Populismus

Beiträge zum Thema Populismus

Politik

cordon sanitaire
Plädoyer für die "Brandmauer"

Mit dem Begriff des cordon sanitaire („Sperrgürtel“), oder aktuell "Brandmauer", bezeichnet die Politikwissenschaft seit den 1990er Jahren die Übereinkunft mehrerer politischer Parteien, auf die Zusammenarbeit mit einem bestimmten Wettbewerber zu verzichten und solche Bündnisse zu ächten. Seinen Ursprung hat der Begriff in Belgien, wo sich die im Parlament vertretenen Parteien im Jahr 1989 darauf einigten, den nationalistischen und rassistischen „Vlaams Blok“ bei der Regierungsbildung außen vor...

Politik

Pressemitteilung
Ein schwarzer Tag für die deutsche Demokratie

Mit der Entscheidung von CDU-Chef Friedrich Merz, die Brandmauer zur AfD aufzuheben, wurde ein entscheidender Dammbruch vollzogen. Mit vorheriger Ankündigung stimmten CDU und FDP gemeinsam mit der AfD für eine Aufhebung der bisherigen politischen Grenzen, die eine Zusammenarbeit mit nicht demokratischen Parteien ausschlossen. Die Kreisvorsitzende Dr. Christina Lantwin: „Wir werden weiterhin aktiv für eine inklusive und gerechte Gesellschaft eintreten, in der Vielfalt und Meinungsfreiheit...

Politik

TV-Kritik
Weidel bei Miosga - „Politik für unser Land ?“

Ja, es ist ist ein Dilemma für die öffentlich-rechtlichen Medien. Wie umgehen mit der AfD ? Wie umgehen mit populistischen Parolen, die weitgehend unkommentiert in die Welt gesetzt werden ? Wie umgehen mit diesen penetrant arroganten, faktenleugnerischen Auftritten in AfD wir-gegen-die Manier ? Angesprochen auf das Holocaust Gedenken und das von Weidel benutzte Wort „Schuldkult“, verdreht die Rechts-Populistin die Augen im Sinne von 'nicht schon wieder' und fordert „Gedenktage“ für die während...

Politik
Aus Pixabay zusammengebastelt

Fake News
Die Kunst der Populisten, den Menschen Lügen für die Wahrheit zu verkaufen

Es ist in der Tat ein wohlfeiles Mittel, seine Gegner loszuwerden, indem man sie durch Verdrehungen und Lügengewebe lächerlich zu machen sucht. (Luise Otto-Peters (1819 - 1895), deutsche Schriftstellerin, Journalistin und Frauenrechtlerin, Mitbegründerin der deutschen Frauenbewegung) Nicht nur Populisten verstehen diese Kunst, auch im privaten Leben wird es von den Gegnern angewendet. Das geschieht dann meistens hinter dem Rücken des Opfers, nach dem Motto: "Irgend etwas wird schon...

Politik

Politische Bildung
Grün wählen? nein DANKE !

Eine Aussage der Grünen Jugend: "Männer die ihre Hand beim Böllern verlieren können zumindest keine Frauen mehr schlagen.“ Mit dieser Aussage weiss man warum man die Grünen nicht wählen sollte. Es ist eine überhebliche, diskriminierende, spaltende und Menschenverachtende Aussage. Diese Aussage hat die Bundessprecherin der Grünen Jugend, Jette Nietzard, getätigt.    Ich finde das Wiederlich und erschreckend zugleich !  Der Beitrag wurde von ihr mittlerweile bei X gelöscht. Viele Menschen haben...

Vereine + Ehrenamt
Foto: A. Zelck/DRK-Service GmbH
3 Bilder

DRK Gladbeck -Menschlichkeit -
DRK Gladbeck - Klare Linie für Menschlichkeit und gegen Rassismus

Im Zeichen der Menschlichkeit setzt sich das Deutsche Rote Kreuz (DRK) für das Leben, die Gesundheit, das Wohlergehen, den Schutz, das friedliche Zusammenleben und insbesondere die Würde aller Menschen ein. Zu den aktuellen Ereignissen rund um ein Treffen zum Thema Vertreibung von Millionen von Menschen aus Deutschland sagt Christian Reuter, Generalsekretär des Deutschen Roten Kreuzes: „Wie viele andere Menschen in Deutschland und innerhalb des DRK bin ich zutiefst beunruhigt über die aktuellen...

Politik

Einsparungen beim Bürgergeld?
Die Debatte um Kürzungen im Sozialbereich muss sofort beendet werden!

Die Behauptung, dass viele mit Bürgergeld besser dastehen als mit Arbeit, ist aus meiner Sicht reine Stimmungsmache und entbehrt jeglicher Grundlage. Vor ein paar Tagen haben sich die großen Wohlfahrts- und Sozialverbände zusammen mit ver.di in einer gemeinsamen Erklärung äußerst besorgt über die aktuelle Debatte um Kürzungen beim Bürgergeld geäußert. Die sieben unterzeichnenden Organisationen forderten von Politik und Medien eine sofortige Beendigung der zugespitzten Debatte und wiesen darauf...

Politik

Zunehmender Populismus
Warum auch in Bochum ein politischer Rechtsruck zu erwarten ist

Dass es auch in Bochum bei den nächsten Wahlen voraussichtlich einen Rechtsruck geben wird bzw. vermehrt populistische Parteien gewählt werden, hat viele Ursachen. Entscheidend ist auch, wie in der Stadt seit Jahrzehnten Politik gemacht wird. Charakteristisch für Menschen, die Populisten ihre Stimme geben, dass sie einfachen Lösungen suchen, sich gegen Veränderungen wehren, sich selbst abgehängt fühlen und Schuldige suchen, die sie für falsche Entwicklungen verantwortlich machen können. Ihr...

Politik

Diskussion in Duisburg
Gebetsruf: Es gibt keine Argumente dagegen

Rund um den in der letzten Sitzung des Stadtrats diskutierten Antrags, den muslimischen Duisburgern einen Gebetsruf zu ermöglichen, wurde viel, und manchmal auch heftig und deftig diskutiert. Der Ratsfraktion Tierschutz / DAL wurde Populismus vorgeworfen. Die Bundeszentrale für politische Bildung erklärt, dass „Populismus ein häufig genutzter Begriff [ist]. In der politischen Auseinandersetzung taucht er als Stigmawort auf, um andere Politiker oder Parteien zu diffamieren. … Das soll den...

Politik

Schade – Chance vertan!
Gemeinsam mit der AfD stimmen SPD, CDU, Grüne, Linke und sonstige gegen Gebetsruf

Der gestrige Ratsbeschluss ist ein trauriger Rückschlag für die Gleichberechtigung aller Religionsgemeinschaften in Duisburg. Alle anderen Fraktionen haben sich gegen unseren Antrag gestellt, den Gebetsruf für Moscheegemeinden im Konsens zu ermöglichen. Das Kompromissangebot unseres Ratsherren Ayhan Yıldırım, Ratsfraktion Tierschutz / DAL, eine interfraktionelle Position gemeinschaftlich zu erarbeiten, wurde auch schnöde zurückgewiesen. Vehement hat sich unser Ratsherr für die Moscheegemeinden...

Politik

Bochumer Stadtrat
Die PARTEI und STADTGESTALTER - die ungewöhnliche Fraktion

Die Ratsmitglieder von der Partei Die PARTEI und der STADTGESTALTER haben sich zu einer gemeinsamen Fraktion zusammengeschlossen. Eine ungewöhnliche Fraktion, aber nur auf den ersten Blick. Tatsächlich liegen beide Partner inhaltlich eng beieinander nur die politischen Stilmittel, die sie benutzen, unterscheiden sich. Am 02.12.2020 haben die Ratsmitglieder Nils-Frederick Brandt und Paul Tobias Dahlmann von der Partei Die PARTEI sowie Volker Steude und Carsten Bachert-Schneider von den...

Politik

Zwischenruf zum US-Wahlkampf:
"Trumpisten und Populisten in den etablierten deutschen Parteien"

Droht unter einem Präsidenten Jo Biden der Sozialismus oder Kommunismus, wie die "Trumpisten" in ihrer Wahlkampagne behaupteten? Und warum haben deutsche Parteien und Kanzlerkandidaten in zurückliegenden Wahlkämpfen sich des gleichen plumpen Populismus gegen ihre politischen Gegner wiederholt erfolgreich bedient, derweil sie sich über die USA moralisch erheben? Die Republikaner oder „Trumpisten“ in den USA , vor allem in Florida, haben viele Wählerstimmen mit der populistischen Behauptung...

  • 06.11.20
  • 1
Politik
Der brasilianische Präsident Jair Bolsonaro mit MNS | Foto: Palácio do Planalto / https://www.flickr.com/photos/51178866@N04/49673892448/

Südamerika ist neues Pandemie-Epizentrum
Corona-Hotspot in Brasilien

Brasilien ist mit Rekordtempo zum Land mit den zweitmeisten Corona-Infektionen weltweit geworden. Die Dunkelziffer sei enorm. Unterdessen stuft die WHO Südamerika als neues Pandemie-Epizentrum ein. Laut dem brasilianischen Gesundheitsministerium haben sich bis Freitag mehr als 330.000 Menschen mit dem neuartigen Coronavirus „SARS-CoV-2“ infiziert und etwa 21.000 Menschen seien verstorben. Informelle Quellen sprechen von weitaus höheren Zahlen. Demnach sei im bevölkerungsreichsten Land...

Politik
Forensik in Duisburg

GFL-Forderung nach neuer Standortsuche – „Kalter Kaffee“ in Sachen Forensik

Echt? Jetzt? Acht Jahre hatte nun die GFL Gelegenheit, dem Land NRW einen besseren und geeigneteren Standort für die Errichtung einer Forensik im Landgerichtsbezirk Dortmund zu unterbreiten. Was ist geschehen? Nicht eine einzige Idee wurde seitens der GFL dem Land zur Prüfung übermittelt. Es ist eher mal wieder eine reichlich misslungene populistische Aktion, um sich vor uninformiert gehaltenem Publikum in Szene setzen zu wollen. Dabei sind die juristischen „Spielregeln“ zur Findung einer...

Politik

Lokalpolitik
Wer Populismus vorwirft, hat oft selbst keine Antworten

Warum Zeitung und Politik mit Sprache verantwortungsvoller umgehen müssen. In der politischen Auseinandersetzung wurde der Ratsgruppe Offen für Bürger (OfB) bereits mehrfach "Populismus" vorgeworfen. Jetzt reiht sich mit einem Kommentar der WAZ-Redakteurin Nadine Gewehr auch die Presse in diese Vorwürfe ein. Doch wer „Populismus“ ruft, sollte wissen, wovon er spricht. Sonst macht er sich nicht nur unglaubwürdig, sondern stumpft ein scharfes Schwert ab, das die Demokratie von der reinen...

Politik

Öffentliche Anfragen
Annegret Kramp-Karrenbauer und die Stütze der Aldi-Kassiererin

„Denn „die Kassiererin, die bei Aldi an der Kasse sitzt und mit der niemand ein Orientierungsgespräch führt“, die finanziere mit ihrer Arbeit schließlich die Stütze der anderen mit.“Vor einiger Zeit schrieb ich Frau Annegret-Kramp-Karrenbauer (AKK) folgende Zeilen, die hier nachzulesen sind.  Recht zügig erhielt ich aus dem Büro von AKK eine Mail. Als Antwort auf meine Fragen kann ich diese Mail leider nicht bezeichnen. Daher zögerte ich auch mit der Veröffentlichung. Denn es ist üblich, dass...

LK-Gemeinschaft

POINTEN AUS STAHL
Glosse: Länderabgaben und Populisten

Das war eine ereignisreiche Sommerpause. In diesem Sommer ist mehr passiert als in der ganzen letzten Spielzeit. Da kommt man als Kabarettist zurück, und so vieles ist neu: Markus Söder steht kurz vor seinem Parteieintritt bei den Grünen; England wird regiert von einem Mann mit Wischmobfrisur; und Japan züchtet menschliche Organe in Tieren, sozusagen den Menschen im Tier. Das umgekehrte Phänomen, also das Tier im Menschen, das kennen wir schon länger – es arbeitet gerade an seiner zweiten...

Politik
Der Verstand ist in der Philosophie das Vermögen, Begriffe zu bilden und diese zu Urteilen zu verbinden. Die heutige Verwendung des Begriffes wurde maßgeblich von Immanuel Kant geprägt, der dem Verstand häufig die Vernunft gegenüberstellt, ihn aber auch von der Wahrnehmung unterscheidet.  | Foto: Wikipedia gemeinfrei
6 Bilder

Taschenspielertricks der Klimaerwärmungskritiker
Der Verstand und das Verstehen

Irgendwie verstehe ich das nicht – obwohl ich mich bei klarem Verstand wähne. Wird mir jedenfalls (noch) permanent bestätigt.Aber so mancher wird nach der Lektüre dieser Zeilen mit an Sicherheit grenzender verstandesmäßig abgesicherter Sicherheit - gelinde ausgedrückt - das Gegenteil behaupten. Worum geht’s ? Im Gocher Wochenblatt wird eine Leserzuschrift zum Thema Klimawandel veröffentlicht, zu der der Chefredakteur Franz Geib seine persönliche Meinung äußert. In diesem Leserbrief (im...

Politik

Welche Resolution verabschiedet der Bochumer Rat als Nächstes?
Solidarität mit Eisbären, Verurteilung von Steingärten, weniger Plastik in Weltmeeren, friedliche Besiedlung des Mars oder bewusste Ernährung in Schulen?

Welche Resolution wird der Rates der Stadt als Nächstes verkünden? Wird der Bochumer Stadtrat in seiner nächsten Sitzung die Anlage von Steingärten im Stadtgebiet verurteilen? Oder erklärt sich die Stadt mit den Eisbären in der Arktis solidarisch, denen bald das Wasser bis zum Hals steht? Dazu könnte die Stadtpolitik sich noch gegen die Armut in der Welt, für weniger Plastik in den Weltmeeren und bewusste Ernährung in den Schulen aussprechen. Eine Resolution zur friedlichen Besiedlung des Mars...

Politik
Foto: pixabay gemeinfrei
10 Bilder

Verleugnung des Klimawandels
AMERIKANER LANDEN AUF DER SONNE - nachts, da ist es kälter !

Diese oder eine ähnliche Schlagzeile wäre doch eine Sensation , die von den Gegnern der Klimaveränderung weidlich ausgeschlachtet werden könnte– oder ? Solange ich mich zurück erinnern kann, erinnere ich mich – wenn es um unsere Umwelt geht – an mahnende Wissenschaftler und Experten auf ökologischem, philosophischem und/oder ökonomischem Terrain, die vor einem ungezügelten Expansionsdrang und dessen explosionsartigen negativen Folgen gewarnt und ebenso auf ein mangelhaftes oder sogar...

  • Goch
  • 08.07.19
  • 11
  • 1
Politik
Parole für den 26. Mai 2019 :
 W Ä H L E N   G E H E N !!! | Foto: pixabay gemeinfrei

Junge Generation und die Europawahl 2019
"Was tut die EU eigentlich für mich ?", fragen Jung und Alt

Diese Frage stellt sich wohl jeder EU – Bürger mehrfach in seinem Leben. Viel zu häufig jedoch wird diese Frage nicht objektiv beantwortet – wenn überhaupt. Und das hat viele Gründe. Zum einen haben die Organisationen und politischen Ebenen in der EU es noch immer nicht geschafft, ihre Leistungen für die Bürger*innen transparent und relativ einfach zu publizieren und ihnen nahe zu bringen. Zum anderen gilt leider immer und überall dort, wo es sich einfach ein- und umsetzen lässt, das EU -...

Politik
Foto: wkipedia gemeinfrei
3 Bilder

Europawahl
Warum ist denn nur die Gurke krumm ??

Okay – wie aus der Pistole geschossen kommt jetzt die Antwort : Weil die in der EU mal wieder nichts besseres zu tun hatten ! Aber F A L S C H !! Die Beamten in der EU haben sich einer einer logistischen Anforderung der Handelslobbyisten gebeugt. Die wollten nämlich einfach mehr Gurkenmasse auf engstem Raum transportieren und im Verkauf platzieren können ! „Der Handel wollte die Verordnung Tatsächlich hatte die EU 1988 mit ihrer Verordnung lediglich Empfehlungen des UN-Wirtschaftsausschusses...

Kultur

VHS Wesel lädt zu Veranstaltungen ein
Von Jacques Derrida über Émile Zola bis Richard Wagner

Bei der Philosophischen Sonntagsmatinee geht es darum, inwieweit Standpunkte klassischer Philosophie bei der Bewältigung aktueller (gesellschafts-)politischer Fragen und Probleme Hilfestellung leisten können. Dr. Temilo von Zantwijk spürt unter dem Titel "Jacques Derrida und das Problem der Volkssouveränität" am Sonntag, 19. Mai, um 11 Uhr in der VHS Wesel (Ritterstraße 10-14), der Thematik des nationalistischen Populismus nach. Kosten: 7 Euro/ 3 Euro Tageskasse. Émile Zola - Leben und Werk...

Kultur
"Online Culture Wars" ist ein Werk der Schau von 12 Künstlern und Kollektiven, die im U ausstellen.  | Foto: DISNOVATION.ORG

"Der Alt-Right-Komplex" ab heute im Dortmunder U
Schau über Rechtspopulismus im Netz

Mit Rechtspopulismen, die heute insbesondere das Internet und die sozialen Medien zur Verbreitung nutzen, setzt sich eine Ausstellung auseinander, die heute, 29. März, um 19 Uhr der Hartware MedienKunstVerein im Dortmunder U auf Ebene 3 eröffnet. Bis zum 22. September präsentiert die Schau "Der Alt-Right-Komplex" Arbeiten internationaler Künstler. Dabei zeichnet die Ausstellung die Entwicklung von einer (Sub-)Kultur der Transgression in Online-Foren wie 4chan bis hin zu Plattformen wie...