SPD

Heute, Samstag, 13.01.2024 gab es im Marler Stern im EG, Höhe Eingang von C&A eine Veranstaltung vom DGB zum Thema Gewalt gegen Beschäftigte des öffentlichen und des privatisierten Sektors unter der Überschrift: Vergiss nie ...hier arbeitet ein...Mensch. Vor Ort waren unter anderem Bürgermeister Werner Arndt, Brian Nickholz, Carsten Löcker Thorsten Römer Robert Kik Felix Menzel uvm es gab 38.960 Gewalttaten gegen Polizisten/innen 2.558 Übergriffe auf Mitarbeiter/innen der Bahn 67% der...

Die Diskussionsveranstaltung: Wo steht die NRW SPD? mit dem Stargast Thomas Kutschaty (Vorsitzender der NRW SPD) , fand am 11.02.23 um 18:30 Uhr im Café Leuchtturm an der Brassertstraße 40-42 in Marl statt. Die Veranstaltung wurde organisiert von den SPD Ortsvereinen Marl-Mitte, Alt-Marl/Brassert, Sinsen-Lenkerbeck, Drewer-Nord, Drewer-Süd und Polsum. Redner vor Ort waren Werner Arndt, Jan-Stefan Heinemann, Brian Nickholz, Thorsten Römer Die Moderation wurde übernommen von Petra Kläsener....

Das 1. politische Grünkohlessen, welches im Gemeindehaus von der Pauluskirche stattfand, wurde durch drei Ortsvereine Hüls, Hüls-Süd und Hamm-Sickingmühle veranstaltet. Britta Schubert und Marcel Jedl begrüßten die Gäste und Dr. André Jethon hielt einen interessanten Vortrag. Er ist seit dem 01.01.2023 Kämmerer der Stadt Lünen, zuvor war er Fachbereichsleiter Finanzen des Kreis Recklinghausen. Das Thema des Abends lautete: „Altschulden, Investitionsstau, Strukturwandel – Wie finanzieren wir...

Die Diskussion um zwei verkaufsoffene Sonntage nimmt langsam immer groteskere Formen an. Aus der Marler Zeitung durfte unsere Bürgerfraktion Marl erfahren,  dass die Fraktion für Marl den Ratsbeschluss vom 29. September beanstandet und eine Kommunalaufsichtsbeschwerde beim Landrat Bodo Klimpel eingereicht hat. Hintergrund: Bereits am 1. September stand die Entscheidung über offene Sonntage im Marler Stern auf der Tagesordnung, eine von der SPD angeführte Mehrheit stimmte dagegen. Händler und...

Die Diskussion um zwei verkaufsoffene Sonntage nimmt langsam immer groteskere Formen an. Aus der Marler Zeitung durfte unsere Bürgerfraktion Marl erfahren,  dass die Fraktion für Marl den Ratsbeschluss vom 29. September beanstandet und eine Kommunalaufsichtsbeschwerde beim Landrat Bodo Klimpel eingereicht hat. Hintergrund: Bereits am 1. September stand die Entscheidung über offene Sonntage im Marler Stern auf der Tagesordnung, eine von der SPD angeführte Mehrheit stimmte dagegen. Händler und...

Antrag zu einer Wohnbebauung am Jahnstadion wurde vom Rat mit 29 zu 15 Stimmen abgelehnt. In der Aussprache um die Bebauung des Grundstücks am Jahnstadion gab es eine aufgeregte Debatte in der Ratssitzung am Donnerstagabend. Im Kern ging es darum, ob ein Antrag der SPD gegen eine Bebauung des Jahnwald befürwortet oder abgelehnt wird. Trotz Kehrtwende der SPD bleibt aber ein übler Nachgeschmack, immerhin hatte man sich in der Vergangenheit immer für eine Bebauung ausgesprochen. Ausschlaggebend...

Nach der Wahl ist vor der Wahl: Seit Montag prüfen die Parteien, wer mit wem in NRW regieren könnte. Erste konkrete Gespräche der Wahlsieger gibt es am Mittwoch ab 14 Uhr. Auf Einladung von CDU-Landeschef und Ministerpräsident Hendrik Wüst trifft sich eine schwarz-grüne Delegation in Düsseldorf. Dabei geht es nach Angaben der CDU noch nicht um konkrete Verhandlungen. Auf dem Programm steht die "Bewertung der aktuellen politischen Lage in NRW". Das ist ein erster Schritt, dem zügig weitere...

+++ Erste Prognose von Infratest dimap 18.02 Uhr: Grüne können Stimmenanteil nahezu verdreifachen (2017: 6,4 Prozent) +++ CDU stärkste Kraft vor SPD +++ FDP muss zittern +++ CDU 35 Prozent; SPD: 27,5 Prozent; Grüne 18,5 Prozent; FDP 5 Prozent; AfD 6 Prozent; Linke 2,1 Prozent; +++ Historisch schlechtestes Ergebnis für SPD: minus 3,7 Prozent +++ Die Grünen-Spitze feiert; Stimmung bei SPD sehr verhalten +++ CDU verbessert ihr Ergebnis von 2017 um zwei Prozent +++ Wahlbeteiligung auf 56 Prozent...

Das Werben der Parteien um Wählerstimmen geht vor dem Wahlsonntag mit viel Polit-Prominenz weiter. Aus gutem Grund, denn auch die beiden jüngsten Umfrageergebnisse lassen vermuten, dass es Sonntag spannend wird. Das ZDF-Politbarometer Extra sieht dabei die CDU mit 32 Prozent vor der SPD (29 Prozent) und registriert bei den Konservativen ein Stimmenplus von drei Prozent gegenüber der Vorwoche. Die SPD erhielt ein Prozent mehr. Die Grünen kämen demnach auf 17 Prozent (minus eins), die Linke...

Wen und vor allem was wählt man eigentlich, wenn man bei der Landtagswahl am 15. Mai seine beiden Kreuze auf den Stimmzettel setzt? Wir haben bei den Spitzenkandidaten von CDU, SPD, Grünen und FDP nachgefragt. Die nordrhein-westfälischen Spitzenkandidaten sind im Vergleich zu anderen Bundesländern eher weniger prominent. Laut einer Umfrage des ZDF-Politikbarometers waren zum Beispiel Ministerpräsident Hendrik Wüst (CDU) und sein Herausforderer Thomas Kutschaty (SPD) eine Woche vor der Wahl 22...

Thomas Kutschaty möchte Ministerpräsident werden. Dabei gibt es ein Problem: Laut jüngsten Wahlumfragen ist der SPD-Spitzenkandidat 20 Prozent der Wahlberechtigten nicht bekannt. Gut für Kutschaty: Erstens hat er sich in dieser Hinsicht seit Januar um 27 Prozent verbessert. Zweitens geht es Ministerprädient Hendrik Wüst genauso. Und drittens: Setzt der Jurist und einstige NRW-Justizminister auf Rückenwind aus Berlin. Im LK-Interview zeigt er sich flexibel in Fragen der Energiewende und...

Jüngsten Umfragen zufolge liegen gut eine Woche vor der Landtagswahl CDU und SPD fast gleichauf. Die Umfragen zeigen auch: Am Ende könnte es eng werden. Beide werden sehr wahrscheinlich (wie in den letzten 27 Jahren) mindestens einen Partner brauchen. Stellt sich die Frage: Wer kann es mit wem? Zunächst die Ergebnisse der beiden "Sonntagsfragen" ("Wenn an diesem Sonntag gewählt würde...") dieser Woche. Infratest Dimap hat im Auftrag der ARD am Donnerstag dieses Stimmungsbild ermittelt: CDU 30...

Wer nur die „offizielle“ deutsche Außenpolitik kennt, könnte glauben, für den Frieden seien ausgerechnet Soldaten zuständig. „Friedenstruppen“ treffen da „friedensbildende Maßnahmen“ und Deutschland „engagierte“ sich bisher mit seiner Bundeswehr weltweit ausschließlich für „Frieden“. Pazifisten bezweifeln dagegen, dass Mordskerle in Uniform dafür geeignet sind. Soldaten sollen kämpfen und töten, Polizeiaufgaben dagegen sollten von Polizisten ausgeübt und Sandsäcke von Katastrophenschützern wie...

29 Parteien stehen am 15. Mai in NRW zur Wahl. Welche sollte man warum wählen? Wer sich jetzt noch nicht sicher ist, kann seit Donnerstagvormittag den Wahl-O-Mat befragen. Das von der Bundeszentrale für politische Bildung erstellte Frage-und-Antwort-Tool zeigt, welche Partei die eigenen politischen Positionen am besten vertritt. 28 Parteien in NRW haben die 38 Wahl-O-Mat-Thesen beantwortet. Die decken alle politisch relevanten Bereiche ab. Umweltpolitische Positionen werden zum Beispiel mit...

Wahlumfragen sind Stimmungsbilder. Das Ergebnis der jüngsten Forsa-Umfrage dürfte die Stimmung bei SPD und Grünen verbessert, bei der CDU dagegen gedämpft haben. Denn laut Forsa liegen SPD und CDU in der Wählergunst zurzeit gleichauf, die Grünen aber deutlich vor der FDP. Damit wäre ein Machtwechsel am 15. Mai möglich. Jeweils 30 Prozent für CDU und SPD sind gegenüber der letzten Forsa-Umfrage vor knapp vier Wochen für die Christdemokraten zwei Prozent weniger, für die Sozialdemokraten drei...

100 Tage vor der Landtagswahl am 15. Mai zeichnet sich ein Kopf-an-Kopf-Rennen um Platz eins zwischen CDU und SPD ab. Der jüngsten Umfrage des Meinungsforschungsinstitutes Insa zufolge würden 28 Prozent der Bürger ihre Stimme der SPD geben und 26 Prozent der CDU. Insa hatte im Auftrag der "Bild" von Ende Januar bis Anfang Februar zirka 2.000 Wahlberechtigte gefragt. Die CDU schnitt dabei um sechs Prozentpunkte besser ab als bei der letzten Insa-Umfrage im Oktober. Die SPD erhielt im Vergleich...

Während des digitalen SPD-Sonderparteitags zur Abstimmung über den Koalitionsvertrag haben Aktive von Attac Deutschland, Robin Wood, Junges Attac und der BUND-Jugend heute Vormittag in Berlin für den sozial-ökologischen Ausbau des Bahnverkehrs und das sofortige Aus für Ultrakurzstreckenflüge demonstriert. Mit einem Banner mit der Aufschrift „70.000 Menschen fordern: Züge statt Flüge“ und Sprühkreide erinnerten sie vor dem Willy-Brandt-Haus die SPD an deren Verantwortung für eine zügige...

Er stehe für eine "Politik der Mitte", sagte NRW-Ministerpräsident Hendrik Wüst am Mittwoch in seiner ersten Regierungserklärung vor dem Landtag. Wüst zeigte dabei auf, welche Themen die schwarz-gelbe Koalition in der nächsten Zeit "angehen und lösen" will. Man wolle man sich "nicht mit Ideologien, sondern mit der alltäglichen Realität der Menschen beschäftigen", sagte Wüst. Dabei gehörten das soziale Miteinander und der wirtschaftliche Erfolg zusammen. Den drei Millionen Kindern und...

Der Kreiswahlausschuss unter Vorsitz von Kreiswahlleiter Landrat Bodo Klimpel hat sich am 30. Juli mit den Kreiswahlvorschlägen der Direktkandidaten für die Bundestagswahl befasst. Das Gremium ließ alle zehn Kandidatinnen und Kandidaten für den Wahlkreis 121 – Recklinghausen I zu. Von den zehn Vorschlägen für den Wahlkreis 122 – Recklinghausen II hat der Kreiswahlausschuss den Wahlvorschlag der Partei dieBasis wegen fehlender Unterstützungsunterschriften zurückgewiesen. Somit sind insgesamt 19...

In einem beispiellosen Vorgang hat eine bis heute nicht vorstellbare Koalition aus der SPD, AFD, Alinaghi, WIR und der Wählergemeinschaft die Grünen mit einer Schmierenkomödie und mit viel Trickserei gleich 29 für die SPD kritische und für Bürger sowohl wichtige als auch dringende Tagesordnungspunkte handstreichartig von der Tagesordnung des HuFa genommen. Die Themen der zurückgestellten Anträge, deren Wichtigkeit und auch die aufgrund der Pandemie zum Teil zeitkritischen Inhalte lassen CDU,...

Das Jamaika-Bündnis aus CDU, Bündnis 90 Die Grünen und FDP fordert eine Sondersitzung des Marler Stadtrates. Grund ist die Vertagung wichtiger Beschlüsse im vergangenen Haupt- und Finanzausschuss durch SPD, AfD, Fraktion für Marl und Wählergemeinschaft die Grünen. Darunter waren Beschlüsse, die keinen Aufschub dulden wie die Unterstützung von Gastronomie und Einzelhandel in Marl nach dem Lockdown, von Familien bei der Zurverfügungstellung weiterer Schulbusse und der Einrichtung von...

Im April starteten einige Parteimitglieder der SPD Marl auf Initiative der Jungsozialisten (Jusos) Marl eine Einkaufshilfe. Unter dem Motto „Solidarität gegen Corona“ bieten sie die Übernahme von Einkäufen für ältere Menschen und alle, die zur Risikogruppe gehören, an. MARL. Wer Hilfe benötigt oder Informationsbedarf hat, kann sich unter Tel. 02365/992684 oder per E-Mail unter spd-fraktion@marl.demelden.In den letzten Wochen steigen die Infektionszahlen erneut an. Nun sind weitere Maßnahmen zur...

In einer digitalen Sitzung des SPD-Standverbandes hat der neu gewählte Vorstand sein Votum für die Kandidatur von Brian Nickholz (30) zur Bundestagswahl im nächsten Jahr einstimmig erneuert. Der Stadtverband Herten hat bereits einstimmig seine Unterstützung erklärt. Die Delegierten der SPD werden aus Gründen des Infektionsschutzes erst am 20. Januar darüber entscheiden, wer für den Wahlkreis Recklinghausen II (122) mit den Städten Marl, Herten, Datteln, Oer-Erkenschwick und Haltern am See als...

14.351 Menschen sind in Nordrhein-Westfalen nach Angaben des Robert-Koch-Instituts (RKI) mittlerweile (Stand: 1. April, 8.15 Uhr) am hochansteckenden Caronavirus (COVID-19) erkrankt. Das neuartige Virus legt derzeit nicht nur das öffentliche Leben lahm, sondern stürzt auch die Wirtschaft in eine tiefe Krise. Die Folge: 470.000 Unternehmen meldeten bis Samstag für ihre Beschäftigten Kurzarbeit an. Alleine 96.000 Unternehmen davon kommen aus Nordrhein-Westfalen. Wie viele es noch werden, ist...