Politik

Beiträge zum Thema Politik

Politik
Die Ruhrbahn hat viele Probleme zu lösen. Die FDP-Fraktion bezweifelt aber, dass ein neuer und weiterer  Vorstand  diese Probleme lösen kann. | Foto: ed_davad (Pixelio)

So gelingt kein Neuanfang
FDP-Fraktion: Interessenskonflikte zunächst auf anderen Ebenen lösen

Zurückhaltend reagiert die FDP-Fraktion im Rat der Stadt Essen auf die Tatsache, dass die Ruhrbahn GmbH auf der Suche nach einem neuen Geschäftsführer ist. „Nicht nur die Ruhrbahn, sondern der gesamte ÖPNV im Ruhrgebiet, stehen vor massiven Problemen und vor sehr großen finanziellen Herausforderungen“, so Hans-Peter Schöneweiß, Fraktionsvorsitzender der Essener FDP. „Ich bin mir nicht sicher, ob die Probleme mit einem weiteren Vorstandsmitglied und noch höheren Personalkosten kleiner werden“....

  • Essen
  • 08.03.24
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Politik

FDP Dinslaken
Vorstand bestätigt

Am letzten Mittwoch im Februar 2024 fand der Ortsparteitag der FDP Dinslaken statt, der von harmonischer und enthusiastischer Atmosphäre geprägt war. Der bisherige 1. Vorsitzende, Gerald Schädlich, wurde in seinem Amt bestätigt und führt die Liberalen weiterhin an. Als Stellvertreter steht ihm Dennis Jegelka zur Seite, während Lothar Walter das Amt des Schatzmeisters innehat. Das Führungsteam wird komplettiert durch Walid Bareksei als Geschäftsführer sowie Silvo Köthe und Bettina Piechatzek als...

  • Dinslaken
  • 07.03.24
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Politik

Podcast #offengesagtmitdennisundfelix
Podcast neues Format

Die FDP-Ratsherren Dennis Jegelka und Felix Ülhoff geben ihrem Podcast #offengesagtmitdennisundfelix ein motiviertes Upgrade. Trotz anfänglicher Kritik und Widerstand in internen Parteikreisen haben die Gastgeber ihr Format erneuert. Logo, Farbe und Musik wurden überarbeitet, während die liberalen Inhalte und bewährten Themen beibehalten wurden. Die Entscheidung, das Format fortzusetzen, basiert auf dem positiven Feedback der Hörerschaft und steigenden Zahlen. Das erweiterte Format umfasst ab...

  • Dinslaken
  • 07.03.24
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Politik

Costa del Sol 25 Grad
Danke dass Sie Steuern zahlen!

"Danke, dass Sie Steuern zahlen!" Costa del Sol, 25 Grad. Die PARTEI-Ratsherr Stadtmann meldet sich mit einem Gruß in die ferne Heimat: „Essen hat sehr viele Probleme, doch die sind mir aktuell egal. Denn ich befinde mich in einem ausgedehnten und wohlverdienten Urlaub, den ich weitestgehend von meiner üppigen Aufwandsentschädigung bezahle. Also von Ihren Steuergeldern! Vielen Dank dafür! Ich kann Ihnen nur raten, es mir gleich zu tun. Ich sitze am Strand und schlürfe genüsslich Cocktails,...

  • Essen-Süd
  • 05.03.24
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Politik

E-Scooter Verbot
E-Scooter Verbot im ÖPNV

Laut WAZ will die Bogestra künftig die E-Roller im Nahverkehr verbieten. Egal ob Privateigentum oder nur geliehen, das d-olle Ding bleibt weg. Ab 1. April soll das Verbot in Kraft treten. Aber warum will die Bogestra diese überall präsenten Roller verbieten? Natürlich nicht um die Fahrgäste zu verärgern. Weder die, die an der Stange steh´n, und ungewollt das Trittbrett zwischen den Füßen spür´n - noch die, die Platz genommen haben aber nicht wissen, wohin denn nur mit den Füßen. So wie ich das...

  • Bochum
  • 04.03.24
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Politik
2 Bilder

Info-Messe der CDU Wattenscheid
Die CDU stellt sich vor.

Vielseitigkeit erleben – bei der CDU Wattenscheid und den Vereinigungen der CDU Die CDU stellt sich vor. Wofür steht die CDU? Wofür setzen wir uns in Wattenscheid und Bochum ein? welche Vereinigungen und Gruppen gibt es innerhalb der CDU? Diese Fragen möchten wir beantworten und laden ganz herzlich zur ersten Info-Messe der CDU Wattenscheid ein. Dienstag, 19. März 2024 von 19:00 bis 21:00 Uhr Gemeindesaal St. Gertrud, Auf der Kirchenburg 2, 44866 Bochum. Kommen Sie vorbei und informieren Sie...

  • Wattenscheid
  • 04.03.24
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Politik
2 Bilder

Putins Rede zur Nation
Wer hat Angst vor dem bösen Wolf

Und wieder hat er gedroht, in seiner betont empathielosen Art. Die reale Gefahr eines Atomkriegs, besteht sie wahrhaftig? Viele befürchten es, andere fürchten seine Drohungen nicht. Ich gehöre eher zu denen, die sich vor solchen „Menschen“ fürchten, die über Leichen gehen und denen es egal ist, welches Leid sie Ehefrauen, Müttern, Kindern, alten Menschen zufügen. Mir wird da Angst und Bange. So einem ist doch alles zuzutrauen. Wer wird sich schon trauen, dem Mann entgegenzutreten, der sich als...

  • Bochum
  • 01.03.24
  • 1
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Politik

UWG: Freie Bürger fragt nach:
Fassade des Technischen Rathauses ist marode und verdreckt

Die Fassade des Treppenturms des Technischen Rathauses an der Hans-Böckler-Straße ist in einem desolaten Zustand, sie ist beschädigt, löchrig und verwittert. An vielen Stellen sind Metallanker zu sehen, an denen ursprünglich Fassadenpaneele oder Isolierungen befestigt waren. Auch die Fensterumrahmung ist abmontiert worden, was den Eindruck von Vernachlässigung verstärkt. Zudem häuft sich Taubenkot sich vor dem abgesperrten Eingang“, sagt Ulli Engelbrecht von der Fraktion UWG: Freie Bürger, der...

  • Bochum
  • 29.02.24
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Politik

Gedanken zur Politik
Papa & Paul

Papa war Bergmann, auf Zeche Lothringen. Paul war sein Kumpel, sein bester Freund, auch außerhalb der Zeche. Dass die beiden jungen Männer im Streb Mäuse dressierten, davon erzählte mir Mama erst viel später, als ich schon älter und Papa längst verstorben war. Sämtliche Knochenbrüche hatte er überlebt, nachdem die Grube über ihn eingestürzt war, aber diese dämliche Krankheit sollte ihm das Leben kosten. Meine Eltern hatten damals eine winzige Wohnung am Grümerbaum, wo ich auch zur Welt kam. Als...

  • Bochum
  • 28.02.24
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Politik

Gem. Presseinformation der Städte Bochum und Herne
Seite an Seite für Demokratie und Menschlichkeit – Die Menschenkette von Bochum bis Herne. Die Oberbürgermeister Thomas Eiskirch und Dr. Frank Dudda nehmen teil.

Am Sonntag, 3. März, organisiert die Bochumer AG Wohlfahrt in Kooperation mit der AG Wohlfahrt in Herne eine Menschenkette vom Bochumer Rathaus bis zum Rathaus Herne. Um 15 Uhr soll das Schließen der Kette erfolgen. Die Organisatoren wollen mit dieser Aktion deutlich machen, wie viele Menschen von den Plänen von AfD und weiteren rechtsradikalen Kreisen zur Vertreibung von Millionen Menschen aus Deutschland allein aus den sozialen Einrichtungen betroffen wären. Und dass ohne diese Vielzahl an...

  • Bochum
  • 28.02.24
  • 3
Politik

Erhalt der Bochumer Wochenmärkte
UWG: Freie Bürger startet Petition

Die Unabhängige Wähler-Gemeinschaft UWG: Freie Bürger hat eine Petition zum Erhalt der Bochumer Wochenmärkte auf den Weg gebracht. „Angesichts der zahlreichen Anfragen und des aktiven Engagements vieler besorgter Bürgerinnen und Bürger haben wir diese Initiative gestartet, um den wachsenden Herausforderungen, denen die Märkte nach der Neuvergabe gegenüberstehen, entgegenzuwirken“, sagt Tim Pohlmann, Vorsitzender der Wähler-Gemeinschaft. Die Petition habe zum Ziel, die wichtige Rolle der...

  • Bochum
  • 28.02.24
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Politik

Willkommen im 21. Jahrhundert.
Der Wirtschaftswissenschaftler Prof. Dr. Bernd Raffelhüschen fordert für 2024 eine Nullrunde für Rentner:

Ein Kommentar von Udo Massion Im Juli 2024 soll die Rente im Westen um 3,5% angehoben werden, nun aber fordert Prof. Dr. Bernd Raffelhüschen das Rentner eine komplette Nullrunde fahren sollen um die Wirtschaft und den Bundeshaushalt zu entlasten. https://www.bild.de/politik/inland/politik-inland/statt-3-5-prozent-mehr-experte-fordert-nullrunde-fuer-rentner-87326296.bild.html Warum müssen immer wieder die Rentner ihre eh schon armen kleinen Renten hergeben? Wenn deutsche Politiker nicht...

  • Gladbeck
  • 28.02.24
  • 12
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Blaulicht
Symbolfoto 
Pixabay gratis

30 Jahre flüchtig
Ex- RAF-Terroristin festgenommen

Seit 30 Jahren flüchtig: Die unter anderen wegen versuchten Mordes gesuchte Daniela Klette wurde festgenommen. Die ehemalige Terroristin der linksextremistischen Roten Armee Fraktion (RAF) wurde in Berlin gefasst, teilte die Staatsanwaltschaft im niedersächsischen Verden mit. Informationen zu den genauen Umständen liegen zur Zeit noch nicht vor. Klette wird ( ebenso wie Staub und Garweg) der sogenannten dritten RAF-Generation zugeordnet. Vertreter dieser Generation sollen den damaligen...

  • Bochum
  • 27.02.24
  • 4
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Politik
3 Bilder

Baustellenzaun um´ Baum
Bau(m)zaun

Bau(m)zaun ..die haben sie doch nicht alle auf dem Zaun, meinte eine Friedhofsbesucherin, während sie mir beim Fotografieren interessiert zuschaute. Joa - was soll ich sagen, ich stimmte ihr zu. Immer dieser Müll. Dieses Baustellen-Absperrgitter ist  nicht nur Müll, sondern ein einziger Schandfleck – und der muss weg! Baumschutz hat oberste Priorität, von daher sind die Friedhofsbesucher:innen glücklich, dass der Baum da überhaupt noch steht und nicht längst der Säge zum Opfer gefallen ist. Was...

  • Bochum
  • 27.02.24
  • 1
Kultur
3 Bilder

Frauen.Macht.Politik
Empfang anlässlich des Internationalen Frauentags

Die SPD Frauen Witten laden ein zum Empfang mit Brezeln und Sekt: Datum: 03.03.2024 Beginn: 11.00 Uhr Einlass: 10.30 Uhr Ort: Ardey-Hotel, Ardeystr. 11 - 13, 58452 Witten Mit Birgit Sippel als Spitzenkandidatin der NRW-SPD zur Europawahl im Podiumstalk und einem unterhaltsamen anschließenden Kulturprogramm erwartet Euch ein spannender Tag mit vielen Möglichkeiten des Kennenlernens und Austausches. Drängende Fragen zum Motto „Ein starkes Europa von und für Frauen“, die sich im Hinblick auf die...

  • Witten
  • 23.02.24
  • 1
Politik
Video

Herner Versprechen unterschrieben!
Hand drauf: Keine Kooperation mit der AfD!

In Herne ist im Rahmen einer Kundgebung am 20.02.2024 etwas in Deutschland bisher Einmaliges passiert: Die Partei- und Fraktionsvorsitzenden aller im Rat der Stadt vertretenen demokratischen Parteien gaben ihre Hand darauf, jegliche Kooperation mit der AfD – jetzt und in Zukunft – auszuschließen. Die Vertreter:innen von SPD, CDU, Grünen, FDP, Linken und Piraten standen gemeinsam auf der Bühne und unterschrieben unter dem Applaus der Kundgebungsteilnehmer:innen das „Herner Versprechen“. Das...

  • Herne
  • 23.02.24
  • 1
Politik
Diese Teilnehmer/innen der einjährigen BVP-Weiterbildung 2023 haben es im Februar 2024 geschafft:  Sie unterstützen ab sofort in Altenheimen, Behinderteneinrichtungen und Krankenhäusern bei Patientenverfügungen:
Trainer/innen unter ihnen sind: Rainer Meschenat (letzte Reihe, letzter von rechts) Annika Godder (direkt vor R. Meschenat) und Dr. Birgitta Behringer (Zweite von links)
 | Foto: Lukas Zander

AEB-Fachkräfte-Weiterbildung:
Gesprächsbegleiter für Patientenverfügungen

(Bo, 24.02.) Bereits zum achten Mal bildet das Ambulante Ethikkomitee Bochum e.V. (AEB) neue Gesprächsbegleiter/innen Berufsbegleitend über ein Jahr aus. Die Plätze sind auf 12 begrenzt - Beginn ist ab dem 29. August 2024. Dieser Service ist für stationäre Einrichtungen der Pflege und Eingliederungshilfe mit Krankenkassen abrechenbar. Aber auch Bochumer Krankenhäuser arbeiten bereits gut mit Gesprächsbegleitern zusammen. Das AEB zertifiziert nach dem Advance-Care-Planning (ACP)-, zu Deutsch:...

  • Bochum
  • 23.02.24
Politik
Themen: "Hochwasserschutzkonzept Deilbach – Welche baulichen Schutzmaßnahmen sind auf Essener Stadtgebiet konkret geplant" + "Weiterführende Schule für Kupferdreh – Welche Schritte folgen auf den Weg zu einer weiterführenden Schule / Gymnasium am See!"

Gäste: Simone Raskob, Verwaltungsvorstand & Umweltdezernentin (Zuständigkeiten - Ämter für: Straßen und Verkehr, Steuerungsstelle ÖPNV, Umweltamt, Veterinär- und Lebensmittelüberwachungsamt, Grün und Gruga, Grüne Hauptstadt Agentur, Sport- und Bäderbetriebe) + Sonja Maria Eisenmann, Fachbereichsleiterin des Umweltamtes Essen + Stefan Kuhn, Abteilungsleiter Wasserrechte & Gewässeraufsicht + Sven-Martin Köhler, Fachsprecher im Ausschuss für Stadtentwicklung, -planen und Bauen

CDU KLARTEXT-Bürger-Dialog-Gespräch im Februar – Mischen SIE sich ein, denn HIER sind SIE gefragt!

Vom Hochwasserschutzkonzept Deilbach bis zur weiterführenden Schule in Kupferdreh – Politik und Essener Stadtverwaltung beziehen Stellung! Am kommenden Dienstag, den 27. Februar 2024, 19.00 Uhr, findet das zweite KLARTEXT-Bürger-Dialog-Gespräch der CDU Kupferdreh/Byfang in diesem Jahr statt, zudem alle interessierten Mitbürgerinnen und Mitbürger rechtherzlich eingeladen sind. Veranstaltungsstätte ist erneut der Hörsaal der Hochschule der bildenden Künste Essen (HbK) im...

  • Essen-Ruhr
  • 21.02.24
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Politik
Für den politischen Tierschutz im Einsatz: Die Ratsmitglieder der Ratsgruppe Tierschutz Essen Dr. Elisabeth van Heesch-Orgass und Simone Trauten-Malek.

Ein Drama mit Ansage: Tierheim Aufnahmestop
Tiere dürfen keine Wegwerfware sein

Viele Menschen betrachten es als zu recht hohen Zugewinn an Lebensqualität, einen Hund oder eine Katze oder auch mehrere in ihren Haushalt aufzunehmen. Eigentlich eine selbstverständliche Vorüberlegung ist, dass die Aufnahme eines Tieres die Übernahme von Verantwortung bedeutet. Ein Tier ist keine Sache, die je nach Lust und Laune der menschlichen MitbewohnerInnen in die Ecke gestellt werden kann, sondern ein Mitgeschöpf, ein beseeltes Lebewesen mit eigenen Bedürfnisse, Wünschen, Gefühlen. Vor...

  • Essen
  • 21.02.24
  • 1
Politik

Trotz schwerer Brände: Etablierte Parteien lehnen AfD-Antrag für mehr Brandprävention ab

Am vergangenen Donnerstag, den 15. Februar 2024, versammelte sich die Bezirksvertretung Hamborn für eine Sondersitzung. Neben hitzigen Diskussionen um die Modellprojekte "Stark im Norden" ging es auch um den AfD-Antrag für mehr Brandprävention. Denn im Hamborn kommt es leider immer wieder zu schweren Bränden. Im Januar 2024 wurden bei Wohnungsbränden mehrere Menschen schwer verletzt und eine Person erlag sogar im Krankenhaus ihren schweren Brandverletzungen. Den Wohnungsbrand in Marxloh...

  • Duisburg
  • 19.02.24
Politik

Aktuelle politische Elite dement und ungebildet?
POLITIK KANNST DU AKTUELL VERGESSEN

Kommentar zum Sonntag Biden verwechselt aktuell schon Mitterand mit Scholz, zeigt anscheinend weitere gedankliche Aussetzer. Wohlgemerkt nicht Macron, sondern Mitterand... Trump findet hingegen, dass Belgien eine schöne Stadt ist. Zudem hat er anscheinend keine Ahnung, dass wir augenblicklich nicht Gefahr laufen, in den II. Weltkrieg verwickelt zu werden, wie er es am Wochenende dem Biden vorgehalten hat. Trumps' Rhetorik erinnert zudem an den Paten der Mafia: Schutzgeld oder den vermeintlichen...

  • Schermbeck
  • 18.02.24
  • 5
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LK-Gemeinschaft
Foto Pixabay gratis

Der letzte Post auf Telegram
Nawalnys Liebeserklärung an seine Frau

Berührende Worte... Aus der Haft gelang es Nawalny immer wieder, Nachrichten in Online-Netzwerken abzusetzen. Sein letzter Post auf Telegram war eine Liebeserklärung an seine Frau. Ich liebe dich jeden Tag mehr... Worte die mir nicht aus den Kopf wollen die das Herz einer jeden Frau berühren würden. Es sollte auch unsere Herzen berühren und die Herzen derer für die er gekämpft hat und letztlich verloren hat. Ich hoffe das der Tod Alexej Nawalny  der sein Leben gab weil er Entschlossenheit und...

  • Bochum
  • 17.02.24
  • 19
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Kultur
Der  neue Bücherschrank am Neumühler Markt, dem Hohenzollernplatz, ist bereits gut frequentiert worden, freuen sich v.l. Jörg Löbe, Ulrike Lexa, Karlheinz Hagenbuck, Bücherschrank-Pate Christopher Hagenacker, Michael Boland, Andreas Geisler, Roswitha Schulz und Silke Wormuth.
Foto: Bürgerstiftung

Viel Zuspruch für neuen Bücherschrank in Neumühl
„Bücher nicht in den Müll werfen“

Nicht nur in der Bürgerwerkstatt der Duisburger Bürgerstiftung wird fleißig gelesen. Jetzt steht auch ein neuer Bücherschrank am Hohenzollernplatz in Neumühl, der zum kostenlosen Bücher mitnehmen und Schmökern zuhause einlädt. Wie es dazu kam, berichtet Christopher Hagenacker, Vorsitzender der SPD-Fraktion in der Bezirksvertretung (BV) Hamborn. Er wurde von vielen Neumühlerinnen und Neumühlern angesprochen, dass sich eine solche Lesemöglichkeit auch hier sinnvoll sei. Die Anregung hat er sofort...

  • Duisburg
  • 16.02.24
  • 1
  • 1
Politik
Herner Versprechen: Herne ist unteilbar!

Kundgebung Bündnis Herne: Herner Versprechen
Bündnis Herne lädt zum Herner Versprechen ein.

Am Dienstag, 20.02.2024, 18 Uhr beginnt die Veranstaltung auf dem Friedrich-Ebert-Platz (vorm Rathaus), parallel zur Sitzung des Rates der Stadt Herne. Das Bündnis Herne wird gemeinsam mit weiteren Akteur:innen der Herner Stadtgesellschaft für ein breites Programm sorgen. Zentraler Bestandteil der Kundgebung wird das „Herner Versprechen“ sein. Seit den verstörenden Enthüllungen über die wahren Absichten der AfD, massenhaft gegen das Grundgesetz verstoßen zu wollen, sehen wir überall im Land...

  • Herne
  • 15.02.24
  • 1
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