Reform

Beiträge zum Thema Reform

Politik

Urteil zu Wahlrechtsreform
Die von der Ampel-Koalition eingeführte Reform des Bundeswahlgesetzes ist in Teilen verfassungswidrig.

Das Bundesverfassungsgericht kippte die Aufhebung der Grundmandatsklausel. Hingegen bestätigte es die sogenannte Zweitstimmendeckung, wodurch womöglich einige Direktkandidaten trotz eines Siegs in ihrem Wahlkreis künftig nicht mehr im Bundestag vertreten sein werden An das Gericht hatten sich u. a. Union und Linke gewandt, die besonders betroffen sein könnten. Ziel der Reform ist es, den Bundestag zu verkleinern. Opposition lobt Wahlrechtsurteil Bayerns Ministerpräsident Söder hat das Urteil...

  • Gelsenkirchen
  • 30.07.24
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Politik

Antragsstau
Bürger warten bis zu einem Jahr auf Wohngeld

In Bochum sind viele Haushalte auf Wohngeld angewiesen. Durch die Wohngeldreform ist die Zahl in Bochum von 5500 auf 13500 Haushalte gestiegen. Das ist natürlich ein enormer Anstieg. Dass die Wohngeldreform kommt, war aber schon länger klar und man hätte sich darauf vorbereiten können und müssen. Dass es anfangs zu Schwierigkeiten und Verzögerungen kommen wird, war abzusehen. Aber nach über einem Jahr scheint da noch keine Besserung eingetreten zu sein, das ist völlig unverständlich. Es handelt...

  • Bochum
  • 10.04.24
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Politik
Aktuell leben rund 2,8 Millionen Kinder in Deutschland in relativer Armut. Die neue Kindergrundsicherung soll diese Armut bekämpfen. Hiesige Wohlfahrtsverbände haben daran jedoch ihre Zweifel. | Foto: Pixabay/Esther Merbt

Eckpunkte vorgestellt
Kritik an geplanter Kindergrundsicherung wird laut

Die Kindergrundsicherung kommt: Darauf hat sich die Bundesregierung nach Monaten zäher Verhandlungen zwischen Bundesfamilienministerin Lisa Paus (Grüne) und Bundesfinanzminister Christian Lindner (FDP) am Sonntagabend geeinigt. Die Ampelkoalition plant mit ihrer Kindergrundsicherung, das bisherige Kindergeld mit zusätzlichen, einkommensabhängigen Leistungen zu bündeln. „Wir gehen davon aus, dass dann die Dunkelziffer derjenigen sinkt, die bislang auf familienbezogene Leistungen verzichten, weil...

  • Oberhausen
  • 29.08.23
Vereine + Ehrenamt
Wer als erwachsener Mensch aufgrund von Krankheit oder Behinderung nicht in der Lage ist, seine Angelegenheiten selbst zu regeln, hat das Recht auf eine rechtliche Betreuung.
 | Foto: Pexels

Infoveranstaltungen im Oktober
dwo informiert über die „Reform des Betreuungsrechts“

Nach einem zweijährigen Diskussionsprozess wurde im Mai vergangenen Jahres die größte Reform des Betreuungsrechtes seit dessen Bestehen verabschiedet. Das neue Recht tritt am 1. Januar 2023 in Kraft. An zwei Terminen referieren unsere Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter über die weitreichenden Veränderungen. Wer als erwachsener Mensch aufgrund von Krankheit oder Behinderung nicht in der Lage ist, seine Angelegenheiten selbst zu regeln, hat das Recht auf eine rechtliche Betreuung. Diese können...

  • Oberhausen
  • 19.10.22
Ratgeber
Das Finanzamt Hilden unterstützt Bürger bei der Grundsteuerreform. | Foto:  LK-Archiv: Finanzamt Hilden

31. Oktober 2022 Feststellungserklärung einreichen
Finanzamt Hilden unterstützt Bürger bei Grundsteuerreform

Eigentümer von Wohngrundstücken erhalten in den nächsten in Tagen ein individuelles Info-Schreiben zur Umsetzung der Grundsteuerreform vom Finanzamt, auch in Hilden. „Mit den Informationsschreiben stellen wir den Eigentümerinnen und Eigentümern Daten zur Verfügung, die sie bei der Erstellung der Feststellungserklärung unterstützen und die Abgabe erleichtern“, erklärt der Leiter des für Haan, Hilden, Langenfeld und Monheim zuständigen Finanzamts Hilden, Jürgen West. Die Feststellungserklärung...

  • Hilden
  • 08.06.22
Vereine + Ehrenamt
Die neue Vereinssatzung macht es möglich und da ließen sich einige schützenbegeisterte Damen nicht lange bitten, sind nun bereits Mitglied im "Schützenverein Rentfort", der bislang ausschließlich männlichen Interessenten offenstand. | Foto: Schützenverein Rentfort

Schützenverein Rentfort öffnet sich auch für weibliche Mitglieder
(Schützen-)Frauen erobern Männerdomäne

Neue Wege beschreiten die Verantwortlichen beim "Schützenverein Rentfort": Vor wenigen Tagen präsentierte der Vorstand den Vereinsmitgliedern, allen voran interessierten Damen, wie der Verein künftig das gemeinsame Zusammenleben im Verein gestalten möchte. Vorausgegangen war Anfang 2019 die Jahreshauptversammlung, in deren Rahmen der Schützenverein seine neue Besatzung beschloss, inklusive des Punktes, das man nach 121 Jahren reinem "Männer-Vereinsleben" nun auch die Türen für interessierte...

  • Gladbeck
  • 09.09.19
Politik
Erika Beck, examinierte Krankenschwester | Foto: Foto: picturepeople/ APD

Interview mit der Gelsenkirchnerin Erika Beck über den Patienten "Pflege"
"Die Leute werden immer älter"

Die Gelsenkirchnerin Erika Beck (62) ist seit 1977 examinierte Krankenschwester. Sie hat im Krankenhaus angefangen und zwölf Jahre als Stationsschwester gearbeitet. Nach einer Erziehungspause kehrte die Mutter eines Sohnes ins Berufsleben zurück. Inzwischen ist sie im 21. Jahr bei der APD in Gelsenkirchen tätig, einem privaten ambulanten Pflegedienst. In welchem Bereich arbeiten Sie in der Pflege? Als eine von drei Teamleitungen Ambulante Pflege bin ich für den Bereich Gelsenkirchen-Mitte und...

  • Gelsenkirchen
  • 17.06.19
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Politik
Am Dienstag soll im Europaparlament über eine Neuregelung des Urheberrechts abgestimmt werden, über 3.000 Menschen demonstrierten Samstag in Dortmund, weil sie als Folge eine Zensur des Internets durch automatische Filter fürchten.  | Foto: Schmitz
3 Bilder

Über 3.500 gingen in Dortmund gegen geplante Urheberrechtsreform auf die Straße
Große Demonstration gegen Filter im Netz

Über 3.500 Demonstranten gingen in Dortmund am Samstag auf die Straße, um ihrem Ärger über die vom Europaparlament geplante Urheberrechtsreform Luft zu machen. Von der Reinoldikirche zogen die Verfechter des freien Internets über den Westenhellweg. Im Fokus ihrer Sorge steht der umstrittene Artikel 13 der Reformpläne: Er besagt, dass Plattformen bereits beim Hochladen prüfen sollten, ob Inhalte Urheberechte verletzen. Während, Musiker, Komponisten und Autoren es befürworten, dass nicht die...

  • Dortmund-City
  • 25.03.19
Überregionales
Die ehrenamtlichen Autoren dieser weit beachteten Wissens-Plattform protestieren gegen Teile der geplanten EU-Urheberrechtsreform.  | Foto: Pixabay

Kein Wikipedia
Auch Online-Enzyklopädie protestiert gegen Teile der geplanten EU-Urheberrechtsreform

Wer regelmäßig die Online-Enzyklopädie Wikipedia nutzt, wird heute einen schwarzen Bildschirm ansurfen. Der Grund: die ehrenamtlichen Autoren dieser weit beachteten Wissens-Plattform protestieren gegen Teile der geplanten EU-Urheberrechtsreform. Die Macher der Seite wenden sich mit folgenden Worten an ihre User: Liebe Besucherin, lieber Besucher, warum können Sie Wikipedia nicht wie gewohnt benutzen? Die Autorinnen und Autoren der Wikipedia haben sich entschieden, Wikipedia heute aus Protest...

  • Dorsten
  • 21.03.19
Politik
Infostand Nein heißt Nein. Foto: privat

Nein heißt Nein! Neu verabschiedete Reform des Strafgesetzbuches

Der Bundestag verabschiedet die Reform des Strafgesetzbuches. Die CDU und Frauen Union Moers informierten an ihrem Stand. Gute Resonanz hatte die CDU und Frauen Union Moers mit ihrem Infostand „Nein heißt Nein!“ am vergangenen Samstag. Anlass war die kürzlich im Bundestag verabschiedete Reform des Strafgesetzbuches. Für die Strafbarkeit reicht es künftig aus, wenn das Opfer Nein zu sexuellen Handlungen sagt. Bislang setzte der Vergewaltigungsparagraf die Anwendung von Gewalt voraus. "Gut, dass...

  • Moers
  • 30.09.16
Politik

Reul zufrieden mit überarbeitetem EU-Energielabel

Pragmatische Reform für Verbraucher, Händler und Hersteller verabschiedet "Das EU-Energielabel schafft einen klaren Mehrwert und hilft Verbrauchern, energieeffizientere Produkte zu finden.“, erklärt Herbert Reul, Europaabgeordneter für das Bergische Land. „Die heute vom Europäischen Parlament beschlossene Reform ist größtenteils sinnvoll, da sie pragmatische Lösungen für eine praxisnahe Umstellung der Etiketten in den nächsten Jahren findet. Diese sind mit den vielen „+“-Zeichen für den...

  • Velbert
  • 09.07.16
Politik
Bild:  Agenda 2011-2012

Agenda 2011-2012 - Deutschland entzieht sich der NATO Bündnistreue

(Hagen). Zu Guttenberg wollte eine neue Generation Bundeswehr. Raus aus der allgemeinen Wehrpflicht, hin zur Freiwilligenarmee. Dieser Deal hat das Personal von 331.000 auf 178.000 Soldatinnen und Soldaten reduziert, man wollte 8,5 Milliarden Euro Kosten sparen. Es ist keine Reform, die Bundeswehr personell um 38 Prozent abzubauen, wenn nicht gleichzeitig die zukünftigen Ziele der Armee klar definiert werden. Wenn es um Einsparung von 8,5 Mrd. Euro geht, wirft man schnell angeblichen Ballast...

  • Hagen
  • 07.03.16
Politik
Mitarbeiter und Geschäftsführung des Klinikums Westfalen protestieren gegen die "Luftnummer" Krankenhausreform. | Foto: Klinikum Westfalen

"So nicht!": Klinikum Westfalen gegen Krankenhausreform

Das Klinikum Westfalen mit seinen vier starken Standorten Knappschaftskrankenhaus Dortmund-Brackel, Knappschaftskrankenhaus Lütgendortmund, Klinik am Park in Lünen und Hellmig Krankenhaus in Kamen beteiligte sich aktiv am zentralen Aktionstag der Krankenhäuser gegen die geplante Krankenhausreform am gestrigen Mittwoch, 23. September. Die Mitarbeitern brachten um 12 Uhr in einer “Aktiven Mittagspause“ vor dem Haupteingang des Knappschaftskrankenhauses Dortmund Brackel  ihren Protest zum Ausdruck...

  • Kamen
  • 24.09.15
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Politik
Bild: Agenda 2011-2012

Union für Soziale Sicherheit: Bundeswehr-Reform

Hagen, 4.3.2015 Nach dem Zweiten Weltkrieg gab es zunächst Widerstände gegen die Gründung einer neuen deutschen Armee – sowohl von Seiten der Besatzungsmächte als auch von Teilen der Bevölkerung. In den folgenden Jahren nahmen aber die Stimmen zu, die eine Bewaffnung des 1949 neu gegründeten Staates Bundesrepublik Deutschland forderten. Die Geburtsstunde der Bundeswehr selbst schlug schließlich am 12. November 1955, als den ersten Soldaten ihre Ernennungsurkunden in der Ermekeilkaserne...

  • Hagen
  • 04.03.15
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Politik
Peter Ries, Bezirksvertreter der Landeshauptstadt Düsseldorf in Garath-Hellerhof

Weniger Notfallambulanzen in NRW: KV Nordrhein beschließt Neuordnung

Die Vertreterversammlung der Kassenärztlichen Vereinigung (KV) Nordrhein hat jetzt Beschlüsse zur Neustrukturierung des ambulanten ärztlichen Bereitschaftsdienstes in Nordrhein gefasst. Etwa die Hälfte aller noch bestehenden Notfallambulanzen im Regierungsbezirk Düsseldorf und Köln sollen der so genannten „Neustrukturierung zur Sicherstellung einer wirtschaftlich angemessenen, ausreichenden Notdienstversorgung“ zum Opfer fallen. Auch die Notfallpraxis in Langenfeld-Richrath soll geschlossen...

  • Düsseldorf
  • 16.02.15
Überregionales
3 Bilder

Arnsberger Jugendfeuerwehr reformiert Ausbildungskonzept

Ausbildung des Feuerwehr-Nachwuchses wird dezentralisiert Arnsberg. Die Arnsberger Jugendfeuerwehr reformiert zum 01.01.2015 als Reaktion auf steigende Mitgliederzahlen ihr Ausbildungskonzept. Die Jugendwehr der Ruhr-Stadt hatte Anfang 2012 das Eintrittsalter von 12 auf 10 Jahre herabgesetzt, um vor dem Hintergrund des demografischen Wandels in dem Wettbewerb mit den anderen Vereinen und Institutionen nicht das Nachsehen bei dem Werben um engagierten Nachwuchs zu haben. Eine Folge dieser...

  • Arnsberg
  • 03.12.14
Sport
Foto:34justice.com

Gedankenspiele des allmächtigen Joseph BLATTER:

Änderung der Auswärtstorregel Hamburg - Fußball-Weltverbandspräsident Joseph Blatter plädiert für eine Änderung der Auswärtstorregel im Europacup. "Es ist an der Zeit, das System zu überdenken", schrieb der Fifa-Chef im wöchentlichen Magazin des Verbands. "Denn der Fußball hat sich entwickelt - und deshalb darf auch die Auswärtstorregel hinterfragt werden." Diese besagt, dass bei Torgleichheit nach Hin- und Rückspiel die Mannschaft weiterkommt, die mehr Auswärtstreffer geschossen hat. Bekannt...

  • Gelsenkirchen
  • 13.10.14
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Politik
Terffen zur ersten gesundheitspolitischen Arbeitskreissitzung in Kassel
2 Bilder

FREIEN WÄHLER FORDERN BEZAHLBARE PFLEGE- UND GESUNDHEITSVERSORGUNG

Unter dem Motto "Der Mensch als Patient im Mittelpunkt", trafen sich Vertreter der FREIEN WÄHLER aus mehreren Bundesländern in Kassel zu einem ersten Arbeitstreffen an welchem die Vorsitzende des Landesverband Bayern, Annette Walter-Kilian und der FW-Fraktionsvorsitzende der Stadt Kassel, Bernd Häfner teilnahmen Mit diesem Treffen wurde eine zukünftig länderübergreifende Zusammenarbeit für gesundheits- und pflegepolitische Themen eingeläutet. „Unser erklärtes Ziel ist es, die Patienten im...

  • Düsseldorf
  • 06.10.14
Sport
Frank Förster (links) ließ es sich als Sportabzeichen-Beauftragter für Gladbeck nicht nehmen, die Teilnehmer an der ersten diesjährigen Sportabzeichen-Radfahrprüfung ab der Zweckeler Tunnelstraße auf die 20 Kilometer lange Strecke zu schicken. | Foto: Kariger/Stadtspiegel Gladbeck

Sparkassen-Sportabzeichen 2014: Die "Olympiade des kleinen Mannes" ist sehr beliebt!

Im nördlichen Ruhrgebiet gehört Gladbeck seit Jahren zweifelsohne zu den Städten mit den meisten Bewerbern um das „Sparkassen-Sportabzeichen“. Das Überschreiten der 1.000er-Grenze ist eigentlich völlig normal und im Jahr 2014 hoffen die Verantwortlichen sogar auf einen neuen Teilnehmerrekord. Radfahrprüfung geht über 20 Kilometer So war Sportabzeichen-Obmann Frank Förster jetzt auch guter Dinge, als er an der Zweckeler Tunnelstraße den Startschuss für die erste diesjährige Radfahrprüfung gab....

  • Gladbeck
  • 29.07.14
Kultur
2 Bilder

Inspiriert

Inspiriert wurde eine kleine, kränkliche, spanische Frau, die die Nachwelt kennt als die heilige Teresa von Ávila, um ihren Orden zu reformieren. Der Karmeliterorden war damals verweltlicht, wie große Teile der Kirche, damals wie heute. Sie war gerufen ihre Brüder und Schwestern zurück zu führen zu den Idealen ihres Ordens: ein schlichtes, abgeschiedenes Leben im Gebet. Als Ihr Ruf zur Reform von anderen gehört wurde war die Folge… Unfrieden! Kein Mensch wird mehr gehasst als der...

  • Bedburg-Hau
  • 17.11.13
Sport
Gegen die Relegation in Liga 4! Die Aufstiegsrunde ist vielen Regionalliga-Fans ein Dorn im Auge: Über 2.500 Unterzeichner, darunter viele RWE-Anhänger, unterzeichneten die Online-Petition. Dieses Banner war im Heimspiel gegen Aachen zu sehen.Foto: Gohl

Regionalliga: Borbecker rüttelt an der Relegation

Stell‘ dir vor, dein Verein wird überlegen Meister – und bleibt trotzdem sitzen. Schon im Vorfeld der Regionalliga-Reform für die Spielzeit 2012/2013 graute es Fans vor diesem Szenario. Für die Anhänger von Regionalligist Sportfreunde Lotte ist dieser Alptraum bekanntlich Realität geworden. Ausgerechnet ein glühender Rot-Weiss-Fan rüttelt nun an den noch frischen Grundfesten der vierthöchsten Spielklasse. Natürlich schwingt bei Sebastian K. die Angst mit, „seinem“ RWE könnte irgendwann dasselbe...

  • Essen-Nord
  • 04.09.13
Politik

Zur SPD-Abteilungsversammlung am 16.04.2013 zum Thema "Zur Reform der Lehrerausbildung in Berlin"

Doris Elbers & Carola Elbers Zum Teilbereich Inklusion Demokratiebildung beginnt in der Erziehungswissenschaft. In der Bildungspolitik herrscht Streit, denn jedes Bildungskonzept ist mit einem Gesellschaftskonzept verknüpft. Der Streit zwischen CDU und SPD ist, dass die CDU die Gymnasien erhalten und die SPD mehr Arbeiterkinder mit Abitur haben will. Dazu kommt nun der Streit in der Erziehungswissenschaft über die Sonderpädagogik. Diese entstand 1933 und geht von der Ungleichwertigkeit der...

  • Witten
  • 03.08.13
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Ratgeber
Am 19. Januar tritt die neue EU-Führerscheinrichtlinie in Kraft und ab diesem Tag werden in den 27 Mitgliedsstaaten der "Europäischen Union" einheitliche Führerscheine ausgegeben. | Foto: Rainer Sturm/pixelio.de

EU-Reform: Führerscheine sind nur noch 15 Jahre lang gültig

Gladbeck/Bundesgebiet. Führerscheine werden in Zukunft nur noch 15 Jahre gültig sein. Dann müssen sie ausgetauscht und erneuert werden. Darauf macht der TÜV-Nord mit Sitz in Essen jetzt nochmals in einer Pressemitteilung aufmerksam. Das neue Verfahren, das durch die dritte EU-Führerscheinrichtlinie geregelt wird, tritt jetzt am 19. Januar 2013 in Kraft.. Ab diesem Datum werden in den 27 Mitgliedsstaaten der Europäischen Union einheitliche Fahrerlaubnisse ausgestellt. Auch alte Führerscheine...

  • Gladbeck
  • 14.01.13
  • 1
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