USA

Beiträge zum Thema USA

Politik
Die außenpolitische Sprecherin der BSW-Gruppe im Deutschen Bundestag, Sevim Dagdelen, kandidiert auf Platz 2 der Berliner Landesliste des BSW bei den Bundestagswahlen am 23. Februar 2025. | Foto: SD
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"Ami go home!"
BSW: "Vasallentreue deutscher Regierungen gegenüber USA muss ein Ende finden"

Sevim Dagdelen, die BSW-Bundestagsabgeordnete aus Bochum, hat am 12. Januar 2025 auf dem 2. Parteitag des Bündnis Sahra Wagenknecht eine wegweisende Wahlkampfrede gehalten. Dieser Bundestagswahlkampf sei immer mehr zu einem Schaulaufen der US-Milliardäre und ihrer Kandidaten in Deutschland geworden. Jeder US-Milliardär, so scheine es, hat in Deutschland mittlerweile seine Partei und seinen Diener. Nicht die US-Milliardäre entscheiden über die Regierung und die Politik in Deutschland, sondern...

  • Bochum
  • 15.01.25
Politik
Sahra Wagenknecht (BSW) wendet sich gegen die Deindustrialisierung Deutschlands und spricht sich für ein Revival des deutschen Wirtschaftserfolgsmodells aus. | Foto: BSW

BSW
Kämpferische Sahra Wagenknecht eröffnet Bundestagswahlkampf

Sahra Wagenknecht, die Kanzlerkandidatin des BSW, hat heute in Bonn auf dem Bundesparteitag den Bundestagswahlkampf ihrer Partei Bündnis Sahra Wagenknecht mit einer kämpferischen Rede eröffnet. Wagenknecht beklagte die schlechte Bildungssituation, die Wohnungsnot sowie die Coronapolitik und forderte die Einsetzung eines Corona-Untersuchungsausschusses im Bundestag. Des Weiteren kritisierte sie die Einschränkung der Meinungsfreiheit und forderte eine andere Politik bezüglich Wirtschaft und...

  • Dortmund
  • 12.01.25
  • 3
Politik
Wie gewohnt meinungsstark: Oskar Lafontaine über deutsche Vasallen und US-Milliardäre. | Foto: Von Sandro Halank, Wikimedia Commons, CC-BY-SA 3.0, CC BY-SA 3.0, https://commons.wikimedia.org/w/index.php?curid=57451721

Dokumentiert
Die deutschen Vasallen und die US-Milliardäre - von Oskar Lafontaine

Jetzt mischt sich auch der US-Milliardär Elon Musk in den Bundestagswahlkampf ein. Man hatte sich schon daran gewöhnt, dass der US-Milliardär und BlackRock-Vorstandsvorsitzende Larry Fink in Friedrich Merz einen einflussreichen Freund im Bundestag hat. BlackRock spielt eine wichtige Rolle beim geplanten Wiederaufbau der Ukraine. Wie das Leben manchmal so spielt: Je mehr die Ukraine zerstört wird, umso mehr verdient BlackRock beim Wiederaufbau. Solange nur George Soros über Organisationen wie...

  • Dortmund
  • 09.01.25
  • 1
Politik
Das grauen nett verpackt | Foto: umbehaue

2025 Trübe Aussichten
Nato Mitglied annektiert Nato Mitglied

Jetzt hat das Jahr 2025 gerade erst begonnen, trübe Wolken zogen sich schon im Dezember 2024 zusammen. Diese verdichten sich jetzt noch mehr, zu einer undurchsichtigen und beängstigen Lage. Wahlen in Deutschland Die anstehenden Wahlen in Deutschland, werden sicher nicht, das Ergebnis liefern, dass die Politik sich erhofft. Es kann gut sein, dass man sich die Ampel wieder zurück wünscht. Das auch sicher aus den Augen der FDP. Bestes Beispiel zur Zeit in Österreich. Die Welt Spinnt Noch nicht im...

  • Essen-Süd
  • 08.01.25
  • 2
Politik
"Wir brauchen endlich wieder eine vernünftige Energie- und Wirtschaftspolitik.", erklärt Sahra Wagenknecht (BSW).

Deutsche Energieversorgung
Ukraine stoppt günstigen russischen Erdgasexport

Für den ukrainischen Energieminister German Galuschtschenko ist es ein "historisches Ereignis". Nach mehreren Jahrzehnten hat die Ukraine die Durchleitung von vergleichsweise preiswertem russischem Erdgas nach Europa beendet. Die Ukraine verliert dadurch laut Angaben des Pipelinebetreibers jährlich rund 500.000.000 Euro, die vermutlich durch die EU ausgeglichen werden könnten. Auch wenn Experten für Deutschland noch keine Mangellage erwarten, könnte es schwieriger oder teurer werden, die...

  • Dortmund
  • 04.01.25
Politik
Humanitäre Cuba Hilfe (HCH): Ein Stück menschlicher Solidarität jenseits politischen Kalküls und ideologischer Starre, Begegnungen zwischen Menschen.
3 Bilder

Humanitäre Hilfe
Kuba im Jahr 2025

Im Jahr 2024 trugen eine Kombination aus Naturkatastrophen wie Hurrikanen, Stromausfällen, anhaltenden Energiekrisen und landwirtschaftliche Schwierigkeiten zur Verschärfung der humanitären Krise in Kuba bei. Diese Faktoren, zusammen mit der anhaltenden wirtschaftlichen Belastung und den Mangelwirtschaftsbedingungen, machten das Leben für die Bevölkerung noch schwieriger und trugen zur allgemeinen Notlage bei. Die US-Wirtschaftsblockade hat seit ihrer Einführung in den 1960er Jahren...

  • Bochum
  • 03.01.25
Politik
Die Humanitäre Cuba Hilfe e.V. (HCH) hat es sich zur vordringlichen Aufgabe gemacht, die medizinische Situation in Cuba zu verbessern.
2 Bilder

Humanitäre Cuba Hilfe
Projektreise nach Kuba im Dezember 2024

Am 11. Dezember 2024 fuhren vier Kubafreundinnen und Kubafreunde der Humanitären Cuba Hilfe (HCH) aus Bochum mit der Bahn von Bielefeld, Bochum und Niedertaufkirchen zum Frankfurter Flughafen zum Late Night Check, um gemeinsam mit ca. 100 Kilogramm humanitärem Übergepäck HCH-Projekte im Westen Kubas zu besuchen und zu unterstützen. Am Folgetag startete die Condor-Maschine recht pünktlich um 11.30 Uhr. In Kuba wurden wir bereits auf dem Rollfeld von unserer Partnerorganisation Quisicuaba...

  • Bochum
  • 02.01.25
  • 2
Politik

Geld regiert die Welt
Einmischung eines Tech-Milliardärs in die Deutsche Politik

Wenn der Tech-Milliardär sich für die deutsche Politik interessiert, warum macht er dann nicht Nägel mit Köppe? Statt halbherzig auf Twitter beziehungsweise „X“ über den Wahlkrampf zu plaudern, könnte er mit seinem Kleingeld direkt den Regenwald retten und die Energiewende in Deutschland finanzieren. Und mal ehrlich, sich in Debatten einzumischen ist kein Verbrechen. Die Deutschen haben ja mit ihre Meinung auch nicht hinterm Berg gehalten, als Trumpf gewählt wurde. Aber, wenn man Milliarden auf...

  • Bochum
  • 31.12.24
  • 9
  • 5
Politik
"Die Stationierung der US-Raketen muss verhindert werden. Deutschland gerät dadurch ins Visier russischer Nuklearraketen und das Risiko für einen Atomkrieg in Europa steigt.", erklärt Jessica Tatti (BSW). | Foto: Von Olaf Kosinsky - Eigenes Werk, CC BY-SA 3.0 de, https://commons.wikimedia.org/w/index.php?curid=78109700
Video

Jahresrückblick 2024
Jessica Tatti: "Das hat das BSW im Bundestag erreicht!"

"Was für ein Jahr!", erklärt Jessica Tatti, die Parlamentarische Geschäftsführerin des Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) im Deutschen Bundestag. Die Abgeordnete Tatti blickt in einem Youtubebeitrag auf den Einsatz für bezahlbare Mieten, gerechte Renten und eine ehrliche Aufarbeitung der Corona-Politik zurück. "Wir werden auch weiterhin dafür kämpfen, dass keine US-Mittelstreckenraketen in unserem Land stationiert werden und wir die Wirtschaftskrise überwinden, damit hunderttausende Menschen auch...

  • Dortmund
  • 27.12.24
Politik
Aktuell ist von Heiner Flassbeck im Westend Verlag sein Standardwerk Grundlagen einer relevanten Ökonomik erschienen. | Foto: Von Kai Kowalewski - Eigenes Werk, CC BY-SA 4.0, https://commons.wikimedia.org/w/index.php?curid=39647812

Relevante Ökonomie
Rastlos, ratlos und sinnlos – die Komplexität der modernen Welt überfordert die Politik - von Heiner Flassbeck

Gedanken zum Jahreswechsel 2024 von Heiner Flassbeck Was tut man, wenn einem die Probleme über den Kopf wachsen? Man steckt den Kopf in den Sand oder man flüchtet sich in hektische Aktivität, die man als die Lösung aller Probleme verkauft. Unsere Politiker wählen fast immer die zweite Variante und sie scheitern regelmäßig kläglich. Deutschland, Frankreich, Italien, Großbritannien und die USA sind offenbar nur noch regierbar, wenn einer wie Donald Trump den Menschen weismacht, man müsse nur die...

  • Dortmund
  • 24.12.24
  • 2
Politik
Bundesverfassungsgericht verhandelt über den Schutz der Menschenrechte: Anhörung zu US-Airbase Ramstein prüft Deutschlands Verantwortung bei US-Drohnenangriffen im Jemen

Deutsche Verantwortung für US-Drohnenangriffe
Bundesverfassungsgericht verhandelt über den Schutz der Menschenrechte

Das Bundesverfassungsgericht wird am 17. Dezember 2024 die mündliche Verhandlung über die Mitverantwortung Deutschlands im Zusammenhang mit US-Drohnenangriffen im Jemen über die US-Militärbasis Ramstein in Rheinland-Pfalz durchführen. Verfassungsbeschwerdeführer sind zwei Jemeniten, die den Schutz ihres Rechts auf Leben einfordern. Im Mittelpunkt der Verhandlung steht die Frage, unter welchen Voraussetzungen im Ausland Betroffene den Schutz ihres Rechts auf Leben vor deutschen Gerichten...

  • Dortmund
  • 17.12.24
Politik
IPPNW fordert die Bundesregierung auf, sich dafür einzusetzen, dass Militärangriffe der Türkei und Israels sofort gestoppt werden, die territoriale Einheit Syriens gewahrt wird und sich sämtliche militärischen Kräfte aus Syrien zurückziehen. | Foto: Von J. Patrick Fischer - Eigenes Werk, CC BY 3.0, https://commons.wikimedia.org/w/index.php?curid=4621869

Sturz von Assad in Syrien
Minderheiten und kurdische Selbstverwaltungszone schützen

Nach dem Sturz des syrischen Präsidenten Baschar al-Assad appelliert die ärztliche Friedensorganisation IPPNW an die Bundesregierung, sich für einen umfassenden und inklusiven Friedensprozess in Syrien unter Schirmherrschaft der Vereinten Nationen einzusetzen. Alle Minderheiten Syriens müssten geschützt und in einen Friedensprozess eingebunden werden. Dazu gehöre auch die Einbeziehung zivilgesellschaftlicher Gruppen unter besonderer Berücksichtigung von Frauen. IPPNW fordert die Bundesregierung...

  • Dortmund
  • 12.12.24
  • 1
Politik
Auf der 30. Internationalen Rosa-Luxemburg-Konferenz stehen Chancen und Gefahren durch den Niedergang des Imperialismus und der Kampf gegen die Kriegsgefahr im Mittelpunkt.

30. Internationale Rosa-Luxemburg-Konferenz
Das letzte Gefecht – Wie gefährlich ist der Imperialismus im Niedergang?

Der Konferenztitel erinnert an die Zeilen "Auf zum letzten Gefecht! Die Internationale erkämpft das Menschenrecht" aus der weltbekannten Hymne von 1871. Doch während die darin beschworene Revolution zur Befreiung der Arbeiterschaft und zur Errichtung des Sozialismus hierzulande nicht absehbar ist, werden wir im Weltmaßstab Zeugen des Aufstiegs des globalen Südens, allen voran der Volksrepublik China. "Die multipolare Weltordnung eröffnet Chancen zur Abschüttelung neokolonialer Fesseln und...

  • Dortmund
  • 02.12.24
Politik
In Siegespose | Foto: umbehaue

USA schließen sich Russland an
Lügen, Betrügen und Straffrei

Ein Schlag ins Gesicht, für alle die an Recht und Gesetz glauben. Die USA "kopieren" das Rechtssystem von Russland. Man darf lügen und betrügen, alles ist gut, wenn man nur möglichst hoch im System angesiedelt ist. Sonderermittler Jack Smith kneift Der Sonderermittler Jack Smith erwirkte nun bei der zuständigen Bundesrichterin die Einstellung des Verfahrens wegen Wahlmanipulation, Sturm auf das Capitol und der Verschwörung zum Betrug. Berufung zurückgezogen Der Berufungsantrag gegen die...

  • Essen-Süd
  • 26.11.24
  • 3
  • 2
Politik

Nach der US-Wahl
Was erwartet Europa?

Mit dieser Frage lud am Dienstag, den 12. November 2024 die Bundestagsabgeordnete Bettina Lugk Bürgerinnen und Bürger aus dem Märkischen Kreis zu einer Online-Veranstaltung ein. Ziel war es, die Auswirkungen des Wahlergebnisses in den USA und die daraus resultierenden Herausforderungen für Europa zu diskutieren. Als Gastredner begrüßte Bettina Lugk Niels Annen, Parlamentarischer Staatssekretär bei der Bundesministerin für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung und ehemaliger...

  • Iserlohn
  • 25.11.24
  • 1
Politik
"Die Entscheidung zur Stationierung der Mittelstreckenwaffen in Deutschland führt uns erneut in das mögliche Szenario eines Atomkriegs in Europa.", erklären die Friedensorganisationen. | Foto: ippnw

"Friedensfähig statt erstschlagfähig!"
Neue Kampagne für ein Europa ohne Mittelstreckenwaffen

Anfang November haben 36 Friedensorganisationen eine Kampagne gegen die Stationierung landgestützter US-Mittelstreckensysteme in Deutschland gestartet. "Die Entscheidung zur Stationierung der Mittelstreckenwaffen in Deutschland ist eine Bedrohung für den Frieden in Europa", warnen die beteiligten Organisationen, darunter die IPPNW Deutschland. Bundesregierung und US-Regierung haben angekündigt, ab 2026 landgestützte Marschflugkörper, Hyperschallwaffen und Raketen der Vereinigten Staaten in...

  • Dortmund
  • 20.11.24
  • 2
Politik
Während die abgewählte US-Regierung nun entschieden hat, der Ukraine zusätzlich die Lieferung international geächteter Antipersonenminen zu ermöglichen, fordert handicap international (hi) mehr Einsatz für ein Minenverbotsvertrag. Die Frankfurter Rundschau spricht von einem Tabubruch. | Foto: hi

USA liefern geächte Waffen
Landminen-Monitor 2024: Erneuter Anstieg der Opferzahlen

Nach einem Bericht der Washington Post hat die Regierung Biden entschieden, der Ukraine Antipersonen-Minen zu liefern. Dies widerspricht der bisherigen US-Politik und dem Ziel, Landminen nicht einzusetzen. HI fordert zudem die Ukraine auf, die schlimmen Folgen für die Zivilbevölkerung zu bedenken. Der am 20. November in Bangkok veröffentlichte Landminen-Monitor 2024 berichtet von mindestens 5.757 Toten und Verletzten, was ein Anstieg von 22 Prozent gegenüber 2022 (4.709 Opfer) bedeutet. 84...

  • Dortmund
  • 20.11.24
Politik
Eurofighter Typhoon: Die Nato besitzt 5.406 Kampfflugzeuge, während Russland nur auf 1.026 kommt. Allein die europäischen Nato-Mitglieder (ohne die USA und Kanada) verfügen mit 2.073 Jets über beinahe doppelt so viele Kampfflugzeuge wie Russland. | Foto: Von Kogo - Eigenes Werk, GFDL, https://commons.wikimedia.org/w/index.php?curid=2779558

Greenpeace-Studie: Nato übertrifft Russland militärisch

Die Nato ist Russland in fast allen militärischen Schlüsselparametern weit überlegen, selbst die europäischen Nato-Staaten für sich genommen liegen in Militärbudget, Truppenstärke und Großwaffensystemen vor Russland – das ist das Ergebnis einer Studie der Friedensforscher Herbert Wulf und Christopher Steinmetz im Auftrag von Greenpeace. Das Ergebnis verdeutlicht, dass die anhaltende Aufrüstungsrhetorik in Deutschland nicht mit dem tatsächlichen militärischen Kräfteverhältnis übereinstimmt. "Die...

  • Dortmund
  • 11.11.24
  • 1
Politik
Foto Pixabay gratis.

US Wahlen
Trump: Teuflisch gut?

Ein Mann mit orangen Teint, einer merkwürdigen Frisur, zieht ein ins Weiße Haus. ,,Clement-Haarstyle": so nennt man unter Top-Coiffeuren die Haarpracht von US-Präsident Donald Trump. Bereits während seiner Amtszeit musste Donald Trump sich viel Spott über seine Haarpracht und orangenfarbene Haut gefallen lassen. Trump der bekennende Fast-Food Fan wird doch nicht den Burger verantwortlich machen für sein charmantes Äußeres? Es gab viele Gründe Donald Trump-trotz politischer Gefahr, die von ihm...

  • Bochum
  • 08.11.24
  • 13
  • 4
Politik

Ausgang der US-Präsidentschaftswahl 2024
Heimische Bundestagsabgeordnete Bettina Lugk: „Deutsche Politik muss mehr Verantwortung übernehmen“

Die US-Wahlen sind entschieden: Donald Trump wird erneut ins Weiße Haus einziehen. "Ich gebe offen zu, dass ich Kamala Harris die Daumen gedrückt habe", erklärt Bettina Lugk, Bundestagsabgeordnete für den Märkischen Kreis. "Mit ihr hätten wir in diesen unsicheren Zeiten eine besonnene und verlässliche US-Präsidentin an der Spitze gesehen, die den Wert internationaler Institutionen schätzt und nicht grundlegend infrage stellt." Fakt ist: Die Realität einer erneuten Trump-Präsidentschaft ist...

  • Iserlohn
  • 06.11.24
  • 1
  • 1
Politik
2 Bilder

Präsidentschaftswahlen 2024
AP erklärt Trump zum Sieger

Die Nachrichtenagentur Associated Press (AP) hat Donald Trump zum Sieger der US-Präsidentschaftswahl 2024 erklärt. Trump hat mehr als 270 Wahlmännerstimmen erzielt und sich damit das Amt des Präsidenten gesichert. Der Sieg des Republikaners markiert den Abschluss eines Wahlkampfs, der von zahlreichen politischen und gesellschaftlichen Herausforderungen geprägt war. Trump trat die Wahl nach einer verlorenen Wiederwahl 2020 erneut an, in einem Jahr, das von Spannungen innerhalb der amerikanischen...

  • Duisburg
  • 06.11.24
  • 2
  • 2
Politik
Foto Pixabay gratis

Ein Nackenschlag für die Demokratie.
Trump: Er ist (wohl) wieder da

Ein Vögelchen hat mir gerade gezwitschert: Er ist wieder da.... Trump erklärte sich vorzeitig zum Wahlsieger. Gewinner (oder nicht aber) Trump hat schon einen Fuß im Weißen Haus. Ist denn keiner da der ihm die Tür vor der Nase zuschlägt? Angst geschürt: Trump hatte die Lage der Wirtschaft und die Inflation in den Mittelpunkt seines Wahlkampfs gestellt. Über die Hälfte der am Wahltag Befragten gab an, aus dem Grund für Trump gestimmt zu haben. Donald Trump steht kurz vor einen triumphalen...

  • Bochum
  • 06.11.24
  • 34
  • 2
Politik
Weltreiche kommen und gehen. Die Geschichte der Menschheit lehrt uns, kein Weltreich ist für die Ewigkeit. Auch das us-amerikanische nicht.
Video

Trump oder Harris?
Dokumentarfilm zur US-Präsidentschaftswahl: Erwachen aus dem Traum

Die kritische Website die NachDenkSeiten präsentieren anlässlich der anstehenden US-Präsidentschaftswahlen 2024 den Dokumentarfilm "Erwachen aus dem Traum". Donald Trump oder Kamala Harris? Wer wird Präsidentin oder Präsident der am schwersten bewaffneten Weltmacht der Menschheitsgeschichte? Was sind die Ursachen für die tiefe gesellschaftliche Spaltung in den USA? Befinden sich die USA in einer existenziellen Krise? Und wie wird es nach den Wahlen weitergehen? Auf der Suche nach Antworten...

  • Dortmund
  • 05.11.24
  • 1
Politik

„Keep Coolidge"
Folgen der US-Wahl 1924 für das besetzte Schmachtendorf

Heute Nacht unserer Zeit gehen die Blicke gespannt in Richtung USA: Wird eine Demokratin oder ein Republikaner ins Weiße Haus einziehen? Bei der US-Wahl vor einhundert Jahren nahm in unserem Ortsteil kaum jemand Notiz davon, denn: Schmachtendorf stand im November 1924 seit 22 Monaten unter belgischer Besatzung. Diese Besatzung hatte das öffentliche Leben durch immer neue Verordnungen nahezu zum Erliegen gebracht: Sämtliche Vereinsleben ruhten, an die Krööß-Kirmes war nicht einmal zu denken,...

  • Oberhausen
  • 05.11.24
  • 3