Populismus

Dass es auch in Bochum bei den nächsten Wahlen voraussichtlich einen Rechtsruck geben wird bzw. vermehrt populistische Parteien gewählt werden, hat viele Ursachen. Entscheidend ist auch, wie in der Stadt seit Jahrzehnten Politik gemacht wird. Charakteristisch für Menschen, die Populisten ihre Stimme geben, dass sie einfachen Lösungen suchen, sich gegen Veränderungen wehren, sich selbst abgehängt fühlen und Schuldige suchen, die sie für falsche Entwicklungen verantwortlich machen können. Ihr...

Rund um den in der letzten Sitzung des Stadtrats diskutierten Antrags, den muslimischen Duisburgern einen Gebetsruf zu ermöglichen, wurde viel, und manchmal auch heftig und deftig diskutiert. Der Ratsfraktion Tierschutz / DAL wurde Populismus vorgeworfen. Die Bundeszentrale für politische Bildung erklärt, dass „Populismus ein häufig genutzter Begriff [ist]. In der politischen Auseinandersetzung taucht er als Stigmawort auf, um andere Politiker oder Parteien zu diffamieren. … Das soll den...

Der gestrige Ratsbeschluss ist ein trauriger Rückschlag für die Gleichberechtigung aller Religionsgemeinschaften in Duisburg. Alle anderen Fraktionen haben sich gegen unseren Antrag gestellt, den Gebetsruf für Moscheegemeinden im Konsens zu ermöglichen. Das Kompromissangebot unseres Ratsherren Ayhan Yıldırım, Ratsfraktion Tierschutz / DAL, eine interfraktionelle Position gemeinschaftlich zu erarbeiten, wurde auch schnöde zurückgewiesen. Vehement hat sich unser Ratsherr für die Moscheegemeinden...

Die Diskussion um die Kita-Gebühren geht weiter: Thomas Kuschaty, Fraktionschef der nordrhein-westfälischen SPD, will die komplette Abschaffung der Gebühren und stellt sofort auch noch weitere Forderungen. Kuschaty rechnet mit Kosten in Höhe von rund 1,8 Milliarden Euro. Aufmerksame Zeitgenossen kommen angesichts des Vorschlages schon ins Grübeln. Denn in der Zeit der rot-grünen Landesregierung unter Hannelore Kraft war die Abschaffung der Gebühren absolut kein Thema. Aber als Oppositionspartei...

Zugegeben, für ein wenig Aufsehen hat der Beschluss des Stadtrates, wonach künftig die Fahrer „klimafreundlicher Autos“ in Gladbeck keine Parkgebühren mehr zahlen müssen, gesorgt. Irgendwie drängt sich aber der Verdacht auf, dass SPD und GRÜNE hier einen rein populistischen Beschluss gefasst haben. Vielleicht schon mit Blick auf die anstehenden Bundestags- und Kommunalwahlen? Denn der „Nulltarif“ gilt ja nur für Kraftfahrzeuge, die nachweislich weniger als 100 Gramm Kohlenstoffdioxid pro...