Grexit

Die Veranstaltung des Bürgerforums „mitreden über Europa“ am 23.10.15 im Großen Saal der VHS Essen war sehr gut besucht. Thilo Kößler vom Deutschlandradio moderierte die Diskussion. Podiumsgäste waren die Mitglieder des Europäischen Parlamentes, Elmar Brok CDU; Fabio de Masi Die Linken, Prof. Dr. Dietmar Köster SPD und Alexander Graf Lambsdorff F.D.P. Die Statements und Antworten auf die Fragen im Plenum zeigten die Standpunkte auf. Elmar Brok glänzte mit seinen ausschweifenden langatmigen...

Frau Merkel forderte Solidarität, führte aber nicht näher aus für wen? Die Regierung erhielt ein blanko Verhandlungsmandat, nicht jedoch von 65 eigenen Abgeordneten. Das Mandat wurde ohne Ziel gegeben. Weiter so auch in Richtung Grexit. Die Worte des SPD Vorsitzenden und Wirtschaftsministers Gabriel waren fürs (Fernseh)Volk ohne Substanz. Sonst hätten die SPD-Abgeordneten dem Antrag der Grünen. Drucksache 18/5595 zustimmen müssen. „Der Bundestag fordert die Bundesregierung auf, in den...

Es wird spannend. Die fehlenden Handlungen und politischen Entscheidungen zur Fortentwicklung und Festigung von Europa in den letzten 5 Jahren münden in der europäischen Vertrauenskrise. Wie groß soll die Züchtigung für Tsipras und Syriza sein, damit die Abschreckung für Podemus ausreicht. Finanzminister Schäuble spielt mit der Macht, gibt keine konstruktiven Vorschläge, will keine Verhandlung auf Augenhöhe. Ist er bereit Europa zu spalten. Welche Interessen vertritt er? Grexit muss nicht...

Die Griechen ließen sich durch die Troika und die 18 übrigen Regierungen nicht brechen. Die Regierung ging gestärkt aus dem Referendum hervor. Der Erpressungsversuch schweißte die Griechinnen und Griechen zusammen. Die ersten Töne von Gabriel als Wirtschaftsminister zeigt keine Abkehr vom europapolitischen Crashkurs. Eine Einigung auf der Basis des bisherigen Vorschlags der Troika – der von Kanzlerin Merkel in zynischer Weise als „großzügig“ bezeichnet wurde – hätte weitere Rentenkürzungen und...

Die Teilnehmer der "Günter Jauch Runde" am 14.6.15 waren gut ausgesucht. Die Sendung war nicht langweilig. Die Position von Prof. Otte „ein Grexit wird billiger“ bis zum Verbleibt mit notwendigen Hilfszahlungen von Frau Hermann taz war die Brandbreite gegeben. Drei der vier Teilnehmer waren sich einig: Allein kommt Griechenland nicht auf die Beine. Nur der CDU-Politiker Wolfgang Bosbach spielte die Karte vom fleißigen Deutschen und vom faulen Südländer. Er empört sich über das niedrige...