Schwarzer Tag für Griechenland und die SPD?
Frau Merkel forderte Solidarität, führte aber nicht näher aus für wen? Die Regierung erhielt ein blanko Verhandlungsmandat, nicht jedoch von 65 eigenen Abgeordneten.
Das Mandat wurde ohne Ziel gegeben. Weiter so auch in Richtung Grexit. Die Worte des SPD Vorsitzenden und Wirtschaftsministers Gabriel waren fürs (Fernseh)Volk ohne Substanz. Sonst hätten die SPD-Abgeordneten dem Antrag der Grünen. Drucksache 18/5595 zustimmen müssen.
„Der Bundestag fordert die Bundesregierung auf, in den anstehenden Verhandlungen für die Gewährung von Finanzhilfen und bei der Ausarbeitung des Memorandum of Understanding (MoU) eine langfristige und tragfähige Lösung für den Verbleib Griechenlands im Euro herbeizuführen. Diese muss folgende Elemente umfassen:
Warum stimmte die SPD dagegen? Hier sind die SPD-Bundestagsabgeordneten direkt zu befragen. Ob Sie auf abgeordnete watch antworten, wäre zu prüfen.
Bis jetzt hat Deutschland nur gewonnen.
Autor:Siegfried Räbiger aus Oberhausen | |
Webseite von Siegfried Räbiger |
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