Fahrverbot

Polizeibeamte haben am Wochenende drei E-Scooter-Fahrer in Bochum gestoppt, die unter Alkoholeinfluss unterwegs waren. Der fragwürdige Spitzenreiter hatte knapp 1,7 Promille intus. Die Polizei warnt: E-Scooter sind keine Spielzeuge. Einen 46-jährigen Bochumer auf einem E-Scooter zogen die Beamten am Samstagabend, 14. November, gegen 22 Uhr auf dem Handwerksweg aus dem Verkehr. Er war zusammen mit seiner Ehefrau unterwegs, die ihn auf einem Fahrrad begleitet hatte. Ein Atemalkoholtest bei dem...

Dieser Beitrag erzählt die Geschichte einer Bochumer Straße, deren Neubau sich durch diverse Fehlplanungen zu einem beispiellosen Skandal entwickelte. 1989 - Es begann mit einer überdimensionierten U-Bahn Alles begann in den 80er-Jahren als die alte Straßenbahnlinie 5 im Rahmen der allgemeinen U-Bahn-Euphorie im Ruhrgebiet als U35 unter die Straße gebracht werden sollte. Während das Land mit dieser Maßnahme mehr Verkehr auf Bus- und Bahn verlagern wollte, erhoffte sich die Stadt durch den...

Eine Kernaktivität der Bochum-Strategie lautet: “Vorfahrt ÖPNV - Leitprojekte öffentlicher Nahverkehr” (Beschlussvorlage 20182172). Der Ausbau des Nahverkehrsnetzes ist in Bochum und dem Ruhrgebiet dringend erforderlich, da der Verkehr in der Stadt zu großen Problemen insbesondere hinsichtlich Verkehrslärm, Luftverschmutzung und fehlenden Verkehrsflächen führt. In Bochum werden nur 15,7% der Wege mit Bus und Bahn zurückgelegt in deutschen Großstädten sind es sonst regelmäßig über 20% (Vergleich...

Fraktion „FDP & DIE STADTGESTALTER“: “Verwaltung darf nicht über Politik hinweg entscheiden.” Die Herner Straße ist wegen dauerhaft überschrittener Emissionswerte von einem Fahrverbot bedroht. Wenn die Werte an der Messstelle nicht schnellstens unter den EU-Grenzwert sinken, werden Gerichte und Bezirksregierung zum Handeln genötigt. „Das ist eine Entscheidung mit einer bedeutenden Tragweite für alle Bochumerinnen und Bochumer. Die Herner Straße ist schließlich eine der Hauptachsen für den...

Diesel-Fahrverbote sind rechtens. Nachdem das Bundesverwaltungsgericht am Dienstag zu diesem Urteil kam, haben wir eine Umfrage zu diesem Thema gestartet. Jetzt stehen die Ergebnisse fest. Die User im Lokalkompass haben keine eindeutige Meinung zu der Frage, ob Diesel-Fahrverbote nicht nur rechtens, sondern auch richtig sind. 47,62 Prozent der Umfrage-Teilnehmer antworteten mit "Ja". Sie finden also Fahrverbote als Mittel gegen schmutzige Luft in Städten richtig. Dem gegenüber stehen 52,38...

Heute ist die Entscheidung zu Diesel-Fahrverboten gefallen: Das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig urteilte, dass Fahrverbote für Dieselfahrzeuge grundsätzlich erlaubt sind.  Gegenstand der Klage der Deutschen Umwelthilfe war die Frage, ob Bundesländer auch im Alleingang Fahrverbote verhängen können oder ob dazu eine neue gesetzliche Grundlage auf Bundesebene notwendig ist. Letzterer bedarf es nicht, so das Urteil der Richter, die zugleich auf die Verhältnismäßigkeit hinwiesen. Das heißt: Es...

Auf einmal werden die Städte hektisch. Die deutsche Umwelthilfe setzt mit Klagen die Einhaltung der Luftgrenzwerte durch. In Städten wie Bochum, die bisher in Richtung umweltfreundlichem Verkehr kaum etwas unternommen haben, drohen Fahrverbote. Bochum ist in Sachen umweltfreundlicher Stadtverkehr Schlusslicht Zuletzt wurde im Forschungsprojekt „Mobilität in Städten – SrV 2013“ der TU-Dresden erfasst, wie umweltfreundlich der Verkehr in den Städten abgewickelt wird. Neben Bochum wurde das...

In nächster Zeit wird Oberbürgermeister Eiskirch voraussichtlich öfter auf die Nutzung seines neuen Dienstwagens verzichten und dafür mehr zu Fuß gehen müssen. Das Verwaltungsgericht Düsseldorf hat in seinem Urteil im September 2016 entschieden, dass die Städte im Kampf gegen Luftverschmutzung in die Lage versetzt werden müssten unverzüglich die Einfahrt von Dieselautos zu verbieten. (shz vom 13.09.16). Verhängt die Stadt ein solches Fahrverbot in Bochum, müsste auch der 5er Diesel-BMW des...