Sitzung

Vieles ist im Corona-Lockdown liegen geblieben, wurde aufgeschoben und vertagt. Das gilt auch für das politische Leben im Stadtbezirk Hamborn. Aber aufgeschoben ist nicht aufgehoben. So kam jetzt die Bezirksvertretung nach langer Zwangspause und mitten in den Sommerferien endlich wieder zu einer Sitzung zusammen. Die fand allerdings nicht im Hamborner, sondern im Duisburger Rathaus statt. Der Hamborner Sitzungsaal ist einfach zu klein für die Bezirksvertreter, die begleitenden Ratsmitglieder...

Ein neuer, moderner Komplex mit einer ausreichenden Anzahl an Klassen- und Fachräumen für eine sechszügige Unter- sowie eine vierzügige Oberstufe soll Am Waldschlösschen in Neviges errichtet werden. So lautet der Vorschlag der Velberter Stadtverwaltung. Dieser wurde bei der gestrigen Sitzung des Rates nicht nur ausführlich vorgestellt, sondern es kam auch zur Abstimmung.  Das Ergebnis: Ohne Gegenstimmen, mit Enthaltung der AfD, wurde das Projekt beschlossen.  "Ich bin mir sicher, dass wir damit...

„Aller guten Dinge sind ja bekanntlich drei“, sagt Beate Lieske mit einem weinenden und einem lachenden Auge. Die der SPD angehörende Bezirksbürgermeisterin im Duisburger Süden hofft, dass nach zwei vergeblichen Anläufen die aufgeschobene, aber nicht aufgehobene Sitzung der Bezirksvertretung Süd, mit den entsprechenden Corona-Schutzmaßnahmen jetzt zeitnah stattfinden kann. „Eigentlich“ sollte die erste Arbeitssitzung in diesem Jahr am 10. März über die politische Bühne gehen, dann war sie für...

Vereidigt wurde im Rat der neue Oberbürgermeister Thomas Westphal  Zuvor übergab ihm sein Vorgänger Ullrich Sierau die Amtskette vor der Statue des Eisernen Reinoldus im alten Rathaus. Der Schutzpatron Dortmunds steht für Treue zur Stadt und ihrer Menschen, für Engagement und für Standfestigkeit und Heimatliebe. Bei der Ratssitzung in der Westfalenhalle 2 mit viel Abstand zum Coronaschutz wurden drei weitere Bürgermeister als Vertreter gewählt: 1. Norbert Schilff von der SPD, 2. Barbara...

Der Rat der Stadt Ennepetal tagt zu seiner konstituierenden Sitzung am Samstag, 7. November, ab 9 Uhr unter strengen Hygiene-Auflagen im Saal des Haus Ennepetal in der Gasstraße 10. Die Sitzung wird vom ältesten Mitglied des Rates, Manfred Denecke, eröffnet und bis zur Verpflichtung der Bürgermeisterin geleitet. Danach übernimmt sie die Sitzungsführung. Am öffentlichen Teil der Sitzung können Besucher teilnehmen, allerdings ist die Teilnehmerzahl aufgrund der Hygienemaßnahmen auf 20 Personen...

Die neue CDU-Ratsfraktion Schermbeck hat auf der zunächst vom Gemeindeverbandsvorsitzenden Ulrich Stiemer geleiteten Sitzung ihren Fraktionsvorstand für die ab November beginnende Legislaturperiode gewählt. Rainer Gardemann wird Fraktionsvorsitzender. Der Kriminalhauptkommissar, der auch wieder in den Kreistag gewählt wurde, hatte diese Funktion bereits Anfang des Jahres übernommen. Stellvertreter von Rainer Gardemann wird Hubert Große-Ruiken, im Hauptberuf Kämmerer der Stadt Dorsten. Hubert...

Der Rat der Stadt Velbert hat in seiner Sitzung am Dienstag beschlossen, dass die Musikschul-Gebühren für die Monate April und Mai auf Antrag erstattet werden. Bürgermeister Dirk Lukrafka ist erfreut und dankbar, dass einige Bürger darauf verzichten möchten, um die städtische Kultur-Einrichtung zu stärken. Alle anderen haben die Möglichkeit, die Rückerstattung einzufordern.

Der Bebauungsplan Nr. 761 - Große Feld/ Langenberger Straße - ist Thema in der nächsten Sitzung des Velberter Rates. Die Verwaltung strebt an, auf diesem Areal ein Gewerbegebiet zu errichten. Ein Vorhaben, das nicht nur Befürworter hat und seit langer Zeit für Diskussionen sorgt. Neben Privatpersonen und Parteien, die sich gegen die Pläne aussprechen, hat sich auch eine Bürgerinitiative gegründet, die mit Argumenten und Aktionen ihr Unverständnis für die Bebauung eines so bedeutenden...

Um das jährliche Defizit der städtischen Musikschule langfristig in den Griff zu kriegen, stand im nicht öffentlichen Teil der jüngsten Ratssitzung die Entscheidung an, dass 30 Prozent der künftig wegfallenden Stellen mit Honorarkräften besetzt werden. Aus diesem Grund bauten sich Sänger und Instrumentalisten vor dem Rathaus auf und intonierten die "Ode an Freude" mit neuem Text: "Euer Streichen, das hat Folgen, uns´re Stadt wird ärmer sein. Gleichheit, Bildung, Musizieren wird nur noch für...

"Wir brauchen schnell jemanden Qualifizierten, der diese wichtige Position mit verantwortungsvollen Aufgaben besetzt. Die Mehrfachbelastung der Verwaltungsmitarbeiter kann nicht zum Dauerzustand werden." Mit diesen Worten brachte Michael Beck schon Anfang des Jahres zum Ausdruck, dass die Stelle des Beigeordneten/Kämmerers bei der Stadt Heiligenhaus möglichst schnell neu besetzt werden muss. Im Sommer ist es bereits ein Jahr, dass Dr. Jan Heinisch nicht mehr als Bürgermeister in Heiligenhaus...

Die Ratsfraktion der Herdecker Grünen hat auf ihrer letzten Sitzung Andreas Disselnkötter einstimmig zum Fraktionsvorsitzenden gewählt. Zu seinem Stellvertreter wählten die grünen Ratsmitglieder ebenso einstimmig Dr. Klaus Reuter. Nach dem Ausscheiden von Peter Gerigk aus dem Herdecker Rat stand die Neuwahl des Fraktionsvorstandes mit Sarah Gerigk an, die jetzt über die Liste zur Kommunalwahl 2014 nachrückt. Der frisch gewählte Vorsitzende Andreas Disselnkötter dankte seinem Vorgänger Peter...

Insgesamt 26 Bewerbungen sind bei der Stadt Heiligenhaus für die ausgeschriebene Stelle des ersten Beigeordneten/Kämmerers eingegangen. "Mit dieser Resonanz bin ich sehr zufrieden", so Michael Beck, Bürgermeister der Stadt und zuvor selbst Kämmerer. "Die jeweiligen Unterlagen der Bewerber haben wir nun den Fraktionen der im Rat vertretenen Parteien zur Verfügung gestellt", so Beck weiter. Denn in der nächsten Sitzung des Rates am Mittwoch, 6. Dezember, soll der neue Mitarbeiter, der dann zur...

Bürgermeister Dirk Lukrafka hat am Dienstag den vom Stadtkämmerer Ansgar Bensch aufgestellten Hauhaltsplanentwurf 2017 in den Stadtrat eingebracht. Der Stadtkämmerer plant mit einem Aufwand von 209.695.580 Euro und einem Ertrag von 212.959.620 Euro. Im kommenden Jahr sieht der Entwurf Investitionen in Höhe von rund 16 Millionen Euro vor. Schwerpunkte sind die Bereiche Bildung, Kultur und Sport mit der Anschubfinanzierung für den Neubau einer Grundschule und der Sanierung von städtischen...

Die Kette bekam der neue Mendener Bürgermeister Martin Wächter als äußeres Zeichen seiner Position. Die Urkunde besiegelte seinen Amtsantritt. Und die Blumen waren ein Willkommensgruß und eine Gratulation. Und anschließend richtete er als erste Amtshandlung das Wort an den Rat der Stadt, die Verwaltung und die Bürger.

Nur die kühnsten Optimisten hatten wirklich an den Schulfrieden geglaubt. Recht behalten haben die Pessimisten. Denn in der letzten 2014-Ratssitzung kochten die Emotionen mal wieder sehr hoch. Hielten sich die Vertreter der AFD und der FDP weitgehend aus dem offenen Schul-Schlagabtausch heraus, fetzten sich dafür Vertreter der anderen Parteien umso mehr. Ausgangspunkt war der Aufhebungsantrag der CDU-Fraktion, den Ratsbeschluss vom 28. Oktober rückgängig zu machen, in dem mit knapper Mehrheit...

Am Mittwoch hat sich der neue Rat der Stadt Essen konstituiert. Wir wünschen den Mitgliedern des Rates ein gutes Händchen für unsere tolle Stadt. Das Foto zeigt die neue - um zwei Personen größer gewordene - CDU-Ratsfraktion. Es ist gut, dass wir ein super Team - aus allen Teilen der Stadt, Jüngeren und Älteren, Frauen und Männern sowie einen guten Berufsmix - in den Rat geschickt haben. Die Beratungen begannen dabei mit einem gemeinsamen Gottesdienst in der Marktkirche im Herzen der Stadt. Ein...

Letztmals in 2013 saßen die Ratsvertreter in Iserlohn zusammen, um 36 Tagesordnungspunkte abzuarbeiten. Dabei war zumindest beim Punkt "Zügigkeit der Gesamtschule Iserlohn" vom vorweihnachtlichen Frieden nichts spüren. Die alten Gräben zwischen den Parteien des Schulbündnisses (SPD, FDP, Grüne, Linke) sowie der CDU und der Freien Wähler wurden wieder aufgedeckt. Der Abstand zur Gürtellinie war manchmal nicht sehr weit. Letztlich wurde vom Schulbündnis beschlossen, die Zügigkeit der Gesamtschule...

In der Woche von Montag, 3. Juni, bis Freitag, 7. Juni, tagen ein Ausschuss, eine Bezirksvertretung und der Rat. Am Dienstag um 15 Uhr treffen sich die Mitglieder des Ausschusses für Anregungen und Beschwerden im kleinen Sitzungssaal des Bochumer Rathauses. Sie befassen sich mit Anregungen zu einem Schutzstreifen auf der Bergstraße im Bereich Stadtpark sowie mit einer Ampelschaltung an der Kreuzung Herner Straße/A 43. Ebenfalls am Dienstag, aber um 15.30 Uhr, tagt die Bezirksvertretung Süd im...

In der Woche von Montag, 15. April, bis Freitag, 19. April, tagen drei Ausschüsse und zwei Bezirksvertretungen. Am Dienstag um 15 Uhr findet sich der Betriebsausschuss für die Eigenbetriebe im kleinen Sitzungssaal des Bochumer Rathauses ein. Auf der Tagesordnung stehen der Bericht zum Jahresabschluss 2012 der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung Zentrale Dienste und das Musikzentrum. Die Bezirksvertretung Wattenscheid tagt am Dienstag um 16 Uhr im großen Sitzungssaal des Wattenscheider Rathauses....

In der Woche von Montag, 25. Februar, bis Freitag, 1. März tagen ein Beirat, eine Bezirksvertretung und ein Ausschuss. Die ursprünglich für Dienstag angesetzte Sitzung des Ausschusses für Anregungen und Beschwerden entfällt, da für die Tagesordnung zurzeit nur einige Mitteilungen der Stadtverwaltung vorliegen. Die Mitglieder des Seniorenbeirates treffen sich am Mittwoch um 15 Uhr im kleinen Sitzungssaal des Bochumer Rathauses. Auf der Tagesordnung stehen die Ehrenamtskarte und die...

In der Woche von Montag (18. Februar) bis Freitag (22. Februar) tagen zwei Ausschüsse und eine Bezirksvertretung. Am Dienstag tagt der Ausschuss für Bildung und Wissenschaften um 15 Uhr im kleinen Sitzungssaal des Bochumer Rathauses. Auf der Tagesordnung stehen der Start der Sekundarschulen in Bochum und die Nutzung von Sporthallen durch Vereine am Wochenende. Die Mitglieder der Bezirksvertretung Süd treffen sich am Dienstag um 15.30 Uhr in Zimmer 18/19, Uni-Center, Ebene II, Querenburger Höhe...

Vom 11. bis 15. Februar tagen der Rat, eineBezirksvertretung und ein Beirat. Den Auftakt macht am Dienstag, um 15 Uhr die Bezirksvertretung Nord im Sitzungssaal im Amtshaus Gerthe, Heinrichstraße 42. Auf der Tagesordnung stehen der Ausbau der Sauerlandstraße und der Neubau eines Feuerwehrhauses. Es folgt am Mittwoch um 18 Uhr der Beirat Bochum-Agenda 21 im kleinen Sitzungssaal des Bochumer Rathauses. Seine Mitglieder beschäftigen sich mit dem Nachhaltigkeitspreis und der Ehrenamtskarte. Der Rat...

Sie ist die alte und neue Bürgermeisterin von Dortmund. Birgit Jörder (SPD) wurde mit ihrem ratskollegen Manfred sauer (CDU) in der ersten Sitzung des neuen Rates wiedergewählt. Viele inhaltliche Themen stehen erst am 27. September auf der Tagesordnung. Doch eines gab der Landesbeauftragte Harald Heinze, der in der ratlosen Zeit die geschicke der Stadt leitete, den neugewählten Politikern auf den Weg: Er sprach sich dafür aus, die Zahl der Stadtbezirke und der Ratsmitglieder zu reduzieren.

Einstimmig votierten die Mitglieder des Rates am Donnerstagabend dafür, dem von Bürgermeister Bodo Klimpel (Foto) im Januar vorlegten Etatentwurf 2012 zuzustimmen. Der Haushaltsplan geht davon aus, dass die Ausgaben (Aufwendungen) bei gut 89 Millionen Euro liegen, die Einnahmen (Erträge) betragen 71 Millionen Euro. Daraus ergibt sich ein Defizit in Höhe von 18,2 Millionen Euro. Ebenso einstimmig segneten die Politiker auch den Stellenplan ab. Dieser sieht vor, dass es derzeit 106,77...