Grexit

Hagen, 02.02.2017. Das Gedankengut, die Seele von Agenda 2011-2012, ist transparent und einfach zu erklären. Wenn ausreichend Geld zur Verfügung steht, kann man in Bildung, Ausbildung, Kindergären, Schulen, öffentliche Gebäude, in das, was Infrastruktur bedeutet, entsprechend investieren. Nur dann besteht die Möglichkeit, Renten zu sichern, Armut und Altersarmut zu verhindern bzw. sozialverträglich zu gestalten. Diese „alte Weisheit“ haben die Regierungen unter Brandt, Schmidt, Kohl, Schröder...

Hagen, 05.01.2017. Die EU steht vor turbulenten Zeiten: Brexit, Grexit, Nationalismus – Italien ist außer Griechenland das nächste Sorgenkind. In Frankreich, Deutschland und den Niederlanden wird gewählt. 2017 könnte ein Neubeginn werden. Was wird aus der großartigen Idee Europa? Der Staatengemeinschaft fehlen Visionen und Lichtgestalten. Seit der Gründung der EU ist es nicht gelungen, eine breite europäische Öffentlichkeit herzustellen. Die Europäische Union ist ein Gigant mit einer...

Die Veranstaltung des Bürgerforums „mitreden über Europa“ am 23.10.15 im Großen Saal der VHS Essen war sehr gut besucht. Thilo Kößler vom Deutschlandradio moderierte die Diskussion. Podiumsgäste waren die Mitglieder des Europäischen Parlamentes, Elmar Brok CDU; Fabio de Masi Die Linken, Prof. Dr. Dietmar Köster SPD und Alexander Graf Lambsdorff F.D.P. Die Statements und Antworten auf die Fragen im Plenum zeigten die Standpunkte auf. Elmar Brok glänzte mit seinen ausschweifenden langatmigen...

Laut Albert Einstein ist es eine Definition von Wahnsinn, immer wieder das Gleiche zu tun und dabei andere Ergebnisse zu erwarten. Nach einem angeblichen "Rettungspaket" in Höhe von 110 Milliarden Euro im Jahr 2010 und Krediten in Höhe von 130 Milliarden Euro im Jahr 2012 soll Griechenland nun ein weiteres Mal "gerettet" werden. Mit gut 85 Milliarden Euro sollen alte Kredite refinanziert und Banken rekapitalisiert beziehungsweise die griechische Kapitalflucht der letzten Monate finanziert...

Angesichts der Abstimmungen über das sogenannte dritte "Hilfspaket" für Griechenland haben sich Janine Wissler, Fraktionsvorsitzende der Linken im Landtag von Hessen und Vizevorsitzende der Linkspartei sowie Nicole Gohlke, Bundestagsabgeordnete der Linken und Mitglied im bayerischen Landesvorstand der Partei, mit einem Debattenbeitrag zu Griechenland und den Konsequenzen für Europa zu Wort gemeldet. Der Beitrag erschien zuerst am 23. Juli 2015 in der Tageszeitung "neues deutschland", die in...

Im Zentrum der Bürgermeinung stand ein `Grexit` Griechenlands als ernstzunehmende politische Option! Essen. Am letzten Wochenende fand das traditionelle Politische-Sommer-Barbecue des Evangelische Arbeitskreises der CDU Es-sen (EAK) und der Ost- und Mitteldeutsche Vereinigung der CDU Essen (OMV) im Grugapark statt, und das gewählte Thema `Quo vadis Griechenland - Europa am Scheideweg - Ist die Griechenlandkrise der Anfang vom Ende des Euro?!` lockte so viele interessierte Bürger, dass der...

Frau Merkel forderte Solidarität, führte aber nicht näher aus für wen? Die Regierung erhielt ein blanko Verhandlungsmandat, nicht jedoch von 65 eigenen Abgeordneten. Das Mandat wurde ohne Ziel gegeben. Weiter so auch in Richtung Grexit. Die Worte des SPD Vorsitzenden und Wirtschaftsministers Gabriel waren fürs (Fernseh)Volk ohne Substanz. Sonst hätten die SPD-Abgeordneten dem Antrag der Grünen. Drucksache 18/5595 zustimmen müssen. „Der Bundestag fordert die Bundesregierung auf, in den...

Mittlerweile (spätestens heute) dürfte es auch dem letzten Europäer klar geworden sein. Die Europäische Union ist in Wahrheit nie etwas anderes gewesen als eine bequeme Geldscheffelmaschine für ein überschaubare superreiche Clique, oder sollte man es lieber eine Sekte nennen, eine Sekte von unbelehrbaren Kapitalismusgläubigen die ein kaltes, goldenes Kalb anbeten. Und wer ist Schuld daran? Die deutsche Besessenheit von Sparstrümpfen. Mit unseren bereits als berüchtigt bekannten Hartz4 Reformen...

Es wird spannend. Die fehlenden Handlungen und politischen Entscheidungen zur Fortentwicklung und Festigung von Europa in den letzten 5 Jahren münden in der europäischen Vertrauenskrise. Wie groß soll die Züchtigung für Tsipras und Syriza sein, damit die Abschreckung für Podemus ausreicht. Finanzminister Schäuble spielt mit der Macht, gibt keine konstruktiven Vorschläge, will keine Verhandlung auf Augenhöhe. Ist er bereit Europa zu spalten. Welche Interessen vertritt er? Grexit muss nicht...

In die Diskussion um einen Schuldenschnitt für Griechenland haben sich nun auch fünf weltweit angesehene Top-Ökonomen eingeschaltet. Mit einem Offenen Brief an Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) haben sich unter anderen der ehemalige UN-Chefvolkswirt der Welthandels- und Entwicklungskonferenz Unctad, Professor Dr. Heiner Flassbeck sowie der Professor für Wirtschaft an der Paris School of Economics, Thomas Piketty, international durch sein aktuelles Buch "Das Kapital im 21. Jahrhundert"...

Die Griechen ließen sich durch die Troika und die 18 übrigen Regierungen nicht brechen. Die Regierung ging gestärkt aus dem Referendum hervor. Der Erpressungsversuch schweißte die Griechinnen und Griechen zusammen. Die ersten Töne von Gabriel als Wirtschaftsminister zeigt keine Abkehr vom europapolitischen Crashkurs. Eine Einigung auf der Basis des bisherigen Vorschlags der Troika – der von Kanzlerin Merkel in zynischer Weise als „großzügig“ bezeichnet wurde – hätte weitere Rentenkürzungen und...

Vorsicht, dieser Text enthält Anteile von Polemik und Varoufakismus! Das wird jetzt mal keine leichte Zeit für meine griechischen Freunde. Auch mir steht noch einiges bevor. Nach einem Blitz-Referendum in der Familie war am Sonntagabend klar, wir wollen unsere Kredite nicht mehr. Also heißt es morgen: Ab zur Bank und den „Nazis“ und „Terroristen“ klar machen, dass, wenn‘s nicht noch mehr Kohle gibt, gar nichts mehr bezahlt wird. Wird nicht leicht, ist aber einen Versuch wert. Vielleicht trägt...

Genau diese Politik und die Rettung der Banken in der Finanzkrise 2008, haben die Staatsverschuldung in Europa in die Höhe getrieben. In Spanien gibt es eine hohe Erwerbslosigkeit, Italien steht vor dem Kollaps und Frankreich kommt nicht voran ... Die 'Medizin', welche Frau Merkel und die Institutionen [neusprech für Troika: IWF, EK und EZB (ARTE umschrieb sie mit 'Macht ohne Kontrolle')] verabreichen, ist Gift für ganz Europa. Sie führt sozialpolitisch in die Suppenküche, wirtschaftlich in die...

Hagen, 30.06.2016 Für Europa gilt, dass die Steuersysteme in den letzten Jahren ungerechter geworden sind. Während insbesondere Vermögende und Unternehmen entlastet wurden, müssen Arbeitnehmer immer mehr zur Finanzierung öffentlicher Aufgaben beitragen. IWF, EZB und EU haben Brandmauern errichtet, um den krisengeschüttelten Nehmerländern die Rückkehr zu Wachstum, Stabilität und Abbau von Arbeitslosigkeit zu ermöglichen. Ihre Maßnahmen sollten sich positiv auf die globalen Finanz-, Wirtschafts-,...

"Es ist eine richtige Entscheidung von Tsipras, das griechische Volk über das erneute Kürzungsdiktat der Troika entscheiden zu lassen. Die griechische Regierung rettet die Demokratie in Europa, indem sie sich dem technokratischen Troika-Gemerkel und der Erpressung von weiterem Sozialkahlschlag widersetzt. Merkel und Schäuble haben den Bogen überspannt und tragen die Verantwortung für den absehbaren Zerfall der Eurozone und die Vernichtung von zig Milliarden an Steuergeldern", kommentiert Sahra...

Die Teilnehmer der "Günter Jauch Runde" am 14.6.15 waren gut ausgesucht. Die Sendung war nicht langweilig. Die Position von Prof. Otte „ein Grexit wird billiger“ bis zum Verbleibt mit notwendigen Hilfszahlungen von Frau Hermann taz war die Brandbreite gegeben. Drei der vier Teilnehmer waren sich einig: Allein kommt Griechenland nicht auf die Beine. Nur der CDU-Politiker Wolfgang Bosbach spielte die Karte vom fleißigen Deutschen und vom faulen Südländer. Er empört sich über das niedrige...

Mit scharfer Kritik hat das globalisierungskritische Netzwerk Attac auf die Ablehnung des Kompromissvorschlags der griechischen Regierung durch Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble reagiert. "Schäuble will die griechische Regierung zwingen, sich der Logik eines Verarmungsprogramms zu unterwerfen, das auf ganzer Linie gescheitert ist", sagte Kerstin Sack vom bundesweiten Attac-Koordinierungskreis."Während die anderen Akteure nach einem Kompromiss suchen, setzt Schäuble auf Eskalation. Er...

Die Zeche für die Eurokrise und die Schuldenmacherei der Südländer werden die deutschen Sparer zahlen müssen. So lautete die Kernaussage des hochkarätig besetzten Forums auf dem diesjährigen Dreikönigstreffen des NRW-Handwerks. Am 15. Januar war von der Absicht der EZB, Staatsanleihen in Höhe von gut 1,1 Billionen Euro aufzukaufen noch nichts bekannt. Dennoch hatte in Erwartung dieses Schritts zuvor die Schweizer Notenbank die Bindung des Franken an den Euro aufgegeben. Dies floss in die...