Europa

Beiträge zum Thema Europa

Politik
"Die 500 Milliarden Sondervermögen für die Infrastruktur sind dagegen nichts als ein Feigenblatt für höhere Rüstungsausgaben.", erklärt Sahra Wagenknecht (BSW). | Foto: BSW

Wagenknecht
Aufrüstungspaket: "Dauerauftrag des deutschen Steuerzahlers an die Aufrüstung der Ukraine"

"Das ist das wahnwitzigste Aufrüstungspaket und der größte Wählerbetrug in der Geschichte der Bundesrepublik", sagt Sahra Wagenknecht. Die Vorsitzende der BSW-Gruppe im Bundestag weiter: "Das Geld wird zudem nicht nur in die Bundeswehr, sondern vor allem auch in das ukrainische Militär fließen. Diese Ausnahme von der Schuldenbremse ist ein faktischer Dauerauftrag des deutschen Steuerzahlers an die Aufrüstung der Ukraine. Genau umgekehrt müsste Deutschland vorgehen: Harte Schuldenregeln bei...

Politik
"Statt immer lauteren Rufen nach Aufrüstung und Militarismus braucht es den verstärkten Einsatz auch in der EU für Frieden und Diplomatie.", erklärt Özlem Alev Demirel, LINKE-Mitglied im Europäischen Parlament.
 | Foto: Olivier Hansen

Linke:
Irrweg zur Aufrüstung Europas

Jetzt ist die Katze also aus dem Sack: Mit einem 800 Milliarden Euro schweren Rüstungspaket soll die Europäische Union machtpolitisch in Stellung gebracht werden. Mit Krediten in Höhe von 150 Milliarden Euro sollen Rüstungsgüter beschafft werden können, hinzu sollen weitere Mittel aus dem EU-Haushalt der Europäischen Investitionsbank (EIB) sowie von Privatinvestoren kommen. Außerdem ist eine Lockerung der EU-Schuldenregeln für Militärausgaben sowie Anreize zur Steigerung der...

Politik

Frieden schaffen ohne Waffen
Bürgerreporter-Meinung: Deutschland und Ukraine

Chancen vertan: Da am Aschermittwoch ja angeblich alles vorbei ist, dachte auch ich, dass alle wieder nüchtern sind und die Gehirne wieder eingeschaltet werden. Doch weit gefehlt, genau das Gegenteil fand statt, denn allen voran Deutschland und die EU, wollen Frieden schaffen mit noch mehr Waffen. Anstatt die Chance zu nutzen, sich für Waffenstillstand und Friedensverhandlungen in der Ukraine einzusetzen, will man die Bundeswehr noch stärker aufrüsten und die Ukraine weiterhin mit Waffen...

Politik
"Wir brauchen das BSW. Dringend.", erklärt Albrecht Müller, Herausgeber des Blogs NachDenkSeiten.  | Foto: Von Sir James - Eigenes Werk, CC BY 3.0, https://commons.wikimedia.org/w/index.php?curid=18796181

Wagenknecht
Planungschef von Willy Brandt & Helmut Schmidt: "Wir brauchen das BSW. Dringend."

"4,97 Prozent sind kein Grund, in Sack und Asche zu gehen, wie das sich jetzt andeutet und wie es vor allem auch von Medien den Verantwortlichen beim BSW eingeredet wird. Okay, es ist bitter und für die weitere Arbeit ungünstig, im Deutschen Bundestag nicht vertreten zu sein. Damit muss die BSW-Führung fertig werden. Und ihre Unterstützer sollten an Bord bleiben. Wegen der Dringlichkeit. Dringlich ist die Arbeit vor allem wegen des wichtigsten anstehenden Problems: alles zu unternehmen, um eine...

Politik
Symbolbild: Nix für ungut, Kaiser Karl! | Foto: Pixabay

Eine neue hierarchische Weltordnung?
Putin alias Waleri, Trump, neues Gesicht von Dick, Xi alias Wei - ein Gleichnis für das, was sich da gerade anbahnt

Eine Schulklasse in irgendeiner Schule. Waleri, Dick und Wei, sich einander alles andere als grün, sind die Stärksten in der Klasse, sind als Chefs der Klasse, wenn auch nicht alleinige, anerkannt und bestimmen bei allen Disharmonien, wo's in der Klasse lang geht oder quer läuft. Einvernehmlichkeit ist kein Charakteristikum der Klassengemeinschaft, die diesen Namen überhaupt nicht verdient hat. Permanent eine angespannte Atmosphäre. Jeder der drei hat so seine Follower in der Klasse, der eine...

Politik
"Die Märkte sind wie so oft bereits informierter als der Wähler. Die Aktie von Rheinmetall legte seit dem Wochenende um sportliche 30 Prozent zu. Klar: Unsere Schulden sind deren Gewinne.", erklärt Jens Berger.
Video

NDS
Billionenschulden für Waffen – und der Wähler darf es noch nicht wissen

Der deutsche Journalist Jens Berger hat auf den NachDenkSeiten einen interessanten Podcast veröffentlicht. "Während die Öffentlichkeit zurzeit noch davon ausgeht, dass die angekündigten Verhandlungen zwischen den USA und Russland den Krieg in der Ukraine schon bald beenden könnten, sorgt ein Interview, das die deutsche Außenministerin Baerbock dem US-Medium Bloomberg am Rande der Münchner Sicherheitskonferenz gegeben hat, für Aufregung. Darin kündigt Baerbock ein gigantisches Finanzpaket der EU...

Politik

EU bei Friedensverhandlungen außen vor
Die USA haben Deutschland und die EU entmündigt - Deutschland soll USA Militärkapazitäten für Ukraine melden

US-Sondergesandter Kellogg sieht Europäer nicht bei Ukraine-Verhandlungen. Die EU wird nicht mitreden dürfen, wenn bald über einen Frieden verhandelt wird. Offenbar wird Deutschland und die EU von den USA nicht mehr für voll genommen. Auch die Rede von J.D. Vance bei der Münchener Sicherheitskonferenz hat ganz deutlich gezeigt, was die USA von unseren Regierenden halten. Die USA haben einen klaren Plan für die Zukunft, und sie setzen diesen gnadenlos um. Deutschland und die EU dagegen haben...

Politik
Die Unterzeichnenden fordern zudem ein Bekenntnis "zum mittelfristigen Ziel einer neuen Friedensordnung in Europa“. Sie beklagen, "dass die weitreichende Entscheidung zur Stationierung der US-Mittelstreckenwaffen in Deutschland ohne jede öffentliche Begründung oder Debatte getroffen wurde."

Offener Brief zur Bundestagswahl
Keine Stationierung von US-Mittelstreckenwaffen in Deutschland

In einem Offenen Brief mit mehr als 30 prominenten Erstunterzeichnerinnen und Erstunterzeichnern wendet sich die Kampagne "Friedensfähig statt erstschlagfähig: Für ein Europa ohne Mittelstreckenwaffen!" - ein Bündnis von knapp 50 Friedensinitiativen - an die Kandidierenden zur Bundestagswahl. Sie fordern die Politikerinnen und Politiker auf, sich gegen die Stationierung von US-Mittelstreckenwaffen in Deutschland auszusprechen und "für neue Verhandlungen über Rüstungskontrolle und die Abrüstung...

Vereine + Ehrenamt
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Einladung
Jahresempfang der Deutsch Polnischen Gesellschaft Bochum NRW

Am Samstag, den 25.01.2025 um 16.00h lädt die Deutsch-Polnische Gesellschaft Bochum NRW e.V. alle Interessierte zum jährlichem und besonderen Offenem Jahresempfang in das Kunstmuseum Bochm, Kortumstrasse 147 in 44787 Bochum ein. Die Ereignisse und Kriege nicht nur in Europa sind besorgniserregend. Ebenfalls die Tatsache, daß Rechte Parteien trotz zerstörerischer Grundhaltung und offenem Rassismus bei einigen als normal, zukunftsweisend eingeordnet werden. Daher ist diese Tage die...

Politik
In Deutschland, einem der reichsten Länder Europas, liegt das Rentenniveau zehn Prozent unter dem EU-Schnitt.  | Foto: BSW

Rente
Altersarmut erreicht trauriges Allzeithoch!

Die Anzahl der Rentnerinnen und Rentner die staatliche Unterstützung in Form von Sozialhilfe erhalten müssen, ist in den letzten 10 Jahren um 43 Prozent gestiegen. Laut des Statistischen Bundesamtes, mussten im September 2024 rund 730.000 Senioren durch die staatliche Grundsicherung abgesichert werden. Gut 40.000 mehr als im September 2023 und sogar 220.000 mehr als im Jahr 2015. Die Altersarmut nimmt in Deutschland rapide zu. "Über 40.000 Rentner mehr, die zum Sozialfall geworden sind, als vor...

Politik

Deutschland erreicht eigene Klimaziele,
jedoch nicht die Vorgaben der EU

Deutschland hat 2024 seine eigenen Klimaziele erreicht, ist jedoch weiterhin von den Vorgaben der EU entfernt, insbesondere in den Bereichen Verkehr und Gebäude hapert es da noch. Der fehlende Klimaschutz im Verkehr könnte den deutschen Steuerzahler teuer zu stehen kommen. Es drohen Strafen in Milliardenhöhe. Was kann man da tun? Vor allem, würde ich sagen, nicht nur auf ein Pferd setzen. Elektroautos sind aufgrund ihrer hohen Anschaffungskosten und geringen Wiederverkaufswerts ( noch ) nichts...

Reisen + Entdecken
Nürnberg
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Weihnachtsmärkte in Europa
Adventszeit in Europa

Seit über 20 Jahren verreisen meine Freundin Irene und ich in der Adventszeit für ein Wochenende in eine Europäische Stadt. Angefangen hatten wir mit Wien, es folgten Berlin, Rom, Salzburg, Nürnberg, Lissabon, Nizza + Monaco, Zürich, Mailand, München, Florenz, Innsbruck + Bozen, Dresden, Barcelona, Freiburg + Colmar, Bologna, Koblenz, Bremen und Würzburg. Dazwischen gab es natürlich Corona bedingt leider keine Reisen. Es gab schöne und lustige Ereignisse, und auch Städte in denen es damals noch...

  • 15.12.24
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Politik
Rotterdams Innenstadt nach einem Luftangriff im 2. Weltkrieg. | Foto: Von Rijksdienst voor het Cultureel Erfgoed, CC BY-SA 4.0, https://commons.wikimedia.org/w/index.php?curid=23878382
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APPELL DER 38
Eine Minute vor Zwölf – Einen großen europäischen Krieg verhindern!

Der völkerrechtswidrige Krieg Russlands gegen die Ukraine tobt seit über 1000 Tagen. Täglich sterben Menschen, die Ukraine wird mehr und mehr zerstört. An der Front steht die ukrainische Armee unter Druck; es fehlt nicht nur an Waffen, sondern auch an Soldaten, die Russen erzielen Geländegewinne. Ein Ende des Sterbens ist nicht in Sicht. Die Last-Minute-Entscheidung des US-Präsidenten Biden, Angriffe auf Russland mit von den USA gelieferten Raketen zu genehmigen, hat eine neue Eskalationsstufe...

Politik

Nach der US-Wahl
Was erwartet Europa?

Mit dieser Frage lud am Dienstag, den 12. November 2024 die Bundestagsabgeordnete Bettina Lugk Bürgerinnen und Bürger aus dem Märkischen Kreis zu einer Online-Veranstaltung ein. Ziel war es, die Auswirkungen des Wahlergebnisses in den USA und die daraus resultierenden Herausforderungen für Europa zu diskutieren. Als Gastredner begrüßte Bettina Lugk Niels Annen, Parlamentarischer Staatssekretär bei der Bundesministerin für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung und ehemaliger...

Politik
"Die Entscheidung zur Stationierung der Mittelstreckenwaffen in Deutschland führt uns erneut in das mögliche Szenario eines Atomkriegs in Europa.", erklären die Friedensorganisationen. | Foto: ippnw

"Friedensfähig statt erstschlagfähig!"
Neue Kampagne für ein Europa ohne Mittelstreckenwaffen

Anfang November haben 36 Friedensorganisationen eine Kampagne gegen die Stationierung landgestützter US-Mittelstreckensysteme in Deutschland gestartet. "Die Entscheidung zur Stationierung der Mittelstreckenwaffen in Deutschland ist eine Bedrohung für den Frieden in Europa", warnen die beteiligten Organisationen, darunter die IPPNW Deutschland. Bundesregierung und US-Regierung haben angekündigt, ab 2026 landgestützte Marschflugkörper, Hyperschallwaffen und Raketen der Vereinigten Staaten in...

Politik

Lugk lädt zur Diskussion
Nach der US-Wahl: Was erwartet Europa?

Die USA stehen am 5. November 2024 vor einer wegweisenden Präsidentschaftswahl. Auch in Europa verfolgen wir diese Wahl mit großem Interesse, denn ihre Ergebnisse werden bedeutende Auswirkungen auf die amerikanische Außen- und Wirtschaftspolitik, die transatlantischen Beziehungen und die weltweite Stabilität haben. Daher laden die Bundestagsabgeordneten Bettina Lugk und Niels Annen herzlich zu einer Online-Veranstaltung am Dienstag, den 12. November 2024, von 19:00 bis 20:00 Uhr ein. Niels...

Politik

Dekadenz und moralischer Verfall
Teil III: Wenn das Einkommen nicht zum Auskommen reicht

Die Lebenshaltungskosten unterscheiden sich stark zwischen Deutschland, Italien, Griechenland auf der einen Seite, dann außerhalb der EU in Europa noch Serbien, und auf der anderen Seite zum Beispiel Syrien. Sie hängen insgesamt von verschiedenen Faktoren wie dem Einkommensniveau, der wirtschaftlichen Entwicklung, der Währung und der Kaufkraft ab. Deutschland ist dabei eines der wohlhabendsten Länder Europas, und die Lebenshaltungskosten sind im europäischen Vergleich relativ hoch, besonders in...

Politik

DEKADENZ UND MORALISCHER VERFALL
Teil II: WENN DAS EINKOMMEN NICHT ZUM AUSKOMMEN REICHT

Bevor ich die europäischen Staaten Deutschland, Italien und Griechenland mit afrikanischen und asiatischen Staaten in den Punkten Einkommen und Lebenshaltung vergleichen kann, mache ich einen Zwischenstopp auf dem Balkan. Das Verhältnis zwischen Bruttoverdienst und Lebenshaltungskosten in Serbien kann mindestens als herausfordernd, aber auch regional unterschiedlich als prekär beschrieben werden. Im Vergleich zu westeuropäischen Ländern sind die Lebenshaltungskosten in Serbien für...

LK-Gemeinschaft
im Hintergrund steigt gelber Schwefelrauch aus dem Kamin  | Foto: umbehaue
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Was kann jeder tun
Umweltschutz im Paradies

Deutschland sieht sich als Vorreiter, wenn es um Umweltschutz geht. Aber kann man in Deutschland die Welt retten? EU gibt Vorgaben Die Glühbirne wurde von der EU abgeschafft. Sie verbraucht zu viel Strom und verursacht zu viel Co². Staubsauger dürfen nur noch 900 Watt haben. Aber jetzt soll man sich ein E Auto kaufen, wo kommt dann der Strom dafür her und wie wird er erzeugt? Ein Widerspruch in sich? Umweltschutz im Paradies Aber wie macht man es im Paradies? Auf Mauritius, ist mir aufgefallen,...

Politik
Die duisport-Vorstände Lars Nennhaus (l.) und Markus Bangen (r.) begrüßten Ministerpräsident Hendrik Wüst zur Eröffnung des Duisburg Gateway Terminals (DGT). 
Foto: duisport/Marco Stepniak
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Duisburg Gateway Terminal geht an den Start
Ministerpräsident drückte den Knopf

Es ist einer der bedeutendsten Meilensteine in der über 300-jährigen Geschichte des Duisburger Hafens: Jetzt ist das Duisburg Gateway Terminal (DGT) auf der ehemaligen Kohleninsel feierlich eröffnet worden. Am Montag 12 Uhr drückten Nordrhein-Westfalens Ministerpräsident Hendrik Wüst, Duisburgs Oberbürgermeister Sören Link, Vertreter der vier DGT-Gesellschafter duisport, HTS, Hupac und PSA sowie des Forschungsinstituts Fraunhofer UMSICHT im Beisein von rund 250 geladenen Gästen den symbolischen...

Kultur
Wulf Noll, Georg Aehling am Pult, Uli Rothfuss, Lutz Werner und Jan Michaelis sowie 45 Gäste folgten dem eineinhalbstündigen Festakt aufmerksam.  | Foto: Judith Michaelis. Honorarfrei.

Noll überwindet Eurozentrismus
Düsseldorfer präsentiert „sein“ Asien

Detailreich, gut beobachtet und intensiv zugehört - der Düsseldorfer Wulf Noll hat zu seinem 80sten Geburtstag im Heinrich-Heine-Institut seinen literarischen Blick auf China und Japan vorgetragen. Im Heinrich-Heine-Institut im Herzen der Carlstadt präsentierte Autor Wulf Noll am Sonntag, 1. September, 11 Uhr seine Texte zu Asien unter dem Motto: „Europa - den Eurozentrismus überwinden“. Der Schriftsteller konnte mit 45 Zuhörerinnen und Zuhörern seinen 80sten Geburtstag feiern und schenkte der...

Kultur
Chor "Pramendik" aus Budweis/Tschechien zu Gast in Essen
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Böhmischer Chor "Pramendik" zu Gast

Chor aus Tschechien als Botschafter in Essen zu Gast Vor genau 20 Jahren waren die Menschen in Tschechien dazu aufgerufen, über den Beitritt ihres Landes zur Europäischen Union abzustimmen. Mit Erfolg – seit dem Jahr 2004 ist die Tschechische Republik Teil der EU. Doch nicht nur Tschechien spielte bei der sogenannten „EU-Erweiterung“ eine wichtige Rolle. Mit Estland, Lettland, Litauen, Malta, Polen, Slowakei, Slowenien, Ungarn und Zypern traten weitere 9 Staaten dem Bund bei und waren ein...

Politik
Vigdis Finnbogadóttir mit Ronald Reagan (damaliger Präsident der USA) - 1986 | Foto: https://commons.wikimedia.org/wiki/File:President_Ronald_Reagan_walks_with_President_Vigdis_Finnbogadottir_of_Iceland.jpg

Blick in den Kalender
1980: Europas erste Frau als Staatsoberhaupt

Island als Vorreiter: Am 1. August 1980 bekam Island mit Vigdis Finnbogadóttir eine weibliche Präsidentin. Sie war damit die erste Frau, die demokratisch zum Staatsoberhaupt gewählt wurde. Sie gewann ihre Wahl mit 33,8 % der Stimmen, während zu Beginn ihrer Amtszeit Kritik aufkam, verstummten diese Stimmen zunehmend, 1984 und 1992 wurde sie ohne Gegenkandidaten wiedergewählt, die Wahl dazwischen (1988) gewann sie mit mehr als 94% der Stimmen. Zur Wahl 1996 trat sie nicht mehr an, sondern...

Anstehende Veranstaltungen zum Thema

  • 2. April 2025 um 18:00

Europa vor unserer Haustür – Wie die EU das Leben in NRW gestaltet und wie Bürger*innen an ihr mitwirken können

Europa ist näher, als viele denken. In Nordrhein-Westfalen beeinflusst die Europäische Union unseren Alltag auf vielfältige Weise – sei es durch Fördermittel, Umweltstandards oder die freie Reisemöglichkeit in andere EU-Mitgliedstaaten. Doch wie funktioniert die EU eigentlich vor Ort und welche Rolle spielen wir als Bürger*innen? Wie können wir mitwirken und aktiv die europäische Zukunft gestalten? Im Rahmen dieser Online-Veranstaltung geben Experten*Expertinnen, politische...