Kutschaty

Kommentar von Stephan Leifeld Der Spitzenkandidat der SPD, dessen Namen kaum jemand kennt, muss die Verantwortung für dieses historisch schlechte Ergebnis seiner Partei übernehmen. Sieben Jahre als Landesjustizminister waren an sich Zeit genug, eine politische "Duftmarke" zu setzen, um den Wählerinnen und Wählern im Gedächtnis zu bleiben. 2010 bis 2017 ist ihm dennoch nicht viel gelungen, weil möglicherweise auch sein Machtgefühl viel stärker war, als das Vorhandensein einer politischen Idee....

Kommentar von Stephan Leifeld Ich habe bereits das Ergebnis der nächsten Landtagswahl in NRW vorweg genommen: Es bleibt Wüst in NRW. Thomas Kutschaty, der auf seinen Plakaten mit den jungen Menschen so jung aussieht, wie Harry Potter im dritten Teil, ist ja auch kein Neuanfang der SPD. Als Justizminister unter Hannelore Kraft ist der Essener bereits schon längst verbraucht. Es würde auf eine Briefmarke oder den berühmten Bierdeckel von Merz passen, was Kutschaty landespolitisch in der Zeit...

Mehr als 408.000 Bürger sind aufgerufen, bei der Landtagswahl am Sonntag, 15. Mai 2022, ihre Stimme abzugeben. Wie bereits zu den Kommunalwahlen 2020 und zur Bundestagswahl 2021 ist der Trend zur Briefwahl ungebrochen. Das Amt für Statistik und Wahlen hat bis zum 6. Mai bereits mehr Anträge bearbeitet (123.668) als 2017 insgesamt (76.912). Über 77.800 rote Wahlbriefe sind inzwischen auch wieder zurückgekommen. Von Sandra Bihn Die Woche vor der Wahl: Hinweise und Services Für alle...

Sie hängen wieder, Wahlplakate am Straßenrand. Man sieht sie, nimmt sie aber nicht war. Schaut man aber mal genauer hin, sind die Slogans nur Floskeln. Denkt man dann genauer darüber nach, kann man meinen, alles nicht durchdacht. Dabei wird das alles doch sicher durch eine Werbeagentur von Profis gemacht. Dann so was? Zwei Beispiele: Die AfD wirbt mit, Naturschutz statt Windparks Natur und Umweltschutz ist immer gut. Aber steht ein Windpark gegen den Naturschutz? Ja, Vögel können in den Rotor...

Kommentar von Stephan Leifeld Einer der großen Politiker ist er eher nicht. Optisch erinnert er manche Menschen vielleicht auch an den ewigen Harry Potter. Wird er auch im Augenblick als Neuanfang der nordrhein-westfälischen Sozialdemokraten gehandelt, hat er seinen Zenit womöglich seit Jahren längst überschritten, als er ein unauffälliger Landesjustizminister gewesen ist. Lange vor Corona, vor Ministerpräsident Armin Laschet und seinem Kontrahenten Wüst. Beim ehemaligen Landesjustizminister...

Christian Steinacker (SPD) erhielt in Monheim wertvolle Unterstützung bei seiner Kandidatur für den nächsten Bundestag. Thomas Kutschaty, ehemaliger Justizminister unter Hannelore Kraft und aktueller Fraktionsvorsitzender der SPD im Landtag NRW und Landesvorsitzender der NRW SPD kam nach Monheim um Christian Steinacker den Monheimerinnen und Monheimern vorzustellen. Gemeinsam ging man mit der Pizza vom Rheinbogen durch Monheims Altstadt. Viele Spaziergängerinnen und Spaziergänger nahmen die...

Der Vorsitzende der SPD Fraktion im Landtag Nordrhein-Westfalens MdL Thomas Kutschaty kommt am Dienstag, 1. September, 18.00 Uhr auf Einladung des SPD Stadtverbandes Arnsberg in die Dorfschänke Körner nach Bruchhausen. Thomas Kutschaty wird vor den Kommunalwahlen am 13.09.2020 aufzeigen, welche Initiativen die SPD-Landtagsfraktion zur Unterstützung der Kommunen bereits auf den Weg gebracht hat. Stadtverbandsvorsitzender Tim Breuner: ‚Der Oppositionsführer im Landtag Nordrhein-Westfalens wird...

Als dritte Stadt in NRW beschreitet Dortmund jetzt einen neuen Weg im Umgang mit Jugendkriminalität: Nach dem Kölner und Paderborner Vorbild, wo bereits seit einigen Jahren erfolgreich ein Haus des Jugendrechts betrieben wird, gibt es nun auch an der Landgrafenstraße eine solche Einrichtung. Jugendamt, Jugendgerichtshilfe und Staatsanwaltschaft sitzen hier unter einem Dach und können so zielorientierter Hand in Hand arbeiten. Straffällig gewordene Jugendliche sollen so künftig besser...

Werner Krüger aus Kamen: 50 Jahre im Einsatz für aussergerichtliche Einigung Von Stefan Reimet. Ihre Schlichtung hat in den meisten Fällen Erfolg und trägt dazu bei, die Gerichte von Nachbarschafts- und Privatklagen zu entlasten. Schiedsleute, die seit vielen Jahren ihre Vermittlertätigkeit ausüben, ehrte jetzt NRW-Justizminister Thomas Kutschaty in Unna. „Sie lösen viele Streitigkeiten dauerhafter als die Gerichte.“ Mit 50 Jahren Amtstätigkeit führt Werner Krüger(85) aus Kamen die Liste der...

4 Jahre Rechtspolitik, 4 Jahre Stillstand? Diskussionsveranstaltung mit Thomas Kutschaty und Dirk Wiese Im Saal der Gaststätte Körner konnte der SPD-Ortsvereinsvorsitzende Frank Neuhaus den Landesjustizminister Thomas Kutschaty, den heimischem Bundestagskandidaten Dirk Wiese und den Rechtsanwalt Martin Bienstein begrüßen, um eine Bilanz über vier Jahre schwarz-gelber Rechtspolitik zu ziehen. Es wurde deutlich, dass in diesem Bereich in dieser Zeit viele Dinge entweder nicht angegangen wurden...

Nachdem Bodenabsenkungen festgestellt wurden, ist seit dem 6. Februar der alte Gebäudeteil des Amtsgerichtes an der Overwegstraße nebst Verbindungsgang stillgelegt (der Stadtspiegel Gelsenkirchen berichtete). Gestern Morgen machte sich NRW-Justizminister Thomas Kutschaty ein Bild von der Lage. „Es hat mich schon erschrocken, als ich vor gut zwei Wochen erfuhr, was hier passiert ist. Jetzt gilt es zu besprechen, wie es weiter geht. Dabei hat für uns natürlich die Sicherheit oberste Priorität“,...

Als ein „äußerst gelungenes Ergebnis“ bezeichnete Landesjustizminister Thomas Kutschaty den Erweiterungsbau des Amtsgerichtes Wetter, der am Mittwoch offiziell eingeweiht wurde. „Der Gedanke, dem denkmalgeschützten Gebäude aus dem Jahr 1912 einen Neubau anzugliedern, ist hier sehr erfolgreich umgesetzt worden“, so Kutschaty weiter. Da der Bedarf an Plätzen in der Jugendarrestanstalt, der einzigen für Mädchen und junge Frauen in NRW, in den letzten Jahren gestiegen war, wurde das Nebengebäude...

„Mit Stolz und Freude“ begrüßte der BBVV-Vorsitzende Tobias Degener die vielen Gäste zur 27. Maienmahlzeit. „Denn wir haben einen Justizminister, der aus Borbeck kommt.“ Der war flugs aus Düsseldorf in seine Heimatstadt gekommen, um an diesem Abend als Gastredner über die Wahrung der Rechtssicherheit zu sprechen. „Meine Damen und Herren, ich habe es noch keinen Tag bereut, dieses Amt übernommen zu haben. Und bei der letzten Maienmahlzeit dachte ich nicht im Traum daran, einmal Justizminister zu...