird im Bereich Stadtrat ein entsprechender Livestream bereitgestellt. Übertragungsbeginn ist hier ebenfalls um 17 Uhr. Die Tagesordnungspunkte können anschließend auch über das Archiv einzeln abgerufen...

Anders als in den Vorjahren, droht der Bezirksvertretung im Essener Süden ein dauerhaftes Ringen um Mehrheiten. Die Sondierungsgespräche von CDU und Grünen fanden jedenfalls ein abruptes Ende. Anders als im Stadtrat verweigerten sich die Bezirks-Grünen nämlich einer festen Kooperation mit der CDU und brachen die Gespräche ab. Gegenseitig warf man sich vor, zu viele „rote Linien“ gezogen zu haben. Der neue Fraktionssprecher der Grünen Ludger Hicking-Göbels teilte mit, dass es an inhaltlichen...

Vereidigt wurde im Rat der neue Oberbürgermeister Thomas Westphal  Zuvor übergab ihm sein Vorgänger Ullrich Sierau die Amtskette vor der Statue des Eisernen Reinoldus im alten Rathaus. Der Schutzpatron Dortmunds steht für Treue zur Stadt und ihrer Menschen, für Engagement und für Standfestigkeit und Heimatliebe. Bei der Ratssitzung in der Westfalenhalle 2 mit viel Abstand zum Coronaschutz wurden drei weitere Bürgermeister als Vertreter gewählt: 1. Norbert Schilff von der SPD, 2. Barbara...

Der Rat der Stadt Ennepetal tagt zu seiner konstituierenden Sitzung am Samstag, 7. November, ab 9 Uhr unter strengen Hygiene-Auflagen im Saal des Haus Ennepetal in der Gasstraße 10. Die Sitzung wird vom ältesten Mitglied des Rates, Manfred Denecke, eröffnet und bis zur Verpflichtung der Bürgermeisterin geleitet. Danach übernimmt sie die Sitzungsführung. Am öffentlichen Teil der Sitzung können Besucher teilnehmen, allerdings ist die Teilnehmerzahl aufgrund der Hygienemaßnahmen auf 20 Personen...

„Klar ist, die steigende Zahl der Coronavirus-Neuinfektionen in Deutschland erfordert Maßnahmen, um die Auswirkungen der Pandemie besser zu kontrollieren und beherrschbar zu machen“, erklärt IHK-Präsident Heinz-Herbert Dustmann, nach Bekanntgabe der heutigen Beschlüsse der Bundesregierung. Er sagt aber auch: „Die IHK hinterfragt jedoch kritisch, ob die gefassten Beschlüsse an den richtigen Stellen ansetzen, denn für viele Mitgliedsunternehmen bedeuten die neuen Vorgaben weitere...

Die neue CDU-Ratsfraktion Schermbeck hat auf der zunächst vom Gemeindeverbandsvorsitzenden Ulrich Stiemer geleiteten Sitzung ihren Fraktionsvorstand für die ab November beginnende Legislaturperiode gewählt. Rainer Gardemann wird Fraktionsvorsitzender. Der Kriminalhauptkommissar, der auch wieder in den Kreistag gewählt wurde, hatte diese Funktion bereits Anfang des Jahres übernommen. Stellvertreter von Rainer Gardemann wird Hubert Große-Ruiken, im Hauptberuf Kämmerer der Stadt Dorsten. Hubert...