SPD Mülheim

In Tübingen wird seit dem 1. Januar 2022 eine Verpackungssteuer erhoben. Zahlen müssen sie Verkaufsstellen von Einwegverpackungen, -geschirr und -besteck, die darin Speisen und Getränke für den sofortigen Verzehr oder zum Mitnehmen ausgeben. Seit dem 1. Januar 2023 müssen bundesweit Anbieter ihren Kunden die Wahl zwischen Einweg-Verpackungen und einer wiederverwendbaren Alternative einräumen. Im Mülheimer Stadtbild ist jedoch kein positiver Effekt festzustellen. Im Gegenteil: Die Klagen über...

Die Situation in den Mülheimer Kitas und der Kindertagespflege gibt weiterhin Anlass zur Sorge. Der Fachkräftemangel belastet nicht nur die Einrichtungen selbst, sondern vor allem die Familien. Ausfälle und Kürzungen in der Betreuung beeinträchtigen die Vereinbarkeit von Familie und Beruf erheblich und treffen besonders diejenigen, die auf eine verlässliche Betreuung angewiesen sind. „Wir nehmen die Sorgen der Mülheimer Eltern sehr ernst und unterstützen den Stadtelternrat in seinem Aufruf zu...

Auf Vorschlag der SPD-Fraktion im Rat der Stadt Mülheim an der Ruhr hat der Umweltausschuss der Stadt in seiner letzten Sitzung beschlossen, für die Sitzung am 29. August  Vertreter der Netzbetreiber Westnetz und Amprion einzuladen, um über den Zustand und die Perspektiven des Mülheimer Stromnetzes Auskunft zu geben und mit den Mitgliedern des Fachausschusses zu diskutieren. "Wie eine zuletzt breite Berichterstattung in zahlreichen überregionalen Medien wie dem Handelsblatt oder dem SPIEGEL...

Über zwei Geschenke der besonderen Art konnte sich Alfred Berendes zu seinem 83. Geburtstag am vergangenen Freitag freuen. Die Arbeitsgemeinschaft „SPD 60 plus“, die mit rund 850 Mitgliedern größte Seniorenorganisation Mülheims, ernannte ihn zum ersten Ehrenvorsitzenden ihrer 26-jährigen Geschichte. „Unser jahrzehntelanger treuer Freund und Weggefährte Alfred Berendes wird aufgrund einer schweren Erkrankung leider seine Funktion im Vorstand unserer AG nicht mehr so wahrnehmen können, wie wir es...

Geht es nach der Mülheimer SPD-Fraktion, soll zeitnah auf dem Gelände des Flughafens Essen-Mülheim (FEM) eine Flächen-Photovoltaik-Anlage entstehen. Welche Vorteile diese bringen soll und warum damit die Weiterentwicklung des Flughafenareals nicht gefährdet ist, erläutern die Fraktionsvorsitzende Margarete Wietelmann und der umweltpolitische Sprecher Daniel Mühlenfeld. „Eine Flächen-PV-Anlage bedeutet eine Chance, kurzfristig mehrfachen Nutzen zunächst aus Randbereichen des FEM-Areals zu...

Die SPD Mülheim trauert um ihren "Freund und Genossen, Klaus Thoer, der plötzlich und unerwartet im Alter von 66 Jahren verstarb." Über vier Jahrzehnte hinweg hielt Klaus Thoer seiner SPD, in die er 1977 eingetreten war, die Treue. Yvonne Hartig, Geschäftsführerin der SPD Essen und Mülheim, sagt: "Er gehörte nicht zu den Menschen, die sich in die erste Reihe drängen, sondern zu denen, die sich unermüdlich für ihre Überzeugung einsetzen und im Hintergrund die Arbeit machen." Seit 1997 war Klaus...

Von RuhrText Einen prominenten Kandidaten schickt die SPD im Wahlkreis 118, Mülheim-Essen I (Nordwesten), für die Bundestagswahl 2021 ins Rennen. Nachfolger von Arno Klare, der auf eigenen Wunsch im kommenden Jahr nicht mehr kandidieren möchte, soll Sebastian Fiedler werden. Der Vorsitzende des Bundes Deutscher Kriminalbeamter war schon häufig als Experte in Nachrichtensendungen und TV-Talkshows zu Gast und steht somit seit Jahren in der Öffentlichkeit. Von 2001 bis 2009 war Sebastian Fiedler,...

Am 9. November, dem Jahrestag der Reichspogromnacht 1938, begangen SPD und Jusos ihr jährliches Gedenken an die Opfer mit dem Aufpolieren von Stolpersteinen in Mülheim. Stolpersteine sind die kleinen, vor ehemaligen Wohnhäusern und Arbeitsstätten in den Boden eingelassenen Gedenksteine, die verfolgten Mülheimer Juden und anderen Opfern des Nationalsozialismus gewidmet sind. Zum Gedenken an die Opfer wurden an den Stolpersteinen auch Rosen niedergelegt. Dabei kam es zu zwei ungeheuerlichen...

Update von Dienstag, 25. August, 11.15 Uhr: Die Veranstaltung mit Peter Tschentscher wird aufgrund des angekündigten Sturmes in die Stadthalle verlegt! Im Kommunalwahlkampf 2020 lädt das Wahlkampfteam um Monika Griefahn am Freitag, 28. August, um 17 Uhr zu einer Podiumsdiskussion zum Thema Klimaschutz auf der Drehscheibe in der MüGa. Der Erste Bürgermeister der Freien und Hansestadt Hamburg, Peter Tschentscher hat gezeigt, was man klimapolitisch in der Kommune bewegen kann, wenn man nicht nur...

Fälle wie in Bergisch Gladbach, Lügde oder in Münster haben die gesellschaftliche Debatte darüber erneut entfacht, wie Kinder besser vor Gewalt und Missbrauch behütet werden können. Monika Griefahn, Oberbürgermeisterkandidatin der SPD in Mülheim an der Ruhr, hatte nun am Mittwoch, 12. August, zu einem digitalen Runden Tisch eingeladen, um mit Fachleuten zu diskutieren. Als Folge der Runde will sie Mülheim an der Ruhr zu einer Stadt machen, in der Kinderschutz direkt im Rathaus angesiedelt ist....

Fröhliche 115 Kinder werden derzeit im Kinderhaus des VKJ, Verein für Kinder- und Jugendarbeit in sozialen Brennpunkten Ruhrgebiet e.V., betreut. Wie läuft das (nicht nur in Corona-Zeiten)? Das wollte SPD-Oberbürgermeister-Kandidatin Dr. Monika Griefahn wissen und besuchte das VKJ-Team an der Bruchstraße 83a um Kinderhaus-Leiter Andreas Spielkamp und seinen Stellvertreter Niklas Kullmann. Bewegungs-, Sprach- und musikalische Förderung sowie Sinneserfahrungen und Mitmachprojekte wie...

Monika Griefahn, die SPD-Kandidatin für das Oberbürgermeisteramt, lädt ein zum runden Tisch zur Zukunft der Mülheimer Innenstadt am Mittwoch, 29. Juli, von 18 bis 19.30 Uhr. Corona-bedingt findet die Veranstaltung per Zoom-Konferenz statt. Interessierte Bürger können  per PC, Tablet-PC, Telefon oder Smartphone teilnehmen. Mit eigenen Fragen für die Diskussionsrunde kann man sich schon vorher einbringen. Anmeldungen werden entgegen genommen unter Tel. 0208/4593519 oder monika.griefahn@spdmh.de....

Die SPD-OB-Kandidatin Monika Griefahn lädt ein zum digitalen Runden Tisch zum Thema “Wer schützt unsere Kinder?” am Mittwoch, 15. Juli, 18 bis 19.30 Uhr per Zoom-Konferenz. Fälle wie in Bergisch Gladbach, Lügde oder in Münster schockieren und man fragt sich, was getan werden muss, um die Kinder besser und konsequent zu schützen. Dies will Griefahn mit ihren Gesprächspartnern aus polizeilicher, pädagogischer und sozialpolitischer Sicht betrachten. Der Debatte stellen sich Susanna Neef,...

"Unsere Kommunen sind systemrelevant", so Dr. Monika Griefahn und Bundestagsabgeordneter Arno Klare. Sie benötigen dringend Unterstützung in Form eines kommunalen Rettungsschirms, um die Zahlungsfähigkeit zu erhalten. Die Coronakrise kostet Geld, sehr viel Geld. Bund und Länder haben gigantische Hilfssysteme auf den Weg gebracht. Das ist richtig und gut. Ein weiteres Thema wird in allernächster Zukunft auf uns zukommen. "Den Kommunen brechen die Einnahmen weg", stellt Griefahn fest. Die...

Vier Wochen nach der offiziellen Nominierung von Diane Jägers (CDU) als gemeinsame OB-Kandidatin für CDU und Grüne stellt nun auch die SPD Mülheim ihre Kandidatin für die Oberbürgermeisterwahl im September dieses Jahres vor. Mit Monika Griefahn zieht eine bundesweit bekannte ehemalige Politikerin in den Mülheimer Wahlkampf um die Rathausspitze. Und könnte mit ihrem Hintergrund auch grüne Stimmen gewinnen. Einstimmig hat der Parteivorstand der Mülheimer SPD die Mülheimerin Dr. Monika Griefahn,...

Tief getroffen waren viele Menschen vom hässlichen Schreibfehler auf der Schleife des Trauerkranzes, den die SPD Mülheim an der Ruhr anlässlich des Volkstrauertags 2019 am städtischen Denkmal aufstellen ließ. Am Mittwoch meldete die SPD: Die falsche Schleife am Trauerkranz ging nicht auf Sabotage, sondern auf eine Verkettung unglücklicher Umstände zurück. Wichtig, so heißt es in einer Mitteilung, sei für die Mülheimer Sozialdemokraten nun vor allem, dass die beauftragte Gärtnerei und deren...

Wer den Schaden hat, braucht für den Spott nicht zu sorgen. Diese Erfahrung macht gerade wieder die SPD Mülheim an der Ruhr. Ein überaus peinlicher Vorfall bei der Gedenkfeier des Dümptener Bürgervereines zum Volkstrauertag sorgte für einen Shitstorm im Netz, bundesweit nahmen überregionale Medien wie Spiegel, Welt oder Bild das Thema auf. Auf der Schleife des Trauerkranzes, den die SPD wie jedes Jahr bestellt hatte, stand zu lesen: "Den Opfern von Krieg und Verschissmuss". Am Samstagnachmittag...

Unter der Überschrift „Demokratie vor Ort – Mein LebensLauf durch Mülheim an der Ruhr“, lädt Rodion Bakum zur neuen Aktionsreihe im Bewerbungsprozess um den Vorsitz der Mülheimer SPD, ein. In Speldorf wird er am Mittwoch, 28. August, ab 19 Uhr im "Raffelberger Hof", Akazienallee 19, über bezahlbaren Wohnraum sprechen. Im "Bella Roma", Hingbergstraße 142, soll es am Samstag, 31. August, ab 16 Uhr um soziale Stadtentwicklung gehen. Und Kinderarmut und familiengerechte Sozialpolitik sind die...

Zum ersten Mal ist das „Funkhaus Auerstraße“ auf Sendung gegangen. Als eine der ersten Ratsfraktionen veröffentlicht die SPD-Fraktion nun ihren eigenen Podcast. Ziel ist es, nicht nur Mülheimer Hörern einen Einblick in die Arbeit der ehrenamtlichen Kommunalpolitik zu geben. Geplant ist mindestens einmal im Monat eine neue Folge zu aktuellen Themen. Inhalt der Ausgabe ist deshalb der städtische Haushalt. In den knapp 37 Minuten sprechen Dieter Spliethoff (Fraktionsvorsitzender), Claus Schindler...

Die SPD hat am Sonntag auf ihrer Europadelegiertenkonferenz in Berlin die Mülheimerin, Sina Breitenbruch-Tiedtke, auf den Listenplatz 55 ihrer Europaliste gewählt. Sina Breitenbruch-Tiedtke bedankt sich für das ihr entgegenbrachte Vertrauen bei den Mülheimer Genossen. Sie freue sich auf einen engagierten Wahlkampf, der die Positionen der SPD zu aktuellen europapolitischen Fragen mutig vertreten und thematisch zuspitzen wird. Ihr politisches Ziel ist es, das Vertrauen der Bürger in die...

Mülheim soll freiwillig Flüchtlinge aufnehmen, die aus Seenot gerettet wurden. Dafür setzt sich jedenfalls die SPD-Arbeitsgruppe Migration und Vielfalt ein. In der Ratssitzung am 6. Dezember will sie einen "Appell für Humanität und Menschlichkeit" einbringen. Die AG-Vorsitzende Nadia Khalaf und ihr Stellvertreter Rodion Bakum argumentieren damit, dass allein bis Mitte des Jahres 1500 Menschen im Mittelmeer ertrunken seien. "Wir haben bei dem Thema nicht nur eine gesetzliche, sondern vor allem...

Ab sofort lässt Oberbürgermeister Ulrich Scholten sein Amt als Unterbezirksvorsitzender der Mülheimer SPD ruhen, wie er auf einer Sondersitzung des Parteivorstandes am Montagabend verkündete. Hintergrund sind die staatsanwaltlichen Ermittlungen wegen Untreueverdachts, die sich noch Wochen hinziehen können. Er könne aktuell nicht mit der politischen Freiheit agieren, die vom Vorsitzenden erwartet werde, begründe er den Schritt. Scholten bedankte sich bei seinen Stellvertretern Cem Aydemir und...