Politik

Beiträge zum Thema Politik

Politik

Ampelmännchen
Über Geld spricht man doch

Die Drei von der Schuldenberatungsstelle Heiligabend steht vor der Tür des Kanzleramtes. Die drei wichtigsten Männer haben beraten, nächtelang, mit welchem Weihnachtsgeschenk sie den Bürgerinnen und Bürgern eine Freude bereiten können. Dann endlich, nach wochen- und nächtelangen Überlegungen scheint das Überraschungspaket geschnürt zu sein, mit einem entsprechendem rot-grünen und unpassenden gelben Schleiflein fein. Was das Paket beinhaltet? Kann man sich denken .. und schenken. Längst ist...

  • Bochum
  • 14.12.23
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Politik

Kommentar
Wir sind der Regierung egal

"Dem Deutschen Volke" steht in großen Buchstaben am Reichstag. Die Regierung sollte im Interesse des Souverän, des Wählers handeln. Der Wähler ist keine homogene Masse, sondern eine Vielzahl vielschichtiger Menschen mit verschiedenen Hintergründen, Meinungen, Berufen und Wünschen.  Und es wird wohl keiner Regierung der Welt gelingen stets alle Deutschen zufrieden zu stellen.  Denn auch krasse Woke-Minderheiten oder freitägliche Schulschwänzer mit Untergangsphantasien oder COVID-Leugner sind in...

  • Düsseldorf
  • 13.12.23
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Politik

Nur ein paar Gedanken
Bezahlbarer Wohnraum

Immer mehr Menschen soll es aufs Land ziehen - und warum? Besonders in der Pandemie und Co. (Corona, Lockdown und so), wo sich Stadtmenschen in ihren Wohnungen eingeengt fühlten und regelrecht eingesperrt waren, war der Wunsch nach „Freiheit“ und mehr Freiraum groß. Zu keiner Zeit habe ich so viele, von der Natur angelockte Menschen im Wald und auf der Heide (Westruper Heide in Haltern) angetroffen, wie in der Zeit des Lockdowns. Vielleicht hat der vom Waldboden ausgehende Duft, die frische...

  • Bochum
  • 13.12.23
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Politik
Foto: Bild: Canva

UWG: Freie Bürger beantragt Verbotsschilder
„Radfahren auf dem Friedhof gehört sich einfach nicht“

Die Ratsfraktion der UWG: Freie Bürger beantragt, dass der Rat beschließen möge, der Verwaltung aufzugeben, am Haupteingang sowie an jedem weiteren Eingang des Hauptfriedhofes am Freigrafendamm gut sichtbare Hinweisschilder des Radfahrverbotes auf Friedhöfen aufzustellen. Weitergehend prüft die Verwaltung, inwieweit durch den Einsatz von Mitarbeitern der Beschäftigungsgesellschaft die Akzeptanz des Verbots erhöht werden kann, in dem die Mitarbeiter – ähnlich wie die Grillscouts – auf die...

  • Bochum
  • 12.12.23
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Wirtschaft

Tanne made in China
Einen Echten oder doch lieber einen Künstlichen?

Wenn es wie echt aussehen soll Wer sich einen künstlichen Tannenbaum zulegen will, der ist gut beraten, wenn er sich an einem Black Friday oder Cyber Monday umschaut. Künstliche Weihnachtsbäume sind nämlich nicht gerade günstig, besonders die aus Polyethylen. Die dreidimensionalen Nadeln sehen in der Tat recht echt aus - und das wirkt sich natürlich auf den Preis aus. Mit 230 Euro bis 570 Euro muss man schon rechnen, je nach Größe natürlich. Also kein Schnäppchen, wenn man bedenkt dass der auch...

  • Bochum
  • 11.12.23
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Politik
Bild v.l.: Bezirksvertreter Wilhelm Kohlmann (CDU Kupferdreh/Byfang), Ratsherr Dirk Kalweit (Vorsitzender CDU Kupferdreh/Byfang), Ratsherr Sven-Martin Köhler (Sprecher der CDU im Ratsausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen /ASPB)

„Gymnasium am See in Kupferdreh!“

CDU K/B fordert zusätzliche weiterführende Schule auf der Ruhrhalbinsel! Im Volksmund heißt es zutreffend „Gut Ding will Weile haben!“ und selbst in der Kommunalpolitik braucht es oftmals einen langen Atem, um von der Idee zur Realisierung zu kommen. Die Kampmannbrücke oder das Wohngebiet `Seebogen` seien hier beispielhaft genannt und sprechen Bände. Allein mehr als 12 Jahre dauerte es, bis aus den ersten Wohngebietsplanungen der Byfanger, Dilldorfer und Kupferdreher Christdemokraten Realität...

  • Essen-Ruhr
  • 06.12.23
Politik

Ene-mene-miste, es rappelt in der Kiste
Leopard 2 - Der Jaguar unter den Blitzern

Wer demnächst geblitzt wird, kann sich richtig was drauf einbilden. Vorausgesetzt, der Blitz stammt von einem Street-Art-Leopard.  Als Rundum-Sorglos-Paket steht die Nobel-Kiste "Leopard 2" am Straßenrand (wo, gibt man bestimmt vorher bekannt) und tut das, für was es da steht. Auf Deubel-komm-raus „blitzen“. Aber nur die Vlitzliputzlis, die daran vorbeiflitzen. Wer seine Geschwindigkeit im Auge behält .. tja .. alles weitere kann man sich denken. Die Stadt wird nicht nur auf den Kisten, viel...

  • Bochum
  • 06.12.23
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Politik
Neue und ehemalige Schülervertreter im Ausschuss für Bildung und Sport v.l.: Louis Szkudlarek, Gian Luca Fusillo, Kira Schwabe. | Foto: Gian Luca Fusillo

Ausschuss für Bildung und Sport
Wechsel bei den beratenden Mitgliedern

Nachdem am 21. September Louis Szkudlarek als Nachfolger von Gian Luca Fusillo zum Stadt-Schülersprecher gewählt wurde, fand nun auch der Wechsel im Ausschuss statt. Bürgermeister dankt Schülervertreter für Einsatz Bürgermeister Jürgen Kleine-Frauns dankte nach dem entsprechenden Beschluss des Wechsels der beratenden Mitglieder im Ausschuss für Bildung und Sport in der Sitzung des Stadtrates am 16. November dem auf der Tribüne sitzenden ehemaligen Stadt-Schülersprecher und Ausschussmitglied...

  • Lünen
  • 05.12.23
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Politik
Torsten Ilg (Partei Freie Wähler Köln) gratuliert Boris Palmer, Oberbürgermeister in Tübingen zu seinem Entschluss, zukünftig unter der Flagge der FREIEN WÄHLER politisch tätig zu werden. Gleichzeitig kündigt Ilg an, in der kommenden Woche den Kölner Kreisverband der Partei FREIE WÄHLER gründen zu wollen. | Foto: Pressefoto Freie Wähler - frei von Rechten Dritter

Partei Freie Wähler will Kreisverband gründen
Kölner Freie Wähler gratulieren Boris Palmer

(Köln / Tübingen) „Wir gratulieren dem Tübinger Oberbürgermeister Boris Palmer zu seiner Entscheidung, zukünftig für die Freien Wähler politisch in den Ring steigen zu wollen. Boris Palmer hat einen überregionalen Bekanntheitsgrad und wäre sicher auch eine Bereicherung für unsere Partei auf Bundesebene, die auch eine Doppelmitgliedschaft von Mitgliedern der kooperierenden Wählergemeinschaften ganz bewusst unterstützt. Es soll wohl auch schon Gespräche mit Herrn Palmer und unserem...

  • Dortmund
  • 04.12.23
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Politik

Spannungen in der AfD: Widersprüche und Spaltungen in der Essener Lokalpolitik

Im Pott, wo's im Leben und in der Politik manchmal ganz schön zur Sache geht, hab ich mir am 28. November 2023 die letzte Klappe in 2023 der Bezirksvertretung im Essener Norden gegeben. Als Bürger mit offenen Augen war ich mittendrin, als sich in der AfD-Fraktion was Kurioses abgespielt hat. Die Sitzung war fix durch, aber was da rüberkam, hat mich schon stutzig gemacht. Der AfD-Fraktionsboss Radau hat sich zurecht mächtig gegen diesen kostspieligen Radhochweg ausgesprochen – 77 Millionen, kein...

  • Essen-Nord
  • 30.11.23
  • 2
Politik

Bürgerantrag der Jusos Menden
Jusos Menden reichen ersten Bürgerantrag ein

Am gestrigen Mittwoch (29. November) haben die Jusos Menden ihren ersten Bürgerantrag eingereicht. Inhalt des Antrags ist die Forderung nach kostenfreien Periodenprodukten auf öffentlichen Toiletten, vor allem aber in den Mendener Schulen. „Bevor wir den ersten Antrag geschrieben haben, haben wir mit einigen jungen Menschen aus Menden gesprochen und überlegt, was wir machen könnten, um sie in Menden zu unterstützen. Wir haben besprochen, was für Themen sie bewegen und was sie gerne in Menden...

  • Menden (Sauerland)
  • 30.11.23
  • 2
Politik

Neuer Slogan für den Handelshof
"Helmut erzähl mich dat Tor!"

Wenn es nach Die PARTEI gegangen wäre, hätten wir für die November-Sitzung eigentlich den folgenden Änderungsantrag stellen wollen - Änderungsantrag Leuchtschrift Handelshof: Die Ratsgruppe Die PARTEI beantragt, der Rat der Stadt Essen beschließt: Der neue Slogan auf dem Handelshof lautet: „HELMUT ERZÄHL MICH DAT TOR“ Begründung: Die PARTEI hat sich zunächst die Frage gestellt, welche Anforderungen es denn für den neuen Slogan auf dem Handelshof gibt? Der Slogan sollte das Markenimage der Stadt...

  • Essen-Süd
  • 28.11.23
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Politik
Foto: Foto: UWG: Freie Bürger

UWG: Freie Bürger verweist auf kritische Situation
Blumenfeldstraße entwickelt sich zur Gefahrenzone

Die Blumenfeldstraße im Grenzbereich Weitmar/Eppendorf ist eine beidseitig stark befahrende Straße, ein und ausgehend nach Bochum und nach Wattenscheid. „Der ausgehende PKW-Verkehr aus kleineren Straßen wie beispielsweise dem Kornfeldweg, stellt eine große Gefahrenzone dar, weil die Kreuzungsbereiche häufig zugeparkt sind“, hat Hans-Josef Winkler, Fraktionsvorsitzender der UWG: Freie Bürger im Bezirk Wattenscheid festgestellt. Zudem befinde sich in diesem Bereich aktuell eine Baustelle. Durch...

  • Bochum
  • 28.11.23
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Ratgeber
Foto Pixabay gratis

Mit Link: Rundherum sorglos Paket unserer Stadt
Egal wo du bist- die neue Bochum App ist dabei

Da isse: Die neue Bochum App steht ab sofort in den gängigen App-Stores zum Download bereit. Da isser der digitale Alltagshelfer - intensiv getestet und auf Basis des Feedbacks von uns Bochumer*innen weiterentwickelt. Klar ist auch: das es für den Weihnachtsmarkt einen Hüttenfinder gibt. Ob Glühwein oder Einkaufsspaß die Stadt lässt nichts aus. Natürlich bietet die App auch Zugang zum großen Ganzen. Alles was du sonst mühsam und einzeln gesucht hast steckt in der Bochum App. Wirklich alles:...

  • Bochum
  • 24.11.23
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Politik
Vertreterinnen und Vertreter des Netzwerkes Interkulturelles Lernen übergeben Oberbürgermeister Daniel Schranz (rechts) die Postkarten.  | Foto: Stadt Oberhausen/Tom Thöne

Demokratietag
"Wenn ich Oberbürgermeister wäre..."

Hunderte Bürgerinnen und Bürger haben am 15. September 2023 am 1. Oberhausener Tag der Demokratie teilgenommen – und 134 von ihnen haben kundgetan, was sie veranlassen würden, wenn sie an die Spitze der Stadt gewählt worden wären. „Wenn ich Oberbürgermeisterin oder Oberbürgermeister von Oberhausen wäre, würde ich …“ waren die Postkarten beschriftet, die das Netzwerk Interkulturelles Lernen als Mitmach-Aktion vorbereitet hatte. Jetzt nahm Oberbürgermeister Daniel Schranz die Karten von...

  • Oberhausen
  • 24.11.23
  • 1
Politik

No-Go-Arena
Kein Stadion auf dem Tierheim-Gelände

Was ist denn jetzt mit dem Fußballstadion? Bleibt es nunmehr besteh´n und da steh´n, wo es schon seit über 100 Jahren steht? Wie man sieht, wurde mit den Sanierungsarbeiten bereits begonnen und der ollen "Castroper" schon mal ein paar alte Schienen entnommen. Liebe Stadt Bochum. Wir haben ein Fußballstadion, das Vonovia Ruhrstadion. Steht groß und breit und gut leserlich dran oder drauf - und wo Ruhrstadion draufsteht, ist auch Ruhrstadion drin - und genau da, wo es ist, gehört es auch hin. Und...

  • Bochum
  • 23.11.23
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Politik

Bündnis Deutschland
Bochum gründet ersten Kreisverband von Bündnis Deutschland in NRW

Am Montag, den 20.11.2023 wurde von den Mitgliedern der erste Kreisverband von Bündnis Deutschland NRW in Bochum gegründet. Neben der Gründung wurde auch ein Kreisvorstand gewählt; Kreissprecher wurde Herr Karl Heinz Wickert. Unterstützt wird er von den beiden Stellvertretern Christian Krampitz und Markus Schröder. Als weitere Mitglieder des Kreisvorstandes wurden Robert Billerbeck (Schatzmeister), Markus Scheer (Schriftführer), Ute Schmidt und Jens Wittbrodt als Beisitzer gewählt. Der frisch...

  • Bochum
  • 23.11.23
  • 2
Politik

Black is black
Mit Black Friday fing alles an

Auf den Black Friday folgte die Black Week und nun warten viele gespannt auf das Black Year und was es wohl bringt. Aber warum schwarz sehen, wenn man auch schwarz schreiben kann?! Schwarze Zahlen zum Beispiel, das wär's doch .. und dazu stehen, dass man in der Kreide steht. Die damalige OB´erin wusste wie man spart. Keine unnötigen Lichtquellen wurden im Rathaus angezapft .. lediglich das Weinfass im Rathaus-Keller. Nein, nein – war nur Spaß. Frau Dr. Ottilie Scholz war nicht zu stolz, selber...

  • Bochum
  • 22.11.23
  • 1
Politik

Neue Leuchtschrift auf dem Essener Handelshof.
Essen – Unfassbar peinlich.

Essen – Unfassbar peinlich. Neue Leuchtschrift auf dem Essener Handelshof. Die PARTEI ist FASSUNGSLOS! Sie erinnern sich. Nachdem im Jahr 2022 der Schriftzug „Essen – Die Einkaufsstadt“ von der Leuchtschrift „Essen -Die Folkwangstadt“ abgelöst wurde, sollte wieder ein neuer Slogan für das Dach des Handelhofes gefunden werden. Die Verwaltung hat sich zur finalen Sloganfindung ein komplexes Verfahren ausgedacht. Zunächst sollen Vorschläge von Bürger:innen gemacht werden, die eine 9köpfige Jury...

  • Essen-Süd
  • 20.11.23
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Politik
6 Bilder

Die FRAKTION zieht positive Bilanz
#LVR Haushaltsklausur in Nümbrecht

Die FRAKTION zieht eine positive Bilanz der Haushaltsklausurtagung.  Alle Jahre wieder… stehen auch beim #LVR die Haushaltsberatungen an, aktuell die schwierigen Beratungen zum Haushaltsjahr 2024, aufgrund der aktuellen Kassenlage nicht Vergnügungssteuerpflcihtig. Dies nahm Die FRAKTION zum Anlass, im malerischen aber modernen Parkhotel in Nümbrecht (bekannt aus der WDR-Wettervorhersage) in Klausur zu gehen und dort die strategische Ausrichtung für das Haushaltsjahr 2024 beim #LVR zu...

  • Essen-Süd
  • 19.11.23
  • 1
Wirtschaft
4 Bilder

In der Not isst der Teufel Nudeln
Wo Graupen draufsteht, sind keine drin

Nach langer, sehr lange Zeit wollte ich mal wieder eine deftige Graupen-Suppe kochen .. auf Bitte meines Mannes, der auf Biegen und Brechen darauf bestand. Na ja, als Kind bekam ich schon mal den einen und anderen Brechreiz, wenn Mama schon wieder Graupensuppe auftischte. Aber heute empfinde ich das anders .. schmeckt ja auch ganz anders ,-) Ich, die immer einen Vorrat im Haus hat, staunte nicht schlecht über den „Lost Place“ im untersten Fach des Regals. Da, wo mal richtig Bestand war, war...

  • Bochum
  • 18.11.23
  • 29
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Politik

Im Kreis drehen
Ein Kreisverkehr für Hiltrop

In den zwei Jahren „Baustelle wegen Kanalbau“ ging in Hiltrop gar nichts mehr. Es kam immer wieder zu Verzögerungen, wegen irgendwelcher Giftstoffe. Und kaum, dass die große Kreuzung endlich wieder frei war, wurde für den darauf folgenden Sommer wieder eine Baustelle für den Stadtteil angemeldet. Mit Sperrung, Umleitung und allem was dazugehört. Jetzt, wo die Straßenbauarbeiten endlich abgeschlossen sind und die große Kreuzung „Dietrich-Benking-, Wiescher-, Frauenlobstraße und Im Hagenacker“...

  • Bochum
  • 17.11.23
  • 3
Kultur

Buchkompass: #DDR
Ein kontrafaktischer Roman mit DDR und BRD in 2023

In kontrafaktischen Geschichten wird auf Grundlage der durch Quellen gesicherten Faktenlage von Geschichtswissenschaftlern mithilfe von kontrafaktischen Konditionalsätzen kontrolliert spekuliert, was geschehen wäre, wenn bestimmte historische Tatsachen nicht oder anders eingetroffen wären. Was-wäre-wenn-Geschichten sind äußerst beliebt und tatsächlich sind es Kleinigkeiten, die einen anderen Weg verhindert oder erst ermöglicht haben. Ausgehend davon lassen sich unzählige Geschichten schreiben....

  • Hattingen
  • 17.11.23
  • 1
Politik
Foto: Bundesregierung / StadtLandMensch-Fotografie

Politische Entdeckungsreise: Das Sauerland trifft Berlin – 50 Personen erleben spannende Informationsfahrt

50 Ehrenamtliche aus dem Märkischen Kreis verbrachten erneut auf Einladung der SPD-Bundestagsabgeordneten Bettina Lugk vier informative und erlebnisreiche Tage in der Bundeshauptstadt Berlin. Das abwechslungsreiche Programm der Fahrt begann mit einem Informationsgespräch in der Deutschen Bundesbank. Im Anschluss folgte ein Besuch des Plenarsaals des Deutschen Bundestags mit anschließender Kuppelbesichtigung und Diskussion mit der Bundestagsabgeordneten. Mit den Besucher:innen tauschte sie sich...

  • 15.11.23
  • 1
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