Politik

Mit Blick auf die für Freitag, 19. Januar 2024 in Bochum angekündigte Demonstration gegen die Gefährdung unserer Demokratie durch die AfD erklärt Oberbürgermeister Thomas Eiskirch: „Nie wieder ist jetzt!“ Das jüngst bekannt gewordene Treffen von Rechtsextremen aus der AfD, der Identitären Bewegung, aus Unternehmen und Organisationen und die dort diskutierte Deportation von Millionen Menschen aus Deutschland hat uns alle schockiert und fassungslos gemacht. Es zeigt, welche perfiden und...

Mit Blick auf die für Freitag, 19. Januar 2024 in Bochum angekündigte Demonstration gegen die Gefährdung unserer Demokratie durch die AfD erklärt Oberbürgermeister Thomas Eiskirch: „Nie wieder ist jetzt!“ Das jüngst bekannt gewordene Treffen von Rechtsextremen aus der AfD, der Identitären Bewegung, aus Unternehmen und Organisationen und die dort diskutierte Deportation von Millionen Menschen aus Deutschland hat uns alle schockiert und fassungslos gemacht. Es zeigt, welche perfiden und...

Am Freitagabend, 19. Januar, wird in der Bochumer Innenstadt eine Demonstration stattfinden, die voraussichtlich zu Verkehrsbeeinträchtigungen führen wird. Die Polizei bittet die Bevölkerung, den Bereich am Abend wenn möglich zu umfahren. Die Versammlung, organisiert von einer Privatperson, findet von 19 Uhr bis 21.30 Uhr statt. Zwischenzeitlich korrigierte dieser die Anzahl aufgrund von Erfahrungen aus Essen und Köln auf rund 1.000 Personen. Der Aufzug startet und endet am...

Leistungsstark, direkt, klimafreundlich: So schätzen die Mobilitätsfachleute der Stadt Oberhausen die Verlängerung der Straßenbahnlinie 105 ein. Die Schaffung dieser Vernetzung von Alt-Oberhausen, Sterkrade und Neuer Mitte mit wichtigen Ankerpunkten in der Nachbarstadt Essen ist Thema in der kommenden Sitzung des Planungsausschusses am 25. Januar 2024: Die Kommunalpolitik berät über die Grundsatzentscheidung für die Verlängerung der Straßenbahnlinie 105 durch die Neue Mitte als Lückenschluss...

Cem Özedemir, ein sympathischer Politiker, dem die gesunde Ernährung der Schulkinder am Herzen liegt. Als er im vorigen Jahr, in Brasilien, den Köchen über die Schulter schaute, die in riesig großen Töpfen das Schulessen zubereiteten, war für ihn klar, das soll es auch in Deutschland geben. Und was ist passiert? Das Bundeskabinett hat über sein Kalbkül nachgedacht und seine Strategie angenommen, die helfen soll, Ernährung in Deutschland gesünder zu machen - vor allem weniger fleischlastig. Viel...

Auch im Jahr 2024 fand wieder der politische Jahresauftakt der Essener FDP am traditionellen Dreikönigswochenende in Bredeney statt. Der örtliche Parteivorsitzende Ralf Witzel MdL begrüßte zum Neujahrsempfang rund 70 Gäste aus seiner Partei, aber auch aus den verschiedensten Bereichen von Wirtschaft, Stadtgesellschaft und Verbänden. Es wurden die jüngsten politischen Entwicklungen von den Rednern analysiert und ein erster Blick in das neue Jahr 2024 gewagt. Parteivorsitzender Ralf Witzel MdL...

Kölner bürgerliches Bündnis protestiert mit Partei FREIE WÄHLER gegen Extremismus (Köln) „Wir haben uns heute spontan entschlossen, mit einer Botschaft gegen Extremismus die angekündigten Kölner Demonstrationszüge „Köln gegen Rechts“ zu ergänzen. Ich sage bewusst ergänzen. Weil es uns im Gegensatz zu einigen sehr linken Gruppierungen in dieser Stadt nicht darum geht, ausschließlich gegen rechts zu demonstrieren. Uns geht es um weitaus mehr, als nur um das Erstarken des Rechtsextremismus und der...

Mike Steinhausen liest aus seinem neuen Buch „Geheimoperation Gehlen“ Am Freitag, den 19. Januar 2024, 19.00 Uhr, lädt die CDU Kupferdreh/Byfang im Rahmen des Byfan-ger, Dilldorfer & Kupferdreher Kultur-Forums alle interessierten Mitbürgerinnen und Mitbürger zum klassischen Kupferdreher WINTER-Leseabend in das St. Josef Quartier, Heidbergweg 44, Raum Burgaltendorf, Essen-Kupferdreh, recht herzlich ein. In der Zeit zwischen 19:00 Uhr und ca. 21:00 Uhr wird der Autor und Polizeibeamte Mike...

Am vergangenen Sonntag fand die winterliche `Kupferdreher Nachtwächter- und Laternenführung´ der CDU Kupferdreh/Byfang statt, und trotz der kühlen Temperaturen um den Gefrierpunkt sowie leichtem Schneefall fanden sich über 100 interessierte Bürgerinnen und Bürger aus zahlreichen Essener Stadtteilen und darüber hinaus ein, um mit dem `Kupferdreher-Nachtwächter` Dirk Kalweit auf den geschichtlichen Spuren Kupferdrehs zu wandeln. Am Treffpunkt Kupferdreher Markt wurde zuerst gemeinsam - unter...

Rund 90 Gäste konnten die Lüner Liberalen am Samstag, 13.01.2024 zu ihrem Neujahrsempfang im Ringhotel am Stadtpark begrüßen. Neben einer Großzahl der eigenen Mitglieder, konnte die FDP auch zahlreiche Vertreterinnen und Vertreter der Verwaltung, der ehrenamtlichen Vereine und Organisationen und der Zivilgesellschaft begrüßen.  Die Neujahrsansprache hielt in diesem Jahr der Bundesminister der Justiz Dr. Marco Buschmann. Weitere Grußworte hielten der Lüner-Vorsitzende Pascal Rohrbach und die...

Als Ergänzung zu der „bäuerlichen Aktionswoche“ vom 8. bis zum 15. Januar 2024 setzten die bäuerlichen Betriebe in Gladbeck einen Traktor und ein Diskussionszelt am Samstag (13. Januar) auf den Marktplatz. Der „westfälisch-lippische Landwirtschaftsverband“ möchte damit zeigen: „Wir setzen damit nicht nur auf Protest, sondern auch auf Diskussion“. Es geht – wie in fast allen Medien berichtet – um die Agrardieselrückvergütung und die Kfz-Steuerbefreiung der land- und forstwirtschaftlichen...

Wetten, dass Robert Habeck seine Socken im Trockner trocknen lässt und vergisst....? Nun gut – ein kleiner Seitenhieb musste sein. An seiner Zerstreutheit will ich mich nicht auch noch hochzieh´n, das machen schon die Medien. Der Mann hat so viel um die Ohr´n, da kann es schon mal passier´n, dass man eine Socke verwechseln und eine schwarze von einer dunkelgrauen nicht unterscheiden kann. Vor allem in der dunklen Jahreszeit – und wenn man unter Zeitdruck steht. Aber mal ehrlich - zwei...

In der heutigen Sitzung des 11. Januar 2024 der Bezirksvertretung Hamborn hatte die AfD-Fraktion den Antrag gestellt, einen Runden Tisch mit dem Fokus auf Antisemitismus in Hamborn zu etablieren. Islamisten verbreiten immer öfter und intensiver ihre hasserfüllte Ideologie in Duisburg. So verteilte Ende November 2023 die islamistische Gruppierung "Realität Islam" in Duisburg Flyer, in denen das Existenzrecht Israel geleugnet wurde (siehe...

Eiskaltes Wetter am Montagmorgen, dazu einige Schneeflocken, den tristen Tag lockerte ein starkes Hupkonzert auf. Der Grund: Auch die Gladbecker Bauern beteiligten sich an der gemeinsamen Protestaktion gegen die Sparbeschlüsse der Ampel-Koalition und fuhren nach Bottrop-Kirchhellen. Dort sammelten sie sich und gegen neun Uhr ging es zurück nach Gladbeck. Der Trecker-Corso fuhr wieder unter Polizeischutz, diesmal über die Konrad-Adenauer-Allee in Richtung Gelsenkirchen-Buer - bei der zweiten...

Fotoreihe vom Protestzug der Bauern und Spediteure aus der Umgebung, heute Vormittag in Oberhausen. Die Pläne der Ampelparteien betreffen jeden, denn ohne Bauern stirbt das Land. Schon am frühen Morgen versammelten sich einige Demonstranten gegen die Sparpläne der Regierung auf Kosten der Landwirte und der Verbraucher. Etwas später als geplant, fuhr der Protestzug von Duisburg Richtung Centro und anschließend wieder Richtung Dinslaken/Wesel. Ohne Bauern keine Nahrung, kein Bier, keine Zukunft,...

Zwei Tage vor dem Start der Aktionswoche, zu der der Bauernverband aufgerufen hat und sich auch der Westfälisch-Lippische Landwirtsverband e.V. (WLV) beteiligt, hat sich der stellvertretende Bezirksbürgermeister und Vorsitzender der Wattenscheider CDU, Marc Westerhoff, mit Florian Westerhoff, Vorsitzender der Ortsgruppe Bochum im WLV getroffen, um die Situation der Landwirte hier in Bochum zu besprechen. Die Anliegen der WLV können auf der Internetseite des WLV nachgelesen werden. „Die...

Unsa Olaf .. das ist aber auch ein Schussel. Da kann auf weiter Flur nur ein einziges Fettnäpfchen stehen – was macht er? Er latscht da voll rein. Mit braunen Lederschuh´n. Vor ihm war´s der Armin, mit seinem Laschet-Lacher.  Tja – so ist das nun mal. Die Leute haben Augen und Ohren überall. Bürgernähe beweist nicht nur allein darin, was du versprichst zu tun, sondern auch an den Schuh´n .. sagt ein altes Journalisten-Sprichwort – und zack, hat Olaf seine Ohrfeige weg. Damit aber nicht genug....

Den Ärzten und Ärztinnen gegenüber klingt das  „…und fragen Sie Ihre Ärztin, Ihren Arzt oder in Ihrer Apotheke“ respektvoll. Liest sich auch ganz nett. Aber auch nur auf den ersten Blick. Wenn man genau hinschaut, oder eigentlich muss man gar nicht genau hinschauen, um festzustellen, dass hier einer pharmazeutischen Einrichtung, der Einrichtung, nicht dem Personal, die volle Aufmerksamkeit geschenkt wird, und man ganz offensichtlich den dort arbeitenden Personen m/w/d vor den Kopf stößt. „…und...

Es jedem Recht zu machen, das ist eine Fähigkeit, die wohl keiner beherrscht. Die Stadt hat auf jeden Fall reagiert und sich schwer ins Zeug gelegt, den Wünschen derer zu entsprechen, die sich gerne am See aufhalten, vornehmlich im Sommer, wo es sehr viele Menschen ins Freie lockt. Der Ümminger See zieht schon eine Ewigkeit Besucher aus allen Himmelsrichtungen an und bietet mit reichlich Rasenfläche Platz zum Lümmeln, Sonnenbaden, Grillen und gemeinsamen Zusammensein und Fröhlich-sein. Da gibt...

Die Bürgerinitiative Schwerterheide wünscht ein frohes neues Jahr, und lädt direkt zu ihrer ersten Gesprächsrunde "Schwerter Themen" des Jahres 2024 ein!  Wann: Mittwoch, 03.01.2024 Wo: Treffpunkt ist das Johanneshaus – Alter Dortmunder Weg 32 Beginn 19.00 Uhr

60 Milliarden Euro fehlen dem Bund, da muss der Gürtel enger geschnallt werden, sagt die Ampel-Regierung und hebt kurzerhand den Mehrwertsteuersatz wieder an – von aktuell 7 auf 19 Prozent. Aber das wissen wir ja – was ab Januar auf uns Konsument:innen zukommt, vor allem auf die Gastronomie. Was viele aber nicht wissen, auf das leckere Restaurant-Essen muss man gar nicht verzichten. Raffiniert wie die Regierung isst, hat sie sich was ganz tafelspitzfindiges ausgedacht. Bei den 7 Prozent auf...

Am 8. Janaur wollen die Bauern und viele Unterstützer in Berlin und allen Großstädten friedlich gegen den Unsinn und die absolute Verteuerungspolitik der Ampel demonstrieren! Das ist richtig, wichtig und überfällig. Und jeder der sich an der Inflation und den Preisen an der Supermarktkasse stört sollte ebenfalls die Arbeit niederlegen und mit demonstrieren. Jeder Einzelne normale Bürger leidet an der Grünen Verteuerungs & Verbotspolitik. Inflation macht alle Ärmer! Und die Ampelregierung treibt...

Am 08.11.2023 habe ich meine Bürgeranfrage (Bürgereingabe gemäß § 24 GO NRW) Errichtung einer Hundewiese im Arenberg Park in Essen-Karnap eingereicht. Der Ausschussvorsitzende führte in der Sitzung am 14.11.2023 aus, dass der Petent die Einrichtung einer Hundewiese im Arenberg Park anrege. Da er seine Eingabe zuvor auch an die Bezirksvertretung (BV) V gerichtet habe, sei sie dort bereits in der Sitzung am 24.10.2023 behandelt worden. Der BV habe auch hier eine Stellungnahme des Fachbereichs...

Bakenlandschaft Wenn man sich so umhört und umschaut, dann könnte man meinen, Bochum sei eine einzige Baustelle und wirft mit Baustellenabgrenzungen nur so um sich .. Mit Wahrnehmungsstörungen hat das nichts zu tun, wohl eher mit der Planung. Das neue Baustellenmanagement, wie man es nennt, welches seit April am Start ist, wird laut Radio Bochum von der IHK kritisiert – und das zurecht. Für viele Menschen sind die Dauerbaustellen ein Ärgernis, für die Geschäftswelt ist das ein Desaster. Na...