landtag

In der Raststätte Liesen, Hamborns Traditionsgaststätte an der Hufstraße, fand ebenfalls traditionell die diesjährige Jahreshauptversammlung des CDU-Ortsverbandes Alt-Hamborn statt. Und dabei endete die „Ära Mosblech“. Es standen die Neuwahlen der Vorstandsmitglieder an. Der langjährige Vorsitzende Volker Mosblech stand nicht zur Wiederwahl zur Verfügung. Er gehörte 46 Jahre dem Vorstand an und leitete diesen als Vorsitzender mehr als ein halbes Jahrhundert. Mosblech wurde einstimmig zum...

Die Klasse 9a der Weseler Gesamtschule Am Lauerhaas war zu Gast bei Charlotte Quik im Landtag Nordrhein-Westfalen. „Durch ihren Besuch im Düsseldorfer Landtag können die Schüler die Landespolitik live und hautnah kennenlernen“, zeigte sich die Landtagsabgeordnete erfreut über den Besuch aus der Heimat. Nachdem die Gruppe mit 27 Schülern unter Leitung ihrer Lehrer Bernd Maaßen und Wilhelm Konnick unter Beachtung der Corona-Regeln den Landtag betreten hatten, begann nach einem Frühstück in der...

Unter strengen Hygieneauflagen fand an diesem Wochenende die Aufstellungsversammlung der Partei Mensch Umwelt Tierschutz (Tierschutzpartei) in Dortmund statt. Dabei wurden für die Landtagswahlen im nächsten Frühjahr Kandidierende in allen vier Wahlkreisen nominiert. Mit Angelika Remiszewski ist für die Bürgerinnen und Bürger im Wahlkreis Dortmund I (Innenstadt-West, Huckarde & Mengede) eines der bekanntesten Gesichter und „Urgestein“ der Tieschutzpartei unserer Heimatstadt mit der Erststimme...

Der Landtag von Nordrhein-Westfalen befasst sich heute mit dem Thema Pflegekammer. Laut Bodo Löttgen (CDU) solle niemand einen Nachteil durch die Mitgliedschaft in der Pflegekammer erleiden. Das fällt ihm jedoch ganz schön spät ein. Denn schon jetzt wurde der Datenschutz aller examinierten Pflegekräfte mittels Heilberufegesetz für 5 Jahre ausgesetzt. Schon jetzt haben sich 60000 Pflegekräfte zwangsweise registriert und dabei Aufwand betreiben müssen, um die Berufsurkunde für die vollständige...

Eine repräsentative Umfrage des Meinungsforschungsinstituts Civey im Auftrag der SPD-Fraktion im Landtag NRW zeigt: Viele Menschen in Dortmund wollen bei Kita-Gebühren eine finanzielle Entlastung von Familien. Eine Mehrheit befürwortet zudem, mehr für Schulen in herausfordernden Lagen zu tun. Die Dortmunder SPD-Landtagsabgeordneten Anja Butschkau, Nadja Lüders, Armin Jahl und Volkan Baran unterstützen das. Sie fordern Maßnahmen für bessere Bildungschancen und die Abschaffung von Kita-Gebühren....

Polizisten aus Essen und Mülheim protestierten vor dem Landtag Unmittelbar im Vorfeld der am heutigen Samstag beginnenden dritten Runde der Tarifverhandlungen für den öffentlichen Dienst, machten sich am Donnerstag, 25. November, mehrere Hundert Polizistinnen und Polizisten und Tarifbeschäftigte der Polizei aus ganz NRW auf den Weg nach Düsseldorf, um vor dem Landtag für höhere Einkommen zu demonstrieren. Mit dabei waren auch Polizisten und Angestellte aus Essen und Mülheim an der Ruhr. Mit der...

Die Schülerin Johanna Kießler aus Menden vertrat die SPD-Landtagsabgeordnete Inge Blask in Düsseldorf. Letztes Wochenende fand in Düsseldorf der Jugend-Landtag NRW statt. Dabei haben junge Bürger*Innen die Möglichkeit, in die Rolle der Abgeordneten zu schlüpfen und im Plenum Platz zu nehmen. Spannende und aktuelle Themen stehen bei jedem Jugend-Landtag auf der Agenda. In diesem Jahr haben die Teilnehmenden erstmals ein „Demokratie-Training“ absolviert, einen Workshop zu den Themen Rassismus,...

230.000 examinierte Pflegekräfte wurden von den Arbeitgebern bereits gemeldet. Sehr viele, wenn nicht die Mehrheit, fallen aus allen Wolken, wenn sie die Aufforderung zur Registrierung in der Pflegekammer NRW erhalten. Es ist kein Pflegenotstand es ist ein NOTSTAND in der PFLEGE! Minister Laumann setzt alles daran sein Lieblingskind, die Pflegekammer NRW noch in seiner Regierungszeit im März bestätigen zu lassen. Eine Vollbefragung wird abgelehnt. Was muss ich wissen? Was kann ich tun, wenn ich...

NRW hat einen neuen Ministerpräsidenten. Am Mittwochmittag wählte der Landtag Hendrik Wüst (CDU) zum Nachfolger von Armin Laschet. Für Wüst stimmten 103 von 198 Abgeordneten, drei mehr, als die schwarz-gelbe Koalition an Köpfen zählt. Der 46-jährige Jurist aus Rhede bei Münster war bislang Verkehrsminister. Wüst, Vater einer sechs Monate alten Tochter,  sagte in seiner Antrittsrede, politische Verantwortung bedeute, "Verantwortung für die Zukunft unserer Kinder" zu übernehmen. Mit dem...

Gestern war das Internet kaputt. Wir haben die Gelegenheit genutzt und an diesem langen, kühlen Abend im Biergarten der Heimlichen Liebe gewählt. Es gab jede Menge Abstimmungen und noch mehr Bier (auf dem Foto unschwer zu erkennen). Der Vorstand des KV wurde wiedergewählt. HURRA! 1. Vorsitzender: Jürgen Lukat 2. Vorsitzender: Roland Badoreck Schatzmeisterin: Nadine Melsa Herzlichen Glückwunsch! Außerdem haben wir die vier Wahlkreise für die Landtagswahl NRW 2022 besetzt: Essen I (die...

Nach der Wahl ist vor der Wahl: Der Bundestagswahlkampf ist noch nicht zu Ende, da laufen die Vorbereitungen für die Landtagswahl am 15. Mai 2022 an. Spannend ist vor allem die Frage: Wer wird Nachfolger von Armin Jahl im Wahlkreis Dortmund 1, der die Stadtbezirke Mengede, Huckarde und Innenstadt-West umfasst?  In diesem "sicheren" SPD-Wahlkreis wählen bis zum 9. September die Dortmunder SPD-Mitglieder per Briefwahl den Kandidaten. Es gibt mindestens zwei Kandidaten: Ratsherr Torsten Heymann...

Der Düsseldorfer Landtag steht Besuchergruppen wieder offen. Dazu lädt der SPD-Landtagsabgeordnete Rainer Bischoff interessierte Bürger des Duisburger Westens ein. „Als Abgeordneter ist es auch Pflicht, Gästen den Landtag und den Parlamentarischen Ablauf zu zeigen. Gespräche und ein Austausch mit den Gruppen sind mir immer wichtig und gehören zu meinem Demokratieverständnis. Es ist für mich daher eine Freude, diesen Teil der Arbeit wieder aufzunehmen“ ,freut sich der Duisburger...

Wegen Arbeiten an der Ampelanlage wird die Neusser Straße im Bereich der Haltestelle „Landtag/Kniebrücke“ in Unterbilk halbseitig gesperrt und zwar von Montag, 26. Juli, bis Donnerstag, 29. Juli, jeweils zwischen 9 und 16 Uhr. Davon betroffen ist die Buslinie 726, die umgeleitet wird. Die Busse fahren in Richtung Maxplatz ab der Haltestelle „Stadttor“ eine Umleitung. Die Haltestelle „Landtag/Kniebrücke“ wird vom Steig 5 an den Steig 3 verlegt. Aushänge und Durchsagen Aushänge an der betroffenen...

In Nordrhein-Westfalen leben rund 10,5 Millionen Menschen zur Miete. Doch gleichzeitig herrscht in NRW akute Wohnungsnot. So fehlen bis zum Jahr 2040 bei uns rund eine Million Wohnungen. Hinzu kommt: Zwischen 2000 und 2019 hat sich der Bestand an mietpreisgebundenen Wohnungen in NRW nahezu halbiert. „Drei Zimmer, Küche, Diele, Bad – das können sich in NRW immer weniger leisten“, so die Dortmunder SPD-Landtagsabgeordneten Anja Butschkau, Nadja Lüders, Volkan Baran und Armin Jahl aus Dortmund....

Politiker oder lieber doch Journalist? Der Herner FDP-Landtagsabgeordnete Thomas Nückel lädt drei Jugendliche vom 28. bis 30. Oktober zum 11. Jugend-Landtag Nordrhein-Westfalen nach Düsseldorf ein. Jugendliche aus ganz NRW im Alter von 16 bis 20 Jahren können dann drei Tage lang in Rolle der Abgeordneten im Plenarsaal schlüpfen und auf ihren Plätzen in den Ausschussräumen Platz nehmen. Herne. Der FDP-Politiker und langjährige Fernsehjournalist Thomas Nückel unterbreitet dabei immer ein...

Nordrhein-Westfalen wird im August 75 Jahre alt. Der Landtag lädt aus diesem Anlass Grundschüler dazu ein, zu fotografieren, worüber sie sich jetzt nach dem Ende vieler Corona-Maßnahmen freuen. Der Präsident des Landtages, André Kuper, hat den Fotowettbewerb „75 Jahre. So ist mein Nordrhein-Westfalen“ ins Leben gerufen. Er soll zeigen, wie Kinder das Land Nordrhein-Westfalen in dieser besonderen Zeit sehen. Die 30 schönsten Fotos werden auf der Internetseite und auf den Social Media-Kanälen des...

Nachdem der Jugendlandtag im vergangenen Jahr Pandemie-bedingt ausfallen musste, bekommen nun endlich wieder eine junge Gelsenkirchenerin und ein junger Gelsenkirchener die Möglichkeit in die Rolle der Gelsenkirchener Landtagsabgeordneten Heike Gebhard und Sebastian Watermeier im Landtag NRW zu schlüpfen. Vom 28. bis 30. Oktober 2021 findet in Düsseldorf der Jugend-Landtag statt, bei dem Jugendliche aus ganz NRW den Platz der Abgeordneten im Landtag einnehmen. Drei Tage lang debattieren die...

Seit 2017 ist Anja Butschkau Landtagsabgeordnete für die Dortmunder Stadtbezirke Lütgendortmund, Hombruch und Hörde. Im nächsten Jahr endet die Legislaturperiode. Der SPD-Ortsverein Marten wünscht sich, dass Anja Butschkau auch nach der Landtagswahl ihre Arbeit fortsetzen kann. Daher haben die Martener Sozialdemokraten die Abgeordnete für die nächste Landtagswahl nominiert. „Anja Butschkau hat sich in den letzten Jahren als Sozialpolitikerin etabliert. Sie ist ein Gewinn für die...

Wie arbeitet ein Parlament? Wie sieht der Alltag eines Abgeordneten aus und wie organisiert sich eine Fraktion? Antworten darauf erhalten junge Menschen beim Jugend-Landtag des Landtags Nordrhein-Westfalen. Sofern es die Entwicklung der Corona-Pandemie zulässt, findet der 11. Jugend-Landtag vom 28. bis 30. Oktober 2021 im Düsseldorfer Landtag statt. Dabei erleben die Jugendlichen die Arbeit der 199 Abgeordneten des Landtags und diskutieren aktuelle Themen der Landespolitik. Stephan Haupt bietet...

Wie arbeitet ein Parlament? Wie sieht der Alltag eines Abgeordneten aus und wie organisiert sich eine Fraktion? Antworten darauf erhalten junge Menschen, unter anderem aus Herne, beim 11. Jugend-Landtag des Landtages Nordrhein-Westfalen vom 28. bis 30. Oktober 2021 im Düsseldorfer Landtag. Alexander Vogt bietet jungen Menschen an, für diese drei Tage seinen Platz im Parlament einzunehmen. Dabei erleben die Jugendlichen die Arbeit der 199 Abgeordneten des Landtages NRW und diskutieren aktuelle...

Wie arbeitet ein Parlament? Wie sieht der Alltag eines Abgeordneten aus und wie organisiert sich eine Fraktion? Antworten darauf erhalten junge Menschen beim Jugend-Landtag des Landtags Nordrhein-Westfalen. Sofern es die Entwicklung der Corona-Pandemie zulässt, findet der 11. Jugend-Landtag vom 28. bis 30. Oktober 2021 im Düsseldorfer Landtag statt. Dabei erleben die Jugendlichen die Arbeit der 199 Abgeordneten des Landtags und diskutieren aktuelle Themen der Landespolitik. Ibrahim Yetim und...

Die SPD will mit Kerstin Löwenstein den Landtagswahlkreis 58 in Wesel, Hamminkeln, Hünxe und Schermbeck erobern. Eine Findungskommission, bestehend aus Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten aus den vier Kommunen hat sich einstimmig für die Kandidatin aus Hamminkeln entschieden. „Der SPD Kreisvorstand, der rund 2500 Genossinnen und Genossen im ganzen Kreis Wesel vertritt, hat nun ebenfalls einstimmig für Kerstin Löwenstein votiert“, erklärt Co-Vorsitzender Dr. Peter Paic. Die 62-jährige...

Sehr geehrte Frau Kiehn, Ihren offenen Brief bzgl. des Lärmschutzes an der A57 in Holderberg habe ich den sozialen Medien und der Berichterstattung in der Rheinischen Post entnommen und will Ihnen darauf gerne antworten. Ihre Annahme, dass der Verkehrsausschuss des Landtags sich mit allen Details jeder Straßenbaumaßnahme beschäftigt, ist schlicht falsch. Bei ca. 4.400 Kilometern Bundesstraßen und 13.100 Kilometern Landesstraßen in NRW leuchtet Ihnen das sicher ein. Irritierend ist Ihre Aussage,...