Fahrverbot

„Ein Anfang ist gemacht“, findet der Grüne Fraktionssprecher Andreas Blanke, was den Förderantrag zur Anschaffung von 46 Elektro-Fahrzeuge durch die Stadttöchter anbelangt. Es ist wichtig, so die Grünen, so oft wie es geht, darauf hinzuweisen, dass auch in Oberhausen eine Wende zur umwelt- und gesundheitsfreundlicheren Mobilität ansteht. Ziel soll allerdings sein, dass dies schnellstmöglich zur gelebten, nicht mehr zu hinterfragenden Richtlinie wird. „Wir haben jetzt das Urteil des...

Heute ist die Entscheidung zu Diesel-Fahrverboten gefallen: Das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig urteilte, dass Fahrverbote für Dieselfahrzeuge grundsätzlich erlaubt sind.  Gegenstand der Klage der Deutschen Umwelthilfe war die Frage, ob Bundesländer auch im Alleingang Fahrverbote verhängen können oder ob dazu eine neue gesetzliche Grundlage auf Bundesebene notwendig ist. Letzterer bedarf es nicht, so das Urteil der Richter, die zugleich auf die Verhältnismäßigkeit hinwiesen. Das heißt: Es...

Dass die geschäftsführende Bundesregierung das Thema Nulltarif im öffentlichen Nahverkehr zum Thema machte, zeigt wie sehr sie umwelt- und verkehrspolitisch unter Druck steht. Schnell meldeten sich die üblichen Bedenkenträger zu Wort ("nicht finanzierbar"). Die bundesweite Umsetzung eines Nulltarifs würde gerade mal 12 Milliarden € kosten. Allein 17 Milliarden € lässt sich der Staat entgehen, indem er nichts gegen die Steuerhinterziehung durch die großen Konzerne in Steueroasen unternimmt....

Auf einmal werden die Städte hektisch. Die deutsche Umwelthilfe setzt mit Klagen die Einhaltung der Luftgrenzwerte durch. In Städten wie Bochum, die bisher in Richtung umweltfreundlichem Verkehr kaum etwas unternommen haben, drohen Fahrverbote. Bochum ist in Sachen umweltfreundlicher Stadtverkehr Schlusslicht Zuletzt wurde im Forschungsprojekt „Mobilität in Städten – SrV 2013“ der TU-Dresden erfasst, wie umweltfreundlich der Verkehr in den Städten abgewickelt wird. Neben Bochum wurde das...

Alkohol und Drogen am Steuer sind leider immer noch Nummer eins der Fahrverbote Die Mitarbeiter der Führerscheinstelle des Ennepe-Ruhr-Kreises haben in 2017 fast genau so viele Anträge bearbeitet wie im Jahr zuvor. Insgesamt gingen rund 13.000 Wünsche auf das erstmalige Ausstellen einer Fahrerlaubnis, den Umtausch älterer Führerscheinmodelle in den EU-Kartenführerschein oder auf Verlängerungen für die Berechtigung, Lastkraftwagen lenken zu dürfen, über ihre Schreibtische. Mit der Lizenz zum...

Gladbeck. Auch im Jahr 2018 müssen Autofahrer in Gladbeck wieder mit Geschwindigkeitsmessungen und -kontrollen rechnen. Und das schon ab der 1. Kalenderwoche. Für den Zeitraum vom 2. bis 6. Januar kündigt die Polizei im gesamten Kreis Recklinghausen wieder an 13 Standorten Tempokontrollen an. Gladbeck ist natürlich auch vertreten und zwar bereits am Dienstag, 2. Januar, wenn die Polizei auf der Sauerländer Straße in Rosenhügel Geschwindigkeitsmessungen machen wird.  An drei Tagen ist auch das...

Landkreistag NRW zu drohenden Diesel-Fahrverboten:  Kreisangehöriger Raum massiv von möglichen Diesel-Fahrverboten betroffen In vielen NRW-Städten drohen 2018 Diesel-Fahrverbote. Diese betreffen nicht nur die Großstädte selbst, sondern in ganz erheblichem Umfang den kreisangehörigen Raum rund um die betroffenen Städte und Ballungsräume. Daher fordert der Landkreistag NRW (LKT NRW) die Regierung zum Handeln auf. „Die Immissionsbelastungen müssen dauerhaft verringert werden“, betonte der...

Gestern zeigte der WDR in der Rubrik "Die Story" die Dokumentation "Das Diesel-Desaster – Umrüsten, verkaufen, verschrotten?". Bürger aus Altenessen und Werden, als auch ein Autohändler und ein Facharzt aus unserer Stadt kamen zu Wort. Der Altenessener Reinhard Schmidt beklagt die Misere auf der Gladbecker Straße: "Hier versucht man, die Grenzwerte zu umschiffen, zu umgehen. Die Lösung, die man uns dann hier anbietet, nachdem man uns 35 Jahre ignoriert hat: Man möchte unsere Häuser abreissen....

+++ Eilmeldung: Altenessen feiert den schönsten Nicht-Baum der Grünen Hauptstadt +++ Unter dem Motto "Konfetti statt Feinstaub" wurde heute Essens berühmtester Bundesstraßen-Baumstamm vom Künstler Hans-Dieter Felsner in winterliche Illumination gepackt. Gemeinsam mit seiner Muse "Schmetterling" lies sich das Allround-Talent Felsner nicht lumpen und krönte das Prachtbäumchen mit einem "roten Spatz", der aus fast echtem Feingold produziert wurde. Zahlreiche Besucher umfuhren staunend das...

Marl: Motorradfahrt hat ein Nachspiel. Ein teures Nachspiel dürfte die Motoradfahrt für einen 53-jährigen Marler haben. Er war am Montag gegen 17.50 Uhr  mit seinem Motorrad auf der Dorstener Straße in Richtung Marl unterwegs. In Höhe der Anschlussstelle der A52 wurde er von der Polizei mit einer Geschwindigkeit von 133 km/h gemessen - erlaubt waren 50 km/h. Ihn erwartet jetzt ein Bußgeld in Höhe von mindestens 600 Euro und ein dreimonatiges Fahrverbot.

Butendorf.Bei einer Verkehrskontrolle auf der Landstraße hat die Polizei vergangene Woche einen Raser erwischt, der dreimal so schnell unterwegs war wie erlaubt. Der 28-jähriger Gladbecker wurde mit 89 km/h gemessen - erlaubt war an der Stelle aber nur Tempo 30. Der Autofahrer hatte die Polizei bemerkt, unterschätzte aber die moderne Technik des Messgeräts. Denn das eingesetzte Lasergerät kann auch bei Dunkelheit und in größerer Entfernung genau herausfinden, wie schnell das gemessene Fahrzeug...

Am nächtlich frühen Samstagmorgen, gegen 2.50 Uhr, wurde eine Streifenwagenbesatzung der Polizei aufmerksam auf einen silbergrauen PKW VW Golf, dessen Fahrer aus unerklärlichen Gründen vor ausgeschalteter Ampel an der Einmündung Schwalbenstraße / Opladener Straße offenbar auf Grünlicht wartete. Auch als der Streifenwagen zunächst hinter, dann nach etwa einer Minute Wartezeit neben den Golf fuhr, reagierte dessen 28-jähriger Fahrer zunächst überhaupt nicht. Auf Hupsignale des Streifenwagens...

Wie angekündigt bat Oberbürgermeister Frank Baranowski die Handelnden in Sachen Mobilität an einen Runden Tisch, um gemeinsam über Maßnahmen nachzudenken, die helfen, die Emissionsgrenzwerte in der Stadt einzuhalten. "Es geht langfristig um eine veränderte Mobilität, wir wollen das, was bisher gelernt ist, verändern", erklärte das Stadtoberhaupt. "Das ist ein längerer Weg, deshalb ging es um mittel- und langfristige Maßnahmen. Kurzfristige Maßnahmen wollen wir für die Kurt-Schumacher-Straße...

Ernüchtert ist Oberbürgermeister Frank Baranowski vom Diesel-Gipfel im Kanzleramt mit Angela Merkel und Co. zurückgekehrt. Geld soll es für die Kommunen geben, damit sie ihre Feinstaub- und Stickstofffdioxid-Werte in den Griff bekommen... "Welche Projekte genau unterstützt werden können, wissen wir noch nicht, weil es noch gar keine Richtlinien gibt", erklärt Baranowski. "Deshalb können wir nicht sicher sein, ob das, was wir vorschlagen, auch gefördert wird." Nichtsdestotrotz möchte er im...

 In der Samstagnacht kontrollierten Polizeibeamte gegen 00.15 Uhr auf dem Hohen Weg in Raesfeld  einen 20-jährigen Autofahrer aus Marl. Da dieser augenscheinlich unter Drogeneinfluss stand und den Konsum von Drogen auch einräumte, untersagten die Beamten die Weiterfahrt und leiteten ein Bußgeldverfahren ein. Ein Arzt entnahm dem Mann eine Blutprobe. Für die Verkehrsordnungswidrigkeit (Fahren unter Drogeneinfluss) ist ein Bußgeld in einer Höhe von mindestens 500 Euro vorgesehen, zudem zwei...

Vor dem Hintergrund der Diskussion um mögliche Fahrverbote, die Herne unbedingt vermeiden will, lädt die Stadt Herne für Freitag, 8. September, verschiedene Akteure zu einem Dieselgipfel in den Ratssaal des Rathauses ein. Oberbürgermeister Frank Dudda und der für Umwelt zuständige Stadtrat Karlheinz Friedrichs möchten dabei über die Sach- und Rechtslage und darüber, was in Herne bereits zur Luftreinhaltung getan wird, sprechen. Weiteres Thema werden Maßnahmen und Planungen zum Einsatz...

Die Deutsche Umwelthilfe hat die für die Luftreinhaltung zuständigen Bezirksregie-rungen Düsseldorf und Münster wegen zu hoher Stickoxidbelastung im Ruhrgebiet verklagt. Durch die Klage drohen nun weitreichend Fahrverbote in vielen Städten des Ruhrgebiets. Das betrifft auch Pendler*innen aus dem Kreis Wesel und all jene, die zur Freizeitgestaltung oder zum Einkaufen ins Ruhrgebiet fahren.  GRÜNE fordern entschlossenes Handeln Gleichzeitig hat Greenpeace eine Studie für eine Verkehrswende in...

Sehr geehrte Frau Westkamp, in zahlreichen Gesprächen mit den Anwohnern der Luisenstraße wurde die zunehmende Problematik der Verkehrssituation auf der Luisenstraße erörtert. Durch das angrenzende Gewerbegebiet „Am Lippeglacis“ wird die Luisenstraße gerne von LKWs als Abkürzung von der Oberndorferstrasse zur Schillstraße benutzt. Sicherlich ist die Breite der Luisenstraße ein Anreiz hier auch teilweise mit Sattelzügen zu fahren. Der Lärm ist eine Zumutung, aber bei dem täglichen LKW-Verkehr...

Die SPD-Fraktion im Rat der Stadt Essen begrüßt, dass nach dem gestrigen Spitzengespräch zum Luftreinhalteplan die Einführung einer City-Maut wahrscheinlich entfällt und lehnt Fahrverbote weiterhin ab. „Die City-Maut wäre kein geeignetes Mittel zur Verbesserung der Luftreinhaltung. Sie hätte nur den Essener Einzelhandel belastet und den Zugang zur Innenstadt für die Bürgerinnen und Bürger erschwert. Das wollen wir nicht“, macht SPD-Fraktionsvorsitzender Rainer Marschan deutlich.  Die...

Am Donnerstag (6. JUli) verwechselte ein Fahrer eines Kia die Schledenhorster Straße in Hamminkeln-Töven anscheinend mit einer Rennstrecke: Polizisten stellten nach Abzug des Toleranzwertes eine Geschwindigkeitsüberschreitung von 67 km/h (gemessene 142 km/h) in diesem Bereich fest, in dem die zulässige Höchstgeschwindigkeit auf 70 km/h begrenzt ist. Den Fahrer erwartet nun ein Bußgeld und ein Fahrverbot.

Am vergangenen Dienstag, 6. Juni 2017, führten Beamte vom Verkehrsdienst der Kreispolizeibehörde Mettmann gezielte Geschwindigkeitsüberwachungen in Hilden durch. Gemessen wurden die Geschwindigkeiten auf der Elberfelder Straße in der Zeit von 17.30 bis 21.40 Uhr mit dem sogenannten Einseitensensormessgerät (ESO). Diese Geschwindigkeitsmesstechnik ermöglicht den Beamten die zeitgleiche Überwachung in zwei Fahrtrichtungen. Insgesamt wurden in dem Zeitraum rund 1550 Fahrzeuge gemessen und dabei 46...

Mit ihrer gefährlichen Fahrweise hat eine Motorradfahrerin am Dienstagmorgen (2. Mai) auf der A 1 nicht nur sich, sondern auch andere Verkehrsteilnehmer gefährdet. Die Bikerin war Beamten der Polize zwischen dem Kreuz Dortmund/Unna und der Anschlussstelle Schwerte aufgefallen. Zu diesem Zeitpunkt fuhr sie auf dem Seitenstreifen - allem Anschein nach, um schneller voranzukommen. Die Polizisten entschlossen sich daraufhin, die Frau anzuhalten und zu kontrollierten. Und rechneten nicht mit der...